Autor: nachrichten.de - Politik

Nein zu Olympia in München: Kolonialismus 3.0: Der Westen lagert Events einfach aus

Das Nein zu den Olympischen Spielen – nur lokaler Provinzialismus? Nein, glaubt FOCUS-Online-Experte Alexander Gutzmer. Vielmehr verliert der Westen gerade die Lust auf Großevents auf eigenem Boden. Die Eventproduktion wird …

stern -RTL-Wahltrend : SPD-Chef Gabriel bleibt der Ungebliebte

Sigmar Gabriel wird beim Parteitag in dieser Woche als SPD-Chef bestätigt werden. Seit Jahren hat sich kein Parteiboss so lang gehalten. Doch bei den Wählern bleiben Partei und Spitze im Abwärtstrend.

FDP im Europaparlament: Projekt 3

Im EU-Parlament sitzt das letzte Aufgebot an prominenten FDP-Abgeordneten, und es ist gleich doppelt bedroht: aus den eigenen Reihen und von der Konkurrenz der AfD. Der Europawahlkampf wird zum Überlebenskampf, das Maß sind drei …

Politik Kompakt

Fall Oury Jalloh: Neue Strafanzeige wegen Feuertod ++ Justiz: Keine Anklage wegen Steinbrück-Drohbrief ++ Bundeskriminalamt: Präsident Ziercke will Vorratsdatenspeicherung …

CDU macht Front gegen Volksentscheide

Kritik an Plänen von CSU und SPD. Seehofer will Plebiszite zu EU-Themen …

Der Zeitpunkt ist gut gewählt

Zum Appell der Zeitschrift Emma, das Gesetz zu ändern …

Ihr uns auch!

Wer heute weiterkommen will, muss sich schlecht benehmen. Das gilt auch für Arbeitswelt, Fernsehen und Verkehr. Dagegen hilft nur: Punk. Eine Bilanz in drei Teilen …

Monsieur L’Hypnotiseur

Unter François Hollande zerfällt die Gesellschaft. Gewinner ist der Front National …

Ein verwehtes Blatt vom Baum

Das Schicksal von Zwangsarbeitern und KZ-Häftlingen war hier lange ein Tabu. Das ändert sich nun, aber leider zu spät …

Wer fragt, der findet

Die Aufregung über Angela Merkels Handygate ist groß. Sie geht aber am Problem vorbei. Die Frage ist: Was bedeutet eine immer komplexere, technische Überwachung für uns? …

Stegner stellt Große Koalition massiv in Frage

Diskutieren Sie sachlich mit! © fuldainfo –    foto: norbert hettler „Für ein paar Regierungsposten gibt die SPD nicht ihre Glaubwürdigkeit auf.“ Stegner sprach sich zudem für Steuererhöhungen aus, um Investitionen in Kommunen, …

Stoffbeutel statt Kunststofftüte: Aktion zur Europäischen Woche der Abfallvermeidung

„Reduce, Reuse, Recycle – Reduzieren, wiederverwenden, wiederverwerten.“ Unter diesem Motto werden im Rahmen der von der EU initiierten Europäischen Woche zur Abfallvermeidung europaweit verschiedene Aktionen veranstaltet, die …

Mehrere Tote bei Plünderungen in Reislagerhaus

Auf den Philippinen haben Tausende Taifun-Opfer ein Reislagerhaus gestürmt. Als eine Wand bei der Plünderung einstürzte, wurden acht Menschen erdrückt. Die offizielle Todeszahl stieg auf über 1800.

Wohin mit den Drogenspürhunden?

In immer mehr US-Bundesstaaten ist der Konsum von Marihuana nicht mehr verboten. In Colorado und Washington dürfen ab Januar sogar kleine Mengen für den Privatkonsum verkauft werden. Die Polizei steht dadurch allerdings vor einem …

Kein Ausnahmezustand mehr: Ägyptens Militärs üben sich in Normalität

Die ägyptische Militärführung scheint die Lage im Land im Griff zu haben. Ein Gericht beendet per Urteil den Ausnahmezustand mit sofortiger Wirkung. Gleichzeitig wird entschieden gegen Anhänger des gestürzten Präsidenten Mursi …

Putins Russland will wieder Weltmacht sein

Ist Russland auf dem Weg zum neuen alten Imperium? Das Land definiert sich unter Putin gegen den Westen und will wieder Akteur auf der Weltbühne sein – doch etwas fehlt.

Zähe Vernehmung im NSU-Prozess Zähe Vernehmung im NSU-Prozess Eine Zeugin, die sich an nichts

Eine wortkarge Zeugin hat im NSU -Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht die Geduld der Beteiligten auf die Probe gestellt. Die 33 Jahre alte Friseurin aus Hannover, deren Namen die Hauptangeklagte Beate Zschäpe zeitweise als …

Pfarrer Uwe Holmer Schmähbriefe und Bombendrohungen

Der langjährige Generalsekretär der SED und die frühere Volksbildungsministerin nisten sich in zwei Zimmern unterm Dach ein. Nach einer dreitägigen Beschnupperungsphase bittet Margot Honecker ihre Gastgeber, sich aktiv am …

DDR-Flüchtlinge: Erschossen, verblutet oder ertrunken

Die Fluchtfantasien in der DDR kannten keine Grenzen. Es wurden Tunnel gegraben, Menschen in Autos versteckt oder Heißluftballons, Flugzeuge und U-Boote gebaut. Für viele endete die Republikflucht mit dem Tod.

