Autor: nachrichten.de - Politik

Änderungen in der Bundeswehr: SPD will Bundeswehr-Reform nachbessern

Die SPD fordert Änderungen an der laufenden Reform der Bundeswehr. Demnach sollen sowohl Entscheidungen über Standortschließungen als auch zu Rüstungsprojekten überdacht werden. Das Verteidigungsministerium lehnte eine „Reform der …

Ex-Außenministerin: Hier verabschiedet sich Hillary Clinton

Tosender Applaus, „Thank You“-Schilder – und getrübte Stimmung wegen eines Attentats: Hillary Clinton hat sich an ihrem letzten Tag als US-Außenministerin öffentlich verabschiedet. Hunderte Mitarbeiter jubelten Clinton wie einem …

Sorge um US-Außenministerin: Hillary Clinton mit Blutgerinnsel im Krankenhaus

Sorge um US-Außenministerin Hillary Clinton: Die 65-jährige Politikerin ist wegen eines Blutgerinnsels in ein New Yorker Krankenhaus eingeliefert worden. Das Gerinnsel sei eine Folge der Gehirnerschütterung, die Clinton kürzlich …

Vorsicht auf der A 3: Müllsucher in Uniform

Ob Altmetall oder rostige Kühlschränke: Abfälle werden zur Entsorgung quer durch Europa gefahren – nicht immer legal. Kontrolleure versuchen, illegale Entsorgungen zu verhindern. Von außen ist der Lastwagen schlicht schwarz. Am …

Guinea-Bissau erhält nach langem Anlauf neuen Präsidenten

Seit einem Putsch 2012 ist Guinea-Bissau ohne legitime Regierung. Am Sonntag ist es so weit: Ein neuer Präsident wird gewählt. Es wird der erste Urnengang, seit das Militär Guinea-Bissaus im April 2012 die Regierung stürzte und …

JPMorgan Chase zieht die Wall Street runter

New York (dpa) – Die Geschäftsergebnisse der größten US-Bank JPMorgan Chase haben für Katerstimmung an der Wall Street gesorgt. Der Gewinn im ersten Quartal schrumpfte merklich, was die Sorge nährte, dass auch andere Finanzkolosse …

Dann wird Moldau Transnistrien verlieren

Russlands Annexion der Krim hat große Ängste in Osteuropa ausgelöst. Der moldauische Premier Jurie Leanca fürchtet um die abtrünnige Region Transnistrien – und hofft auf Schützenhilfe von der EU.

SPD-Fraktion will Doris König als Verfassungsrichterin vorschlagen

 ·  Die große Koalition einigt sich auf die Besetzung hoher Ämter in der Justiz. Die Hamburger Staatsrechtslehrerin Doris König soll nach dem Willen der SPD-Fraktion Bundesverfassungsrichterin werden. Die Union signalisiert nach …

Smog zwingt China zu mehr Klimaschutz

Weil die Luft so schmutzig und sauberer Ökostrom billig ist, baut China immer weniger Kohlekraftwerke. Greenpeace spricht von einer Trendumkehr und erwartet noch vor 2020 sinkende CO2-Emissionen.

Auch Johannes Paul II. wollte zurücktreten

Neue Enthüllungen belegen: Auch Papst Johannes Paul II. hat sich mit Rücktrittsgedanken getragen, weil seine Kräfte schwanden. Aber er wollte keine Entscheidung gegen die Kirche fällen.

Eine welke Partei

Die Grünen stecken in einer tiefen Krise – inhaltlich, strategisch, personell. Sie haben es aber noch nicht gemerkt von  Matthias Geis …

Ausländischer Provokateur oder pro-russischer Patriot?: Russisches Fernsehen gibt Rätsel auf

Er nennt sich Andrej und liegt scheinbar verletzt in einem ukrainischen Krankenhaus. Wer ist dieser Mann? Das hängt davon ab, welchen russischen Staatssender man schaut. Denn beide Kanäle erzählen eine ganz andere Geschichte.

Im Friedensinstitut Sipri herrscht Krieg

Mobbing, Verstöße gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen, hoher Druck auf Mitarbeiter: Schwedische Gewerkschaften belasten den deutschen Direktor Tilman Brück schwer. Krise in der Friedensinstitution.

Produktivität schlägt Demografie

Die immer älter werdende Bevölkerung belastet die Sozialsysteme. Immer weniger Junge müssen immer mehr Rentner aushalten, der Wirtschaft fehlt qualifiziertes Personal, denn in Deutschland werden immer weniger Kinder geboren. Das …

Fietz am Freitag: Die Grünen: mutlos, gestrig – und bald überflüssig?

