Autor: nachrichten.de - Politik

Großbritannien: Labour lehnt EU-Referendum 2017 ab

Es wird 2017 keine Abstimmung über einen EU-Austritt geben: Mit diesem Vorsatz geht die britische Opposition in den Wahlkampf – und auf Gegenkurs zu Premier Cameron. Labour-Führer Miliband dürfte das reichlich Bonus in Berlin und …

G-7 und EU: Krim-Referendum hätte keine Rechtskraft

Die G-7-Staaten und die EU haben Russland eindringlich ermahnt, seine Bestrebungen zu einer „Annektierung“ der Krim einzustellen.

Warschaus gewieftes Kalkül

Was die Abhängigkeit von russischem Erdgas angeht, ist das Emsland bald fein raus. Ein nicht eben kleines Gaskraftwerk dort, so teilte der Stromkonzern RWE am Dienstag mit, werde den Sommer über eingemottet – wegen der „hohen …

Verschollenes Air-Malaysia-Flugzeug: Banges Warten der Angehörigen

 ·  Seit fünf Tagen warten die Angehörigen von Passagieren des vermissten Flugzeugs der Air Malaysia in einem Hotel in Peking auf Nachricht über das Schicksal ihrer Lieben.

Snowden und das EU-Parlament: Kleines Rädchen mit großen Aussagen

 ·  Das Europaparlament hat Edward Snowden befragt – weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit. Snowdens Einlassungen kamen auf unbefriedigende Art und Weise zustande. Seine Motive bleiben rätselhaft.

Polizeibericht Hohndorf: Citybahn stößt mit Kleintransporter zusammen- ein Verletzter

Am heutigen Tag gegen 11:39 Uhr ereignete sich auf der Strecke Stollberg nach St.

BKA-Chef Jörg Ziercke verteidigt sein Verhalten

BKA-Chef Jörg Ziercke hat erneut sein Verhalten in der Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy gerechtfertigt. Auch die Oppositionsparteien im Ausschuss erhoben nach der Sitzung keine Rücktrittsforderung.

Ministerpräsidenten wollen Sommerferien ausweiten

Nach Jahrzehnten sollen die Zeiten der Sommerferien ausgeweitet werden. Künftig können sie in einigen Ländern schon im Juni beginnen. Damit siegen wirtschaftliche Interessen über die der Pädagogen.

Gefährlichstes Kraftwerk soll wieder ans Netz

Schnee liegt in der Luft, ein steifer Wind bläst über die Halbinsel Omaezaki. Trotz der Eiseskälte ziehen einige Surfer ihre Bahnen durch die grollende Brandung. Ein Fischkutter stampft gemächlich zum Hafen, beim Leuchtturm haben …

Was die Freiheit der Ukraine kostet

Anatolij und Larissa Stepanow haben die Monate der Proteste auf dem Maidan und die Flucht von Präsident Viktor Janukowitsch aus Kiew nur im Abstand von gut 600 Kilometern beobachtet. Die Folgen der jüngsten Revolution in der …

Ali Seidan auf der Flucht Ali Seidan auf der Flucht Libyens Ex-Regierungschef flieht nach

Der abgesetzte libysche Regierungschef Ali Seidan  hat das Land trotz eines Reiseverbots Stunden nach dem verlorenen Vertrauensvotum im Parlament verlassen.

Bundesregierung gewinnt in Krimkrise an Zustimmung

Sie telefoniert mit Putin und Obama: In der Krimkrise wird Kanzlerin Merkel wieder verstärkt als Krisenmanagerin wahrgenommen. Dadurch steigt die Koalition in der Gunst der Deutschen, sie kann drei Prozentpunkte zulegen.

„Wir brauchen verständlichere Informationen“

Joachim Szecsenyi, Geschäftsführer des AQUA-Instituts für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen, über zufriedene Patienten und informative Klinikführer. Stuttgart – Joachim Szecsenyi, Geschäftsführer des …

Polizeibericht Magdeburg: 19-Jährige zündet Böller vor MC Donalds

Am 11.03.2014, gegen 13:30 Uhr nahm eine Streife der Bundespolizei auf dem Willy – Brandt – Platz ein explosionsartiges Geräusch wahr.

Die fotokopierte Demokratie

Die Verhandlungen über das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen THIP müssen demokratischer werden. Drei Forderungen …

TV-Ausblick: Hoeneß hält an Klage gegen Medienbericht zu hohen Summen auf seinem Schweizer Konto

Uli Hoeneß, der derzeit selbst auf der Anklagebank sitzt, klagt seit einigen Monaten gegen den „Stern“.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Mutter bewahrt gesuchten Straftäter vor der Haft

Einen von der Staatsanwaltschaft Berlin gesuchten Mann konnten Bundespolizisten gestern Abend im Eurocity 42 (Warschau-Berlin) in Höhe Briesen festnehmen.

