Autor: nachrichten.de - Politik

Die Show geht weiter. Auf Wiedersehen!

Nach Eklats in Arbeitsgruppen gibt sich die große Koalitionsrunde professionell – und vertagt dafür den Dissens. Einmütig plädieren die Verhandler gegen jede Vergemeinschaftung von Schulden in der EU.

»Da ist noch dran zu arbeiten«

Die am Mittwoch getroffenen Vereinbarungen zwischen den Möchtegern-Koalitionspartnern betreffen Nebenschauplätze. Bei den wichtigen Themen sind keine Kompromisse in Sicht. Da standen die drei Parteichefs verloren vor der …

Neuer Prozess um Berlusconis Partydamen

Die juristische Aufarbeitung rund um die freizügigen Partys von Silvio Berlusconi geht weiter. Nächstes Jahr müssen sich sieben Angeklagte wegen Anstiftung zur Prostitution verantworten.

Oberste Religionswächter legen sich mit Erdogan an

Der türkische Premier will gemischte Wohngemeinschaften von der Polizei räumen lassen: Sie seien unislamisch. Erst attackierten ihn Parteifreunde, jetzt widerspricht ihm sein eigenes Religionsamt.

Zustimmung für Obama in den USA auf Rekordtief

Die Politik von US-Präsident Barack Obama ist bei den Amerikanern so unbeliebt wie nie zuvor. Nur noch 41,4 Prozent der Bürger sind mit der Leistung ihres Staatsoberhauptes zufrieden, berichte ‚Rear Clear Politics‘. Anfang dieses …

Kommentar: Südwest Presse: Kommentar zur großen KOALITION

Erfahrung macht weise, sagt der Volksmund.

NSU-Zeugen treiben das Gericht in den Wahnsinn

Der NSU-Prozess kommt kaum noch voran, weil die Zeugen immer schwieriger werden: Je nähe sie der rechten Szene stehen, umso weniger geben sie preis. Manche schwänzen den Termin gänzlich.

NSU-Prozess: Eine kleine juristische Sensation

Es war ein riskantes Spiel, das der Verteidiger des früheren NPD-Funktionärs Ralf Wohlleben an diesem Prozesstag einging. Er setzte alles auf eine juristische Karte – und gewann.

Stimmung bleibt aufgeheizt: Neue Massenproteste in Ägypten

Die Proteste von Tausenden Anhängern des gestürzten ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi gehen weiter. Montagabend und in der Nacht zum Dienstag gab es erneut Massenproteste in Kairo. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas …

Maduros Klassenkampf im Supermarkt

Venezuelas Präsident greift gegen hohe Preise durch: Inspektoren melden Wucher, Ladenbesitzer werden verhaftet, ihre Geschäfte geplündert. Die Probleme löst das nicht. von  Tobias Käufer …

Haitis Arme gehen leer aus

In Haiti nimmt die Unzufriedenheit mit der Regierung von Staatspräsident Michel Martelly zu – Demonstranten fordern seinen Rücktritt. Die Demonstranten schwenken grüne Astzweige und die haitianische Staatsfahne, in Sprechchören …

Theaterdonner gehört zum Spiel

Berlin – Ausgerechnet Hannelore Kraft hat in den Koalitionsverhandlungen am Mittwoch einen Zwischenfall provoziert. Sie spaltete die Runde der 75 Unterhändler von Union und SPD in zwei Lager. Die nordrhein-westfälische …

Jerusalem: Die Vandalen vom Zionsberg

In Jerusalem steigen die religiösen Spannungen zwischen Juden, Muslimen und Christen. Vor allem auf dem Protestantischen Friedhof wurden zuletzt Gräber geschändet. Nach Lösungen wird gesucht – doch bislang lassen sich die …

Arbeit getan, Konflikte ungelöst – Hauptsache fertig!

