Autor: nachrichten.de - Politik

Polizeibericht Görlitz: Versicherungsschutz und Fahrerlaubnis fehlten

An der Autobahnanschlussstelle Görlitz kontrollierten Bundespolizisten heuten Morgen einen polnischen Renault Laguna und dessen polnischen Fahrer.

Gehört zu einem gemütlichen Abend wie Rotwein: Studenten, Banker, Sportler – Wie die Todesdroge

Eines ihrer jüngsten Opfer scheint der Schauspieler Philip Seymour Hoffmann zu sein. Doch Heroin ist nicht mehr nur eine Droge für Stars und heruntergekommene Junkies. Auch deutsche Banker spritzen sich die gefährliche Substanz – …

NSA hörte offenbar auch Kanzler Schröder ab – SPD verlangt Aufklärung

«Angesichts immer neuer Enthüllungen über die systematische Ausspähung politischer Entscheidungsträger durch die NSA sollte die amerikanische Regierung endlich von sich aus zur umfassenden Aufklärung beitragen», sagte der …

Das afrikanische Problem in Tel Aviv

Mit Protesten wollen Flüchtlinge aus Afrika in Israel auf sich aufmerksam machen und nicht mehr wie Eindringlinge behandelt werden. Doch eine baldige Lösung durch die Regierung ist nicht in Sicht.

EU: BDI-Präsident Grillo in Paris: Jetzt EU-Industriepolitik fundamental ändern

– Gemeinsamer Aufruf von BDI und MEDEF – Grillo bei Präsident François Hollande – Neuer Vertrag für Eurozone und EU nötig …

Ein todsicherer Deal

Waffen aus Deutschland gelangen immer wieder auch in Krisengebiete – allen Auflagen zum Trotz. Eine Arte-Dokumentation beleuchtet die Hintergründe …

EU: Trianel zeigt vielseitige Einsatzmöglichkeiten für Smart Metering / Vorbereitet für den

„Wir haben mit unserem bestehenden Smart Metering System bereits heute eine Lösung zur Verfügung, mit der Stadtwerke kostengünstig vielseitige energiewirtschaftliche Aufgaben im Rahmen der Energiewende bewältigen können“, stellt …

US-Botschafter in Moskau gibt auf

Moskau – Das schlechte Klima zwischen den USA und Russland führt nun auch zu personellen Konsequenzen. Nach nur zwei Jahren will der US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, seinen Posten kurz nach den Olympischen Spielen in …

Ein einzig Volk von Brüdern

 ·  Die Schweizer stimmen am Sonntag über die Zuwanderungsbegrenzung ab. Die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei will Kontingente für alle Ausländer einführen – für Pendler, Asylbewerber, EU-Bürger. Die Stimmung im Land …

Undurchsichtiges Europa

Auf europäischer Ebene sind wir von Lobby-Transparenz noch weit entfernt. Der Grund liegt nicht zuletzt in strukturellen Defiziten der EU …

Gegen China

 ·  Die Wortwahl des philippinischen Präsidenten, der im Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber China Parallelen zur Sudetenkrise sieht, ist höchst fragwürdig. Seine Diagnose aber ist real.

Kassensturz: Was kosten eigentlich Sachsens Pensionäre?

Natürlich könnte man solche Zahlen auch ganz selbstverständlich regelmäßig selbst veröffentlichen. Sachsens Bürger dürfen doch wissen, was ihre Staatsdiener sie kosten. Auch wenn sie dann schon im Ruhestand sind. Aber da das nicht …

Polizei: IM-MV: Mobil im Kampf gegen Vandalismus/ Innenminister Caffier fördert Projekt der

Beschmierte Wände, eingeworfene Fensterscheiben bis hin zu zerstörten Bushaltestellen – was von einigen, zumeist jugendlichen Tätern oft noch immer als Kavaliersdelikt betrachtet wird, ist leider in vielen Städten und Gemeinden …

„C-Waffen-Vereinbarung hat Assad gestärkt“

 ·  Nach Ansicht des amerikanischen Geheimdienstdirektors James Clapper hat die Vereinbarung zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen die Position von Machthaber Assad gestärkt. Eine Begründung für seine Einschätzung lieferte …

Konservative Katholiken sehen Schavans Berufung als Provokation

Die Mitteilung aus dem Bundestagsbüro von Annette Schavan war kurz und sachlich: „Ja, ich bin gefragt worden und habe der Bundesregierung gesagt, dass es mir eine Freude und Ehre wäre die Aufgabe einer Botschafterin beim Heiligen …

Mal was Positives über Deutschland (Sorry!)

