Autor: nachrichten.de - Politik

Japan nimmt einziges noch laufendes Akw vom Netz

Vor dem Gau in Fukushima speiste Japan seinen Strombedarf bis zu zwei Dritteln aus Atomstrom. Für die kommenden Monate wird in dem Land kein Akw in Betrieb sein. Öl- und Gasimporte sollen Stromausfälle vermeiden.

Wer läuft unter Sonstige?: Wofür 10 Prozent der Bayern stimmten

Am großen Verteilungskuchen am Ende des Wahlabends bilden sie nur ein winziges Stück. Doch auf die sonstigen Parteien entfallen bei der bayerischen Landtagswahl immerhin 10 Prozent der Stimmen. Doch wer bekommt die? Bei der …

Hannover : Vorgefertigte Rede gehalten? Wulff setzt sich zur Wehr

Hannover (RP). In ungewohnt deutlicher Form setzt sich Ex-Bundespräsident Christian Wulff gegen einen Bericht über seine Verbindung zum Filmproduzenten David Groenewold zur Wehr. „Herr Bundespräsident a.D. Wulff hat eine von Herrn …

Frauensache : Unser Trash-Wahlkampf

Das Pippi-Langstrumpf-Lied, das im Bundestag geträllert wird. Die Kette aus schwarzen, roten und goldenen Steinen, die in den „Tagesthemen“ einen Beitrag bekommt. Die Details über eine philippinische Haushaltshilfe, die Gegenstand …

„Übersiedelung durch Auswanderung“: NPD schickt Hassbriefe an mehrere Grüne in Berlin

„Wir bevorzugen Ihre freiwillige Ausreise“ – Medienberichten zufolge haben Grünen-Politiker mit Migrationshintergrund Briefe der NPD erhalten, in denen sie zur „Heimreise“ aufgefordert werden. Den Briefen sollen selbst gestaltete …

Israel: Netanjahu soll keinen weiteren Gebietsabtritten zustimmen

16 Koalitionsmitglieder haben den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu schriftlich dazu aufgerufen, keinen weiteren Gebietsabtritten zuzustimmen. In dem Brief hätten Abgeordnete und Vize-Minister des regierenden …

Umfrage: Bürger finden Peers Stinkefinger gar nicht gut

PD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück steht zu seiner umstrittenen „Stinkefinger“-Geste – und irrt womöglich, was die Zustimmung seiner Sympathisanten betrifft. Knapp zwei Drittel – 62 Prozent – finden das Foto nicht gut.

Alternative für Deutschland: Forsa: AfD-Einzug in Bundestag möglich

Renommierte Wahlforscher halten den Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag für möglich. Das „rechtspopulistische Potenzial“ der Partei könnte ihr über die Fünf-Prozent-Hürde helfen, warnen die Forscher.

Analyse : Putin gefällt sich als Friedensfürst

Vielleicht kommt irgendwann Licht in diese Sache. In einigen Jahren, wenn der dann pensionierte US-Außenminister John Kerry seine Memoiren auf den Markt bringt und auch sein derzeitiger russischer Amtskollege Sergej Lawrow in …

Berlin und München diskutieren Ergebnisse der Bayern-Wahl

München (dpa) – In München und Berlin besprechen die Parteien heute die Ergebnisse der Landtagswahl in Bayern. Die CSU kann mit absoluter Mehrheit wieder alleine regieren. Der Koalitionspartner der vergangenen fünf Jahre, die FDP, …

Stichwort : Mittelstreckenrakete

Militärische Raketen mit einer Reichweite zwischen 800 und 5500 Kilometern werden als Mittelstreckenraketen bezeichnet. Sie dienen überwiegend als Träger für Kernwaffen und erreichen auf ihrem Flug mehrfache …

Berlin : Von der Leyen: Warum nicht Kanzler McAllister?

