Autor: nachrichten.de - Politik

Tiere: Wildgewordener Marder attackiert zwei Menschen in Maikammer

Ein wildgewordener Marder hat in Rheinland-Pfalz zwei Menschen angegriffen. Wie die Polizei Edenkoben am Sonntag mitteilte, griff das Tier in Maikammer (Landkreis Südliche Weinstraße) eine 62-jährige Frau an, als diese gerade ein …

Bei Kanzlerin Merkel könnte jeder mithören

Kanzlerin Angela Merkel kommuniziert oft über ein nicht verschlüsseltes Handy. Jeder Hobbyfunker hätte da mithören können. Die Geheimdienste tun es sowieso. Sie hätte Vorsicht walten lassen sollen.

Die USA müssen den Vertrauensbruch reparieren

Unionsfraktionschef Volker Kauder kritisiert die Spähpraxis der USA und er nennt Bedingungen für eine große Koalition mit der SPD. Er hat im Interview aber auch einen Rat für die „Toten Hosen“ parat.

Parlamentswahl in Argentinien – Schlappe Kirchners erwartet

Buenos Aires (dpa) – In Argentinien wird heute ein Großteil des Parlaments neu gewählt. Die Wähler entscheiden über die Hälfte der Abgeordneten und ein Drittel der Senatoren. Nach allen Umfragen wird die Regierung von Staatschefin …

Kauder nennt Bedingungen für große Koalition

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat Bedingungen für eine große Koalition mit der SPD genannt. CDU und CSU seien zu einer kleinen Erhöhung des Pflegebeitrags bereit, doch werde es keine Erhöhung des Rentenbeitrags geben – ganz …

Merkels Handy: Was wusste Obama – und wann?

Berlin. In der Diskussion über die mögliche Überwachung der Telefonkommunikation der Bundeskanzlerin gerät nun mehr und mehr die Frage ins Zentrum, wann und ob US-Präsident Barack Obama über den Lauschangriff gegen Angela Merkel …

Lachen mit dem Clown, bevor der Arzt kommt

Lachen ist gesund, das weiß man auch in Israel. Dort gibt es einen Studiengang, in dem Faxenmacher für Kinder-Krankenhäuser ausgebildet werden. Sie hören auch dort nicht auf, wo die Medizin beginnt.

Undercover in Europas größtem Flüchtlingscamp

Tausende Afrikaner darben in italienischen Auffanglagern. Der Alltag dort ist nicht für die Augen der europäischen Öffentlichkeit bestimmt. Außer man überwindet den Zaun und schaut dahinter.

Japans Top-Frauen flüchten an den Herd

Top-Frauen schrecken in Japan davor zurück, Karriere zu machen. Sie scheuen die Macho-Welt – und dann sind da die Lockrufe der heimischen Idylle. Wer aus den Rollen ausbrechen will, hat es schwer.

Bericht: Obama wusste seit 2010 von NSA-Abhörattacken gegen Merkel

US-Präsident Barack Obama war angeblich in einen NSA-Einsatz zur Überwachung von Kanzlerin Merkel eingeweiht. Bereits 2010 sei Obama von NSA-Chef Keith Alexander persönlich über die Geheimoperation gegen Merkel informiert worden.

Obama billigte Lauschangriff auf Merkel persönlich

Ein hochrangiger NSA-Mitarbeiter berichtet: Obama wusste und billigte seit 2010, dass die NSA Merkel ausspäht. Später habe er ein Dossier über sie bestellt. Auch Gerhard Schröder wurde ausspioniert.

Auch SPD fordert NSA-Untersuchungsausschuss

Berlin – Nach Linkspartei und Grünen fordert nun auch die SPD einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Skandal um die Abhöraktivitäten des US-Geheimdienstes NSA. Das sei unvermeidlich, nur Aufklärung könne das schwer gestörte …

Washington: Hunderte Menschen demonstrieren gegen NSA-Spionage

Der Protest in den USA gegen die NSA-Ausspähung hält sich weiter in engen Grenzen. Einige hundert Menschen sind am Samstag durch Washington gezogen – mit riesiger Handy-Attrappe und Fake-Drohne.

