Oppermann führt SPD-FraktionVon der Charmeoffensive bis zu den Daumenschrauben
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· Als erste Frau rückt Ursula von der Leyen an die Spitze des Verteidigungsministeriums. Sie ist nicht die einzige mächtige Frau innerhalb der Bundeswehr.
Berlin (dpa) – Jurastudium, Doktortitel, evangelisch, männlich, in den Fünfzigern, zwei Kinder – so etwa sieht der Durchschnittsminister in der neuen Regierung aus. Ein Soziologe, eine Mathematikerin und eine Mutter von sieben Kindern sind da echte …
Das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel ist vollständig. Drei Monate nach der Wahl geht nun alles ganz schnell: Ab Dienstag soll die neue Regierung einsatzfähig sein. Verfolgen Sie die Ereignisse im Live-Ticker von FOCUS Online.
· Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben den Koalitionsvertrag endgültig unterzeichnet. Damit ist die dritte große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt.
Mit Aydan Özoguz sitzt erstmals eine Frau mit Migrationshintergrund im Kabinett. Die Türkische Gemeinde freut sich darüber und warnt Özoguz, ihre Herkunft zu verleugnen.
The Mrs. Carter Show World Tour 2014 starring BEYONCÉ …
Umfragen zeigen eine immense Kluft zwischen den Vorstellungen der Gläubigen und der Kirche. Das Zentralkomitee wirbt nun für barmherzigeren Umgang mit Unverheirateten und Geschiedenen.
Neben der Pkw-Maut soll der neue Verkehrsminister Dobrindt utopische Ziele in Sachen Internetausbau erreichen. Die Gelder dafür sind jetzt schon gestrichen. Doch eine Parteikollegin könnte den notorischen Nein-Sager vor der …
Bei der LBS Bayern wechselt im kommenden Jahr im Vorstand die Verantwortung für den Vertrieb der Bausparkasse.
Berlin (dpa) – In der Bundeswehr steht Frauen grundsätzlich der Einsatz in allen Bereichen offen, sie können auch an Kampfeinsätzen teilnehmen. Entscheidend sind laut Bundeswehr allein Ausbildung und fachliche Eignung, das Geschlecht stelle keinen …
Thomas Oppermann löst Frank-Walter Steinmeier als SPD-Fraktionschef ab. Der 59-Jährige ist scharfzüngig und jetzt die Nummer zwei in der Partei. Kanzlerkandidatur? Keineswegs ausgeschlossen.
Seit Markus Lanz die Gottschalk-Nachfolge antrat, will die Kritik an „Wetten, dass..?“ nicht verstummen: Zu unspektakulär, zu langweilig, zu bieder. Doch all das kratzt nur an der Oberfläche. Die Ursachen für die Abkehr des …
Monatelang wurde über Politik gestritten, nun ist unser demokratischer Frühling vorüber. Es beginnt der lange Winterschlaf der Großen Koalition – und Deutschland bleibt ein ungerechtes Land.
Wie intensiv nahmen Pädophile Einfluss auf das Programm der Grünen? Die Göttinger Parteienforscher um Franz Walter haben dazu nun einen Zwischenbericht vorgelegt. Ergebnis: Bis Mitte der achtziger Jahre genossen die Aktivisten …
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Nach drei Monaten steht sie nun. Die Verteilung der Ministerämter bot noch einige Überraschungen.
Sie sind die Männer und Frauen im Schatten ihrer Chefs und Chefinnen. Mit etwas Glück haben sie eine definierte Zuständigkeit, die ihnen etwas Raum für die Profilierung gibt. In der Regel aber bleiben sie blass in der zweiten …
Bundeswehrreform, Auslandseinsätze: Die neue Verteidigungsministerin muss viele Probleme lösen. Ihr Geschlecht und ihre mangelnde Erfahrung spielen dabei kaum eine Rolle. von Thomas Wiegold …
Verbraucherinteressen bei Bau und Wohneigentum stärker beachten Verbraucherschutz besser, aber noch nicht gut genug …
Berlin (dpa) – «Deutschlands Zukunft gestalten» steht über dem 185-seitigen Koalitionsvertrag. Ein Überblick: …
Für die Parteien ist die Ressortverteilung von zentraler Bedeutung. Die Bürgern achten aber weniger auf Köpfe als auf Inhalte. Und die bestimmen die Parteivorsitzenden. Ein Kommentar von Ludwig Greven …
Die EU-Kommission hat angekündigt, ein Beihilfeverfahren zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu eröffnen.
Auf dem Weg nach Berlin streift ein Rentner mit seinem Auto ausgerechnet die Limousine von Kanzlerin Merkel. Es handelt sich offenbar um ein Versehen.
· Die Pädophilen haben sich seit den siebziger Jahren gut organisiert. In ganz Europa gab es Verbände. Jetzt wurde das Geflecht genau untersucht – manche Spuren reichen bis in die Gegenwart.
Am heutigen Montag, 16. Dezember 2013, zeigt phoenix LIVE ab 13.30 Uhr die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD durch Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel.