Steinmeier, Gauck, von der Leyen: Es scheint, dass Deutschland zu einer ernst zu nehmenden Nation wird und eine Art Verantwortungsbewusstsein entwickelt. Zeit wird’s. von  Eric T. Hansen …

Feuerwehr: Deutsche Feuerwehren bringen Slowenien Strom / Zehn leistungsstarke Aggregate aus Hessen

Ein Zehntel der Bevölkerung in Slowenien ist als Folge heftiger Schneefälle und Eisregens aktuell von der Stromversorgung abgeschnitten – nun erhalten sie Hilfe aus Deutschland.

Bildung: Kundenbindung und Akquise mit Internet-Newslettern / Praxisseminar mit Claus Hesseling in

Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie der Unternehmensberatung McKinsey* ist E-Mail Marketing 40-mal so effektiv wie Facebook und Twitter zusammen.

Verstehen heißt nicht tolerieren

In Sachen NSA gilt: Wer die Amerikaner verstehen will, der muss sich in ihre Denke hineinversetzen. Verstehen heißt nicht tolerieren. Aber die Logik der anderen erklärt Ausmaß und Hintergründe der Datensammelei. Die Logik der …

Neues Gesetz beschneidet Frauenrechte drastisch

 ·  Das afghanische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Männern, die Frauen misshandeln, faktisch weitgehende Straffreiheit garantiert. Präsident Karzai muss es noch unterzeichnen.

Rechtsextremist als Zeuge im NSU-Prozess

Im Münchner NSU-Prozess soll erneut der Thüringer Rechtsextremist André K. vernommen werden. Er gehörte in den 90er Jahren zur „Kameradschaft Jena“ und anderen rechtsradikalen Gruppierungen, wo er auch mit Beate Zschäpe, Uwe …

Kristina Schröders linksextremes Erbe

Der Feind steht nicht nur rechts, sondern auch links – das war jahrelang Credo im Familienministerium. Dank Kristina Schröder . Kurz nach ihrem Amtsantritt 2009 machte die CDU-Ministerin den Kampf gegen jede Form von Extremismus …

Düstere Aussichten für die Ukraine Fünf vor 8:00

Nur ein Kompromiss kann die Ukraine retten. Aber ist der Wille dafür überhaupt da? Gut möglich, dass Präsident Janukowitsch den Protest gewaltsam niederschlagen lässt. von  Matthias Naß …

Opposition greift zu juristischen Mitteln

In Thailand schwinden die Möglichkeiten der Regierungsgegner und ihr Rückhalt in der Bevölkerung. Die Parlamentswahlen konnten trotz kleinerer Behinderungen stattfinden. Deshalb wechselt die Opposition nun auf die nächste Ebene …

Kaum Hoffnung auf schnelle Einigung in Kiew

Ukrainische Führung kritisiert Steinmeiers Sanktionsdrohung. Janukowitsch deutet Neuwahlen an …

stern -RTL-Wahltrend : SPD schlurft aus dem Tal

Es ist zwar nur ein Pünktchen, aber es geht bergauf: Die SPD kommt zum ersten Mal in diesem Jahr auf 24 Prozent. Abwärts geht es dagegen mit dem Vertrauen der Deutschen in die Wirtschaft.

Bouffier stimmt Hessen aufs Sparen ein – Kritik von der Opposition

© fuldainfo –   foto: norbert hettler Die Landtagsfraktion der Grünen freut sich darauf, in ihrer neuen Rolle als Regierungsfraktion Hessen grüner und gerechter zu machen. „Für uns Grüne sind die Inhalte entscheidend für eine …

Dringend erforderliche AufrüstungPolitiker fordern mehr militärisches Engagement

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Dringend erforderliche Aufrüstung: Ministerin von der Leyen: Spagat zwischen Kita und Kampfdrohne

Ihr Start ist geglückt – nicht zuletzt medial. Doch auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warten große Aufgaben. Denn eine Truppe, die sich vor allem familienfreundlich zeigt, reicht für die Herausforderungen der …

Am Knie des Euphrat

Die Dschihadisten wollen in Falludscha ein Kalifat errichten. Aber auf Dauer werden sie dort scheitern, weil die Bevölkerung nicht mitspielt …

Mit violetten Daumen

Die Programmzeitschrift „TV Spielfilm“ erhält den Grimme-Preis, weil die Redaktion mit dem Status des devoten Dienstleisters für TV-Anstalten gebrochen hat …

Kosmetik für Freunde

Barack Obama hat in seiner Rede vor allem Streicheleinheiten geliefert. An der globalen Überwachung als Machtinstrument sind alle westlichen Länder beteiligt …

Zar Wladimir

Vor den Olympischen Winterspielen in Sotschi steht Präsident Putin im Zenit seiner Macht. Aber kann davon auch das riesige Land profitieren? …