Polizeibericht Dessau: 73-jährige Schwarzfahrerin beleidigt Bundespolizisten

Am 11.03.2014, gegen 16:00 Uhr bat eine Zugbegleiterin einer Regionalbahn Beamte des Bundespolizeireviers Dessau um Hilfe bei einer Identitätsfeststellung.

Kommentar zum Familiengeld: Fatales Signal

Zwei Euro pro Kind und Monat (darum ging es zuletzt noch) sind zu viel. Welchen Wert haben eigentlich die Familien und der Nachwuchs, die dieses Land so dringend braucht? Ein Kommentar.

Heuschnupfen: Halstabletten mit Hyaluronsäure helfen bei heuschnupfenbedingten Halsbeschwerden

Bis auf eingefleischte Schneefans, freut sich hierzulande jeder über den kurzen Winter und den nahenden Frühling.

Abgeordnete Julia Bonk kehrt in Landtag zurück

Die Linken-Landtagsabgeordnete Julia Bonk hat wieder ihre Arbeit als Parlamentarierin aufgenommen. Dies bestätigte gestern der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Rico Gebhardt. Bonk, die seit dem vergangenen September aufgrund einer …

Europawahl: Werden Krise, Krim und Eurogegner diesmal zu einer höheren Beteiligung führen?

 ·  Im Mai findet die achte Europawahl statt. Sie findet unter dem Eindruck der schärfsten Krise seit dem Fall der Mauer statt. Wird dies zu einer höheren Beteiligung führen? …

Rühe soll Regeln für Auslandseinsätze prüfen

Neun Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag kommt der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe zurück auf die politische Bühne. Der 71-jährige CDU-Politiker soll Vorsitzender eines neuen Gremiums werden, das der …

Sport: Im Kaiserzug zum Grand Prix von Österreich am 22. Juni – BILD

Zum Rennsport-Event der Sonderklasse im Zug der Luxusklasse! …

Top-Level-Domains: Neue Top-Level-Domains: Das Interesse ist groß, aber der Markt extrem umkämpft

– Unter den 45 neuen Top-Level-Domains (nTLDs), die bereits unter www.strato.de/domain angeboten werden, ist .berlin die am meisten bestellte neue Domain-Endung.

EU-Beitritt: Britischer Umschwung

 ·  In Großbritannien haben die Befürworter der EU-Mitgliedschaft knapp die Nase vorn. Cameron weiß jetzt, dass er gegenüber den Euroskeptikern im eigenen Lager eine rote Linie ziehen kann.

EU: BDI: Handels- und Logistikketten stärker schützen

– Bundesregierung muss Thema auf Agenda setzen – Harmonisierung von Sicherheitsregularien gefordert …

Senatsmitarbeiter ausgespäht?: CIA-Chef Brennan weist Vorwürfe zurück

 ·  CIA-Chef John Brennan bestreitet, dass der Geheimdienst Computer von Senatsmitarbeitern ausgespäht hat. Die einflussreiche Senatorin Dianne Feinstein spricht dagegen von einem „Verfassungsbruch“.

Schweiz: Kultur, Handwerk, Hochseilakte: der Sommer in Bern-Berner Oberland

Geschwungene Berglandschaften und malerische Täler rund um die pittoreske Schweizer Hauptstadt zeichnen die Region Bern-Berner Oberland aus.

SH: Fregatte Brandenburg läuft zu Atalanta aus – Deutschland stellt das Flaggschiff und übernimmt

Am Montag, den 17. März 2014 um 10 Uhr, verlässt die Fregatte „Brandenburg“ ihren Heimathafen Wilhelmshaven, um an der EU-geführten Operation Atalanta teilzunehmen.

Die Krux mit der Krim

In der Ukraine haben Ultra-Nationalisten maßgeblich den Umsturz unterstützt. Eigentlich ein Grund zum Jubeln für Rechtsextreme in Europa. Doch viele von ihnen halten gegen die verhassten EU und USA ideologisch zu Russland.

Er wollte Brot kaufen und kam niemals zurück

Der Tod eines 15-Jährigen löst eine neue Welle von Protesten in der Türkei aus. Erdogan nennt die Opfer „Terroristen“ und lässt weiter gegen sie vorgehen. Doch erstmals wehren sich Behörden.

Chinas Dilemma

China stellt sich in der Ukraine-Krise an die Seite Russlands, allerdings mit Bauchschmerzen. Denn das Prinzip der Nicht-Einmischung will die Volksrepublik ungern aufgeben – schon wegen seiner eigenen Konflikte im Land.