Das nun bekannt gegebene Kabinett stößt auf Kritik: Grüne und Linkspartei sorgen sich um die Energiewende und ein „massiv gerupftes Umweltministerium“, doch auch in der Union gibt sich mancher überrascht über die Ressortgewinne, …
Es gab eine Zeit, da waren die Juristen der SPD der Stolz der Partei. Sie waren die Reformer. Und die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratischen Juristen war die Abteilung für neue Ideen, ihre Entwicklung und Markteinführung.
Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: …
Die IT der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat das von der Bundesregierung gesteckte Energieeinsparziel deutlich übertroffen: Die Aktivitäten der IT der BA sorgten in den vergangenen fünf Jahren für Einsparungen von über 48 Prozent …
Die ersten Grundnahrungsmittel erreichen ein entlegenes Kurdengebiet im Nordosten Syriens. Die Menschen sehen einem harten Winter entgegen. Die UN wollen die Mitgliedsstaaten um mehr Spenden bitten.
Der Fahrplan der großen Koalition ist getaktet: Bereits am Dienstag wollen Union und SPD Angela Merkel zur Bundeskanzlerin wählen. Ein Sozialdemokrat hat jedoch schon jetzt keine Lust auf Schwarz-Rot.
Nach Ansicht des CSU-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014, Markus Ferber, sollen in den kommenden Jahren keine neuen Mitglieder in die EU aufgenommen werden. Der einfache Zugang zu Sozialleistungen durch Armutszuwanderung …
Während die holländische Presse Streit in der Vernunftehe zwischen Union und SPD prophezeit, denkt die Schweizer Presse bereits über einen sozialdemokratischen Kanzler nach. Ein Überblick.
Der SPD ist mit ihren neuen Staatssekretären Jörg Asmussen und Gerd Billen eine Überraschung geglückt. Die CDU greift dagegen auf altbekannte Kräfte zurück.
Arbeitsministerium: Jörg Asmussen wird Staatssekretär ++ CDU-Generalsekretär: Peter Tauber wird Nachfolger von Gröhe ++ CSU: Dorothee Bär bekommt einen von drei Posten ++ Neu geschaffenes Amt: Merkel holt Laumann als …
Nach Monaten des Stillstands soll jetzt alles ganz schnell gehen: In dieser Woche wird die Kanzlerin vereidigt, die Minister besichtigen ihre neuen Büros, das Parlament ist plötzlich schwer beschäftigt. Was passiert wann, wo und …
Beschäftigte des Online-Versandhändlers Amazon wollen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi am Montag an mehreren Standorten in Deutschland die Arbeit niederlegen.
Der Historiker Peter Brandt hat den SPD-Mitgliederentscheid über die Große Koalition als „Gewinn an Demokratie“ bezeichnet.
Die Antwort auf die Kleine Anfrage von Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, zur Qualität des Wassers in Markranstädt haben gezeigt: Alles im „grünen“ Bereich beim Trinkwasser. Die …
Politik Pretoria (dpa) – Südafrikas Präsident Jacob Zuma wird heute in Pretoria ein Denkmal Nelson Mandelas enthüllen. Nach zehn Tagen Staatstrauer um den am 5. Dezember gestorbenen Friedensnobelpreisträger soll nun auch eine …
Verfolgt und abgehört: Oppositionsführer Vitali Klitschko wähnt sich im Fadenkreuz der ukrainischen Regierung. Den Politikern um Präsident Janukowitsch macht er schwere Vorwürfe – seinen Dank schickt indes an einen US-Amerikaner.
Berlin – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Kabinettsliste von Union und SPD kritisiert. Bei Alexander Dobrindt als Verkehrsminister könne er «nur den Kopf schütteln», sagte der Verkehrsexperte der Grünen der Zeitung …
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bedauert, dass der Aufbau Ost nicht direkt im Bundeskanzleramt, sondern mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Iris Gleicke (SPD) im Bundeswirtschaftsministerium …
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt macht Druck auf die eigene Regierung. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen über ein Hochschulstrukturkonzept hat Fraktionschef André Schröder Ministerpräsident Reiner Haseloff …
In einer ARD-Doku erheben frühere DDR-Regimekritiker gegen Gysi schwere Vorwürfe wegen seiner Kontakte zur SED-Geheimpolizei. „Da geht es ja auch für Herrn Gysi um etwas“, sagt die Staatsanwaltschaft.
Paris – Joachim Gauck hat schon abgesagt. Nun steht fest: auch Frankreichs Staatschef François Hollande wird nicht zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele im russischen Sotschi fahren. © dpa Will Hollande (r) ein Zeichen gegen …
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Chile zeichnet sich ein klarer Sieg der Sozialistin Michelle Bachelet ab. Die im Volk sehr beliebte Sozialistin will in ihren ersten 100 Tagen im Amt 50 Reformen auf den Weg bringen.
Er hatte keine Chance. Aber er hat sie genützt. Sigmar Gabriel, der seit vier Jahren an der Spitze einer zutiefst verunsicherten, geradezu traumatisierten Partei steht, ist in den drei Monaten seit der Bundestagswahl vom …
Bundeskanzleramt: – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) – Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) – Staatsministerin für Integration Aydan Özoguz (SPD), Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), Staatsminister Helge Braun (CDU), ein …