Autor: nachrichten.de - Politik

Antisemitismus ist ein Straftatbestand in Polen, doch die Verfahren werden häufig eingestellt. Besonders widersprüchlich ist die Gesetzgebung bei judenfeindlichen Parolen in Fußballstadien.

 ·  Mehr Rationalität wird in die Debatte über die Armutseinwanderung erst nach der Europawahl einziehen.

Politiker und Kartoffeln in einem Satz zu nennen, das kann sehr gefährlich werden. Fragen Sie mal Frank Bwalya . Der ist katholischer Priester in Sambia und hat jetzt eine Anklage wegen Beleidigung am Hals. Sein Vergehen: Er hatte …

 ·  Die Ablösung des Russland-Beauftragten der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, durch Gernot Erler gilt manchen als Ergebnis einer kremlfreundlichen Politik von Außenu0007minister Steinmeier.

Schwerter zu Klettergerüsten: Chiefcommander von der Leyen scheint einen Geheimplan zu befolgen – sie will die Armee verweichlichen, solange, bis sie keine mehr ist. Eine Glosse von Andreas Hoidn-Borchers …

Der 15-jährige Aitizaz Hasan warf sich auf einen Selbstmordattentäter. Er opferte sein Leben, um ein Blutbad zu verhindern. Politiker ehren den Jungen posthum und wollen nun seine Familie entschädigen. Viel dringender wäre aber …

Volkan T. war es gelungen, in die Regierungsmaschine der Kanzlerin einzudringen und sie für einen Start vorzubereiten. Jetzt ist die Anklageschrift fertig – und nennt Details.

Die Hamburger Polizei hat auch die verbliebenen sogenannten Gefahrengebiete mit sofortiger Wirkung aufgelöst.

In Thailands Hauptstadt Bangkok haben Tausende Regierungsgegner versucht, das öffentliche Leben lahmzulegen. Wenn auch die Anhänger der Regierung auf die Straße gehen, könnte aus der Krise ein Bürgerkrieg entstehen.

„Ich glaube, dass wir von unserer Seite unser Äußerstes tun, um klarzustellen, (…) wie man auf der Grundlage bestehender EU-Gesetze gegen Betrug und Missbrauch vorgehen kann“, sagte Andor. Er stellte einen Leitfaden zu Regeln …

Der Autokonzern Audi stellt in Las Vegas auf der „Consumer Electronics Show“ ein Modell für den Stadtverkehr von morgen vor. Dabei liegt eine simple Grundannahme vor: Die Bereitschaft zur Vernetzung löst einige Probleme im …

Der Fahndungsschleier im deutsch-österreichischen Grenzgebiet hat auch am Wochenende (11./12. Januar) Wirkung gezeigt.

  …

Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will ihre Pläne für eine familienfreundliche Bundeswehr ohne zusätzliche Kosten für den Steuerzahler umsetzen. «Wir müssen das innerhalb des bestehenden Etatansatzes schaffen», …

Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will ihre Pläne für eine familienfreundliche Bundeswehr ohne zusätzliche Kosten für den Steuerzahler umsetzen. «Wir müssen das innerhalb des bestehenden Etatansatzes schaffen», …

Bangkok – Zehntausende Menschen haben am Montag gegen die thailändische Regierung protestiert und dabei in der Hauptstadt Bangkok den Verkehr blockiert. Die Regierungsgegner besetzten zentrale Verkehrsknotenpunkte, marschierten in …

Auf höchstem technischen und militärischen Niveau wickeln die Drogenbanden ihre Geschäfte ab. Die Verhaftung eines Bosses ändert daran nichts.

  …

Hamburg – Das Bier ist aus, die Kälte drückt unter die schwarzen Kapuzenjacken – und jetzt noch die Nachbarn. „Haltet die Fresse da unten, ich muss morgen früh raus“, schreit es aus dem zweiten Stock eines Wohnhauses. So macht …

Heftige Kritik hagelte es aus der Opposition für den Vorstoß einer familienfreundlicheren Bundeswehr. Trotz der hohen Kosten verteidigt Ursula von der Leyen ihre Pläne. Gleichzeitig erklärt die CDU-Politikerin den Kampfeinsatz in …

Bei einer Personenkontrolle durch Beamte der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Oberlausitz am 10.01.14, gegen 22:00 Uhr, in der Ortslage von Zittau, wurde ein 26-jähriger Deutscher angehalten und kontrolliert.

– Einwohner: 64 Millionen (etwa 21. größtes Land der Welt) – Bruttoinlandsprodukt (BIP): 484 Milliarden Euro (etwa 25. Stelle) – BIP pro Kopf: 7540 Euro (etwa 120. Stelle) – Wirtschaft: 43 Prozent Industrie, 44 Prozent …

Am 13.01.2014 gegen 02:25 fiel einer Streife der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberland im Stadtgebiet Görlitz ein PKW VW Touran mit amtlichen Kennzeichen des Landkreises Bautzen auf.

