Autor: nachrichten.de - Politik

Ertränkte Kinder, Unterernährung, sexuelle Gewalt : UN: Krasse Menschenrechtsverletzungen in

Genf (RPO). Ein UN-Ermittler hat am Dienstag von „unaussprechlichen Gräueltaten“ des nordkoreanischen Staates an politischen Häftlingen berichtet. „Zeugenaussagen deuten auf schwere Verletzungen in allen Bereichen hin“, sagte der …

Neue OZ: Kommentar zu Gewerkschaften / Personalien

Osnabrück (ots) – Wichtiges Signal Es ist eine rührende Geste: DGB-Chef Michael Sommer spendet seiner Frau Ulrike eine Niere. Dafür legt sich der 61-Jährige unters Messer und riskiert Komplikationen bei oder nach der Operation.

Die Grünen und die Pädophilie-Debatte: Meister des Geschreis sollten Klappe halten

Die Grünen holt ihre Vergangenheit ein. Der Vorwurf, Trittin habe 1981 presserechtlich ein Programm verantwortet, das gewaltfreie sexuelle Handlungen zwischen Kindern und Erwachsenen legalisieren wollte, setzt der Partei kurz vor …

Nur einen Funke fehlt zur Gewalt

Tschechiens Rechtsextreme wittern Morgenluft. Die anhaltende Wirtschaftskrise verschafft ihnen Zulauf. Immer bedrohlicher machen sie Stimmung gegen die Minderheit der Roma im Land. Und kaum einer wagt es, sich ihnen …

Schüler sollen selbst wählen: G8 oder G9

In der Debatte um das verkürzte Abitur an Gymnasium kommt die FDP als erste Partei mit einem konkreten Vorschlag. Nach Ansicht der Liberalen sollen die Schüler selbst entscheiden, ob sie G8 oder G9 machen wollen.

Zschäpe-Verteidiger stellen Befangenheitsanträge

Nach einem Streit über die Rechtsanwaltsvergütung im NSU-Prozess haben die Verteidiger der Hauptangeklagten Beate Zschäpe einen Befangenheitsantrag gegen sämtliche Richter des Strafsenats gestellt – und am Nachmittag gleich noch …

Internetzugang im Iran: „Gott hat Facebook befreit“

Kurze Zeit freuten sich die Iraner über den Zugang zu sozialen Netzwerken. Doch der Jubel im Land währte nur kurz: Ein technisches Problem hatte den ungewollten Zugang ermöglicht. Die Führungsriege allerdings nutzt Twitter und Co.

EU bereitet Finanzsanktionen gegen Kroatien vor

 ·  Anlass ist die Weigerung Kroatiens, das EU-Recht zum Europäischen Haftbefehl vollständig zu übernehmen. Justizkommissarin Viviane Reding spricht von einem „Vertrauensbruch“. Der kroatische Ministerpräsident Zoran Milanovic …

EU-Kommission will neue Drogen leichter vom Markt nehmen

Brüssel – Designerdrogen werden als Badesalz, Räuchermischung oder Pflanzendünger verkauft. Um Bürger vor gefährlichen Folgen zu schützen, will die EU-Kommission die Rauschmittel künftig leichter vorübergehend verbieten können.

Schlimmer geht es immer

 ·  Es ist eine harte Zeit für Rainer Brüderle. Erst wurde er als Spitzenkandidat der FDP zum „Herrenwitz“, dann stürzte er schwer. Und ganz nebenbei muss er seiner Partei auch noch das Überleben sichern.

