Autor: nachrichten.de - Politik

Zum Erfolg verdammt

Die deutsch-französische Freundschaft wurde über Gräbern begründet. Ikone dieser Erbfreundschaft ist das Foto von 1984: François Mitterrand und Helmut Kohl, Hand in Hand in Verdun. Doch das Bild ist längst angegilbt, in den Augen …

Kommentar: Mittelstand in Deutschland muss bei der Rekrutierung über die Grenzen blicken /

Mit dem Referendum zur Beschränkung der Zuwanderung haben die Schweizer eine europaweite Debatte ausgelöst.

Ein überguter Verteidiger?

Bundestagspräsident Norbert Lammert ist als Verfechter von Abgeordnetenrechten bekannt. Ist er im Fall Edathy zu weit gegangen? von  Philip Faigle …

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Am Geburtstag verhaftet

Einen in Bulgarien mit Haftbefehl gesuchten Mann erwischten Bundespolizisten am Dienstagvormittag im Stadtgebiet von Frankfurt (Oder).

Warum musste der Asylbewerber Ahmed J. sterben?

Im sächsischen Plauen stirbt ein Flüchtling, nachdem er über starke Schmerzen geklagt hatte. Der diensthabende Wachmann weigerte sich, einen Notarzt zu rufen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Deutscher Pfarrer in Kiew: Das war eine gezielte Provokation

Ralf Haska ist Pfarrer der evangelischen Gemeinde in Kiew, seine Kirche liegt mitten im umkämpften Gebiet. Im Interview erklärt der Geistliche, was die Ukrainer auf die Straße treibt – und warum er der Polizei die Schuld an der …

Pjöngjang: Nordkorea nimmt australischen Missionar fest

Die Behörden in Pjöngjang haben einen Australier festgenommen. Er soll versucht haben, Nordkoreaner zum Christentum zu bekehren. Die Regierung in Canberra reagierte besorgt: „Das ist ein schwieriger Fall.“ …

„Bombergate“: Jetzt versenken sich Berlins Piraten selbst

Den Piraten droht der Untergang. Ausgerechnet vor der für sie so wichtigen Europawahl jagt ein Skandal den nächsten. Ausgelöst hat die Zerreißprobe eine Enthüllung im Berliner KURIER . Und nun kommt es knüppeldick. „Seit 2009 war …

Regierung Regierung Tschechische Regierung gewinnt Vertrauensabstimmung

Die neue tschechische Regierung von Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hat sich das Vertrauen des Parlaments gesichert und kann weiterregieren.

Politikwissenschaftler: SPD wird Preis zahlen müssen

Die SPD hat im Fall Edathy aus Sicht des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer eine Bringschuld gegenüber der Union.

Bleiben oder gehen, das ist hier die Frage

 ·  Mit Scharmützeln um das Pfund geht der Kampf um Schottland in die entscheidende Phase. In Edinburgh hält man den Ausgang des Referendums über die Unabhängigkeit für offener denn je.

TelDaFax = VielKohleFutsch: Wie das Troisdorfer Unternehmen 750.000 Kunden prellte

Ein mächtiger Mann – Stiernacken, bullige Gestalt – wird im Rollstuhl in den Gerichtssaal des Landgerichts Bonn geschoben. Es ist Klaus Bath (49), millionenschwerer Ex-Manager des Stromanbieters Teldafax, einer von drei Beklagten.

Polizei beginnt Stürmung des Maidan in Kiew

Die Situation in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eskaliert: Schwer bewaffnete Sicherheitskräfte haben am Abend begonnen, den von Tausenden Regierungsgegnern besetzten Unabhängigkeitsplatz zu stürmen. Von elf  Todesopfern ist die …

Deutsch-französischer Gipfel: Megatreffen mit Minizielen

Ministeraufmarsch an der Seine: In Paris treffen sich François Hollande und Angela Merkel, um die tatkräfigen Europäer zu geben. Die Stimmung ist gut. Doch echte Resultate sind nur bei der Außenpolitik zu erwarten. Im Mittelpunkt: …

Merkel nicht mehr so beliebt – AfD bei fünf Prozent

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in den vergangenen vier Monaten in der Bevölkerung an Beliebtheit eingebüßt. Auch Sigmar Gabriel verliert an Zustimmung. Die eurokritische AfD würde in den Bundestag einziehen.

Rüstungsprojekt Eurofighter: Verteidigungsministerium gab Millionensumme ohne Bundestagsvotum frei

Das Verteidigungsministerium hat wieder Ärger mit dem „Eurofighter“: Ohne Zustimmung des Bundestags genehmigten zwei Staatssekretäre eine Zahlung von 55 Millionen Euro an die Industrie. Die Grünen sehen einen Bruch der …

Fragwürdig

Ein Spitzentreffen von Merkel, Seehofer und Gabriel soll der Schritt zu neuem Vertrauen in der Koalition sein. Doch das dürfte ein weiter Weg werden, glaubt Politikredakteur Steffen Rometsch. Stuttgart – Es ist überfällig, dass …

Gratis-Rikschafahrten ins Rathaus: Rennen um den Einzug in den Stadtrat beginnt

Die Piraten haben am Montag ihre am vergangenen Samstag beschlossenen Kandidatenvorschläge bei der Wahlleiterin eingereicht. Am Freitag, dem 21. Februar, werden sie für Unterschriftwillige kostenlose Rikschafahrten in der …

UN warnen vor verheerender Hungersnot in Somalia

Die Vereinten Nationen haben erneut vor einer verheerenden Hungersnot in Somalia gewarnt. Tausende Menschen stünden kurz vor dem Tod. Grund seien „systematischen Missbräuche auf höchster Ebene“.