Im Bundestag ging eine ereignislose Haushaltwoche zu Ende. Das Kräfteverhältnis zwischen Regierung und Opposition zeigte einmal mehr: Die Grünen haben ihre Chancen nach der Bundestagwahl verspielt. Für diese Mutlosigkeit zahlt die …

Kanzlerin in Athen: Mit Merkel werben

 ·  Griechenland feiert die erfolgreiche Rückkehr des Landes an die Finanzmärkte – und Kanzlerin Merkel stößt als Posaunenengel dazu. Dass sie in Athen nun als Werbeträgerin gilt, ist das stärkste Zeichen der Hoffnung.

 Russland ist nicht Europa

Moskau – Russland rüstet sich für einen Kampf der Kulturen zwischen Ost und West. Ein neues Leitbild soll jetzt helfen, «die kulturelle und geistige Einheit» des Landes zu festigen und sie vor den Auswüchsen westlicher Toleranz …

Luxus-Strafe für den Steuerhinterzieher: Berlusconi muss ins Altenheim

Sozialdienst in einem Heim für Alte und Behinderte als Strafe für Steuerhinterziehung in mehrfacher Millionen-Höhe? Uli Hoeneß wär vermutlich glücklich, wenn er seine Strafe wie Silvio Berlusconi absitzen könnte. Die hinterzogene …

BER-Chef Mehdorn: Der Illusionskünstler

Wenn’s nicht vorangeht? Sind stets die anderen schuld! Hartmut Mehdorn hatte gute Chancen, als er vor einem Jahr die Leitung des Pannenflughafens BER übernahm. Längst aber ist er zum Teil des Problems geworden.

Netzpolitikerin Dorothee Bär: Warum Computerspiele gut für Deutschland sind

Computerspiele polarisieren: Die einen sind begeistert, die anderen fürchten Verrohung, Sucht und Verwahrlosung, vor allem wenn es um Kinder- und Jugendspiele geht. Vor allem aber die, die nie welche gespielt haben.

Kommentar zum Kampf gegen Kinderpornografie: Das Edathy-Gesetz

 ·  Ein brisanter Einzelfall bringt das Land in Wallung – und die Politik muss etwas tun. Schließlich geht um den Schutz der Kinder. Dehnt man freilich die Strafbarkeit zu weit aus, stoßen die Strafverfolger bald an ihre Grenzen.

POLITIK: Putins nächste Beute? – Seite 2

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Weniger Wut, weniger Hass Zur Person

Als Bundeskanzlerin Merkel 2012 zu Besuch in Athen war, schlug ihr große Ablehnung entgegen. Das hat sich geändert: Die Wut der Griechen gegen die Kürzungen ist abgeklungen, sagt der Leiter eines Stiftungsbüros in Athen, …

Nato ruft Russland zur politischen Ukraine-Lösung auf

Sofia – Die Nato hat Russland zum Dialog zur Lösung des Ukraine-Konfliktes aufgerufen. «Ich appelliere an Russland, konkrete Schritte zur Wiederherstellung des Vertrauens der internationalen Gemeinschaft zu unternehmen», sagte …

POLITIK: Anfangs wollten sie uns verprügeln – Seite 2

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Türkler onu neden seviyor?

Yolsuzluk skandalına karışmış, twitter ve youtube’u kapattırıyor, kendisinden farklı düşünenlere şiddetle karşılık veriyor: Başbakan Erdoğan ülkesini bölüyor, buna rağmen seçimlerden muhteşem sonuçlarla çıkıyor. Otoriter …

Snowden käme bedingungslos

Edward Snowden hat auf die Debatte um seinen Auftritt als Zeuge vor dem NSA-Untersuchungsausschuss reagiert. Gegenüber NDR und „Süddeutscher Zeitung“ ließ Snowden über seinen Anwalt Wolfgang Kaleck mitteilen: „Ich bin gerne …

Frau bewirft Hillary Clinton mit Schuh

Las Vegas (dpa) – Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton ist bei einer Veranstaltung in Las Vegas mit einem Schuh beworfen worden. Sie war laut Fernsehberichten ans Rednerpult getreten, als der Gegenstand aus dem …

TV-Ausblick: Das Erste / hart aber fair am Montag, 14. April 2014, um 21.00 Uhr, live aus Berlin

Das Thema: Die teure Reform – macht mehr Geld die Pflege besser? …

Syrien: Offensive gegen Damaskus

 ·  Die syrische Gegenregierung im türkischen Gaziantep hat es geschafft, die Rebellenarmee stärkerer ziviler Kontrolle zu unterwerfen. Die nächste Offensive gegen das Assad-Regime dürfte aber aus dem Süden kommen – unterstützt …

Ein Meer wie ein Monster

Die alten Römer nannten das Mittelmeer Mare Nostrum . Unser Meer. Darin drückte sich ihr Herrschaftsanspruch über die Küsten dieser Binnensee aus, und ihre Vertrautheit mit einem – im Vergleich zu den Ozeanen – sanften Gewässer.

