Autor: nachrichten.de - Politik

Abwärtstrend auch bei Landtagswahl in Bayern Fünf Gründe für das schlechte Abschneiden

1. Den Grünen fehlt das durch und durch grüne Thema Der Atomausstieg ist beschlossene Sache, dafür muss niemand mehr die Ökopartei wählen. Kapital können die Grünen auch nicht daraus schlagen, dass die Energiewende nicht so läuft, …

Abwärtstrend auch bei Landtagswahl in Bayern Fünf Gründe für das schlechte Abschneiden

1. Den Grünen fehlt das durch und durch grüne Thema Der Atomausstieg ist beschlossene Sache, dafür muss niemand mehr die Ökopartei wählen. Kapital können die Grünen auch nicht daraus schlagen, dass die Energiewende nicht so läuft, …

Bleibt am Ende der böse Schein?

Immer wieder sickerten in den vergangenen Monaten Informationen aus dem Ermittlungsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Wulff an die Öffentlichkeit. Zu einem neuen Detail gibt es nun ein klares Dementi. Das Gericht wärmt Vorwürfe …

Trommelfeuer mit Platzpatronen

»Verleumde kühn. Etwas bleibt immer haften.« Was der griechische Philosoph Plutarch von Chäronea auf den Punkt brachte, das bringen einige Oppositionspolitiker und Journalisten gegen Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) in …

Wir grölen und wir schlagen nicht mehr

Der Wohlstand, so flüchtig er war, hat die Iren von einem Minderwertigkeitsgefühl befreit. Von Hugo Hamilton …

Gröhe gegen Döring

Es sind Wahlkreise wie der von Ulrich Kelber, die der Union jetzt Sorgen machen. Kelber ist Sozialdemokrat, seit 2002 hat er in Bonn immer das Direktmandat geholt. Für die CDU ist das eine Schmach. Schließlich ist Bonn der …

Zwei gute Gründe für die Linke

Die Linkspartei kämpft gegen die Ungerechtigkeit. Dafür gebührt ihr Zuspruch, nicht nur im Osten. Vor allem, seit Lafontaine weg ist. Teil 5 unseres Parteienchecks Von  Ludwig Greven …

Bremse kaputt: Flugzeug muss auf dem Weg nach Rom umdrehen

Auf dem Weg nach Rom ist ein Flugzeug wegen Problemen mit einer Bremse umgekehrt und nach Kopenhagen zurückgeflogen. Die Maschine der Fluglinie SAS mit 159 Fluggästen und sechs Crewmitgliedern an Bord landete sicher. Der Computer …

Steinbrück-Erpresser offenbar früherer Zumwinkel-Vertrauter

Berlin – Bei dem Erpresser von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück handelt es sich offenbar um den früheren Büroleiter von Ex-Postchef Klaus Zumwinkel. © dpa Peer Steinbrück  Wie der WDR am Wochenende berichtete, arbeitete der …

Spiegel: Regierung will weiteren Mindestlohn beschließen

000 Arbeitnehmer im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz für allgemeinverbindlich erklärt werden. Laut „Spiegel“ wäre das der siebte Mindestlohn, den die Koalition verabschiedet. In den neuen …

Bayern wählt einen neuen Landtag

Die Bayern wählen am heutigen Sonntag einen neuen Landtag. Viele der Stimmberechtigten kamen in Trachten in ihr Wahllokal. Die Spitzenkandidaten der Parteien haben ihre Stimme bereits am Vormittag abgegeben. So auch der …

Ende für Eisrallye, Start für Faire Woche: Leipzig bleibt für weitere vier Jahre „Fairtrade-Town“

Die Stadt Leipzig darf den Titel „Fairtrade-Town“ auch in den nächsten vier Jahren führen. Das gab Heiko Rosenthal, Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport, zum Abschluss des diesjährigen Eissommers „Lecker …

Atomstreit: Iran und USA nähern sich an

Zehn Jahre streiten die USA und der Iran um das Atomprogramm. Jetzt scheint es eine Annäherung zu geben.

