Autor: nachrichten.de - Politik

Syrien – für Reporter immer gefährlicher

Zeigen, was wirklich geschieht – das ist die Motivation der Reporter, die aus Kriegsgebieten wie Syrien berichten. Mehr als 100 Journalisten kamen in diesem Krieg bereits zu Tode. Immer öfter werden sie Opfer gezielter Entführungen.

Pressestimme: Berliner Zeitung zu Merkel-Regierung

    BERLIN (dpa-AFX) – Die „Berliner Zeitung“ zu Merkel-Regierung:     „Freiwillig und geordnet jedenfalls wird Merkel sich nicht zurückziehen oder gar einen Nachfolger aufbauen. Das liegt nicht in ihrer Natur und nicht in der …

EU-Gipfel: Deutschland bremst Europas Militärkooperation

Die EU-Mitglieder wollten durch engere Zusammenarbeit bei einer gemeinsamen Sicherheitsstruktur endlich schlagkräftiger werden. Doch beim anstehenden EU-Gipfel ist ein strategischer Durchbruch nicht zu erwarten – auch weil …

Angst vor einem islamistischen Syrien: Westen ändert Haltung zu Assad

Ein Syrien ohne Baschar al-Assad? In den westlichen Ländern setzt ein Umdenken ein. Es wird befürchtet, dass das arabische Land nach einem Sturz des Präsidenten vollständig ins Chaos abgleitet. Derzeit sind islamistische Milizen …

Regierung Regierung CDU und Grüne in Hessen stellen Koalitionsvertrag vor

Regierung Wiesbaden (dpa) – CDU und Grüne in Hessen stellen heute den ausgehandelten Koalitionsvertrag der Presse vor. Zuvor werden im Landtag in Wiesbaden die Parteigremien informiert. Dann will CDU-Chef Volker Bouffier, der …

Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft Inflation frisst Vermögen der Sachsen-Anhalter

Der reale Wert der Spareinlagen privater Haushalte in Sachsen-Anhalt sinkt nach Berechnungen der Commerzbank allein in diesem Jahr um etwa 255 Millionen Euro. Grund sei die schleichende Enteignung, sagte Chris-Oliver Schickentanz, …

Willy Brandt blickte weit in die Zukunft Zur Person

Mit seiner neuen Ostpolitik ist Willy Brandt in die Geschichte eingegangen. Aber er stand auch länger als jeder andere an der Spitze der SPD: von 1964 bis 1987. Sein unmittelbarer Nachfolger als Parteichef, Hans-Jochen Vogel, …

Foltervorwürfe gegen Vater von Matthei zurückgewiesen

Chiles neue Präsidentin Michelle Bachelet und ihre Herausforderin Evely Matthei verbindet eine Vergangenheit. Der Vater der Wahlverliererin Matthei soll den Vater von Bachelet zu Tode gefoltert haben.

Gedenken an Kim Jong-Il: Nordkoreas Führung gibt Treueschwur ab

Treuegelübde und Liebesschwüre gehören zum gängigen Repertoire der Armee- und Parteiführung in Nordkorea. Nach der jüngsten Säuberungswelle ging es bei einer Gedenkveranstaltung für Kim Jong Il nur um eins: Wer ist dabei und wer nicht? …

Klitschko: Gas-Deal mit Putin ist Ausverkauf der Ukraine

Moskau/Kiew (dpa) -Mit neuen Protesten reagiert die prowestliche Opposition in Kiew auf die Milliardenverträge von Präsident Janukowitsch in Moskau. Box-Champion Klitschko fordert seinen Rivalen in den politischen Ring. Kanzlerin …

Regierung: Andrea Voßhoff soll Datenschutzbeauftragte werden

Die CDU-Politikerin Andrea Voßhoff soll am Donnerstag zur neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt werden und die Nachfolge Peter Schaars antreten. Doch die 55-jährige Juristin ist nicht unumstritten.