Die Arbeitsgruppe von Thomas de Maizière und Frank-Walter Steinmeier hat ihre Verhandlungen zügig abgeschlossen. Der Preis: Konflikte bleiben ungelöst. Man ist sich einig, worüber man sich uneinig ist.

Aufbegehren – wie gegen den Sonnenkönig

Frankreichs »Heißer Herbst« mit Demonstrationen und Streiks zur Durchsetzung sozialer Forderungen hat sich etwas verspätet und einen veränderten Charakter. Die Gewerkschaften, die gewöhnlich die Aktionen der Arbeitnehmer …

Amerikas Weg vom Underdog zum Aggressor

„Ender’s Game“ ist ein Film, der als Parabel auf die Geschichte der USA funktioniert: Gewinnen um jeden Preis, jede Bedrohung ausschalten – und doch sind da Zweifel. von  Eric T. Hansen …

11 Fakten zum Prozess des Jahres: Auf diesen Richter trifft Christian Wulff

Es ist ein historischer Prozess: Zum ersten Mal steht in Deutschland ein ehemaliges Staatsoberhaupt vor Gericht. Der Fall ist vertrackt – und voller Seltsamkeiten. FOCUS Online nennt die wichtigsten Fakten.

Nach Eklat wegen Homo-Ehe: SPD-Frau Schwesig: „Wir sind nicht zum Kuscheln da“

Man sei schließlich nicht zum Kuscheln zusammengekommen, verteidigte SPD-Vize Manuela Schwesig den Abbruch der Gespräche mit der Union über die Homo-Ehe. Gerade bei den Gesellschaftsthemen hatte sie den Krach mit CDU und CSU von …

Gabriel fürchtet die Macht der 473.000 Mitglieder

Die SPD-Parteimitglieder haben das letzte Wort über eine große Koalition mit der Union. Auch wenn Gabriels Werte steigen – sicher ist die Zustimmung keineswegs. Immerhin ist die Parteispitze auf Linie.

EKD beschließt neues kirchliches Arbeitsrecht

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat ein neues Arbeitsrecht für Kirchen- und Diakoniebeschäftigte beschlossen, das Gewerkschaften mehr Mitwirkungsrechte einräumt. Zum Abschluss ihrer Jahrestagung stimmte die EKD-Synode …

Wagenknecht fordert von SPD Abbruch der Koalitionsverhandlungen

Berlin. Die stellvertretende Linken-Chefin Sahra Wagenknecht hat die SPD zum Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgefordert. Als Grund nannte sie am Mittwoch den Leitantrag für den SPD-Parteitag, der eine Öffnung …

Das Geschäft mit dem Pass

Interesse an einer zweiten Staatsbürgerschaft ? Es gibt Agenturen, die darauf spezialisiert sind, ihren Kunden einen zweiten Pass oder zumindest ein Aufenthaltsrecht in einem anderen Land zu besorgen. „Vermögende Kunden“, wie eine …

Aktion von Marken-Gegnern: „Abercrombie & Fitch“-Kleidung für Obdachlose

Halbnackte Models als Verkäufer, T-Shirts in Mini-Größen, Röckchen zu überteuerten Preisen: „Abercrombie & Fitch“ hat es geschafft, ein elitäres Image aufzubauen – als Marke für coole, hübsche und durchtrainierte Menschen. Das …

UN-Soldaten können auch erfolgreich Krieg führen

Die Rebellion der M23-Milizen im Kongo ist zu Ende: dank einer schlagkräftigen UN-Truppe und weil die Kriegstreiber internationalem Druck ausgesetzt wurden. von  Andrea Böhm …

Malta ist kein Einzelfall

Malta ist nicht das einzige Land in der EU, das Staatsbürgerschaften gegen Bezahlung anbietet: Ungarn, Irland, Portugal und Österreich machen es ähnlich. Wohlhabende Menschen haben grundsätzlich höhere Chancen auf eine …

