Autor: nachrichten.de - Politik

Krim-Krise: Stolz auf den Staat und zu Opfern bereit

 ·  Russlands Präsident Putin findet großen Rückhalt im eigenen Volk – auch für den Militäreinsatz auf der Krim. Die Berichterstattung im Staatsfernsehen trägt dazu bei.

Zittern mit den Ukrainern

Russische Truppen im eigenen Land, die Abspaltung eines Gebiets? Was derzeit die Ukraine erlebt, das kennt die Republik Moldau bereits seit 20 Jahren. Aber es könnte demnächst noch ernster werden: Das kleine europäische Land …

Warnung der Uno: Hunderttausende aus Darfur geflohen

Uno und USA warnen eindringlich vor neuer Gewalt in Darfur. Die Einwohner der westsudanesischen Region würden „terrorisiert, vertrieben, getötet“. Hunderttausende seien in den vergangenen Wochen geflohen, obwohl Blauhelm-Soldaten …

Hilfe im digitalen Dschungel

Dimitrios Droutsas wurde es warm ums Herz. Zumindest behauptete der griechische Sozialist, ihm sei durchaus feierlich zumute, wegen eines eindeutigen Votums des Europaparlaments. Der Grund: Am Mittwoch fixierte das Plenum in …

Neue Angriffe auf Israel Neue Angriffe auf Israel Dschihad stachelt Raketenkrieg weiter an

Militante Palästinenser haben am Donnerstag erneut vier Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert. Das teilte die israelische Armee mit. Am Vortag hatte die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad binnen …

Hamburg: Erster Erotik-Ball in Hamburg

Am 5. Juli ist Hamburg um eine Attraktion reicher.

Libyen, Exportweltmeister für illegale Waffen

Syrien, Libanon, Zentralafrika – in vielen Konflikten wird mit libyschen Waffen gekämpft. Das Land ist nach UN-Experten eine der Hauptquellen für Waffendeals geworden.

Verschollenes Flugzeug: Erschöpft, verärgert, verunsichert

 ·  Seit Tagen harren Angehörige in einem Hotelsaal in Peking aus. Sie sind verärgert, erschöpft und verunsichert. Noch immer ist das Flugzeug nicht gefunden, noch immer weiß man nicht, was passiert ist.

Pferdesport: Deutsches Spring- und Dressur-Derby lockt nach Hamburg

Wenn in Hamburg-Klein Flottbek so ein Sirren in der Luft liegt, überall erwartungsfrohe Gesichter zu sehen und unglaublich gute Pferde und unglaublich gute Reiter an einem Ort versammelt sind, dann geht es um das Deutsche Spring- …

Militanter Tierschützer: FBI jagt Öko-Terrorist auf Hawaii

Er gehört zu den meistgesuchten Terrorverdächtigen der USA: Daniel San Diego soll vor elf Jahren Bomben in Kalifornien gelegt haben. Jetzt suchen FBI-Agenten den militanten Tierschützer auf Hawaii.

Ein Staat wird abgewrackt

Der Land hat nach dem Sturz von Premier Ali Seidan nur noch eine provisorische Regierung. Längst haben Rebellenclans das Sagen und bereichern sich, wie es ihnen gefällt …

Ehe und Familie: Keimzelle in Gefahr

 ·  Offenheit gegenüber allen Lebensformen sollte selbstverständlich sein. Die Frage ist aber, ob der Staat alle Verbindungen gleich fördern muss. Ehe und Familie werden eben nicht zufällig in einem Atemzug genannt.

Der Anti-Demokrat

Das größte Problem im Fall Hoeneß ist nicht die enorme Summe, die er hinterzogen hat. Schlimmer ist die Haltung, die dahinter steht …

Polizeibericht Stade: Überladenes Motorschiff am Auslaufen gehindert

Bei der Kontrolle eines deutschen Binnenmotorschiffes im Seehafen Stade haben Beamte der Wasserschutzpolizei am Mittwoch festgestellt, dass dieses mit einer Menge von 26 Tonnen Aluminiumoxid überladen war.

Zehn-Punkte-Papier gegen neues Suizid-Strafgesetz

Im Herbst sollen der Bundestag über Möglichkeiten der Regulierung von Sterbehilfe abstimmen. Nun hat sich ein Bündnis gegründet, das für eine Beibehaltung der liberalen Rechtslage plädiert.