Edathy erhielt wichtige Information vom LKA

Schon im Dezember 2013 wusste Sebastian Edathy, dass noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet war. Erfahren hatte das sein Anwalt aus dem Landeskriminalamt Niedersachsen.

Steinmeier droht nach Gewalteskalation in Kiew mit Sanktionen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? © fuldainfo –   foto: norbert hettler „Dass es Tote und Verletzte im Laufe des heutigen Tages gegeben hat, erschüttert uns.“ Es habe im …

Neue_Produkte: Yanqi Lake Kempinski Hotel Beijing – Eröffnung im Mai 2014

Die europäische Luxushotelgruppe Kempinski wird ihr größtes Immobilienobjekt in China im Mai 2014 eröffnen.

Feuer im Hauptquartier der Demonstranten am Kiewer Maidan

In Kiew steht das Hauptquartier der Demonstranten, das Gewerkschaftshaus, in Flammen. Das Feuer breite sich in dem riesigen Verwaltungsgebäude schnell aus, meldete die Agentur Interfax.

Viele Tote bei Straßenkämpfen in Kiew

In Kiew ist die Lage außer Kontrolle geraten. Regierungskritiker und Sicherheitskräfte gehen auf dem Maidan aufeinander los. Mindestens 18 Menschen kamen bislang ums Leben.

Hauptquartier der Demonstranten in Kiew in Flammen

Kiew (AFP) Nach den blutigen Auseinandersetzungen zwischen prowestlichen Demonstranten und Sicherheitskräften in der Ukraine steht das Hauptquartier der Regierungsgegner in Kiew in Flammen. Aus den Fenstern in mehreren Stockwerken …

Edathy-Affäre: Krisen-Gespräch im Kanzleramt

Das Vertrauen ist zerrüttet, nun ist Schadensbegrenzung angesagt. Die Große Koalition muss wieder zueinander finden. Merkel, Seehofer und Gabriel suchten ach Auswegen – vertraulich. In einer Sitzung des Innenausschusses sollen …

Pussy-Riot-Aktivistinnen in Sotschi festgenommen

 ·  Die Ende vergangenen Jahres aus russischer Lagerhaft entlassenen Aktivistinnen der Punkband Pussy Riot sind am Rande der Olympischen Spiele in Sotschi festgenommen worden.

Bundesregierung Bundesregierung Merkel sprach mit Seehofer und Gabriel über Edathy-Affäre

Bundesregierung Berlin (dpa) – Zwei Stunden lang hat Kanzlerin Angela Merkel den Fall Edathy mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer besprochen. Über das Treffen am Abend im Kanzleramt wurde …

Liveticker zu Auseinandersetzungen in der Ukraine: +++ 22:23 Klitschko spricht mit Janukowitsch +++

+++ 22:23 Klitschko spricht mit Janukowitsch +++ Oppositionspolitiker Vitali Klitschko kommt zu Gesprächen mit Präsident Viktor Janukowitsch in dessen Amtssitz an. Das berichtet Klitschkos Sprecherin. +++ 22:10 Sechs Polizisten …

Staatsanwaltschaft Hannover prüft weitere Ermittlungen im Fall Edathy

Hannover – Der Fall Edathy wird vermutlich weitere Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hannover zur Folge haben. Dabei würde es um den Verdacht gehen, dass Sebastian Edathy vor drohenden Ermittlungen gewarnt wurde.

Südwest Presse: KOMMENTAR · KINDERPORNOGRAPHIE

Grau bleibt Grau Heiko Maas (SPD) will die Regeln zur Bekämpfung der Kinderpornographie verschärfen. Der Bundesjustizminister kommt mit diesem Vorstoß dem dringenden Bedarf nach Konkretisierung nach. Denn die bestehenden Gesetze …

Ruanda: 14 Jahre Haft wegen Beihilfe zum Völkermord in Ruanda

Onesphore Rwabukombe hat der Erinnerung von Zeugen zufolge das Signal zum Töten von 450 Menschen gegeben – vor bald zwanzig Jahren während des sogenannten „Kirchen-Massakers von Kiziguro“. Ein Gericht in Frankfurt am Main …

Eskalation in Bangkok Eskalation in Bangkok Polizist durch Kopfschuss getötet

Tränengas, Granaten, scharfe Munition: Bangkok macht wieder mit Bildern wie aus dem Bürgerkrieg Schlagzeilen. Eine Räumungsaktion der Sicherheitskräfte endet blutig.