Kuba: Ein Mojito für den Wiederaufbau

Havannas Altstadt wird mit Touristendevisen aufgehübscht. Eine Firma aus Thüringen saniert die Uferpromenade Malecón …

Indien testet atomwaffenfähige Interkontinentalrakete

Das sagte Ravi Gupta, ein Sprecher der Entwicklungsbehörde des Verteidigungsministeriums (DRDO). Vor der Serienproduktion seien vier oder fünf weitere Versuche geplant. Die Rakete war von einem Testgelände auf einer Insel im Osten …

Neue Hilfsversprechen für Somalias Wiederaufbau

Brüssel – Nach gut 20 Jahren Chaos und Bürgerkrieg sieht die internationale Gemeinschaft nun eine realistische Chance für den Wiederaufbau Somalias. Vertreter von voraussichtlich rund 50 Staaten und internationalen Organisationen …

Forscher: Ausgrenzung Hauptursache für Jugendkriminalität

Nürnberg (dpa) – Anfangs sind es harmlose Rempeleien, am Ende kann ein Totschlagsversuch stehen – Jugendkriminalität machte Eltern oft ratlos. Nach dem Entsetzen kommt die Frage nach dem Warum. Wer sich ausgegrenzt fühlt, neigt zu Gewalt, sagt der …

Leipziger Wählerstudie (4): Haben Ängste, Gesundheit und Depressivität Einfluss aufs Wahlverhalten?

Warum schwanken menschliche Gesellschaften nun seit 10.000 Jahren immer wieder zwischen den Extremen? Zwischen Demokratie und Diktatur, zwischen Repression und Freiheit? Und warum wählen sie selbst dann, wenn sie wählen dürfen, …

Die FDP ist keinesfalls sicher drin: Liberale sacken unter Fünf-Prozent-Hürde

Schafft sie es in den Bundestag oder schafft sie es nicht? Das ist derzeit die große Frage, die die FDP umtreibt. Die jüngste Umfrage gibt ihr wenig Anlass zur Hoffnung, liegt sie doch gleichauf mit den Eurokritikern von der AfD.

Merkel will mehr Chancengleichheit bei Bildung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Chancengleichheit im Bildungsbereich verbessern. „Es sollte schon komplette Chancengleichheit geben“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft.

Zahl der Briefwähler steuert auf Rekordhoch zu

Die Zahl der Briefwähler steuert einem ‚Spiegel‘-Bericht zufolge bei dieser Bundestagswahl auf ein Rekordhoch zu. In den zehn größten Städten seien so viele Unterlagen angefordert wie noch nie, berichtete das Magazin. In Stuttgart …

Bundeswehr beklagt Probleme mit Sturmgewehren

Die Bundeswehr beklagt „erhebliche Mängel“ beim Sturmgewehr G36, das in Afghanistan im Einsatz ist. Ein Bericht der zuständigen Wehrtechnischen Dienststelle, aus dem der Spiegel zitiert , bescheinigt der Waffe, dass sie bei …

Tebartz-van Elst will Kosten für Bauprojekte offenlegen

 ·  Der Limburger Bischof Tebartz-van Elst hat sich dazu bereit erklärt, alle Kosten für die umstrittenen Baumaßnahmen auf dem Domberg offenzulegen und überprüfen zu lassen. Darauf haben sich Bischof und Domkapitel zum Abschluss …

Union rüstet auf: Waffenexporte sollen gestärkt werden

Berlin (nd). Für die so genannte Verteidigungspolitik zuständige Politiker der Union fordern einem Bericht des »Spiegel« zufolge mehr Rüstungsexporte. Wie es in einem Strategiepapier heißt, das unter anderem von den …

Ein bisschen Frieden

Stuttgart – Absurder geht es kaum: der syrische Diktator Baschar al-Assad , den der Westen eigentlich entmachten will, ist – am langen Arm Russlands – plötzlich zum unverzichtbaren Mitspieler in einem Abrüstungsprozess geworden.