Justiz Ägypten: Schlag gegen Muslimbrüder – Festnahmen und Vermögen eingefroren

Ägyptens Sicherheits- und Justizbehörden haben zu einem neuen Schlag gegen die Muslimbruderschaft ausgeholt. Ein Gericht in Kairo entsprach dem Antrag der Staatsanwaltschaft, das Vermögen führender Islamisten einzufrieren. Erneut …

MZ-Serie zur Gerechtigkeit: Goldener Schlüssel gesucht

Alle Parteien haben sich im Bundestagswahlkampf das Thema Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben. Was aber ist gerecht? Die MZ beleuchtet vor der Bundestagswahl am 22. September verschiedene Lebensbereiche. Teil 10: Deutschland …

Wahlkampf-Endspurt : Merkel gegen FDP-Zweitstimmenkampagne

Wahlkampf-Endspurt in der Magdeburger Innenstadt: Kanzlerin Merkel wendet sich gegen die Zweitstimmen…

Bisher überflutete Korridore sind jetzt zugänglich

Bis dahin gibt es noch viel zu tun. Zuerst soll das Wrack absolut winterfest gemacht, das heißt, so verankert werden, dass selbst ein Jahrhundert-Wellengang es nicht wieder umwirft. „Das ist eigentlich schon durch das Gewicht des …

NPD scheitert mit Eilantrag gegen Gauck

Karlsruhe. Die NPD ist mit ihrem Eilantrag gegen Bundespräsident Gauck vor dem Bundesverfassungsgericht zunächst gescheitert. Der Zweite Senat lehnte am Dienstag den Antrag der NPD auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Mit …

Irak : 16 Tote durch Serie von Autobombenanschlägen

Mindestens 16 Menschen sind am Dienstag einer neuen Serie von Autobombenanschlägen in Bagdad zum Opfer gefallen. Dies teilte die irakische Polizei mit. Die schlimmste Attacke traf am Nachmittag eine Geschäftsstraße im …

Göring-Eckardt reagiert mit Vorwürfen auf Unionskritik

Die Spitzenkandidatin der Grünen verbittet sich weiteren Wahlkampf mit Pädophilie-Vorwürfen. Der Union wirft sie eigenes Versagen beim Thema Gewalt in der Familie vor.

Schwarz-Gelb wird unwahrscheinlicher

Auch Leihstimmen helfen der Koalition nicht: Wenige Tage vor der Wahl sinkt die rechnerische Wahrscheinlichkeit für Schwarz-Gelb, hat die ZEIT-ONLINE-Wahlistik berechnet. Von  Matthias Stolz …

Schwarz-Gelb wird unwahrscheinlicher

Auch Leihstimmen helfen der Koalition nicht: Wenige Tage vor der Wahl sinkt die rechnerische Wahrscheinlichkeit für Schwarz-Gelb, hat die ZEIT-ONLINE-Wahlistik berechnet. Von  Matthias Stolz …

Pädophilie-Debatte zeigt Doppelmoral: Haben die Grünen nur Mitleid mit Opfern anderer?

Nach der wachsenden Kritik an Spitzenkandidat Trittin zeigen sich die Grünen empfindlich. Dabei haben sie selbst stets kräftig ausgeteilt – allen voran Claudia Roth.

„Gefangener seiner Taktik“ „Steinbrück ist ab Montag Politrentner“

Steinbrück, der in Nordrhein-Westfalen den ersten Listenplatz einnimmt, wird wohl zurückkehren auf die Hinterbank, die er für seine Kandidatur verlassen hatte. Für den Wähler bedeutet dies platt gesagt: Wo Steinbrück heute …

„Gefangener seiner Taktik“: Wer SPD wählt, bekommt keinen Peer Steinbrück

Ein Spitzenkandidat behält nach der Wahl meist eine tragende Rolle. Anders bei Peer Steinbrück. Das jetzige Aushängeschild der SPD dürfte nach der Abstimmung politisch bedeutungslos werden – er selbst stellte die Weichen.

Seltsam friedlich, trotzdem spannend

Nirgends in Deutschland ist die politische Kultur so wüst wie in Hessen. Doch vor der Landtagswahl geben sich CDU und SPD eher zahm – in den Umfragen sind sie gleichauf.

