Autor: nachrichten.de - Politik

Das Lied von der deutschen Verantwortung

Im Sommer 1878 reiste der amerikanische Schriftsteller Samuel Langhorne Clemens durch den Südwesten Deutschlands, fuhr mit dem Floß den Neckar hinab, belustigte sich über Baden-Baden und schrieb anschließend ein liebenswert …

Eingeschlossen und ausgehungert

Die syrische Flüchtlingskatastrophe ist nach der Einschätzung der UN die schlimmste seit dem Völkermord in Ruanda vor 20 Jahren. Von „einer kolossalen Tragödie“, sprach UN-Flüchltingskommissar Antonio Guterres auf der Münchener …

Kann Bodo Ramelow Ministerpräsident von Thüringen werden?

In Thüringen hat einer Interesse daran, dass das unglückliche Bündnis von SPD und CDU nicht bricht: Der Chef der Linksfraktion. Er könnte den Wahlkampf gewinnen. von  Martin Machowecz …

Gouverneur Christie soll gelogen haben

Im Skandal um die Teilsperrung einer vielbefahrenen Brücke im US-Bundesstaat New Jersey ist der Gouverneur Chris Christie der Lüge bezichtigt worden. Der für die Schließung verantwortliche Behördenvertreter David Wildstein warf …

Dresden erhebt ab sofort umstrittene Kurtaxe

Dresden. Für die Übernachtung von Touristen wird in Dresden von Samstag an eine Kurtaxe von 1,30 Euro erhoben. Bis zuletzt hatten die Hoteliers der Stadt versucht, die Einführung der Abgabe zu stoppen. Ein Antrag auf eine …

Kurioser Sparwahn: Griechen kriegen nicht mal mehr Personalausweise

Der griechische Staat muss sparen. Während jedoch für die Politiker teure, gepanzerte Staatskarossen bereit stehen und weiterhin kostenlose Telefongespräche, bezahlte Mautgebühren und Büromieten gestellt werden, fehlt es …

Im Land der vergifteten Früchte

 ·  Dass sich die Lage in Thailand nach der Wahl am Sonntag entspannt, erwartet niemand. Die urbane Mittelschicht nimmt das Scheitern der Demokratie in Kauf – um ihre Macht zu sichern.

Die Hauptthemen in München: Ukraine, Syrien, NSA-Affäre

UKRAINE: Das Top-Thema der Konferenz dürfte der Machtkampf in der Ukraine werden. Prominentester Gast ist der Oppositionsführer und frühere Boxweltmeister Vitali Klitschko. NSA-AFFÄRE: Die Enthüllungen über die Praktiken des …

Der Bundestag singt mit Claudia Roth

Julia Klöckner hat dem Cicero gerade ein ziemlich beachtliches Interview gegeben. Politikerinnen, vor allem junge und hübsche, müssen sich ja regelmäßig eigenartige Fragen gefallen lassen. Ob sie nur wegen ihres Äußeren Karriere …

Kirchbach-Bericht zum sächsischen Hochwasserschutz: Ist die Landestalsperrenverwaltung der richtige

Nur vorsichtig formuliert der Bericht „Schlussfolgerungen der Staatsregierung aus dem ‘Bericht der Kommission zur Untersuchung der Flutkatastrophe 2013‘ (Kirchbach-Kommission)“, der am Donnerstag, 30. Januar, im Sächsischen …

Das Sterben in Syrien geht weiter

Wütend war Sicherheitskonferenz-Chef Wolfgang Ischinger darauf, dass nach drei Jahren immer noch keine Lösungen für die „Katastrophe in Syrien“ gefunden ist. Eigentlich müssten weltweit „alle gefeuert werden“, die dabei versagten, …

Sie kämpft für die Rechte Homosexueller: Wie eine SMS einen Schwulen sein Leben kostete

In Teilen Afrikas droht Homosexuellen die Todesstrafe, vielfach werden sie diskriminiert und verfolgt. Die kamerunische Anwältin Alice Nkom hat den Kampf für ihre Rechte aufgenommen. Eine gefährliche Arbeit wie sie im Interview …

Überraschungskandidatin führt Grüne in EU-Wahlkampf

Die Wahlbeteiligung war niedrig, und die Siegerin überraschte alle. Franziska Keller will die europäischen Grünen zusammen mit dem ehemaligen französischen Bauern-Aktivisten José Bové (60) in den Europawahlkampf führen. Die 32 …

Internes Strategiepapier : AfD nimmt Ausländer und Polizisten ins Visier

Die Euro-skeptische Partei Alternative für Deutschland (AfD) bringt sich für die Europawahl in Stellung. Dabei setzt sie offenbar nicht nur auf das übliche AfD-Klientel. In einem Strategiepapier heißt es, man wolle gezielt um „gut …

Eine Erwiderung von Christine Haderthauer: Ohne Eltern scheitert der Generationenvertrag

Von wegen „Müttermaut“: Wer Kinder großgezogen hat, konnte häufig keine Karriere machen. Die Mütterrente honoriert diese Lebensleistung.