Länder wollen Sommerferien-Termine entzerren

Danach sollen sich die sechswöchigen Sommerferien in den einzelnen Bundesländern künftig abwechselnd über einen Zeitkorridor von «weitmöglichst» 90 Tagen von Mitte Juni bis Mitte September erstrecken. Für einige Länder wird dies …

Bis zu acht Häftlinge in einer Zelle: Fragen und Antworten: Was Steuersündern in bayerischen

Für Bayern-Boss Uli Hoeneß naht die Stunde der Wahrheit – jetzt liegt die Frage über Haft oder Freiheit in den Händen der Richter. Das Münchner Landgericht fällt mit großer Wahrscheinlichkeit doch schon heute das Urteil über den …

China will auch gegen hohe korrupte Funktionäre vorgehen

  Peking (dpa) – China will scharf gegen Korruption auch unter hohen Funktionären vorgehen. Ohne direkt auf den Skandal um den Spitzenpolitiker Zhou Yongkang einzugehen, sagte Regierungschef Li Keqiang heute zum Abschluss der …

+++ Hoeneß-Prozess im News-Ticker +++Prominente, Sportler und Steuerexperten zu Tag zwei

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Bundesbank dürfte Milliardengewinn an Finanzminister überweisen

Frankfurt/Main (dpa) – Die Deutsche Bundesbank dürfte 2013 wieder einen Milliardenüberschuss erwirtschaftet haben. Wie aus den neuen Haushaltsplanungen des Bundes für 2014 hervorgeht, hat die Bundesbank im vergangenen Jahr voraussichtlich einen Gewinn …

An der Wirklichkeit vorbei

Die Pläne der Koalition haben eine Gerechtigkeitslücke: Viele Arbeiter gehen leer aus …

Rasender Stillstand

Die große Koalition traut sich nicht an große Reformen in der Familienpolitik heran. Dabei wären sie lange überfällig.

Doppelpass: Linke will Initiative rot-grüner Länder in Bundestag einbringen

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? © fuldainfo –  foto: se Sie rechnet sich gute Chancen für den Linke-Antrag aus. „Es gibt im Parlament eine Mehrheit für ein liberales und zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht“, sagte …

Dobrindt will Klarheit über Berliner Flughafen-Zeitplan

    BERLIN (dpa-AFX) – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat vom Berliner Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn Klarheit über den weiteren Zeitplan zur Eröffnung des Hauptstadtflughafens gefordert. „Es gibt ein …

Putin hat das Rad zurückgedreht

Die Krise um die Ukraine hat einen seltsamen Überbietungswettbewerb in Sachen Realismus ausgelöst. Hätte man es also wissen müssen, dass die Assoziierungsgespräche mit der Ukraine (immerhin seit 2009) in diesem Desaster münden? …

Konflikte Konflikte Merkel erklärt deutsche Position in Krim-Krise

Konflikte Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel erläutert heute im Bundestag ihre Haltung zur Krise zwischen Russland und der Ukraine. In einer Regierungserklärung will sie auf die Sanktionen der Europäischen Union gegen …

Neue_Produkte: Elektrobit (EB) entwickelt eine Multiple Antenna (MIMO)-Testumgebung für

EB liefert weitere Innovationen zur Unterstützung der …

Edathy-Affäre: Behinderte die Enttarnung des BKA-Mannes Ermittlungen?

Lag es an der Enttarnung eines BKA-Beamten als Käufer von Kinderpornos, dass sich die Ermittlungen zu weiteren Kunden wie Sebastian Edathy so lange hinzogen? Offenbar wurden die Recherchen zunächst unterbrochen.   …

Deutsch-polnisches Tandem gegen Putin

Bei ihrem Treffen in Warschau kündigen Angela Merkel und der polnische Premier Donald Tusk weitere gemeinsame Initiativen für die Lösung der Ukraine-Krise an – zur Not auch mit mehr Härte gegen Putin.

Nach Tod eines 15-Jährigen: Trauermarsch in Istanbul schlägt in brutale Gewalt um

Der Tod eines von der Polizei verletzten Jugendlichen hat in der Türkei die heftigsten Proteste seit dem vergangenen Sommer ausgelöst. Gut zwei Wochen vor der Kommunalwahl heizt sich die Lage auf: Zehntausende sind auf den Straßen …

Europas Schlusslicht

Die Ukraine hat sich vom Schock des Zerfalls der Sowjetunion wirtschaftlich und sozial bis heute nicht erholt. Eingezwängt zwischen dem Assoziierungsangebot der Europäischen Union, das eine wirtschaftliche Unterwerfung mit großer …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Wahre Freundschaft Zum Polen-Besuch von Bundeskanzlerin Angela

Wenn Angela Merkel in die polnische Hauptstadt Warschau reist, hat sie seit Jahren in schöner Regelmäßigkeit Heimspiele in der Fremde.