Berlin (RP). CDU-Vize Ursula von der Leyen hat den früheren niedersächsischen CDU-Ministerpräsidenten David McAllister und die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner als künftige Kanzler ins Gespräch gebracht. Die …

Zehntausende demonstrieren gegen Gold-Tagebau

Etwa 20.000 Menschen haben am Sonntag in mehreren rumänischen Städten gegen eine von einem kanadischen Konzern geplante riesige Goldmine in der Region Transsylvanien protestiert. In der Hauptstadt Bukarest gingen nach …

Terror im Irak : Dutzende sterben durch Autobomben

Erneut wird der Irak von Anschlägen erschüttert: Bei einem Begräbnis in Mosul sprengt sich ein Attentäter in die Luft, Autobomben detonieren in Schiitengebieten. Das Blutvergießen nimmt kein Ende.

Vor dem Schießen erst das Parlament befragen Fünf vor 8:00

Die Zeit geht zu Ende, in der demokratische Regierungen ohne ihre Volksvertretung über militärische Verwicklungen jenseits der Landesverteidigung entscheiden konnten. Von  Robert Leicht …

Nach der Bayernwahl: Linkspartei ist »nicht entmutigt«

Als Matthias Höhn am Sonntagabend im Berliner Karl-Liebknecht-Haus vor Presse und Genossen trat, sagte der Bundesgeschäftsführer, was ein Bundesgeschäftsführer in solchen Situationen zu sagen hat: »Das Ergebnis entmutigt uns …

Jugendliche im Libanon: Bombenstimmung in den Bergen

Gewalt und Unsicherheit im Libanon nehmen zu. Man lebt im Schatten des Syrienkriegs. Doch das hält Libanons Jugend nicht ab davon, ihrem Ruf als Partylöwen gerecht zu werden. Wenn das Land brennt, feiert man in den Bergen weiter.

Costa Concordia soll aufgerichtet werden

Mit aufwendiger Technik soll heute das Wrack der „Costa Concordia“ wiederaufgerichtet werden. Das Kreuzfahrtschiff war im Januar 2012 vor der italienischen Insel Giglio verunglückt. Damals starben 32 Menschen, darunter auch …

Klarer CSU-Sieg macht Union Sorgen

Die – zumindest für passionierte Bergsteiger – wichtigste Nachricht zuerst: Die von der Alternative für Deutschland gepowerten Separatisten der Bayernpartei kamen unter ferner liefen an. Bayern bleibt also Teil Deutschlands. Und …

Weltmacht in Grau

Das Sozialsystem der Volksrepublik wird einer beschleunigten Überalterung der Gesellschaft kaum gerecht. Auch wirkt es teilweise wie ein großer Flickenteppich …

Wer wird Karsais Nachfolger?

Ab heute müssen sich die Kandidaten für die afghanische Präsidentschaftswahl registrieren. Die Frist endet am 6. Oktober. Die historische Wahl soll laut Zeitplan im April stattfinden. Aber kann sie inmitten von Truppen-Rückzug, …

Baustart im Leipziger Osten: Neue Kindertagesstätte in der Marcusgasse

Am 4. September begann mit einem ersten Baggerbiss das Baugeschehen für eine neue Kindertagesstätte an der Marcusgasse. Hier entsteht bis Ende 2014 die erste neue Kindertageseinrichtung im Leipziger Osten. Investor Alexander …

Ansiedlung von FedEx am Flughafen Leipzig/Halle: IG Nachtflugverbot demonstriert am Mittwoch vorm

Wie lastet man einen Flughafen aus, für den die Prognose-Zahlen schon in den Planungen nicht stimmten und den man irgendwie endlich in die schwarzen Zahlen bekommen will? Das Leipziger Rezept: Man setzt auf Frachtflug, lässt die …

Ärzte immer öfter Ziel von Attacken

Krankenhäuser und Ärzte werden immer häufiger unter Beschuss genommen, Krankentransporte an Kontrollposten unnötig aufgehalten: Der UN-Menschenrechtsrat legt heute Berichte vor, die die Gräueltaten des syrischen Bürgerkriegs …

Eilantrag wegen Beleidigung: NPD klagt gegen Bundespräsident Gauck

Sie wollen sich nicht „Spinner“ schimpfen lassen: Die NPD fühlt sich von einer Aussage von Bundespräsident Gauck beleidigt. Nun haben die Rechtsradikalen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Seehofers Triumph: Der Super-Horst

Fünf Jahre musste er auf diese Genugtuung warten, jetzt hat Horst Seehofer seine CSU wieder zur absoluten Mehrheit in Bayern zurückgeführt. Für Kanzlerin Merkel könnte der wiedererstarkte Partner aus dem Süden noch richtig …

Horst Seehofer und die Landtagswahl in Bayern: Wieder da, weiter da

CSU-Chef Horst Seehofer setzt ganz auf sich und siegt. Selbstbewusst kann er nun in die Berliner Machtspiele gehen.