Scharfe Kritik an Maltas Staatsbürgerschafts-Plänen

Diskutieren Sie sachlich mit! © fuldainfo –    foto: se Er betonte: „Die nationale Staatsbürgerschaft ist untrennbar mit der Unionsbürgerschaft verbunden. Diese darf aber nicht zur käuflichen Ware werden – schon allein wegen der …

Anerkennung für ärztliches Engagement 2850 Ärzte in neun Regionen

Insgesamt sind 2850 Ärzte für German Doctors im Einsatz. Bundestagspräsident Norbert Lammert würdigte deren Einsatz anlässlich des 30-jährigen Bestehen der Hilfsorganisation: „Die Bedeutung dieses ehrenamtlichen Engagements ist …

Direkte Demokratie macht zufriedener

Union und SPD streiten über die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen. Untersuchungen zeigen: Plebiszite verändern die politische Kultur. von  Haluka Maier-Borst …

Abgehängte Europäer

 ·  Deutschland und Frankreich verhalten sich in der NSA-Affäre wie Entwicklungsländer. Wenn die Europäer nicht bespitzelt werden wollen, dann müssen sie dafür die technischen Voraussetzungen schaffen.

Pässe gegen Wählerstimmen

Die jüngsten Zahlen aus Budapest dürften nur der Anfang einer großen Bewegung sein: Etwa 50.000 ethnische Ungarn, die außerhalb des Landes leben, haben sich registrieren lassen, um bei der Parlamentswahl im April 2014 mitzuwählen …

Anwälte wollen Rolle von Verfassungsschützer klären

Anwälte der Nebenklage dringen im NSU-Prozess auf weitere Aufklärung, welche Rolle der hessische Verfassungsschützer Andreas T. spielte, als er 2006 in Kassel ein Internetcafe besuchte, in dem der Betreiber Halit Yozgat ermordet …

Der wahre Grund für Netanjahus Eingreifen

Der israelische Premier legt in einer Blitzentscheidung ein Veto gegen den Plan ein, im Westjordanland 20.000 Wohnungen zu bauen. Denn momentan braucht er die ausländischen Verbündeten ganz besonders.

Obamacare kommt nicht voran

 ·  Bis Ende November sollten die gravierenden Schwierigkeiten beim Online-Abschluss neuer Krankenversicherungen in Amerika behoben sein. Doch der Termin sei nicht zu halten, berichten amerikanische Medien – ein gefundenes Fressen …

Altbundespräsident vor Gericht: Wulff-Freund Hintze hofft auf faires Verfahren

Christian Wulff steht ab Donnerstag in Hannover vor Gericht. Das frühere Staatsoberhaupt muss sich wegen Vorteilsnahme verantworten. Der Bundestags-Vizepräsident und Wulff-Vertraute Peter Hintze wünscht sich ein Verfahren ohne …

Spinnen die jetzt völlig?: FDP-Nachwuchs will Hunde schlachten

Für diesen Vorschlag dürfte der Nachwuchs der FDP wohl auf der politischen Schlachtbank landen. Achtung, kein (schlechter) Aprilscherz: Die Jungen Liberalen (JuLis) wollen, dass Hunde und Katzen künftig auf dem Speisesteller …

Prozess gegen Bundespräsident a.D. beginnt: Leute wie Wulff sind selten und kostbar

An diesem Donnerstag beginnt der Prozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff. Für den Kommunikationswissenschaftler Hans Mathias Kepplinger ist der Fall Wulff „einer der ganz großen Problemfälle der Medien in der deutschen …

Extremismus: Grüne sagen Podiumsdiskussion mit NPD ab

Die Grünen im Landtag haben ihre Teilnahme an einer Podiumsdiskussion mit der rechtsextremen NPD abgesagt.