Aldi contra Lidl: Neuer Preiskrieg beim Billigfleisch

Preiskrieg an der Fleischtheke: Jetzt schlägt der Bauernverband Alarm. Mit den jüngsten Preissenkungen bei Fleisch schadeten die Discounter den gemeinsamen Bemühungen für mehr Tierwohl. „Das derzeitige Verhalten der Discounter …

2099 Bufdis arbeiten in Hessen

Von den 48 996 Bufdis in Deutschland arbeiten 2099 in Hessen. Die Zahlen für Februar 2014 hat das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben in Köln veröffentlicht.

Kindergeld-Erhöhung kommt erst 2016

Anstatt das Kindergeld jetzt um zwei Euro pro Kind und Monat zu erhöhen, will der Finanzminister es erst 2016, dann aber spürbar anheben. Das hilft Schäuble bei der Haushalts-Konsolidierung. Familienverbände sind entsetzt. Von …

Innenministerium lässt Ermittlungen gegen Friedrich zu

Das Bundesinnenministerium hat der Staatsanwaltschaft den Weg für Ermittlungen gegen den früheren Ressortchef Hans-Peter Friedrich freigemacht. Eine entsprechende Ermächtigung sei den Ermittlern erteilt worden, teilte das …

Die Ukraine sind viele

Bei den Protesten in Kiew waren sie alle: Studenten, Bürger, Arbeiter und Rentner. Jetzt aber kommt es darauf an, eine Radikalisierung zu verhindern.

Die Schattenmänner des Präsidenten

Lange hielten eine Handvoll Oligarchen ihre schützende Hand über Wiktor Janukowytsch. Sie hatten ihm offenbar viel zu verdanken …

Im freien Fall

Nur gemeinsam mit Russland kann die Europäische Union den Totalabsturz des Krisenlandes – Zerfall und Bankrott – aufhalten. Es geht um die Stabilität Europas …

Von Liebe überschüttet

Eine muslimische Region in Georgien christianisiert sich und ist damit erstaunlich erfolgreich. Die Zeiten der Abtrünnigkeit sind vorbei …

Olympiade ohne Sieger

Die Demokratie hat den Wettstreit gegen den Sport verloren: Aus Protest boykottierte unser Autor die Olympischen Spiele – vom Sofa aus.

Grundsicherung ohne Ausnahme

Eine gesetzlich vorgeschriebene Bezahlung kann Arbeitsplätze vernichten. Brauchen wir deshalb Ausnahmen? Ein Grundeinkommen würde das Dilemma lösen …

SPD-Politiker verteidigt sich auf Facebook: Edathys Welt

Der Innenausschuss widmet sich wieder dem Fall Edathy. Es gilt, mögliche Fehler der Ermittlungsbehörden in dem Kinderpornografie-Fall aufzuklären. Der SPD-Politiker selbst sorgt im Internet unterdessen eher für Verwirrung. Als …

Die Null weckt Begehrlichkeiten

Berlin – Mit der Null kennt sich keiner aus. Ein hoher Beamter aus dem Bundesfinanzministerium hat jüngst berichtet, dass man in der Behörde an der Berliner Wilhelmstraße nachgefragt habe, ob jemand wisse, auf welchem Weg Schulden …

Neue OZ: Neue OZ – Gespräch mit Jerzy Marganski, polnischer Botschafter in Berlin.

Osnabrück (ots) – Polnischer Botschafter: Zweite Stufe des Plans für Sanktionen gegen Russland scheint erreicht Vor Merkel-Besuch deutliche Signale in Krim-Frage gefordert Osnabrück.- Vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela …

Zeitplan geht nicht auf: Von der Leyens Rüstungs-Untersuchung zieht sich hin

Thomas de Maizière ist im Verteidigungsministerium über die Euro-Hawk Affäre gestolpert. Seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen hat sich vorgenommen, große Rüstungsprojekte im Ministerium überprüfen zu lassen. Ihr Zeitplan dafür …

Blackout im australischen Darwin

Ein Stromausfall sorgt im nordaustralischen Darwin für chaotische Zustände. Weite Teile der 120.000-Einwohner-Stadt sind seit dem Morgen vom Stromausfall betroffen. Dessen Ursache ist allerdings noch unklar. Schulen und Behörden …

Frauen in der Apo

Ausstellung portraitiert Aktivistinnen der 1960er Jahre Drei Frauen sitzen auf dem Podium. Alle drei tragen Doppelnamen, alle drei sind über 70 Jahre alt. Gretchen Dutschke-Klotz, Christina Thürmer-Rohr und Herta Däubler-Gmelin …

Molotov-Cocktails für Mónica und Francisco

Von Chile über Spanien bis nach Deutschland solidarisieren sich Anarchist*innen mit Mónica Caballeros und Francisco Solar. In die Medien brachte sie zuvor bereits der »Caso Bombas«. »Solidarität mit den fünf Anarch@s!« So hieß auf …