Heftige Kritik an Machnigs Pensionsbezügen

 ·  Heftiger Streit um Pensionsbezüge in Thüringens Landesregierung: Nach der Aufhebung der Immunität von CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht muss sich nun SPD-Wirtschaftsminister Machnig erklären.

Horst Seehofer – starker Mann aus Bayern

Horst Seehofer erhielt einmal in einem Porträt den Spitznamen „Crazy Horst“. Da steckt viel Wahres drin. Mit seiner Person verbinden sich Unberechenbarkeit, schlagartige Kurswechsel, Populismus wie Attacken auf die eigenen Leute.

Grafiken: So sieht die Wählerwanderung in Bayern

Die CSU ist wieder da. Ihren Triumph verdanken die Christsozialen Zehntausenden Stimmen von ehemaligen Nichtwählern und FDP-Anhängern. Die Liberalen verlieren 120.000 Stimmen an die Seehofer-Partei. Die Wählerwanderung im …

CSU kehrt zur absoluten Mehrheit zurück Seehofers Strategie voll aufgegangen

Nach dem Triumph der Landtagswahl ist sie größer denn je. Denn Seehofer hat bewiesen, dass er eine Partei zum Sieg führen kann. Seine Strategie, die Politik an den Stimmungen in der Bevölkerung auszurichten, voll aufgegangen ist.

CSU holt absolute Mehrheit bei Landtagswahl in Bayern : Wort gehalten – jetzt muss Merkel liefern!

München (RPO). Horst Seehofer, der Bayern jetzt mit absoluter Mehrheit regiert, erklärt kurzerhand die Bevölkerung zum Koalitionspartner. Schon kehrt das alte Selbstbewusstsein zurück. Die Christsozialen geben das Tempo für die …

Eine von Herrn Groenewold entworfene Rede nie gehalten: Wulff dementiert Ghostwriter-Vorwürfe

Der Anwalt von Christian Wulff weist die neuen Vorwürfe gegen den einstigen Bundespräsidenten scharf zurück: Wulff soll eine von Filmunternehmer David Groenewald entworfene Rede nie gehalten haben, der Bericht sei unwahr. Der …

Sieg oder reines Theater?

Mit Zustimmung hat die syrische Führung auf die Einigung zwischen Russland und den USA über den Umgang mit dem Chemiewaffenarsenal des Landes reagiert. Man begrüße die Vereinbarung, wurde Versöhnungsminister Haidar am Sonntag …

Mordfall Adeline empört Politiker: Rickli: „Es gibt immer wieder eine Chance für solche Täter.

Nach dem Mord an einer Therapeutin schlagen Schweizer Politiker Alarm und fordern einen härteren Umgang mit Sexualstraftätern. Sie dürften nicht immer neue Chancen bekommen, meint Nationalrätin Natalie Rickli. Ihr Freiheitsrecht …

Bundestagswahl 2013: Umfrage: Oppositionsparteien leicht vor Schwarz-Gelb

Eine Woche vor der Bundestagswahl liegen Union und FDP der jüngsten Emnid-Umfrage zufolge knapp hinter den Oppositionsparteien. Braucht es für einen Regierungswechsel noch mehr Zeit? SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zumindest …

Samaras: Die Griechen können keine Lasten mehr tragen

Die Griechen könnten solche Einschnitte nicht mehr ertragen, sagte der Ministerpräsident der Athener Zeitung «Eleftheros Typos». Außerdem will die Regierung mit harten Strafen die weit verbreitete Schwarzarbeit in dem …

Bergung der Costa Concordia: Auferstehung eines Monstrums

Wind, Sichtverhältnisse und Wellengang sind ausschlaggebend, ob das Wrack der „Costa Concordia“ aufgerichtet werden kann. Der Wetterbericht ist gut, die Behörden haben nun grünes Licht für die 600-Millionen-Euro-Bergung gegeben.

