Autor: nachrichten.de - Politik

Hinrichtung von Unbewaffneten : Video offenbart Gewalt syrischer Rebellen

Brutale Erschießung von Wehrlosen: Die „New York Times“ veröffentlicht ein Video, das einen seltenen Einblick in die Kriegsmethoden der Rebellen zeigt. Für Obama sind die Aufnahmen besonders brisant. Von Alexander Sturm …

Ausflugsziel mit Übernachtungsverbot

Am Sonntag wird der »Tag des offenen Denkmals«, der in diesem Jahr unter dem Motto »Jenseits des Guten und Schönen: Unbequeme Denkmale?« steht, auch in der Bakuninhütte bei Meiningen begangen. Über die Geschichte der Hütte sprach …

Freiheit statt Einkreisung

In der Enquetekommission des Landtags zur Reform der Kommunal- und Landesverwaltung waren die Oberbürgermeister Dietlind Tiemann (CDU, Brandenburg/Havel), Martin Wilke (parteilos, Frankfurt) sowie Frank Szymanski (SPD, Cottbus) zu …

„Vier gute Jahre“ oder „Stillstand und Spaltung“? 1-10: Von Arbeitslosigkeit bis Ehescheidungen

1. Arbeitslosigkeit Im Monat vor der letzten Bundestagswahl, im August 2009, waren in Deutschland laut Bundesagentur für Arbeit 3 467   000 Menschen ohne Arbeit . Vier Jahre später, im August 2013, ist die Zahl der Arbeitslosen …

„Vier gute Jahre“ oder „Stillstand und Spaltung“? 11-19: Von Schulabbrechern bis Staatsverschuldung

11. Schulabbrecher Der Anteil von Schülern, die die Schule ohne Abschluss verlassen, ist gesunken. 2009 lag die Schulabbrecherquote nach Daten von Eurostat bei 11 Prozent, 2012 bei 10,5 Prozent. 12. Internetzugang/Breitband …

„Vier gute Jahre“ oder „Stillstand und Spaltung“?: Verschiedene Wahrheiten der Wahlkämpfer: So geht

SPD-Spitzenkandidat Steinbrück zeichnet ein düsteres Bild der letzten vier Jahre – Kanzlerin Merkel lobt hingegen Deutschland als florierenden Musterstaat. Doch wie steht es wirklich um die Deutschen? Was wurde besser? Wo sind …

Wahlkampf: Hessische Härte

Der Wahlkampf in Hessen kommt endlich in Fahrt. Die Spitzenkandidaten haben sich auf ein Thema eingeschossen, das schon einmal für mächtigen Wirbel sorgte und einst die Karriere von SPD-Frau Andrea Ypsilanti kippte: Der Umgang mit …

Laut Snowden auch Verschlüsselung oft nicht sicher

Amerikanische und britische Geheimdienste können nach neuen Enthüllungen etliche Verschlüsselungsverfahren im Internet knacken oder umgehen. Die NSA und ihr britischer Partner hätten seit Jahren Verschlüsselungen aufgebrochen und …

500 Millionen Euro mehr für Bahnhöfe und Bahnbrücken

Berlin (dpa) – Zur Sanierung von Bahnhöfen und Bahnbrücken stehen bis ins kommende Jahr 500 Millionen Euro mehr bereit als bisher geplant. Der Bund stockt seine Mittel zum Erhalt des Gleisnetzes von jährlich 2,5 Milliarden Euro für 2013 und 2014 um …

Ganztagsschulen werden immer populärer

Berlin (dpa) – Vor zehn Jahren wollte die Union von Ganztagsschulen noch gar nichts wissen. Jetzt zeichnet sich überraschend ein Schulkonsens mit der SPD ab. Bei Eltern sind Ganztagsschulen so populär wie nie.

G20-Gipfel Obama vs. Putin: US-Angriff auf Syrien auch ohne UN-Mandat

Wladimir Putin und Barack Obama finden nicht zueinander. Ihre Kraftprobe lähmt den G20-Gipfel in der Syrien-Frage. Fortschritte? Nicht in Sicht! Nun könnten die Amerikaner auch ohne UN-Mandat losschlagen – sofern der Kongress …

Fragen & Antworten: Wie sicher ist die Netzkommunikation?

Berlin (dpa) – Der US-Geheimdienst NSA kann offenbar auch auf breiter Front verschlüsselte Kommunikation knacken, wie Dokumente von Edward Snowden nahelegen.