Der Premierminister der Herzen

Erdoğans Anhänger haben den türkischen Premierminister in Berlin gefeiert wie einen Popstar. Von Korruption, Protest und Polizeigewalt wollte niemand etwas wissen. von Canset Icpinar …

Presseschau: Neue OZ: Nachricht zu Erdbeben Niedersachsen

Niedersachsen: Erdbebendienst soll ausgebaut werden …

SPD-Fraktionsvize Mützenich fordert Aufklärung über NSA-Aktivitäten

Berlin (AFP) Der SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich hat die USA nach den Berichten über Abhörmaßnahmen gegen den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erneut zu einer umfassende Aufklärung aufgefordert. „Angesichts immer …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Finanzaffäre Steuergewerkschaft und Linkspolitikerin

Der Vorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, hat CDU-Bundesschatzmeister Helmut Linssen wegen der Existenz seiner langjährigen Briefkastenfirma auf den Bahamas und in Panama kritisiert.

Ein bisschen Hoffnung

Was seit dem Start des „Afghanischen Tagebuchs“ geschah: Sima Samar ist viel unterwegs und wirbt um Vertrauen und Geduld. Im Januar war sie auch in Deutschland, unter anderem am Bodensee. Aliullah und Qyamuddin nähern sich langsam …

Erdogan appelliert an den türkischen Nationalstolz

Recep Tayyip Erdogan gibt sich vor 3000 Zuhörern in Berlin vorsichtiger als bei früheren Deutschland-Besuchen. Dennoch spricht der türkische Ministerpräsident eindringliche Worte. Es ist Wahlkampf.

Erdogan-Auftritt in Berlin: Ausweitung der Wahlkampf-Zone

Der türkische Ministerpräsident Erdogan kämpft um die Macht – auch beim Staatsbesuch in Deutschland. In Berlin hält er eine Rede vor Tausenden jubelnden Anhängern. Die Korruptionsvorwürfe gegen seine Regierung bezeichnet er als …

Auf Wahlkampf mitten in Berlin„Alle meine Gegner sind Landesverräter“

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Das Grenzland

 ·  Kosaken und Partisanen: Auf den ersten Blick mögen die Teile der Ukraine klar voneinander getrennt erscheinen. Doch schaut man genauer hin, dann findet man wenigstens fünf Gebiete mit historisch und kulturell unterschiedlichen …

Erdogan in Berlin : Roadshow in eigener Sache

Der türkische Ministerpräsident Erdogan, angeschlagen von Korruptions- und Polizeiskandalen, besucht Deutschland. Kanzlerin Merkel hält ihn auf Distanz – seine Anhänger feiern ihn wie einen Popstar. Von Jens-Peter Hiller …

Leipziger solidarisch mit Asylbewerbern

Leipzig. Mehrere Hundert Menschen haben am Montagabend in Leipzig Solidarität mit Asylbewerbern gezeigt. Nach Angaben der Veranstalter kamen rund 800 Menschen zu einer Kundgebung. Vor dem Hintergrund einer angemeldeten …

Therapien gegen Berührungsangst

Die verbliebenen Zeugnisse der DDR-Architektur kommen in die Jahre. Doch wie wird sich die Denkmalpflege in Zukunft zu diesem Erbe stellen? »Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass wir nur mit zeitlichem Abstand das …

Spiel mit Wind, Wetter und Wasser

Von Hamburgs Dauerbaustelle gibt es auch Erfolgsmeldungen: Dieser Tage wurde der Elbphilharmonie ein »gestaltbildendes Teil« verpasst. Die wellige Glasfassade aus 1100 Einzelteilen ist komplett. Mit großen Schritten eilte Barbara …

Angriffe auf Einwanderer in Belfast

In Nordirland kam es im Januar zu mehreren Angriffen auf Ausländer. Loyalisten wollen ihre Stadtviertel britisch, weiß und protestantisch halten. In der nordirischen Metropole Belfast kam es in den ersten Wochen des Jahres zu …

Erdogan blitzt ab

Berlin (DK) Der türkische Ministerpräsident hat in Berlin um mehr Unterstützung für den EU-Beitritt seines Landes geworben, ist damit aber auf taube Ohren gestoßen. Die Regierung betrachte die Beitrittsverhandlungen nach wie vor …

Braunschweig und Salzgitter sollen wachsen

Er hat einmal von der Großregion Braunschweig geträumt. Nun hat der Braunschweiger Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) eine kleinere Variante zur Fusion vorgestellt.

Tod im Wendland

Nach den Protesten gegen den Castortransport 2010 wird in einem kleinen Bach eine Leiche gefunden. Journalist Krüdemann verdächtigt den Energiekonzern WEAG, in den Tod verwickelt zu sein. November 2010. Zwei Tage nach einem von …