Autor: nachrichten.de - Politik

Musik Musik Jubel für umstrittenen Dirigenten Gergijew in Münchner Philharmonie

Musik München (dpa) – Der bei Menschenrechtlern und Homosexuellen- Aktivisten in die Kritik geratene russische Dirigent Waleri Gergijew hat in der Münchner Philharmonie ein umjubeltes Konzert gegeben. Der Beifallssturm nach einer …

Zahlreiche NPD-Funktionäre vorbestraft

Berlin – Fast ein Drittel der NPD-Funktionäre ist nach einem Zeitungsbericht vorbestraft oder von Ermittlungen wegen Straftaten betroffen. Das geht laut der «Berliner Zeitung» aus dem bisher unveröffentlichten NPD-Verbotsantrag …

Wissenschaft – Europa will Sterne für dreidimensionale Himmelskarte vermessen

Mit noch nie dagewesener Genauigkeit will die europäische Raumfahrtagentur Esa eine Milliarde Sterne der Milchstraße erfassen und eine Himmelskarte erstellen. Dafür soll heute von der Weltraumstation Kourou in Französisch-Guayana …

Erdogan beklagt „Schmutzkampagne”

Der türkische Ministerpräsident Erdogan fühlt seine Regierung durch aktuelle Korruptionsvorwürfe zu Unrecht belastet. 52 Verdächtige wurden bereits festgenommen – die größten Untersuchungen seit Erdogans Wahl.

„Das Vertrauensverhältnis ist gestört“: NRW-Ministerin feuert Marlis Bredehorst

In der rot-grünen Landesregierung kracht es. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (51, Grüne) hat ihre Staatssekretärin Marlis Bredehorst (57, Grüne) rausgeworfen. „Das Vertrauensverhältnis ist gestört“, teilte die Staatskanzlei …

Herbe Schlappe für Tea Party: USA bekommen Zwei-Jahres-Etat

Noch im Oktober führte der US-Etatstreit zum Verwaltungskollaps. Diesmal einigen sich Republikaner und Demokraten fast reibungslos. Damit könnte die Blockadehaltung der radikalen Tea-Party-Bewegung unter den Republikanern ein Ende …

Türkei: Zeitung macht Torjäger Gerd Müller zum Minister

Die türkische Zeitung „Hürriyet“ hat sich wegen einer Namenspanne Hohn und Spott gefallen lassen müssen.

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Deutschland / Pflege

Osnabrück (ots) – Politiker und Kassen müssen endlich handeln Die Problemlage ist längst bekannt – doch nun hat der Report der Krankenkasse Barmer GEK noch einmal aktuelle Zahlen zur Pflege geliefert. So ist der Höchststand von …

Hunderte Tote bei Gewalt im Südsudan – Unruhen weiten sich aus

Im Südsudan haben sich die schweren Unruhen von der Hauptstadt Juba auf andere Landesteile ausgeweitet. Mehrere Hundert Menschen sollen in den vergangenen Tagen ums Leben gekommen sein, weitere 300 werden nach Angaben des Roten …

Grüner Veltliner für den Ministerpräsidenten

Noch originellere Geschenke gibt es für Geburtstagskind Bouffier bei den Grünen, auch wenn die sich mit Beifall zurückhalten – schließlich soll vor der Landesmitgliederversammlung keine allzu große Nähe zur CDU demonstriert …

Grüner Veltliner für den Ministerpräsidenten

Noch originellere Geschenke gibt es für Geburtstagskind Bouffier bei den Grünen, auch wenn die sich mit Beifall zurückhalten – schließlich soll vor der Landesmitgliederversammlung keine allzu große Nähe zur CDU demonstriert …

Vernünftige und keine vernünftigen Zweifel

Frankenthal. Nachdem der Vorsitzende Richter Hans-Jürgen Stricker gegen 11.45 Uhr seine Urteilsbegründung beendet hat, stürmt Michael Billen aus dem Saal 20 des Frankenthaler Landgerichts. Der CDU-Politiker lässt die wartenden …

Das Wohl der Kleinen gegen das Wohl des Europäischen Parlaments

 ·  Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Sperrklausel für die Europawahl. Mancher erlebt dabei ein Déjà-vu. Im Jahr 2011 hat Karlsruhe die Fünf-Prozent-Hürde verworfen.

Eigene Stiftung am Ku’damm – Westerwelle gründet schon mal eine „Foundation“

Bislang schwieg sich Guido Westerwelle über alle Zukunftspläne aus. Kaum aus dem Auswärtigen Amt, gibt er nun die Gründung einer eigenen Stiftung bekannt: die „Westerwelle Foundation“. Dabei bleiben muss es nicht.