Ab jetzt wird mit dem Säbel gerasselt

Von Volker Schaffranke, WDR, ARD-Hauptstadtstudio Jetzt mal langsam! Nein, aus Bayern gab es keinen Rückenwind für Steinbrücks Wunschkoalition Rot-Grün. Da können die Sozialdemokraten über ein letztlich doch mageres Abschneiden …

Wahlabend in Bayern: Triumph und Elend in Bildern

Die Landtagswahl in Bayern hat für klare Verhältnisse gesorgt. Am schlimmsten trifft es die FDP. Vorher acht, jetzt drei Prozent. Ihr Spitzenkandidat Martin Zeil hält die Hand vor Augen.  Drei CSU-Damen im Dirndl feiern hingegen …

Kampf um Rohstoffe: Russland schickt Raketenkreuzer in die Arktis

Die Bodenschätze in der Arktis sind begehrt. Interesse zeigen die Anrainer Kanada, die USA und Russland. Die Großmacht hat nun ein Kriegsschiff an die Neusibirischen Inseln entsandt.

Der tiefe Sturz der FDP

 ·  Der abermalige Sturz unter die Fünfprozentmarke ist für die Liberalen in Bayern eine besonders schmerzliche Erfahrung. Denn klarer als in diesem Ergebnis können die Bürger nicht zum Ausdruck bringen, dass die FDP nicht mehr um …

Porträt: Christian Ude – der gescheiterte Hoffnungsträger

Und tatsächlich hat der 65-Jährige vom kommenden Jahr an nun voraussichtlich viel Zeit für Reisen auf seine Lieblings-Urlaubsinsel. Denn er hat das Wunder, auf das die Bayern-SPD so sehr gehofft hatte, nicht geschafft: Das große …

Hintergrund: Bayern-Ergebnis ist schwerer Dämpfer für die FDP

München (dpa) – Nach vielen schmerzhaften Wahlniederlagen hatte sich die FDP seit 2012 eigentlich wieder gefangen. Bei der Bayern-Wahl setzte es nun einen schweren Dämpfer: Die Liberalen, die bisher an der Regierung beteiligt waren, verpassten klar …

CSU holt absolute Mehrheit in Bayern : König Horst lässt die Muskeln spielen

49 Prozent der Stimmen – aus Sicht von Horst Seehofer sind damit die Verhältnisse in Bayern wieder zurechtgerückt. Für den populären Regierungschef ist das auch ein persönlicher Triumph. Als „Crazy Horst“ wurde er in Berlin …

Reporterin sorgt für Lacher: Kirsten Gerschick: „Die Erektionen sind euphorisch!“

Nanu!? Hat sie das wirklich gerade gesagt? Millionen Fernsehzuschauer reiben sich verdutzt die Ohren. Ausgerechnet bei der todernsten Politik-Sendung der ARD passiert Kirsten Girschick ein freud’scher Versprecher par excellence.

Merkel mag Drohnen

Der Absturz einer etwa 40 Zentimeter großen Drohne hat am Sonntag während einer CDU-Wahlkampfveranstaltung mit Kanzlerin Angela Merkel in Dresden für Verwirrung und Heiterkeit gesorgt. Während Merkel vom sächsischen …

Amerikas Zweifel und Russlands Genugtuung

Der in Genf ausgehandelte US-russische Plan zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffen-Arsenals wurde…

Tausche Senfgas gegen Machterhalt

Nachdem es vollbracht war, ging der Amerikaner John Kerry gedankenverloren am Ufer des Genfer Sees spazieren. Sein Gegenüber, der Russe Sergej Lawrow, gönnte sich eine Zigarette. Danach tafelten die zwei Außenminister, die sich …

Junge Abgeordnete: Niema Movassat, Linke: Alter ist nur eine biologische Klammer

Sind jüngere Politiker wilder und engagierter als ältere? Wir fragen nach bei den jeweils jüngsten Mitgliedern aller Fraktionen im Bundestag. Heute: Niema Movassat. Er ist Jahrgang 1984 und seit 2009 Mitglied des Deutschen …