Kriminalität: Kramp-Karrenbauer fordert Gesetz gegen Kinder-Nacktfotos

Als Reaktion auf die Edathy-Affäre wird in der CDU ein Verbot käuflicher Nacktfotos von Kindern erwogen.

Iran-Verhandlungen mit Schwung gestartet

Wien (dpa) – Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm in Wien haben entgegen skeptischer Erwartungen mit einigem Schwung begonnen.

Staatsanwaltschaft Berlin prüft Ermittlungen gegen Friedrich

Um die Prüfung eines Ermittlungsverfahrens gegen den früheren Bundesminister Hans-Peter Friedrich im Fall Edathy kümmert sich allein die Staatsanwaltschaft Berlin. Das haben die Ermittlungsbehörden aus Hannover und Berlin …

Länder im Vergleich Länder im Vergleich NRW ist Spitzenreiter beim Betreuungsgeld

Deutschlands bevölkerungsreichstes Bundesland Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter bei Anträgen zum Betreuungsgeld . Das ergab eine Umfrage der „Passauer Neuen Presse“.

Reisende kann man nicht aufhalten

 ·  Immer mehr junge und radikale Islamisten aus Deutschland ziehen in den Krieg nach Syrien. Es bilden sich Nester – unter den Augen der Behörden.

Koalitionskrise wegen Edathy-Affäre

Berlin – Nach massiven gegenseitigen Vorwürfen wegen der Edathy-Affäre suchen Union und SPD nach Wegen aus der Vertrauenskrise der großen Koalition. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) mahnte vor einem für Dienstagabend …

Formulierung über Vernichtungslager in Treblinka: FOCUS Online entschuldigt sich

Eine unachtsame, falsche und verletzende Formulierung ist FOCUS Online in einem Bericht über das Dritte Reich unterlaufen. Die Redaktion entschuldigt sich.

Was ist Pädophilie?

Pädophilie ist eine lebenslange Prägung, bei der sich das sexuelle Interesse auf Kinder richtet. Sie ist nicht zu verändern, nur sublimierbar. Entscheidend ist, sexuelle Handlungen mit Kindern zu verhindern. Die Zahl der …

Verbrechen in Nordkorea Verbrechen in Nordkorea Systematisch ermordet, gefoltert und missbraucht

Die UN werfen dem nordkoreanischen Regime massive Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor: Bürger würden systematisch ermordet, versklavt, gefoltert, sexuell missbraucht und dem Hunger ausgesetzt. Die USA appellieren an Diktator …

Justiz sprengt Grenzen des Vertretbaren

Erst Christian Wulff, dann Sebastian Edathy – die Ermittlungen gegen Politiker gehen selten leise vonstatten. Sie fühlen sich in krankhaftem Wahn verfolgt und ihre Existenz mutwillig zerstört.

Europawahlkampf: Britische Rechtspopulisten im Höhenflug

Der britische Rechtspopulist Nigel Farage strotzt vor Selbstbewusstsein: Alles andere als ein Sieg bei den Europawahlen wäre für seine Partei Ukip eine Enttäuschung. Dabei sind deren Thesen äußerst widersprüchlich.

„Es ist entwürdigend für die Kinder“

Stuttgart – – Paula Honkanen-Schoberth, die Bundesgeschäftsführerin des Deutschen Kinderschutzbundes, prangert das „massenhafte und kommerzielle“ Anfertigen von Videos mit nackten Kindern an. Die Grenze zur Kinderpornografie müsse …

Der nächste See im Neuseenland: Störmthaler See geht am 27. April in Betrieb

Das Leipziger Neuseenland wird im Frühjahr um eine Attraktion reicher. Mit der Freigabe am 27. April heißt es dann auch am 733 Hektar großen Störmthaler See „Baden erlaubt“. Damit endet eine lange Wartezeit vieler ungeduldiger …

Nahost: ROG: Vorwürfe gegen 20 Journalisten in Ägypten fallen lassen

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die ägyptische Justiz auf, die Anklagen gegen die zwanzig in einem Massenprozess angeklagten Journalisten fallen zu lassen.

Politikerkarriere beendet?: Nackt-Piratin Anne Helm muss sich warm anziehen

Jetzt kommt der Bumerang zurück. Auf die Femen-Aktivistin Anne Helm, Abgeordnete in der BVV Neukölln, rollt eine Riesenwelle der Empörung zu. Ist ihre Politikerkarriere nun beendet? Am Montag berichtete der KURIER exklusiv über …

De Maizière hat Friedrichs Schicksal in der Hand

Mit Friedrichs Rücktritt als Minister ist eine Strafverfolgung nicht vom Tisch. Darüber müsste der Innenminister entscheiden, erklärt Strafrechtsexperte Nikolaos Gazeas. Ein Interview von  Zacharias Zacharakis …

Person der Woche: Die Plaudertasche: Sigmar Gabriel

Gerade hat Sigmar Gabriel sich in staatsmännische Pose geworfen, um als Superminister eine seriöse Energiewende zu organisieren. Nun holt ihn mit der Edathy-Affäre eine seiner Schwächen dramatisch ein: das lose Mundwerk. Lange …