Reporter ohne Grenzen: 71 Journalisten und 39 Blogger starben 2013 bei ihrer Arbeit

In diesem Jahr sind weltweit 71 Journalisten sowie 39 Blogger und Bürgerjournalisten bei ihrer Arbeit getötet worden. Das geht aus der Jahresbilanz der Organisation Reporter ohne Grenzen hervor. Voriges Jahr hatte diese traurige …

Russisches Parlament beschließt Putins Amnestie

Das russische Parlament hat eine von Präsident Wladimir Putin veranlasste Massenamnestie beschlossen. Demnach sollen etwa 25 000 Verurteilte oder Angeklagte auf freien Fuß kommen, darunter auch viele politische Gefangene wie die …

Video aus Flüchtlingscamp Lampedusa: Die Leute sind alle ohne Kleidung, wie Tiere

Die offensichtlich erniedrigende Behandlung von Flüchtlingen im Aufnahmezentrum auf der Insel Lampedusa empört Italien: Auf einem Handy-Video ist zu sehen, wie Migranten sich zur Desinfektion nackt im Freien aufstellen müssen.

Zurück im Alltag

Berlin (DK) Am Morgen danach herrscht wieder grauer Alltag, von der Festtagsstimmung ist nichts mehr zu spüren. Eine „Politik für die Banker, Zocker und Oligarchen“ betreibe sie, giftet Linken-Wirtschaftsexpertin Sahra …

Ministerin von der Leyen: Tagesbefehl mit Drei-Punkte-Plan

Es ist der erste Tagesbefehl der neuen Verteidigungsministerin, und er geriet sehr grundsätzlich. Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zu einer modernen und schlagkräftigen Truppe mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung …

Merkel fordert vor EU-Gipfel Reformen und verbindliche Zusagen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von den EU-Mitgliedern stärkere Anstrengungen bei der Umsetzung ihrer Reformversprechen gefordert. Unmittelbar vor dem EU-Gipfel in Brüssel sagte Merkel in einer Regierungserklärung, es müsse …

Europas beherztes Sowohl-als-auch

Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD findet sich auf Seite 156 ein Satz, der an Bedeutung nicht zu überbieten ist: „Das europäische Einigungswerk bleibt die wichtigste Aufgabe Deutschlands.“ Also stellt sich doch die Frage: …

Winterspiele in Russland: USA setzen Zeichen gegen Homophobie

Nach dem quasi-Boykott des Bundespräsidenten haben nun auch die USA ein Zeichen des Protestes nach Moskau geschickt. Zu den Winterspielen sollen keine Staatsvertreter aus der ersten Reihe reisen, dafür aber offen homosexuelle …

Wende war SchuldMundlos beschreibt Sohn als hilfsbereit

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Technisches K.O. durch Putins Coup

Putins Deal für die krisengeschüttelte Ukraine lässt nicht nur die EU ratlos zurück. Auch die prowestliche Opposition muss erkennen, dass sie im Machtpoker mit dem Kreml mit leeren Händen dasteht.

Die geplante Republik

 ·  Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“ bedeutete vor allem: mehr Planung wagen. Das Ergebnis ist ein wachsendes Misstrauen gegenüber der repräsentativen Demokratie – bis weit in die SPD hinein.

Umfrage zur Europawahl: FDP sogar bei Unions-Wählern unbeliebter als Grüne

Nach der Vereidigung ist vor der Wahl: Im Mai steht mit der Europa-Wahl bereits das nächste wichtige Votum an. FOCUS Online hat eine erste Umfrage gemacht, welche Parteien die Wähler gerne im Parlament sehen würden – mit …

London schränkt Arbeitslosenhilfe für Einwanderer ein

Angesichts von Klagen über sogenannten Sozialhilfetourismus kürzt Großbritannien die Unterstützungsleistungen für Einwanderer aus EU-Staaten.

Europäisches Armutszeugnis

 ·  Leider hat die EU-Kommission nicht dazu beigetragen, die populistische Debatte über die sogenannte Armutseinwanderung zu versachlichen. Der Binnenmarkt braucht nicht nur die Bewegungsfreiheit von Kapital, sondern auch von Arbeit.

EU: EU-Beihilfeverfahren zum EEG: Energieintensive Branchen sehen keine unzulässige Beihilfe und

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) haben sich nach Eröffnung des EEG-Beihilfeverfahrens durch die EU-Kommission zuversichtlich gezeigt, dass die Besondere Ausgleichsregelung Bestand haben wird.

EU will Flüchtlinge in die Türkei abschieben

Jahrelang bewegte sich beim Thema Visafreiheit für Türken nichts. Jetzt unternehmen die Europäische Union und die Türkei einen neuen Anlauf. In einem „Dialog zur Visa-Liberalisierung“ wollen beide Seiten vereinbaren, dass die …

Europaparlament könnte zersplittern: Neun Parteien für Deutschland

Das Bundesverfassungsgericht beginnt mit der Verhandlung um die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl. Kippt die Regel, könnten neun deutsche Parteien ins Europaparlament einziehen. Die Machtkämpfe bei den Neulingen beginnen.

Deutschland soll exklusivem Spionageclub beitreten

Einflussreiche US-Abgeordnete fordern, die Bundesrepublik in den britisch-amerikanischen Geheimdienstverbund „Five Eyes“ aufzunehmen. Das Weiße Haus will das zumindest nicht ausschließen.