US-Gericht: NSA-Datensammelei im Kern verfassungswidrig

Washington/Berlin (dpa) – Erstmals hat ein US-Bundesgericht massiven Einspruch gegen das milliardenfa…

Snowden bietet Brasilien Hilfe an – gegen Asyl

Rio de Janeiro (dpa) – Mit einem «Offenen Brief an das brasilianische Volk» hat der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden die weltweiten Abhörpraktiken des US-Geheimdienstes massiv kritisiert.

Putin will Pussy Riot Amnestie gewähren

Beugt sich der russische Präsident dem westlichen Druck? Nach einer von Kremlchef Wladimir Putin bewilligten Amnestie bleibt trotzdem unklar, wann seine beiden inhaftierten Gegnerinnen von der Punkband Pussy Riot freikommen.

Lammert eröffnet Sitzung mit einer Lobrede

Parlamentspräsident Lammert eröffnet die Sitzung mit einer Lobrede auf eine Persönlichkeit, die ihn „tief beeindruckt“ habe. Er schwärmt von ihrer Ausstrahlung, ihrer Vorbildfunktion. Lammert meint damit nicht Merkel . Er meint …

Schon wieder!: Merkels Mann fehlte bei ihrer Vereidigung

Dienstagmittag, zwölf Uhr, Schloss Bellevue: alle Augen ruhen auf der Kanzlerin. Alle? Nein, Merkels Mann Joachim Sauer ist bei der abwesend. Darüber, wieso Sauer sich auch diesmal nicht blicken ließ, kann man nur mutmaßen – der …

Neue Studie Neue Studie Armutsrisiko sinkt in Deutschland und steigt in der EU

Kein Geld für Telefon, Heizen oder den Kinobesuch: Fast jeder fünfte Einwohner in Deutschland war 2012 von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Immerhin ist deren Zahl zuletzt gesunken. In Europa sieht das Bild ganz anders …

Hintergrund: Besseres Merkel-Ergebnis als 2005

Angela Merkel gibt ihre Stimme zur Kanzlerwahl ab. Foto: Michael Kappeler Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrer Wiederwahl ein besseres Ergebnis bekommen als zum Start der großen Koalition 2005. Damals bekam sie 397 …

Gauck ernennt Minister und würdigt die Opposition

Bundespräsident Joachim Gauck überreicht die Ernennungsurkunde an den neuen Innenminister, Thomas de Maizière. Kanzlerin Merkel, Wirtschaftsminister Gabriel und Außenminister Steinmeier schauen zu. Foto: Bernd von Jutrczenka …

Zuwanderung steigt stark an

In den vergangenen zwei Jahren ist die Zahl der Migranten in Deutschland wieder deutlich gestiegen. S…

Der Kreml gibt und nimmt

»Man muss handeln«, fordert die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, und meint Strafen für Präsident Wiktor Janukowitsch und dessen Familie. Die Opposition hielt am Abend den Unabhängigkeitsplatz besetzt für ihre …

Die geplante Republik

 ·  Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“ bedeutete vor allem: mehr Planung wagen. Das Ergebnis ist ein Verlust an Vertrauen in die repräsentative Demokratie, der heute stärker ist denn je – bis weit in die SPD hinein.

Linksautonomer Angriff? Linksautonomer Angriff? Vermummte werfen Pflastersteine auf SPD-Zentrale

Am Tag der Vereidigung von Kanzlerin Angela Merkel und ihrem schwarz-roten Kabinett haben Vermummte Pflastersteine auf die Bundesparteizentrale der SPD in Berlin geworfen. Erste Erkenntnisse und ein Bekennerschreiben lassen auf …

Man muss nicht gedient haben

Erstmals wird die Bundeswehr von einer Frau geführt – und das ist ein gutes Signal, sagt Bundeswehr-Forscherin Anja Seiffert im Interview. Das Geschlecht sei zweitrangig. von  Lara Sielmann …

Drei Dinge braucht der Minister

Immerhin kann sie entwaffnend sein. Und wie! Kurz nach ihrer inoffiziellen Ernennung sitzt die künftige Verteidigungsministerin bei Günther Jauch und antwortet auf die Frage “ Verstehen Sie was von Verteidigungspolitik?“, dass sie …