Neue Snowden-Enthüllung: EU muss Daten seiner Bürger schützen

Erst wiegt die Bundesregierung ihre Bürger mit dem Hinweis auf verschlüsselte E-Mails in Sicherheit, dann enthüllt Edward Snowden, dass die Amerikaner auch diese Nachrichten mitlesen können. Die NSA-Affäre zeigt immer mehr, wie …

USA taktieren zwischen Militärschlag und Verhandlungen

Die USA setzen trotz des drohenden Militärschlags gegen Syrien auf eine Beilegung des Bürgerkrieges auf dem Verhandlungsweg. An möglichen Verhandlungen in Genf müsse auch Russland teilnehmen, sagte ein US-Sicherheitsberater beim …

NSA wirbt mit Supercomputern um Spezialisten

Der US-Geheimdienst NSA wirbt mit „Supercomputern, jenseits der Vorstellungskraft“ um Computerspezialisten. Auf der NSA-Internetseite werden in Stellenanzeigen gezielt Programmierer und Informatiker angesprochen. Link-Tipps …

ZDF-Umfrage: CSU kann in Bayern auf absolute Mehrheit hoffen

(AFP) Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Bayern kann die CSU einer neuen Umfrage zufolge auf eine absolute Mehrheit hoffen. Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer Extra“ kämen die Christsozialen auf 48 …

Kisslers Konter: Der SPD-Chef diffamiert seine Stammklientel

Von Sigmar Gabriel stammt der Vorschlag, die Hausaufgaben und damit Ungleichheiten abzuschaffen. Dahinter steckt eine doppelte Angst: vor der Dummheit seiner Stammklientel und der Klugheit der anderen.

Mehrere Geldbußen sollen wegen Punktereform steigen

Berlin (dpa) – Zahlreiche Verkehrssünden sollen im Zuge der Reform des Flensburger Punktesystems teurer werden. Für unerlaubtes Handytelefonieren am Steuer oder Verstöße gegen die Winterreifenpflicht sollen künftig 60 Euro statt 40 Euro fällig sein.

TV-Duell zur Wahl in Bayern Christian Udes ganzes Dilemma in 75 Fernsehminuten

Schon gleich zu Beginn der Sendung zeigte sich das Problem, als Ude beim Streitfall „Maut“ seinen Angriffsversuch auf Seehofer mit den Worten begann: „Die Bundeskanzlerin hat vollkommen Recht“. Und in der Folge dokumentierten …

Mieter dürfen auf Balkon weiter rauchen

Rathenow (dpa) – Mieter dürfen trotz empfindlicher Nachbarn auf ihrem Balkon rauchen. Das hat das Amtsgericht Rathenow am Freitag entschieden. Es wies die Klage eines Ehepaars aus Premnitz in Brandenburg ab, das sich vom Zigarettenqualm der Mieter unter …

Thema Syrien auf dem G20-Gipfel im Live-Ticker Syrien im Live-Ticker

18.31 Uhr: In diesem Moment findet eine öffentliche Anhörung mit Außenminister John Kerry, Verteidigungsminister Chuck Hagel und Generalstabschef Martin Dempsey vor dem Außenpolitischen Ausschuss des Repräsentantenhauses statt.

Defizite im Wahlkampf: Parteien vernachlässigen Erstwähler und Einwanderer

Im Wahlkampf werden zwei Gesellschaftsgruppen immer noch stark vernachlässigt: Erstwähler und Einwanderer. Ein Politologe erklärt das mit Mangel an Zeit und Geld der Parteien – trotz des gewaltigen Wählerpotentials.

Elektronikmesse IFA hat begonnen

Berlin (dpa) – Die 53. Ausgabe der Elektronikmesse IFA in Berlin hat am Freitagmorgen für das Publikum geöffnet. Mehrere Tausend Besucher strömten kurz nach Kassenöffnung in die 27 Messehallen am Funkturm. Auch in diesem Jahr sind zusätzlich Zelte …

Weniger als ein Viertel der Minijobber zahlt Rentenbeiträge

Berlin (dpa) – Die zu Jahresbeginn neu eingeführte Rentenversicherungspflicht für Minijobber greift eher selten. Von rund 2,6 Millionen geringfügig Beschäftigten, die seit Anfang des Jahres einen Minijob annahmen, führten Anfang August nur 621 000 …