Der Spion aus dem Nachbar-Büro: So schützen sich deutsche Unternehmer vor Spionage

Spionage durch Schlapphüte? Das war gestern. Doch Spionage passiert nicht nur digital. FOCUS-Online-Experte Oliver Schneider erklärt, dass der Feind oft im Nachbar-Büro sitzt. Und zeigt deutschen Unternehmern, wie sie sich vor …

stern: Sprachwissenschaftler sehen hohe Wahrscheinlichkeit für Mit-Autorenschaft von Beate

Zwei von dem Hamburger Magazin stern beauftragte Sprachwissenschaftler sehen „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ die im NSU-Mordprozess angeklagte Beate Zschäpe als Co-Autorin des NSU-Manifestes. Mit diesem Manifest beschäftigt sich …

Das Dilemma des Kabinetts Merkel III: Das Geschacher geht nicht auf

Noch ringen Union und SPD um Inhalte. Personalien schieben sie in den Koalitionsverhandlungen vorgeblich auf. Allen Beteiligten dürfte bewusst sein: Die Postenverteilung könnte am Ende fast so schwer fallen wie der Streit um …

Wie verhandeln 77 Verhandler?

Zum fünften Mal kommen heute die Unterhändler von CDU, CSU und SPD in der großen Runde zusammen. Doch wie funktioniert das eigentlich, das Verhandeln in der großen Runde? Kommt wirklich jeder zu Wort? Und wer entscheidet am Ende? …

Prominenter Linguist verlässt den Rechtschreib-Rat

Spektakulärer Rücktritt im Rat für Rechtschreibung: Der Linguist Peter Eisenberg kündigt seine Mitarbeit auf. Es gab offenbar Streit um neue Erklärungen zu vereinfachten Kommaregeln.

Zu Hause, wo ist das?

Das Ausmaß der Zerstörung auf den Philippinen überfordert auch Hilfskräfte. Zu groß ist das verwüstete Gebiet, zu hoch die Zahl der Opfer. Um so wichtiger ist es, dass die Räumungstrupps voran kommen und Schneisen durch die …

Mehr Macht dem Markt

Chinas Kommunistische Partei hat am Dienstag gelobt, dem Markt eine „entscheidende Rolle“ in der Verteilung der Ressourcen zuzugestehen. Das Versprechen findet sich in einem Communiqué, das Chinas Staatsmedien am Ende einer …

Thema verfehlt

Man muss sich schon wundern über die ARD oder wenigstens die Redaktion der Sendung „Menschen bei Maischberger“, die sich einen wirklich knuffigen Titel für die vormitternächtliche Plauderstunde geleistet hat: „Der Prozess des …

Die Nationalisten erobern Europa

Brüssel – Die Europapolitiker stellen sich darauf ein, dass es ungemütlich werden könnte. So hat EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sehr wohl mitbekommen, dass die Europäische Union, für ihn „ein gemeinsames Schutzschild gegen die …

Bestehen auf Pkw-Maut: CSU stellt sich stur

„Die Maut wird kommen“, ist sich Alexander Dobrindt sicher. Der CSU-Generalsekretär lässt durch den Widerstand der SPD bei den laufenden Koalitionsverhandlungen nicht beirren. Der saarländische Vize-Regierungschef Maas sieht beim …

Vernichtendes Zeugnis für Union und SPD

Die fünf Wirtschaftsweisen haben ein vernichtendes Zwischenfazit der bisherigen Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gezogen. In ihrem Jahresgutachten, das sie an diesem Mittwoch der Bundesregierung übergeben, kritisieren die …

Der deutsche Patient

Deutschland soll auf die Couch. An diesem Mittwoch wollen die 27 EU-Kommissare in Brüssel darüber abstimmen, ob ihre Behörde die gewaltige Exportstärke deutscher Unternehmen untersuchen soll. Es wäre, um im Bild zu bleiben, wie …

Die Saola zeigt sich im Busch

Erstmals seit 15 Jahren ist in Vietnam eines der seltensten und am stärksten bedrohten Säugetiere der Erde gesichtet worden. Das als Saola bekannte langhornige Huftier sei in einem Wald im Zentrum des Landes vor die Linse …