Ohne Plan

Umglänzt vom Spätsommerlicht und mild wie ein Großonkel, so lächelt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer in diesen Tagen von den Wahlplakaten der CSU . Fast möchte man meinen, es habe den 28. September 2008 nie gegeben: Fünf …

Die bayerische Landtagswahl in Zahlen und Fakten

– Rund 9,5 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. – Etwa 650 000 junge Menschen können erstmal wählen gehen. – 15 Parteien mit insgesamt 1769 Bewerbern stehen zur Wahl. – 180 Sitze werden vergeben, darunter 90 Direkt- und 90 …

Züchter fängt Tier ein : Zwei Meter lange Würgeschlange im Vorgarten

Güstrow (RPO). Eine zwei Meter lange Würgeschlange ist in einem Vorgarten in Mecklenburg-Vorpommern gefunden worden. Ein Anwohner in Güstrow entdeckte den Felsenpython am Samstagnachmittag und rief die Polizei. Die Beamten …

Analyse: Weiß-blaue Vorentscheidung für den Bund?

In einem Punkt wird die CSU auf jeden Fall recht behalten: «Schaut auf Bayern» hat die Partei von Ministerpräsident Horst Seehofer im ganzen Freistaat plakatieren lassen. An diesem Sonntagabend werden Fernsehzuschauer von Japan …

Und der Gewinner ist – Assad

 ·  Die Frage im Syrien-Konflikt ist, ob das, was jetzt schon als diplomatischer Durchbruch gerühmt wird, praktikabel ist, ob es dazu beiträgt, den Bürgerkrieg zu beruhigen – und wer welchen Preis dafür zu entrichten hat.

Baumfällungen in Leipzig: Warum wird auch in der Vegetationsperiode drauflosgesägt?

Es ist Sommer. Eigentlich nach wie vor Schonzeit für Flora und Fauna. Und trotzdem dröhnen in Leipzig die Sägen, fallen Bäume, sorgen die Häcksler für tagelangen Lärm. Gelten jetzt keine Regeln mehr? Auch nicht die eigentliche …

Tourismus in der Region Leipzig: Neues Hoch für Übernachtungszahlen in Markkleeberg

Das Jahr 2012 muss für die Beherbergungsbranche in Markkleeberg ein erfreuliches Jahr gewesen sein. Zu diesem Schluss kommt die Stadtverwaltung nach Auswertung der Tourismuszahlen, die das Statistische Landesamt vorgelegt hat. In …

Polizei: RLS NORD: 18-Jähriger in Brodersby vermisst

(do) Seit heute Nacht, ca. 02:00 Uhr, wird in Brodersby ein 18-jähriger Mann aus dem Kreis Schleswig-Flensburg vermisst. Der Heranwachsende war zum fraglichen Zeitpunkt in Brodersby (Kreis Schleswig-Flensburg) von einer Party …

Steuern: BFH-Präsident beklagt Überlastung der Finanzämter

Der Präsident des Bundesfinanzhofs, Rudolf Mellinghoff, hat eine Überlastung der Finanzämter beklagt. Dies führe zu der rechtlich bedenklichen Situation, dass Steuererklärungen durchgewinkt würden. Darüber hinaus sei die …

Zeitung: FDP setzt in 80 Wahlkreisen auf Zweitstimmen des CDU-Lagers

Berlin (AFP) Mit einer Massenbenachrichtigung Dutzender liberaler Bundestagskandidaten hat die FDP eine Zweitstimmenkampagne angeregt, um ihren gefährdeten Parlamentseinzug zu sichern. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ …

Ban: Syrien tritt im Oktober offiziell C-Waffenkonvention bei

New York (dpa) – Syrien tritt in einem Monat offiziell der internationalen Chemiewaffenkonvention bei. Wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York mitteilte, hat er den übersetzten und geprüften Beitrittsantrag aus Damaskus …

Tote bei Anschlag auf Beerdigung

Ein Selbstmordattentäter hat sich bei einem Begräbnis im Irak in die Luft gesprengt und mindestens 20 Menschen mit in den Tod gerissen. Wie der unabhängige irakische Nachrichtensender Alsumaria unter Berufung auf Sicherheitskreise …