Minister Rhein sieht Fortschritte bei Partikeltherapie

Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) sieht Fortschritte bei Gesprächen über die Inbetriebnahme der Partikeltherapie in Marburg. „Wir sind heute näher an einer Lösung, als wir es jemals gewesen sind“, sagte Rhein am Mittwoch im …

BKA-Chef Ziercke: Schweigen erneut gerechtfertigt

Im Innenausschuss zur Edathy-Affäre haben BKA-Chef Ziercke und die niedersächsische Justizministerin Niewisch-Lennartz die Vorwürfe zurückgewiesen. Sebastian Edathys Name stand auf der Kundenliste eines kanadischen …

Demonstration in Berlin nach Tod eines türkischen Jugendlichen

Berlin – Nach dem Tod eines Jugendlichen in der Türkei infolge von Protesten gegen die Regierung sind auch in Berlin am Mittwochabend Regierungsgegner auf die Straße gegangen. Nach Polizeiangaben marschierten sie im Bezirk …

EU-Parlament könnte wegen NSA Freihandelsabkommen platzen lassen

Straßburg (dpa) – Als Konsequenz aus der NSA-Affäre droht das Europaparlament damit, das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA platzen zu lassen. Falls der US-Geheimdienst seine «pauschale Massenüberwachung» nicht …

Kardinal Marx gehört dem engsten Beraterkreis des Papstes an

Er ruft zu Mut auf, zu Freude und Entschiedenheit, zur Bereitschaft, „die Zeitstunde anzunehmen“. Und er warnt davor, sich in Oberflächlichkeiten und Narzissmus zu verzetteln. Was in der Messe „Predigt“ heißt, hätten die Leute …

Einladung aus Russland: Europas Rechtspopulisten sollen Krim-Referendum beobachten

Russland will europäische Wahlbeobachter beim Referendum auf der Krim zulassen. Frankreichs Front national, Österreichs FPÖ und andere rechtsextreme Parteien sind eingeladen worden, die Abstimmung zu beobachten. Sie prüfen das Angebot.

Fairer Deal

Es wäre ein Sieg der Vernunft. Sollten sich Flüchtlinge und Senat tatsächlich auf das Angebot von Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) verständigen, wäre eine Räumung des Camps durch die Polizei endgültig vom Tisch. Hässliche …

Bischofskonferenz wählt Marx zum neuen Vorsitzenden

Der Münchner Kardinal tritt die Nachfolge von Robert Zollitsch an. Erst im fünften Wahlgang fällte das Führungsgremium der katholischen Kirche seine Entscheidung.

Wie man von der Post zum Verfassungsschutz kommt

Im NSU-Prozess sagt der inzwischen pensionierte Ex-Direktor des hessischen Verfassungsschutzes aus. Er gibt ungewollt Einblicke in die unglaublichen Zustände bei einem deutschen Geheimdienst.

Die letzte Wette des alten Herrn

George Soros hat ein ganze Menge erreicht in seinem Leben. Mit seinem Quantum Hedgefonds verdiente er ein Vermögen von geschätzt 23 Milliarden Dollar , er hat eine Universität in seiner Heimatstadt Budapest gegründet und fördert …

GroKo lügt sich in die Tasche

In Schäubles Logik ist alles solide gerechnet, wenn es um die geplante „schwarze Null“ für 2015 geht – also erstmals seit 1969 keine neuen Schulden mehr zu machen. Doch das hat einen Preis. Ausgaben wurden verschoben und …

Was der Verfassungsschutz hätte sehen müssen

Es ist fast schon zu einem Ritual geworden, dass sich im NSU-Prozess Anwälte und Richter mindestens einmal am Tag ordentlich anblaffen. Als nun der frühere Leiter des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz, Lutz Irrgang, als …

Wir sind alle Berkin

„Mein Mondgesicht, mein Lieber“, steht auf einem weißen Blatt. Eine Frau hält das Papier über den Köpfen der Menge in die Höhe, die Buchstaben sind ein wenig krakelig. Die Zeilen auf dem handgeschriebenen Zettel gelten dem …

Die Bischöfe beweisen Mut

Stuttgart – Die Entscheidung der Bischofskonferenz über ihren neuen Vorsitzenden ist überraschend und logisch zugleich. Einerseits hat in Kardinal Marx derjenige gewonnen, den die Mehrheit der Geistlichen noch vor sechs Jahren …

Wehrpflicht für die Gottesfürchtigen

Das israelische Parlament verabschiedet nach jahrelangem erbittertem Streit ein Gesetz, das auch ultr…

Weißrussland bietet Russland Stationierung von Kampfjets an

Der weißrussische Präsident Lukaschenko spricht von einer Reaktion auf die Verlegung von US-Jets nach Polen und ins Baltikum. Er will 15 Kampfflugzeuge ins Land holen.

Sündenfall der Tugendhaften

Nur eine Autostunde von den Szenevierteln Tel Avivs entfernt lebt eine verschrobene Parallelgesellschaft. Mit Gewändern wie im 19 . Jahrhundert. Mit einer Sprache wie einst im Schtetl. Und großteils ohne Job. Jahrzehntelang hat …

EU: Hohe CO2-Reduktion durch neue Kältemittel möglich / Neue EU-Regeln für Kältemittel / DAIKIN

Das Europäische Parlament hat heute neue Regeln für die Verwendung von Kältemitteln in Klimaanlagen, Wärmepumpen, Kühlschränken und Kälteanlagen verabschiedet.