Mauerfall: Ihre persönliche Wende-Bilanz

20 Jahre nach dem Fall der Mauer erinnert sich Deutschland an einen der glücklichsten Momente der Geschichte. Was haben Sie damals gedacht und gefühlt? Wie fällt Ihre Wende-Bilanz aus? …

Flucht ins Feindesland

 ·  In Israel wurden schon mehr als 500 verletzte Syrer behandelt, Tendenz steigend. Kehren sie später wieder ins Bürgerkriegsland zurück, müssen sie über die Umstände ihrer Genesung beim Erzfeind schweigen.

Polizei als Brandstifter?

BREAK THE SILENCE – Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh hatte ein neue Analyse des Brandes bei einem ausländischen Brandgutachter in Auftrag gegeben.

Im NSU-Prozess Kritik an Zeugentreffen unter Polizeischutz

Nebenkläger im Münchner NSU-Prozess wollen wissen, warum der Angeklagte Holger G. im Zeugenschutzprogramm und in Begleitung von Polizeibeamten Zeugen getroffen hat. (Veröffentlicht am 12.11.2013) …

Diese Länder sind von Klimakatastrophen betroffen

Wetterextreme bringen immer öfter Tod und Zerstörung wie in diesen Tagen auf den Philippinen. Neben den südpazifischen Inselstaaten landeten 2012 auch europäische Staaten auf dem Klima-Risiko-Index.

Iran stellt Inspektion von Atomanlage Arak in Aussicht

Als Zugeständnis im Atomstreit will Iran ausländischen Inspektoren noch in diesem Jahr erstmals den Zugang zur Atomanlage Arak ermöglichen. Das sagte der Sprecher der iranischen Atomorganisation der Agentur Irna. Aus Kreisen der …

ARD-Doku über Affäre Wulff : Nach ganz unten in 67 Tagen

Am Donnerstag ist es soweit: Dann sitzt Christian Wulff auf der Anklagebank. Vorab zeichnet die ARD in einer Dokumentation sein Scheitern nach – lässt aber viele Fragen offen. Von Lutz Kinkel …

35 Jahre nach Anschlag auf Heidelberger Schloss

Das Frankfurter Landgericht hat Sonja Suder für schuldig in mehreren Terroranschlägen erklärt. Ihre dreijährige Gefängnisstrafe hat die 80-Jährige allerdings längst in Untersuchungshaft abgesessen.

BKA-Chef fordert Vorratsdatenspeicherung

Die Polizei fordert im Kampf gegen die wachsende Cyberkriminalität mehr Zugriff auf Daten. Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung sei notwendig, sagte der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, in Wiesbaden.

Klimagipfel ausgerechnet im Land der Kohle

In Warschau treffen sich Delegierte aus aller Welt, um die Erderwärmung zu bekämpfen. Wieder einmal. Das Treffen soll nur den eigentlichen Klimagipfel 2015 in Paris vorbereiten.

Reformpläne für China: Markt und Macht

Vier Tage lang hat das chinesische Zentralkommitee um Reformen gerungen. Die Erwartungen waren hoch – das Ergebnis ist eher vage. Zwar ist im veröffentlichten Kommuniqué viel vom Markt die Rede, aber eigentlich geht es um …

Nirgends so schlimm wie in Ägypten

Es hätte ganz anders laufen sollen, so groß waren die Hoffnungen, aber das aktuelle Zwischenergebnis ist niederschmetternd: Der arabische Frühling war für die Frauen eine Katastrophe. Ägypten , einst Fackelträger der Freiheit, …

Wenn die Schrumpfversion des Volkes bestimmt

Die Schweizer Bevölkerung stimmte vor Kurzem über die Begrenzung von Manager-Gehält ern ab , die Iren ließen den Lissabon-Vertrag im ersten Anlauf durchfallen , und der britische Premierminister David Cameron will sein Volk …

Rechtsextreme in Russland: Grausame Schau der Schwulenhasser

Sie erniedrigen ihre Opfer, rasieren ihnen den Kopf, schreiben ihnen das Wort „Homo“ in den Pass: Russische Neonazis drangsalieren Schwule, filmen die Qualen und stellen die Aufnahmen ins Netz. Die Behörden sahen dem Treiben lange …

NSA-Affäre: Bundesregierung streitet BND-Spionage in den USA ab

Keine Spähaktionen von deutscher Seite: Die Bundesregierung widerspricht der Aussage von NSA-Chef Keith Alexander, wonach europäische Dienste in den USA spioniert haben sollen.