Ein äußerst schwieriges Wahlergebnis

Nach den tschechischen Parlamentswahlen ist eine Ende der politischen Krise des Landes nicht absehbar. Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge wurden die bislang oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) mit 20,5 Prozent der …

Lammert kritisiert Qualitätsverfall im deutschen Fernsehen

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das deutsche Fernsehen gerügt. Auch bei den öffentlich-rechtlichen Sendern gehe es nur noch um „Quote, Quote, Quote“.

EU verbietet stromfressende Staubsauger

Die EU verbietet von September 2014 an stromfressende Staubsauger. Ab diesem Termin dürfen nur noch solche Geräte verkauft werden, die weniger als 1600 Watt Leistung erbringen – und damit weniger Strom verbrauchen. 2017 wird auf …

Bundesregierung Geheimdienste USA: Generalbundesanwalt sieht keine Möglichkeit zur Vernehmung

Generalbundesanwalt Harald Range sieht keine Möglichkeit, den NSA-Enthüller Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen. Wegen des mutmaßlichen Spionageangriffs auf Angela Merkels Handy läuft bisher noch kein Ermittlungsverfahren …

Vor Verhandlungen mit der IAEA: Iran kündigt neuen Kurs an

Erneut kommen im Atomstreit mit dem Iran positive Signale aus Teheran. Man wolle einen „neuen Kurs“ einschlagen, heißt es vor Verhandlungen mit der IAEA. Ob es tatsächlich einen Durchbruch gibt, ist aber unklar. Denn der neue …

Seehofer rückt von der Vorratsdatenspeicherung ab

In Bayern hat Ministerpräsident Horst Seehofer mit seiner CSU in den vergangenen Monaten einige erstaunliche politische Wendemanöver hingelegt: Ganztagsschulen waren plötzlich erwünscht, selbst in der Asylpolitik waren kleinere …

Lauschangriff: Obama will von nichts gewusst haben

Medienberichten zufolge will US-Präsident Barack Obama nichts davon gewusst haben, dass der Geheimdienst NSA Bundeskanzlerin Merkel belauscht hat. Indirekt hat er damit auch eingeräumt, dass es sich bei den Vermutungen um die …

Vor einer post-amerikanischen Ära

 ·  Die Enthüllungen Edward Snowdens sind der Weckruf für eine Bewegung zum besseren Schutz der Bürgerrechte und der Privatsphäre im Internet. Nun könnte sich ein epochaler Wandel vollziehen.

An der Basis wächst die Verzweiflung

 ·  Ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen treten immer mehr sozialistische Bürgermeister aus der Partei Hollandes aus. Sie wollen nicht mit dem Namen des Präsidenten in Verbindung gebracht werden.

Sieg der Unzufriedenen

 ·  Selbst die Sozialdemokraten, die trotz Verlusten stärkste Kraft wurden, haben nach der Wahl in der Tschechischen Republik keinen Grund zur Freude. Denn die Tschechen haben nicht nur die Konservativen abgewählt, sondern das …

Chinesischer Journalist entschuldigt sich für kritische Artikel

 ·  Der inhaftierte chinesische Journalist Chen Yongzhou hat sich im Staatsfernsehen für angeblich falsch recherchierte Artikel über eine große Maschinenbaufirma entschuldigt. Die Zeitung „New Express“ hatte auf der Titelseite …

Union will Gesetz für mehr Datensicherheit

Berlin – Die Union will auf die Affäre um das abgehörte Kanlzerinnen-Handy reagieren. Die Regierungspartei plant ein Gesetz, das auch den Bürger im Internet gesetzlich stärker schützen soll. © picture alliance / dpa Neben einer …

Ausschreitungen bei Demos in Berlin und Hamburg

Viele Menschen sind mit der Flüchtlingspolitik in Deutschland unzufrieden. In Hamburg und Berlin zeigten sie ihren Ärger bei Protesten – nicht ganz gewaltfrei.