«Die Umsetzung der Maßnahmen wird viel Geld kosten, das bislang nicht im Verteidigungshaushalt zur Verfügung steht», sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner dem «Handelsblatt» (Montag). «Die Ministerin muss sagen, …

«Die Umsetzung der Maßnahmen wird viel Geld kosten, das bislang nicht im Verteidigungshaushalt zur Verfügung steht», sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner dem «Handelsblatt» (Montag). «Die Ministerin muss sagen, …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hält an ihrem umstrittenen Vorschlag einer Familienarbeitszeit auch nach der Ablehnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel fest. „Ich möchte mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über …

Sie melden sich ungefragt zu Wort, bürsten gegen den Strich und bringen ihre eigenen Parteispitzen zur Weißglut: Diese Querulanten werden auch in den kommenden Jahren von sich reden machen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat an die syrische Opposition appelliert, an den geplanten Friedensgesprächen in Genf teilzunehmen. Die Opposition könne „mit politischen Verhandlungen nur gewinnen“, sagte …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat an die syrische Opposition appelliert, an den geplanten Friedensgesprächen in Genf teilzunehmen. Die Opposition könne „mit politischen Verhandlungen nur gewinnen“, sagte …

Jerusalem – Letztes Geleit für Ariel Scharon: Im Parlament in Jerusalem wird es heute eine Trauerfeier für den früheren israelischen Ministerpräsidenten geben. Später wird er mit militärischen Ehren auf seiner Farm in der …

Seine Politik war umstritten. Nach seinem Tod vereint der ehemalige Ministerpräsident viele Israelis …

Campact hat jetzt mehr als eine Million engagierte Bürger im E-Mail-Verteiler. Was macht Deutschlands größte Online-NGO so erfolgreich? Schadet sie den Protestbewegungen? …

Die Verhandlungen dürften lange und zäh werden. Aber der Auftakt war immerhin freundlich: Politiker von CDU/CSU und SPD haben sich zu einem ersten Sondierungsgespräch getroffen, um die Chancen einer Großen Koalition zu …

Seit 13 Uhr sitzen Vertreter von Union und SPD zu Sondierunsggesprächen zusammen. Klappt’s mit einer großen Koalition? Noch es gibt viele Differenzen. Doch bei einem Thema soll es bereits einen Kompromiss geben: Mindestlohn. Das …

Berlin. Wer am deutschen Supermarkt-Kühlregal zum Schnitzel greift, schadet womöglich Kleinbauern in Südamerika. Und weil auch immer mehr Chinesen gern Schnitzel essen, sprießen aus deutschen Äckern Mastfabriken. Wachsende Lust …

Amnesty erwartet keine Verbesserung der Menschenrechtslage in Russland durch Olympia …

Der ukrainische Oppositionsführer Vitali Klitschko hat nach neuer Gewalt in Kiew scharfe Sanktionen der EU gegen Präsident Viktor Janukowitsch gefordert. Das schreibt er in einem Gastbeitrag für die «Bild»-Zeitung. Es reiche nicht …

Bangkok – In Thailand wollen Regierungsgegner heute mit einer Massendemonstration die Hauptstadt Bangkok lahmlegen. Sie planen unter anderem, sieben der wichtigsten mehrspurigen Kreuzungen zu blockieren. Außerdem wollen die …

„Ein Paradies für Schwule“ – damit ist kein Nachtclub, sondern der Vatikan gemeint. Zumindest laut einem Schweizergardisten, der im Zentrum des Katholizismus zahlreiche eindeutige Angebote erhalten hatte. Offenbar handelt es sich …

Zwei Jahre nach dem Untergang der „Costa Concordia“ läuft vor Gericht die juristische Aufarbeitung. Einziger Angeklagter: Kapitän Francesco Schettino. Einstige Mitangeklagte kamen mit geringen Haftstrafen davon. Opferanwälte …

Dortmund – Vor dem „Stehcafé Europa“ hat sich an diesem grauen, nasskalten Morgen ein etwa 30köpfiger Menschenpulk gebildet. Der winzige dunkle Gastraum, in dem Spielautomaten an der Wand blinken, wirkt wenig einladend. Kaffee …

Damaskus (AFP) Syriens Präsident Baschar al-Assad hat bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte am Sonntag an einem Gebet in einer Moschee in Damaskus teilgenommen. Wie das Staatsfernsehen berichtete, kam Assad in …

München – Ein deutscher Konvertit soll bei einem US-Drohnenangriff im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet getötet worden sein. Das berichtet die «Süddeutsche Zeitung». Dies gehe aus einer Videobotschaft deutscher Islamisten …

Bundesinnenminister de Maiziere und Justizminister Maas haben bei einem gemeinsamen Treffen über die Streitpunkte der Vorratsdatenspeicherung gesprochen. Offenbar steht eine Einigung kurz bevor.

Die beiden waren viele Jahre lang ein eingespieltes Team. Nächsten Donnerstag wird Olaf Glaeseker im Wulff-Prozess befragt, am 10. Februar soll sich Wulff zu Glaeseker äußern.

Die Enthüllungen des Boulevard-Blattes „Closer“ hätten Valérie Trierweiler „stark mitgenommen“, sagt ihr Büro. Die Lebensgefährtin von Frankreichs Präsident Hollande ist jetzt in einer Klinik.

Die Enthüllungen des Boulevard-Blattes „Closer“ hätten Valérie Trierweiler „stark mitgenommen“, sagt ihr Büro. Die Lebensgefährtin von Frankreichs Präsident Hollande ist jetzt in einer Klinik.

Bangkok (dpa) – Im Kampf um die politische Macht in Thailand wächst die Angst vor einem Bürgerkrieg. Einen Tag vor der Großdemonstration gegen die Regierung kündigten deren Anhänger eigene Kundgebungen an.

Lange sondiert, lange verhandelt, große Ankündigungen, große Ziele und große Ernüchterung über die Große Koalition. 46 Prozent der Deutschen finden den Start der ‚GroKo‘ misslungen, so eine repräsentative Umfrage des …

Mit markigen Worten kritisierte die CSU Rumänien und Bulgarien, weil die Hilfen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Arbeitsmarktintegration nicht abriefen. Doch auch Deutschland hat zwischen 2007 und 2013 gut ein Drittel …