Trittins Verantwortung

Das tut weh: Frauen aus der Union fordern die Grünen in einem emotionalen Appell auf, „zu sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen nicht zu schweigen“. Die Grünen, die sich seit Gründertagen als Moralos verstehen, stets …

Chancenlos im Geburtsland der Sozialdemokratie

Es sieht aus wie das Ergebnis einer Bastelstunde von Grundschülern: Die Farben schwarz-rot-gold sind ungleichmäßig aufgemalt. Einige der weißen Buchstaben sind schon abgefallen, aber der Wahlspruch ist trotzdem zu erkennen: „Alles …

Katrin Göring-Eckardt im Interview: Pädophilie gehört nicht in den Wahlkampf

Als Spitzenkandidatin der Grünen steckt Katrin Göring-Eckardt erstmals richtig drin in einem tobenden Wahlkampf. Mit n-tv.de spricht sie über Show und Inszenierung im Wahlkampf. Die Debatte über die Pädophilie-Vergangenheit ihrer …

Aufbrausende Politiker, eingeschüchterte Schüler

Sebastian reicht es. Er pustet seine blonden Haare aus dem Gesicht, blickt in die Runde. Dann sagt der 18-Jährige ruhig: „Bitte lassen Sie sich gegenseitig ausreden, es geht hier nicht darum sich gegenseitig an die Gurgel zu …

Der militärische Hebel

 ·  Wird die UN-Resolution zur Vernichtung der chemischen Waffen Syriens auch auf mögliche militärische Sanktionen hinweisen? Oder wird Moskau nur Unverbindliches zulassen, um Assad zu schützen? An der Antwort darauf misst sich …

Nicht wie Hindenburg

 ·  Achtung, keine Kandidatensatire: Steinbrück will nicht den Steigbügelhalter für Angela Merkel machen.

Flashmob der Jungen Union : Stand your ground for Angie!

Junge CDU-Anhänger haben der Kanzlerin ein Flashmob-Video gewidmet. Schwer zu sagen, ob man sie dafür lieber auslachen oder tröstend in den Arm nehmen sollte. Von Timo Brücken …

Irans Militärberater in Syrien: Operation Bürgerkrieg 

Iran mischt in Syrien auf Seiten Assads mit. Neue Videoaufnahmen geben detaillierte Einblicke in Teherans Mission. Sie zeigen einen iranischen Militärberater bei der Arbeit. Er schult Assad-treue Milizen und wirbt um die …

Wahlkampf-Blog Es grünt so grün der Genosse

Rot? Als Farbe für ein SPD-Plakat zur Bundestagswahl? Also bitte, versuchen wir es doch einfach mal mit grün, sieht doch viel hübscher aus, hat sich Christian Vorländer, Bundestagskandidat der Sozialdemokraten in München-Süd, …

Die anderen Ossis

In der Uckermark stehen sich Einheimische und zugezogene Großstädter feindselig gegenüber. Nun kehren die jungen Ostdeutschen zurück. Verändern sie die Region? Von  Christian Bangel …

Landtag: Grünen-Fraktionschef: War immer gegen Pädophilie-Umtriebe

Die Pädophilie-Debatte im Bundestagswahlkampf hat auch die Grünen-Fraktion im Brandenburger Landtag erreicht. Fraktionschef Axel Vogel stellte als Gründungsmitglied der Partei vor Journalisten auf Nachfrage zu den Vorwürfen klar: …

China macht Jagd auf Blogger

Ein bemerkenswertes Interview, das der Staatssender CCTV am Sonntag rauf- und runterspielte. „Es ist ein guter Anfang“, sagt der Mann mit den weißen Haaren und der grünen Weste. Er meint das harte Durchgreifen der Regierung. Nach …

Bundestagswahl 2013: Zehn Themen, die Politiker im Wahlkampf vergessen

Steuern, Energie und Euro: Im Wahlkampf für die Bundestagswahl dominieren die immer gleichen Themen. Was muss dringend diskutiert werden? Was vergessen die Politiker? SPIEGEL ONLINE stellt zehn Bereiche vor, die mehr …

Auf dem Prüfstand: Wahlprüfsteine

Das Regime des männlichen Haushälters ist überholt, der Ruf nach alternativen Familienmodellen wächst. Doch gute Konzepte sind kurz vor der Wahl rar …