Merkwürdige Allianz: Warum Gabriel und Dobrindt plötzlich Freunde sind

Im Wahlkampf haben sich SPD-Chef und CSU-Generalsekretär nichts geschenkt. Als Minister sind sie voll des Lobes füreinander. Das muss einen Dritten aufhorchen lassen.

Linke will stärkere Überwachung von Banken

Berlin. Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat eine verstärkte Überwachung der Banken gefordert. »Bankenkriminalität und Steuer-Tourismus kosten den Staat Milliarden. Wir brauchen flächendeckend anlasslose Kontrollen«, sagte …

Gegendarstellung

zu „www.welt.de“ vom 4.10.2013 unter „Die Stasi-Frau an Gysis Seite“ : Sie schreiben über mich: “ … sitzt in der Bundesschiedskommission der Linken.“ Das ist falsch, seit dem 1.1.2013 bin ich nicht mehr Mitglied der Kommission.

Sexuelle Belästigung bei der Bundeswehr: Grenzüberschreitung in der Pampa

Sexuelle Belästigung? Kein spezielles Problem der Bundeswehr, heißt es in der Truppe. Das komme genauso oft vor wie in anderen Unternehmen. Doch das Militär ist kein normaler Arbeitgeber. Eine Ex-Soldatin berichtet von Witzchen, …

Presseschau: Neue OZ: Neue OZ – Interview mit Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der

Grünen-Fraktionschefin fordert Umweltverbände zur Teilnahme an Endlagersuche auf …

Ich will Seehofer, Merkel und dann den Papst stürzen

Guttenberg spricht in München und setzt auf Ironie …

Ein Ruck soll durch die deutsche Außenpolitik gehen

Gauck: Deutschland muss sich „früher und substanzieller“ in der Welt einbringen …

Alle Hoffnungen auf No-Spy-Abkommen geplatzt

US-Außenminister Kerry blickt lieber in die Zukunft …

Reformen: neues deutschland: Bundestagsabgeordneter van Aken: »Böse Propaganda« gegen Syrien bei

Als »mutwillig böse Propaganda« hat LINKE-Bundestagsmitglied Jan van Aken Vorwürfe an Syrien bezeichnet, die Regierung verzögere die vereinbarte Chemiewaffen-Vernichtung.

Bauprojekt Lützner Straße: Ersatzbusse fahren abends für Linie 15

Wegen Bauarbeiten ist für die Straßenbahnlinie 15 in der Lützner Straße vom 2. bis zum 20. Februar jeweils von Sonntag bis Donnerstag in den Abend- und Nachtstunden eine Vollsperrung notwendig. Bei den Arbeiten handelt es sich um …

Klitschko will um Unterstützung werben

Die Münchner Sicherheitskonferenz wird zum Forum für die Lage in der Ukraine: Am zweiten Tag wird Oppositionsführer Klitschko um Unterstützung werben. Er will sich mit US-Außenminister Kerry und Bundesaußenminister Steinmeier …

Seehofer kürt auf Faschingsball neuen Kronprinzen

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat den Karl-Valentin-Orden für besondere humoristische Verdienste verliehen bekommen. Gutgelaunt verkündet er dabei gleich einen neuen möglichen Nachfolger.

Die Koalition will blinde Masseneinbürgerung

Der renommierte Staatsrechtler Josef Isensee attackiert die Pläne der Koalition zur Reform der doppelten Staatsbürgerschaft: Die spalte das deutsche Volk und führe zum Verzicht auf Integration.

Glühender Europäer plus Schlaftablette

Für die Europawahl Ende Mai stellen die Parteien in diesen Wochen fleißig ihre Spitzenkandidaten auf. Heute sind die europäischen Liberalen dran. Die Parteitagsdelegierten sollen eine etwas seltsame Doppelspitze abnicken.

Klitschko trifft zu Gespräch mit Kerry ein

Vitali Klitschko ist bei der Münchner Sicherheitskonferenz eingetroffen. Geplant ist ein Gespräch mit US-Außenminister Kerry. Für Aufsehen sorgt zudem der Fall ukrainischen Aktivisten Dmitro Bulatow.

Vor den Olympischen Winterspielen Vor den Olympischen Winterspielen US-Kriegsschiffe brechen

Eine Woche vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Russland nehmen zwei US-Kriegsschiffe Kurs auf Sotschi . Die „USS Mount Whitney“ stach im italienischen Hafen Gaeta in See, die Fregatte „USS Taylor“ soll am Samstag Neapel in …

Er ist wieder da

München (AZ/dpa) Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat beim ersten öffentlichen Auftritt in Deutschland seit seinem Rücktritt Spekulationen über ein Comeback dementiert. „Es ist tatsächlich kein …

Ungewöhnlich hohe Radioaktivität in britischer Atomanlage Sellafield

London (AFP) In der britischen Wiederaufbereitungsanlage von Sellafield ist am Freitag ungewöhnlich hohe Radioaktivität gemessen worden. Eines der Messgeräte im Norden der weitläufigen Anlage habe ein „hohes Niveau von …

Klitschko auf dem Weg nach München

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko ist auf dem Weg zur Münchner Sicherheitskonferenz. Ein Sprecher der Konferenz sagte, Klitschko werde am späten Abend in München erwartet.