Gerd Müller: Gerd Müller (CSU): Ich bin der Fleißige in der Politik (VIDEO)

Seinem neuen Amt als Entwicklungsminister blickt Gerd Müller (CSU) mit Freude entgegen: „Ich bin der Fleißige in der Politik, war acht Jahre lang Staatssekretär.“ …

Die Uhr tickt

Angela Merkel ist zum dritten Mal zur Kanzlerin gewählt worden. Aber das schwarz-rote Bündnis ist es nicht wert, eine volle Legislaturperiode zu überdauern …

Debatte um Rundfunkgebühren: Sachsens Landesregierung prescht vor und bekommt Gegenwind

Seit Anfang 2013 wird der monatliche Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro pro Haushalt und unabhängig von der Zahl der Geräte fällig statt der bisherigen GEZ-Gebühr pro empfangsfähigem Gerät; ein angeblicher Milliardenüberschuss bis …

Plakat-Eklat: Ägypten wirbt mit Westlern für neue Verfassung

Die Ägypter sollen im Januar über eine neue Verfassung abstimmen – schon wieder. Doch eine Panne überschattet den Start der Wahlkampagne: Das Werbeplakat für die Verfassung zeigt mehr Menschen aus dem Westen als Einheimische.

Staatsanwälte im Fall Wulff denken schon an Revision

Richter Frank Rosenow hat ein erstes Fazit im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff angekündigt. Die Ankläger gehen davon aus, dass er den Prozess abkürzen will.

Messen: Umfangreicher Presseservice zur Internationalen Grünen Woche Berlin 2014 (17.-26.1.)

Zur Internationalen Grünen Woche Berlin 2014 werden vom 17.

+++ Live-Ticker zur großen Koalition +++Jetzt werden die Ministerposten bekannt gegeben

Das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel ist vollständig. Drei Monate nach der Wahl geht nun alles ganz schnell: Ab Dienstag soll die neue Regierung einsatzfähig sein. Verfolgen Sie die Ereignisse im Live-Ticker von FOCUS Online.

+++ Live-Ticker zur Kanzlerwahl +++: Bekommt Angela Merkel alle Stimmen der großen Koalition?

Endlich ist es so weit: Knapp drei Monate nach der Wahl steht das neue Kabinett und wird im Bundestag vereidigt. Doch vorher muss Angela Merkel noch zur Kanzlerin gewählt werden. Am Nachmittag soll es dann schon um konkrete …

Verbände: Baugewerbe zur Regierungsbildung: Mehr Schatten als Licht über der Großen Koalition

„Die Große Koalition steht, die Namen der Minister und Staatssekretäre sind benannt.“ …

SPD-Nachwuchs fordert mehr Macht für Opposition

Eine Gruppe von rot-rot-grünen Jungpolitikern verlangt in einem Fünf-Punkte-Katalog von der großen Koalition mehr Zugeständnisse an den politischen Gegner. Dazu zählen auch einige SPD-Abgeordnete.

Dritte Wahl zur Bundeskanzlerin: Merkels Makel

Wenn heute die Bundeskanzlerin gewählt wird, stehen Parteifreunde, Konkurrenten und Beobachter wieder einmal vor einem Rätsel: Wie konnte die so unscheinbar wirkende Angela Merkel so mächtig werden? Eigentlich waren ihre …

Liveticker zur Kanzlerwahl: +++ 09:16 Jetzt wird abgestimmt +++

+++ 09:16 Jetzt wird abgestimmt +++ Die Abgeordneten stimmen nun ab. Bei 631 Abgeordneten wird das einige Zeit in Anspruch nehmen. Es kommt wieder Bewegung ins Plenum. Derweil unterhalten sich vor allem jene Politiker, die künftig …

+++ Newsticker zur Großen Koalition +++ : Mindestens 23 GroKos sagen nein zu Merkel

Wahl der Kanzlerin, Ernennung und Amtseide von Merkel und ihren Ministern, erste Kabinettssitzung: In Berlin geht die Große Koalition an den Start. Die Ereignisse im Nachrichtenticker.