Dresdner Piraten wollen mit Authentizität und Offenheit den Bundestag entern

Dresden. Das Internet und seine Gefahren sind die großen Themen der Piratenpartei. Trotzdem müssen die Mitglieder in Wahlkampfzeiten auch in den analogen Modus umschalten. Plakate anbringen und Flyer verteilen steht auch bei ihnen …

Sieben Tage am Stammtisch der Quelle

Draußen ist Wahlkampf. In der Kneipe sitzen die Menschen und reden. Über Politik? Nur am Rande. Politisch? Ist das hier trotzdem! Sieben Tage dort, wo man sich trifft. Von Lucas Vogelsang …

Angela Merkels politische Karriere in Bildern

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im Laufe ihrer politischen Karriere nicht nur äußerlich verändert. Sie hat sich in den vielen Jahren von „Kohls Mädchen“ zur mächtigsten Frau der Welt weiterentwickelt. In dieser Zeit gab es …

Angela Merkels politische Karriere in Bildern

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im Laufe ihrer politischen Karriere nicht nur äußerlich verändert. Sie hat sich in den vielen Jahren von „Kohls Mädchen“ zur mächtigsten Frau der Welt weiterentwickelt. In dieser Zeit gab es …

Verkehr, Bauen und Wohnen

 ·  Zur Bundestagswahl stellt die F.A.Z. die Pläne der Parteien vor. Heute: Verkehrs-, Bau- und Wohnpolitik. Für die möchten alle Parteien mehr Geld für meist ähnliche Maßnahmen ausgeben. Unterschiede finden sich in Nuancen – und …

Spitzenkandidat mit blinden Flecken

In Berlin liegen die Nerven blank. Die Rhetorik wird immer derber, bei twitternden Politikern sind Großbuchstaben plötzlich in Mode. Es geht um „geklaute“ Zweitstimmen der FDP oder um absurde Koalitionsaussagen, zum Beispiel: Die …

Rassistischer Wahlkampf : NPD schockt mit Rückflugtickets

In Berlin verschickt die NPD Hassbriefe an Bundestagskandidaten mit Migrationshintergrund. Es ist schon die zweite offen fremdenfeindliche Wahlkampfaktion innerhalb kurzer Zeit. Von Timo Brücken …

Kriminalität: Keine Hinweise auf weitere Taten von mutmaßlichem Sexualmörder

Nach der Aufklärung des Sexualmordes an einer Neunjährigen vor mehr als 25 Jahren haben die Ermittler keine Hinweise auf weitere Straftaten des mutmaßlichen Mörders.

Blutbad in Washington: Schütze war polizeibekannt

Der Todesschütze, der das Blutbad in einem Kommandozentrum der US-Marine in Washington angerichtet hat, war nach Erkenntnissen der Ermittler ein Einzeltäter. „Wir haben die einzige und alleinige Person, die für den Verlust der …

Die Farbe der Halstücher

 ·  Der Somalier Najiib Ahmed hat Asyl in Deutschland beantragt, weil seine Eltern von Islamisten ermordet wurden. Angeblich. Ob seine Geschichte stimmt, müssen Beamte wie Sibylle Haas entscheiden. Wird Ahmed abgeschoben, wurde …

Folgen der Pädophilie-Debatte „Die Päderasten waren bei den Grünen keine Splittergruppe“

Bereits am Sonntag war es ungemütlich geworden für die Grünen. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ druckte den Artikel des Journalisten Christian Füller, der zuvor Schlagzeilen gemacht hatte. Ines Pohl, Chefredakteurin …

Syrien wirft Türkei voreilige Reaktion vor

Nach dem Abschuss eines syrischen Militärhubschraubers durch türkische Kampfjets hat die syrische Armee Vorwürfe gegen Ankara erhoben. Die „voreilige Reaktion“ beweise, dass es der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip …

Diktatur in Fernost: Uno-Tribunal verurteilt Gräueltaten in Kim Jong Uns Gulags

Gefangene werden gefoltert, ausgehungert und getötet: Eine Uno-Kommission klagt „systematische Misshandlungen“ in den Gulags von Nordkorea an. Dies hätten Befragungen von Überlebenden ergeben. Das Regime in Pjöngjang nannte den …