Wie gut regiert Reiner Haseloff?

Die Hälfte seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident Sachsen-Anhalts hat er absolviert. Und es zeigt sich: Die Meinung über Haseloff ist gespalten. Ein fähiger Premier! Eine Fehlbesetzung! Was denn nun? Hier porträtieren zwei …

Schlecht erzogene Kunden

Stuttgart – Schuld sind immer die anderen. Und es gibt eine ganze Reihe von Störfaktoren, die den deutschen Einzelhändlern im letzten Jahr die Geschäfte vermiest haben : das kühle Sommerwetter, der milde Winter, die steigenden …

Allen Anlass zum Misstrauen

„Maßlos“ nennt Bundesinnenminister de Maizière auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Schnüffelei der NSA. In der Bundesregierung wächst aber auch die Sorge vor Cyberangriffen aus anderen Ländern – besonders aus China – und vor …

Gauck fordert von deutscher Außenpolitik mehr Engagement

Bundespräsident Joachim Gauck hat mehr Einsatz Deutschlands bei der Krisenbewältigung in der Welt gefordert. „Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen“, sagte Gauck zum …

Syrien-Konferenz: Rebellen und Regierung vereinbaren zweite Verhandlungsrunde

Das Sterben im syrischen Bürgerkrieg geht weiter. Nach einer Woche der Verhandlungen sind sich Regierung und Aufständische kein Stück näher gekommen. Als Minimalkonsens einigten sie sich auf eine weitere Gesprächsrunde im Februar …

Kuscheln statt Klartext

Berlin (DK) John Kerry versucht es mit seinem ganzen Charme und hat sich ein paar Worte auf Deutsch zurechtgelegt: „Ich freue mich, hier in Deutschland zu sein“, sagt der amerikanische Außenminister hoch oben im Kanzleramt und …

Gaucks Abrechnung mit Westerwelles Zurückhaltung

Die Wirtschaftsmacht Deutschland muss ihrer Verantwortung gerecht werden und sich stärker militärisch engagieren, fordert der Bundespräsident auf der Sicherheitskonferenz in München. Eine Kurswende.

Lausitzer Rundschau: Grund zum Aufatmen Zur Änderung der Extremismusklausel

Gut, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière meist sachlich und weniger ideologisch auf die Dinge blickt. Und gut, dass Familienministerin Manuela Schwesig im neuen Amt ihre stets ablehnende Haltung zur umstrittenen …

Vielleicht ein Anfang

Selbst eine Schweigeminute kann obszön wirken. Das gemeinsame Gedenken der syrischen Kriegsgegner bei ihrer „Friedenskonferenz“ in Genf an die 130 000 Toten des Bürgerkriegs hatte eine solche Anmutung. Schließlich ging das Töten …

Klitschko ruft Kiewer zur Selbstverteidigung auf

Angesichts der Gewalt in der Ukraine hat Vitali Klitschko die Einwohner von Kiew aufgefordert, sich in Bürgerwehren zu organisieren. Das soll sie vor Schlägern schützen.

Es geht um mehr als Überwachung

In einem Punkt sind sich die Redner der Sicherheitskonferenz einig: Das Internet wird ein Werkzeug für Kontrolle und Kriminalität. Staaten und Bürger müssten es schützen. von  Carsten Luther …

Damit Beweise nicht verloren gehen

Neue Hilfe für Frauen, die Opfer sexueller Gewalt geworden sind: In Wittlich (Rheinland-Pfalz) können Betroffene jetzt vertraulich im Krankenhaus Spuren sichern lassen, falls sie später Anzeige erstatten wollen. Frauen, die Opfer …

Von der Leyen bei Sicherheitskonferenz: Willkommen in der Macho-Welt

Es war ihr Debüt im Alphatier-Kosmos der Münchner Sicherheitskonferenz – und Ursula von der Leyen hat überzeugt. Die Ministerin umriss ihre Vision von Verteidigungspolitik: „Gleichgültigkeit ist keine Option.“ An dieser Ansage …

Unter Druck – und trotzdem gut: Was die Union von Sigmar Gabriel lernen sollte

Der Vizekanzler steht im Feuer. Die Basis beäugt ihn, die Energiewende ist ein Mammut-Projekt. Doch Sigmar Gabriel scheint Spaß an seinem neuen Job zu haben. Das scheint nicht bei allen in der Regierung so.

In Genf wird nur per Nachrichtenbote gesprochen

Das Treffen von syrischer Opposition und Regierungsvertretern in Genf endet nach der ersten Verhandlungsrunde ohne Ergebnis. Die Vermittler hoffen auf eine Annäherung bei weiteren Gesprächen.

De Maizière greift Amerika scharf an

 ·  Sichtlich verärgert hat Innenminister de Maizière Amerika für die Spionagetätigkeit kritisiert. Die Überwachung ohne Beweise sei maßlos. Die Aufklärung unzureichend. Der politische Schaden größer als der Nutzen.