Experte befürchtet höhere Benzinpreise wegen Meldestelle

St. Gallen (dpa) – Die neue Meldestelle für Kraftstoffe könnte nach Einschätzung eines Experten zu höheren statt niedrigeren Benzinpreisen führen. Der Markt werde nicht nur für die Autofahrer transparent, sondern auch für die …

Weltpremiere – Oliver Hirschbiegels «Diana» in London

London (dpa) – Königliche Besucher aus dem Hause Windsor schauten wie erwartet nicht vorbei – die Weltpremiere von Oliver Hirschbiegels neuem Film über Prinzessin Diana in London fiel dennoch glamourös aus. Dafür sorgte vor allem Hauptdarstellerin …

Lagerfeuer löste Kaliforniens riesigen Waldbrand aus

San Francisco (dpa) – Ein verbotenes Lagerfeuer hat nach Behördenangaben den riesigen Waldbrand am kalifornischen Yosemite-Nationalpark ausgelöst. Ein Jäger habe in einem Waldstück ein Feuer entfacht, das dann außer Kontrolle geraten sei, teilte die …

Mollath: Die Medien waren meine letzte Hoffnung

Nürnberg (dpa) – Der jahrelang gegen seinen Willen in der bayerischen Psychiatrie untergebrachte, inzwischen freigelassene Gustl Mollath hat die Bedeutung der Medien hervorgehoben.

Fall Mollath : SPD fordert Rücktritt von Bayerns Justizministerin

Augsburg (RPO). Nach dem Erfolg von Gustl Mollath vor dem Bundesverfassungsgerichts hat die SPD erneut den Rücktritt der bayerischen Justizministerin Beat Merk (CSU) gefordert. Sie sei als Ressortchefin nicht tragbar, sagte der …

Weltmächte bei G-20-Gipfel weiter gespalten über Syrien

Post zu myNews hinzufügen Was ist das?    Von Stacy Meichtry    ST. PETERSBURG–Trotz eindringlicher Appelle des französischen Präsidenten François Hollande, das syrische Regime in einer gemeinsamen Abschlusserklärung zum …

Putin und Cameron beraten spät in der Nacht erneut über Syrien

St. Petersburg (AFP) – (AFP) Am Rande des G-20-Gipfels in St. Petersburg haben Russlands Staatschef Wladimir Putin und der britische Premierminister David Cameron spät in der Nacht erneut über den Konflikt in Syrien gesprochen.

Düsseldorf : Aufstand der NRW-Städte gegen Inklusions-Gesetz

Düsseldorf (RP). Der Streit zwischen Land und Kommunen um das Gesetz zum gemeinsamen Unterricht von jungen Menschen mit und ohne Behinderung (Inklusion) spitzt sich zu. Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat gestern in einer …

Ein Teich für Schönau: Neue Grünfläche im künftigen Wohngebiet „Am Stadtgärtchen“ freigegeben

Wenn Planer Eigenheimsiedlungen auflegen, dann werden sie idyllisch. „Am Stadtgärtchen“ heißt das neue Wohngebiet, das jetzt im Schönauer Viertel entsteht. Die ersten Häuser sind im Bau. Einen Teich gibt es auch schon. Am …

Banken-Gesetz gebilligt: Zyperns Parlament macht den Weg für neue Hilfen frei

In letzter Minute hat das Parlament in Zypern für ein Gesetz gestimmt, mit dem kleinere Banken unter die direkte Aufsicht der Zentralbank gestellt werden sollen. Damit ist der Weg frei für die nächste Hilfstranche – eine …

Grüne fallen auf Langzeittief

Berlin (nd). Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl sind die Grünen abermals mit schlechten Umfragewerten konfrontiert worden. Im Deutschlandtrend der ARD erreicht die Partei nur noch zehn Prozent (minus 1) und damit den …

dpa-AFX Börsentag auf einen Blick: Leichter erwartet

FRANKFURT (dpa-AFX) AKTIEN DEUTSCHLAND: – LEICHTER – Vor dem mit Spannung erwarteten Arbeitsmarktbericht aus den USA am Nachmittag werden deutsche Aktien am Freitag leichter erwartet.

Mehrere Geldbußen sollen wegen Punktereform steigen

Berlin (dpa) – Zahlreiche Verkehrssünden sollen im Zuge der Reform des Flensburger Punktesystems teurer werden. Für unerlaubtes Handytelefonieren am Steuer oder Verstöße gegen die Winterreifenpflicht sollen künftig 60 Euro statt 40 Euro fällig sein.