Nachrichtensperre bei Mubarak-Prozess

Istanbul/Kairo – Ägyptens Öffentlichkeit wird beim Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten Husni Mubarak vorübergehend ausgeschlossen. Richter Mahmud al-Raschidi verhängte aus Gründen der nationalen Sicherheit eine …

Zeitung: Steinbrück-Erpresser ist Ex-Postvorstand

Bei dem Erpresser von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück handelt es sich nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» um ein früheres Vorstandsmitglied der Deutschen Post. Der Manager will den Drohbrief vor allem aus Empörung …

Landtagswahl : Warum die CSU in Bayern stets gewinnt

CSU hofft auf Rückkehr zu Alleinregierung Der Bayer, heißt es, sei in tiefster Seele ein Anarch, aber einer, der „sei Ruah“ haben will. Ein Mensch in seinem Widerspruch also, berechenbar in seiner Unberechenbarkeit. Doch wenn’s …

Neue Vorwürfe gegen ehemaligen Bundespräsidenten: Filmunternehmer schrieb Rede für Wulff

In etwas mehr als einem Monat muss sich Christian Wulff wegen Vorteilsnahme vor dem Landgericht Hannover verantworten, bereits jetzt werden jedoch weitere unangenehme Vorwürfe gegen den Ex-Bundespräsidenten laut – und wieder …

USA und Russland erzielen Einigung

Genf/Istanbul – Die USA und Russland haben sich auf einen Plan zur Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen bis spätestens Mitte 2014 geeinigt. Bereits innerhalb einer Woche muss das Regime in Damaskus seine Arsenale auflisten.

Gemeinsam gegen Assads C-Waffen

Der Durchbruch begann mit einer beiläufigen Bemerkung. US-Außenministers John Kerry war nach London gereist, um mit ihm über die ausweglose Situation in Syrien zu beraten. Da sagte Kerry den Satz, der viel mehr verändert hat, als …

Steinbrück appelliert an Wähler: «Foto locker nehmen»

Überrascht? SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich mit seiner Stinkefinger-Pose keinen Gefallen getan. Foto: Martin Förster SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück steht zu seiner umstrittenen «Stinkefinger»-Geste. Er gehe davon …

Hochspannung vor Bayern-Wahl

München (dpa) – Der Wahlkampf ist zu Ende, nun sind die Bürger am Zug – vor der Landtagswahl in Bayern herrscht Hochspannung. Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit vor fünf Jahren und einer teilweise schwierigen Koalition mit der FDP hofft die CSU …

Kritik an Verfassungsschutz-Zusammenarbeit mit den USA

Linken-Fraktionsvorstandsmitglied Jan Korte sprach von einem «hochgradig verfassungswidrigen Treiben». BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen betonte dagegen, die Datenübermittlung erfolge nach Recht und Gesetz. Er verwies auf …

Polen: Mehr als 100.000 Gewerkschafter demonstrieren gegen Regierung

„Das ist die letzte Warnung für die Regierung“: Die tagelangen Proteste in Polen gegen die Regierung um Ministerpräsident Donald Tusk haben ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht. Gewerkschafter fordern die Auflösung des Parlaments.

Zehntausende demonstrieren gegen Polens Regierung

Warschau – Zehntausende Gewerkschafter aus ganz Polen haben am Samstag in Warschau gegen die Sozialpo…

Steinbrücks Stinkefinger schlägt weiter hohe Wellen

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sorgt mit seiner aufsehenerregenden „Stinkefinger“-Geste weiter für eine erregte Debatte.

Best and Worst of Seehofer : Der Hallodri

Er ist Bayer, Patriot, latent größenwahnsinnig – und nie um einen Spruch verlegen. Wenn Sie Horst Seehofer nochmal vor der Landtagswahl erleben wollen: Hier sind seine krachigsten Momente auf Video. Von Timo Brücken …