Boxer mit politischen Ambitionen

Er ist wirklich nicht zu übersehen, so wie er dasteht am Rednerpult des Kiewer Parlaments, einen knallroten Pulli mit weißer Aufschrift über den muskulösen Oberkörper gespannt. Vitali Klitschko muss ihn für diesen Moment extra …

Verkehr Verkehr Bahn will häufiger mit korrekter Wagenreihenfolge fahren

Verkehr Berlin (dpa) – Mehr Züge der Deutschen Bahn sollen mit korrekter Wagenreihenfolge fahren. Ziel ist es, dass drei Viertel der Fernzüge mit der geplanten Wagenreihung in die Bahnhöfe fahren. Momentan gelingt das nur bei zwei …

Die NSA interessiert sich für den Durchschnittsbürger nicht

Das ist keine moralische Rechtfertigung, aber es nimmt den Enthüllungen den sensationellen Charakter. Dass sie in Deutschland überraschten, hat auch damit zu tun, dass wir die Augen verschlossen hatten. Ein aus dem Ruder …

Naheliegende Fragen werden nicht gestellt

Edward Snowdens Namen ist hierzulande gefallen, als es um Kandidaten für den Friedensnobelpreis ging. Aber das sollte einen eigentlich nicht hindern, die Dinge einmal gegen den Strich zu bürsten. Wie konnte jemand, der als …

Iran exekutiert 16 mutmaßliche Rebellen

Der Iran hat 16 in Haft sitzende Männer hinrichten lassen. Die Exekution gilt als Antwort auf einen Angriff auf Soldaten, die an der Grenze zu Pakistan getötet wurden.

Die Nacht der Niederlage

Was geschah in dem Moment, als das SPD-Ergebnis feststand und Peer Steinbrück Pläne machte? von Nils Minkmar …

Insider-Attacke: Afghane stirbt bei Angriff auf Nato-Soldaten

Angriff im Camp: Ein Mann in afghanischer Armee-Uniform hat die internationalen Truppen im Südwesten von Kabul attackiert. Isaf-Soldaten töteten den Afghanen. Die Nato fürchtet einen Anstieg solcher Insider-Attacken bis zur …

Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung: Bundesregierung fördert Frauen in der arabischen Welt

Frauen in Saudi-Arabien haben dem dortigen Fahrverbot getrotzt, aber der Weg zur Gleichberechtigung ist weit. Die Bundesregierung will nun Frauen in der arabischen Welt fördern – mit dem Ziel, dass diese für Demokratisierung sorgen.

Verraten, verkauft, entrechtet

Die Not in Nepal treibt Millionen ins Ausland. Viele arbeiten unter erbärmlichen Verhältnissen – zum Beispiel auf Baustellen im Fußball-WM-Land Katar. Betroffene berichten von ihrer verzweifelten Situation.

Protest gegen Russland: Spektakuläre Greenpeace-Aktion auf dem Eiffelturm

Spektakuläre Kletteraktion: Zwei Greenpeace-Aktivisten haben auf dem Eiffelturm die Freilassung von 30 Mitgliedern der Umweltorganisation gefordert. Die „Arctic 30“ sitzen seit mehr als einem Monat in Russland in Haft, nachdem sie …

Kommentar zur Wahl: Tschechien als Bananenrepublik

Die tschechische Korruptionsaffäre zeigt: Das Land braucht einen tiefgreifenden Wandel seiner politischen Kultur.