Regierung Regierung Schwarz-grüne Krawatte für Geburtstagskind Bouffier

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier muss sich im neuen schwarz-grünen Regierungsbündnis zumindest keine Sorgen um eine passende Krawatte machen. Zum 62. Geburtstag erhielt der hessische Regierungschef am Mittwoch von seinem …

Strafe für den Ruf nach Freiheit

Es ist ein Marsch der Elenden und Geschundenen. Mit Sandalen an den Füßen sind sie losgezogen, mit leichten Jacken in diesem eiskalten israelischen Jahrhundertwinter, und als sie die Zäune ihres Lagers hinter sich hatten, da gab …

NSA-Affäre: Brasilien lehnt Asyl-Deal mit Snowden ab

Brasília wird dem Whistleblower Edward Snowden das Asyl verweigern. Der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter hatte die Aufklärung der Ausspähungen in Brasilien angeboten – Im Gegenzug für politisches Asyl. Das Tauschgeschäft ist der …

Wo die NSA sich selbst widerspricht

 ·  Ein amerikanisches Gericht erklärt die umfassende Sammlung von Telefondaten durch die NSA für verfassungswidrig. Noch interessanter als das Urteil ist die Begründung. Sie zeigt die zentralen Widersprüche der Datensammler auf.

Strafe für pöbelnde Abgeordnete

Die Höflichkeitskultur der Japaner ist sprichwörtlich. Deshalb waren sie in der japanischen Botschaft in Ankara jüngst auch gehörig irritiert. Zum Nationalfeiertag hatten die Japaner Emine Erdoğan, die Gattin von Premier Tayyip …

Analyse: Die sanfte Macht? Deutschland vor neuen Ansprüchen

Berlin/Paris (dpa) – Man kennt das nach acht Jahren mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin nun schon: Regierungserklärung im Bundestag, wieder einmal zu Europa.

Streit mit den USA: Festnahme von Diplomatin in New York erzürnt Indiens Regierung

Die indische Vizekonsulin Devyani Khobragade erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei in New York. Sie sei in Handschellen abgeführt und in eine Zelle mit Schwerkriminellen gesperrt worden. Neu-Delhi reagiert mit Schikanen gegen …

Spionage unter Freunden: Wir brauchen klare Vereinbarungen

Derzeit verhandelt die Bundesregierung mit den USA über ein No-Spy-Abkommen. Laut „New York Times“ stocken die Gespräche: Die USA wollen angeblich keinen Präzedenzfall schaffen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der …

UN: In Birma wachsen Anbauflächen für Opium-Herstellung

Opium wird aus den Samenkapseln des Schlafmohns gewonnen. Allein für Birma gingen die Vereinten Nationen in diesem Jahr von einer Opium-Produktion von 870 Tonnen aus, teilte UNODC-Direktor Juri Fedotow mit. Die Vereinten Nationen …

Interview mit Lieblingsenkel Lafontaine: Brandt war kein Zauderer

Er war nur fünf Jahre Bundeskanzler, dennoch ist Willy Brandt bis heute einer der populärsten Politiker. Zum 100. Geburtstag erinnert sich sein „Lieblingsenkel“ Oskar Lafontaine an die SPD-Legende, mit der er sich kurz vor dessen …

Polizeibericht Berlin-Neukölln: Drogenhandel beobachtet – Festnahme mit Gegenwehr

Zivilfahnder der Bundespolizei beobachteten am Dienstagvormittag auf dem S-Bahnhof Neukölln einen Drogenhandel.

Polizeibericht Oberhavel: Schafherde auf Abwegen

Eine entlaufene Schafherde sorgte gestern für Verspätungen im Bahnverkehr.

Der Mann, der Willy Brandt stürzen wollte

Wilhelm Helms, einer der Überläufer vom April 1972, wird morgen 90 – die Politik hat den einstigen Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Diepholz längst vergessen.

Kampf gegen die Soldaten des Lichts

 ·  Die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen stand lange an der Seite des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Doch das einstige Zweckbündnis ist in offene Feindschaft umgeschlagen – und beiden Seiten ist jedes Mittel recht.

Nachrichtenjournalismus: Von Nachrichtenjournalisten lernen: Arbeitsweise und Themenrecherche für

Der Media Workshop „Von Nachrichtenjournalisten lernen – Themen recherchieren und medientauglich aufbereiten“ vermittelt, wie man nachrichtentaugliche Themen für die PR recherchiert und für unterschiedliche Medien aufbereitet.

Wirtschaftliche Folgen: So altert sich Deutschland in die Pleite

Die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Ökonomie unseres Landes sind enorm. Kein Land wird in den nächsten 50 Jahren so stark an wirtschaftlicher Bedeutung verlieren wie Deutschland – wenn wir nichts dagegen tun.

Bis zu 500 Tote im Südsudan

Bei Unruhen im Südsudan hat es viele Tote gegeben. Der Blutzoll sei hoch, sagte ein UN-Botschafter. 13.000 Menschen suchten Schutz bei den Vereinten Nationen Schutz.

Oppermann verjüngt seine Fraktionstruppe

Eine Riege profilierter Fachpolitiker soll an die Spitze der SPD-Fraktion rücken. Die meist jungen Köpfe würden den Machtanspruch der SPD-Parlamentarier in der großen Koalition untermauern.