GroKo kann starten : Jetzt wird endlich wieder regiert!

Nach der Ressortverteilung in der GroKo war man sich einig: Die SPD hat sich die dicksten Pfründe gesichert. Tatsächlich hat sich die Bedeutung der Bundesministerien vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen (Finanzkrise, …

+++ Liveticker und Livestream +++: Bundestag trifft zur Kanzlerwahl zusammen

73 Tage nach der Bundestagswahl bekommt Deutschland eine neue Regierung. Die Wiederwahl von Angela Merkel ist reine Formsache. Interessant wird die Zahl der Abweichler in den Fraktionen von Union und SPD, die der CDU-Chefin ihre …

Özdemir sieht unter Schwarz-Rot Chancen für Energiewende

Berlin (dpa) – Grünen-Chef Cem Özdemir sieht gute Chancen für eine Verständigung mit der großen Koalition bei der geplanten Energiewende. Der designierte Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel habe sich «mit Leuten umstellt, die …

Staffelläufer des Heiligen Kriegs

Kairo/München – Er selbst ist jetzt zu alt für den Heiligen Krieg, aber sein Lebensweg bleibt beispielhaft: Nasr al-Bahri hat in Bosnien gekämpft, in Afghanistan, Tschetschenien, Somalia – ein Staffelläufer im weltweiten Dschihad.

Hoffnung der Kleinen

Zu Beginn jeder Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts wird die Anwesenheit festgestellt, und an diesem Mittwoch wird sich das ungefähr so anhören, als läse Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle die untere Hälfte eines Wahlzettels …

+++ Live-Ticker zur großen Koalition +++: Deutsche sicher: Merkel erhöht bis 2017 die Steuern

Das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel ist vollständig. Drei Monate nach der Wahl geht nun alles ganz schnell: Ab Dienstag soll die neue Regierung einsatzfähig sein. Verfolgen Sie die Ereignisse im Live-Ticker von FOCUS Online.

Herr Brandt alias Frahm

Er macht in der Partei Karriere. Von 1957 bis 1966 ist der Norddeutsche Bürgermeister in Berlin. 1961 unterliegt er als Kanzlerkandidat Konrad Adenauer, 1965 Ludwig Erhard. Brandt leidet unter Anfeindungen wegen seines Exils.

Denkzettel für NSA und Obama

„Sehr wahrscheinlich“ verstößt die NSA mit ihrem massenhaften Datensammeln gegen die US-Verfassung. Mit seiner Einstweiligen Verfügung gegen das Spähprogramm sorgte Bundesrichter Leon für Aufregung. Auch wenn die Entscheidung noch …

Umfrage: Klare Mehrheit erwartet Steuererhöhungen bis 2017

Eine große Mehrheit der Bundesbürger gibt wenig auf die Zusage von Union und SPD, nicht an der Steuerschraube drehen zu wollen. 71 Prozent meinen, dass es während der Zeit der großen Koalition bis 2017 Steuererhöhungen geben …

EU EU Euro-Kassenhüter verhandeln wieder über Bankenunion

EU Brüssel (dpa) – Die Finanzminister der Eurostaaten kommen heute zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammen, um über Details der Bankenunion zu verhandeln. Dabei geht es um ein gemeinsames Regelwerk aller 28 EU-Staaten zur …

+++ Live-Ticker zur großen Koalition +++: „Ein Vorsitzender, der seine Partei nicht kennt, hätte

Das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel ist vollständig. Drei Monate nach der Wahl geht nun alles ganz schnell: Ab Dienstag soll die neue Regierung einsatzfähig sein. Verfolgen Sie die Ereignisse im Live-Ticker von FOCUS Online.

Karl-Liebknecht-Straße: Vollsperrung für Durchgangsverkehr ab 6. Januar 2014

Der Start zum Umbau der Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg zwischen Martin-Luther-Ring und Körnerstraße steht unmittelbar bevor. Am 6. Januar beginnt die knapp 2-jährige Baumaßnahme. Für den Durchgangsverkehr besteht dann …