Debatte um Homo-Ehe sorgt für Eklat bei Verhandlungen

Der Streit über die Gleichstellung von Homosexuellen ist in der AG Familie eskaliert. SPD-Vize Schwesig stellte Schwarz-Rot infrage, die Runde wurde abgebrochen.

Syrische Exilopposition bildet Übergangsregierung

Die syrische Exilopposition hat nach einer Marathonsitzung eine Übergangsregierung gewählt. Wie Angehörige der Nationalen Syrischen Allianz am Tagungsort in Istanbul berichteten, wurden unter anderem ein Verteidigungsminister und …

Ermittlungen gegen Steinbrück-Erpresser beendet

Vor der Bundestagswahl bekamen Peer Steinbrück und seine Frau einen Erpresserbrief. Der Vorwurf: Sie sollen eine Putzfrau illegal beschäftigt haben. Das Gericht lässt den Erpresser nun davonkommen.

Ein Défilé der Tiefpunkte

 ·  In Frankreich sind Präsident Hollande und Premierminister Ayrault unbeliebter denn je. Der Druck auf Hollande steigt, die Krise nicht länger auszusitzen.

Merkwürdige Alkoholiker-Aktion: Wer arbeitet, bekommt pro Tag fünf Dosen Bier

Klingt kurios, scheint aber erfolgreich zu sein: Eine niederländische Stiftung bietet Alkoholikern Bier und Tabak, wenn sie drei Tage pro Woche Grünflächen und Straßen säubern. Die Macher beteuern, dass sonst viel mehr getrunken …

CDU erteilt Vorstoß zu Volksabstimmungen eine Abfuhr

In einer großen Koalition soll es nach dem Willen der CDU keine Volksabstimmungen auf Bundesebene geben. Die Christdemokraten lehnen einen entsprechenden Vorstoß von CSU und SPD strikt ab.

Die Selbstverständlichkeit der Kirche hat abgenommen

In der Öffentlichkeit bewegt sich die evangelische Kirche momentan meist im Windschatten der katholischen. Alles spricht vom Limburger Bischof. Ein Vorteil für Sie? Wir leiden mit, wenn das Bistum Limburg in einer Zerreißprobe …

Das letzte Bonbon für die Konservativen

Eklat in den Koalitionsverhandlungen: Union und SPD streiten um das Adoptionsrecht für Homosexuelle. Doch an diesem sensiblen Punkt wird die CDU nicht nachgeben können. Ein Kommentar von  Katharina Schuler …

Studie: Arabische Frauen leiden in Ägypten am meisten

Über 90 Prozent der Mädchen werden Opfer von Genitalverstümmelung, sexuelle Belästigung ist an der Tagesordnung: Einem Ranking zufolge leben Frauen in keinem Land der arabischen Welt so schlecht wie in Ägypten.

Zerstörung kurdischer Dörfer: Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei

Die türkische Armee soll vor fast zwanzig Jahren zwei kurdische Dörfer bombardiert und dabei 33 Menschen getötet haben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei nun zur Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt.

Zettel an der Haustür: Nazi-Kunst-Sammler Gurlitt am Flughafen gesichtet

Wo steckt Cornelius Gurlitt? Laut Medienberichten gibt es endlich eine heiße Spur zum Sammler des grandiosen Nazi-Schatzes. Er soll in München in ein Flugzeug gestiegen sein – und vorher an seiner Haustür eine Erklärung …

Unser Dorf

Es ist kein Zufall, dass sich die Münchner so gerne als Bewohner einer voralpenländischen Idylle verkleiden, als Millionendörfler in Trachtenuniform. Traditionell ist hier das Großstadtgefühl schwach ausgeprägt; man will auch gar …

UN-Klimakonferenz: Philippinischer Delegierter hungert für das Klima

Eigentlich erwartet von der UN-Klimakonferenz in Warschau niemand einen Durchbruch. Doch ein Mann fordert ihn ein. Der philippinische Delegierte, gezeichnet vom schrecklichen Geschehen in seiner Heimat, will hungern, bis etwas …

Grüne stellen Europakandidaten online zur Wahl

Die Grünen starten ihre Online-Abstimmung über die Europa-Spitzenkandidaten. Das Projekt birgt für die Partei nicht nur das Risiko, die Glaubwürdigkeit im Umgang mit der NSA-Affäre zu verspielen.

Im Gazastreifen droht der Aufstand gegen die Hamas

Der Arabische Frühling hat Palästina bisher ausgespart. Doch die Unzufriedenheit der Menschen dort wächst. Im Gazastreifen reagiert die Hamas nervös. von Jan Ludwig …

Tausende drängen sich um Flüge aus Tacloban

Manila – Nass und zitternd bahnt sich die zierliche Frau ihren Weg durch die aufgeregte Menge, im Kampf um einen Platz im Militärflugzeug hält sie ihr weinendes Kind in die Höhe. «Bitte lasst mich und mein Kind in das Flugzeug», …