Bundesländer Bundesländer Weil hält Steuererhöhungen für unumgänglich

Bundesländer Hannover (dpa) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält Steuererhöhungen für unumgänglich. Die große Koalition müsse schon im Koalitionsvertrag die Finanzierungsfragen verbindlich klären, sagte er der …

Kraft: Jobs und Energiepreise wichtiger als Energiewende

Düsseldorf (dpa) – Die Energiewende darf aus Sicht der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nicht auf Kosten von Arbeitsplätzen und bezahlbarer Energie erfolgen.

Geheimdienste: Die Lauscher an der Spree

Die US-Botschaft: Der Reichstag in Reichweite: Angeblich sind auf dem Botschaftsdach Lauschantennen. Alles nicht weit weg: Die US-Botschaft am Pariser Platz ist ideal gelegen, um die elektronischen Ohren in Richtung Bundestag, …

Zweifel an der ewigen Sommerzeit Wenn die Sommerzeit endet

In Russland werden die Uhren seit 2011 nicht mehr umgestellt, um den Bürgern dadurch entstehenden Stress zu ersparen. Doch ein Anstieg bei Patienten mit Depressionen lässt viele Russen am Sinn der ewigen Sommerzeit zweifeln.

Von den Kurskorrekturen der Kanzlerin

Eine der großen, auch von Gegnern anerkannten Stärken Angela Merkels ist ihre Gelassenheit. Kein noch so großer politischer Begriff, keine noch so beeindruckende Überschrift zu einem Koalitionsvertrag entfalten im Alltag der …

Verfassungsrechtler attackiert Gaucks AfD-Äußerung

Jetzt will es Gauck nicht so gemeint haben. Doch ein Audiomitschnitt belegt, wie er die AfD in die Nähe rechtspopulistischer Parteien brachte. Verfassungsrechtler Degenhart spricht von „problematischen Äußerungen“.

Spähattacke auf Merkel: Was sollte das? Obamas außenpolitischer Scherbenhaufen

Nach dem Spähangriff auf das Kanzlerhandy sind deutsche Politiker empört: So etwas ginge nicht unter Freunden. Gerade deshalb stellt sich die Frage, warum die USA es trotzdem getan haben. Und was sich Obama davon verspricht.

Handyüberwachung: Washington geht proaktiv vor

Die Regierung in Washington geht im „Handyüberwachungs-Disaster“ proaktiv vor. Weltweit lässt ein amerikanischer Geheimdienst-Koordinator andere Geheimdienste anrufen und warnt sie vor: Es könne Berichterstattung über mögliche …

Frankreich, die NSA und Lustre

Die Reaktion auf die Enthüllungen kam prompt: Nach Medienberichten über die systematische Ausspähung der Bürger wurde der US-Botschafter zum Rapport einbestellt. „Diese Praktiken, die das Privatleben verletzen, sind zwischen …

Website offline: NSA weist Meldungen über Hackerangriff zurück

Die Website der NSA war stundenlang offline. Im Internet wurde über einen Hackerangriff spekuliert, der US-Geheimdienst spricht von Fehlern bei Wartungsarbeiten.

Prunk-Affäre in Limburg: Politiker fordert: Stoppt endlich die Zahlungen aller Deutschen an die

Die Kirchen in Deutschland bekommt seit Jahrhunderten viel Geld aus der Steuerkasse. Das System war eigentlich nie für die Ewigkeit gedacht. Mit den Zahlungen muss endlich Schluss sein, fordert nun FDP-Politiker Kubicki – ein …

Taifun bedroht Fukushima

Gerade erst hat Fukushima ein starkes Erdbeben überstanden. Nun bedroht ein Wirbelsturm die Katastrophenregion. In der Atomruine wurden Vorsichtsmaßnahmen eingeleitet.

Analyse : Ist die Kirche zu kurieren?

Der Münchner Erzbischof und Kardinal Reinhard Marx wurde unlängst von Journalisten gefragt: „Können auch Bischöfe sündigen?“ Marx antwortete: „Ich fürchte, ja.“ In der Kirche gibt es seit alters her Sünder und Heilige. Die „eine, …