Auf G20-Gipfel zeichnet sich Alleingang der USA ab Obamas gefährliches Spiel

Was Sicherheitsberater Scowcroft mindestens ebenso nachdenklich stimmt, ist das in seinen Augen offenkundige Fehlen eines klar definierten Ziels. Es gehe bei dem Militärschlag lediglich darum, Syriens Diktator Bashar al-Assad …

Auf G20-Gipfel zeichnet sich Alleingang der USA ab Experte: Obama hat keine Wahl

Im Grunde habe Obama gar keine Wahl, glaubt Michael O’Hanlon, Sicherheits- und Militärexperte an der Brookings Institution, einem „Think Tank“ in der US-Hauptstadt Washington: „Wenn er jetzt, im letzten Moment plötzlich nachgeben …

„Save the Distillery“: Am 7. September kommt es zu Verkehrseinschränkungen im Süden Leipzigs

Am Samstag, 7. September, findet im Zeitraum von 16 bis zirka 22 Uhr eine Kundgebung im Bereich der Kurt-Eisner-Straße (Höhe der Distillery, Kurt-Eisner-Straße 108) statt. Motto der Versammlung ist „Save the Distillery“. Die …

Facebook dominiert bei der Informationssuche junger Nutzer

Facebook ist in Deutschland zur wichtigsten Informationsquelle junger Menschen im Internet geworden. Fast zwei Drittel der 14- bis 29-Jährigen nutzen das soziale Netzwerk, um sich aktuell über Politik, Wirtschaft und Kultur zu …

Prozess wegen schweren Menschenhandels beginnt in Bremen

Vor dem Bremer Landgericht beginnt heute der Prozess gegen eine Bande, die junge Frauen aus Bulgarien als Prostituierte nach Bremen gelockt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft einem bulgarischen Ehepaar und dessen Tochter …

Syrien-Debatte in der Sackgasse – G20 finden keine gemeinsame Linie

Verhärtete Fronten beim G20-Gipfel: Eine mit Spannung erwartete Gesprächsrunde der Staats- und Regierungschefs zum Syrien-Konflikt hat keine Fortschritte gebracht. Die unterschiedlichen Positionen der Weltmächte hätten beim …

Basketballer hoffen auf nächsten Schritt Richtung Zwischenrunde

Im Kampf um den Einzug in die Zwischenrunde bei der EM in Slowenien treffen die deutschen Basketballer heute in Ljubljana auf die Ukraine. Das junge Team von Frank Menz ist mit drei Punkten aus zwei Spielen ordentlich gestartet – …

Volleyballerinnen starten in EM – Goldmedaille als Ziel

Die deutschen Volleyballerinnen wollen heute den Grundstein für den EM-Triumph legen. Mit einem Auftakterfolg gegen Außenseiter Spanien möchte sich die Mannschaft vor heimischem Publikum in Halle/Westfalen Rückenwind für die …

Bruder von mexikanischem Kartellchef in USA zu 20 Jahren verurteilt

Wegen Geldwäsche hat ein US-Gericht den Bruder des früheren Chefs des mexikanischen Zeta-Kartells zu 20 Jahren Haft verurteilt. José Treviño Morales habe Millionen Dollar an Drogengeld in den USA in Rennpferde investiert und so …

Es geht um mehr als Geld

Berlin (nd-Leesen). Für 14 000 Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen geht es derzeit um Geld und Arbeitsbedingungen. Die Gewerkschaften verhandeln mit den Zeitungsverlegern über Gehalt und den Flächentarifvertrag. Die …

Kämpfst du noch oder lebst du schon?

IKEA brüstet sich gerne mit sozialen Projekten – die Lage von Spülkräften und Wagenschiebern in den eigenen Märkten ist dem Unternehmen aber offenbar egal. Die Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt organisiert darum den …

Fracking entfacht Umweltdebatte in Argentinien

Ein argentinisches Provinzparlament erlaubt den unkonventionellen Gas- und Erdölabbau – gegen breiten Widerstand aus der Bevölkerung. Auch in Argentinien sollen mithilfe der umstrittenen Fracking-Methode unkonventionelle Gas- und …

Lichtenberger Wahlkrampf

»Sowas verdirbt die Demokratie«, schimpfte der Direktkandidat der Grünen in Lichtenberg, Bartosz Lotarewicz, kürzlich im »Tagesspiegel« anlässlich einer Veranstaltungsreihe der Linkspartei. Es ist Wahlkampf, da wundert es oft …