Irak: Aufständische setzen Staudamm als Waffe ein

 ·  Islamistische Rebellen haben einen irakischen Staudamm unter Kontrolle gebracht und Teile Falludschads überschwemmt. Damit soll der Vormarsch der Regierungstruppen gestoppt werden.

Greenwald hält Befragung für unabdingbar

Berlin – Ohne Befragung des US-Informanten Edward Snowden kann der Bundestag den NSA-Abhörskandal nach Einschätzung des Enthüllungsjournalisten Glenn Greenwald nicht vollständig aufklären. In einem Interview der Nachrichtenagentur …

EU gibt Erdogan drei Monate für eine Kursänderung

EU-Erweiterungskommissar Füle zweifelt am Willen der Türkei, europäische Werten anzunehmen und kritisiert Attacken auf Justiz und Meinungsfreiheit. Ein Ende der Beitrittsverhandlungen steht im Raum.

Das sind die Europaskeptiker

Die Umfragen lassen keine Zweifel zu: Nach der Europawahl vom 22 . bis zum 25 . Mai werden sehr viel mehr EU-Skeptiker im Europäischen Parlament sitzen. Dabei bilden die Kritiker keineswegs ein homogenes Lager: Es sind Vertreter …

Die da oben, wir hier unten

Bescheidenheit gehört nicht zur Tugend von Populisten. Der Niederländer Geert Wilders und die Französin Marine Le Pen jedenfalls wissen, wie man Schlagzeilen macht. Im vergangenen Jahr traten beide vor die Presse, um zu verkünden, …

„Wir wollen weniger Einmischung“

Berlin – – Spionieren die Briten von ihrer Botschaft in Berlin aus die Bundesregierung aus? Das sei „Quatsch“, erklärt der Hausherr Simon McDonald im Interview und versichert: „Die Deutschen sind unser wichtigster Partner in …

Barack Obama: Staffelschwimmer in den Strömen der Geschichte

 ·  Auf dem „Bürgerrechtsgipfel“ preist Barack Obama den Kampf seines Vorgängers Lyndon B. Johnson gegen Diskriminierung und Armut. Er schreckt aber davor zurück, sich als Anwalt der Afroamerikaner zu präsentieren, deren Rückstand …

Dreyer bereist China mit Kall Macks im Gepäck

Die erste lange Auslandsreise führt Malu Dreyer nach China, wo Karl Marx immer noch wie ein Nationalheld verehrt wird. Doch das Verhältnis der Chinesen zu ihrem ideellen Vater verändert sich.

Ein Jahr nach der Gründung: AfD in NRW zieht positive Bilanz

Die eurokritische Partei Alternative für Deutschland in NRW zieht ein Jahr nach Gründung des Landesverbands trotz interner Streitigkeiten eine positive Bilanz. Ende März war Jörg Burger nach nur vier Monaten an der Spitze …

Zahlen helfen nicht

Der Laie reibt sich verwundert die Augen: Kein Anstieg der Krebsrate nach Fukushima, kann das sein? Wohl eher nicht, glaubt man den Kritikern von Unscear, die Zehntausende an Krebskranken prophezeien. Oder sind diese Zahlen …

Tapfer und trendy – Kim Jong-un poliert sein Image

Kim Jong-un will sich von seinem Vater absetzen – und arbeitet an seinem öffentlichen Bild. Mit Sonnenbrille und posierend vor dem Flugzeug. Für die Garderobe soll seine Schwester verantwortlich sein.

Polizeibericht Leipzig: Keine Ostergeschenke für Taschendiebe – Taschendiebstahlspräventionsteam

Die Bundespolizeiinspektion Leipzig führt in der Osterzeit verstärkt Präventionsarbeit gegen Taschendiebe durch.

Fraktur – Die Sprachglosse: Rente muss sich wieder lohnen

 ·  Endlich soll nicht nur bei Kühen die Lebensleistung anerkannt werden. Doch wer soll das bezahlen, wenn die Jungen nur noch leben, statt Elfmeter zu vergeben? …

„Kein Tempolimit – das ist ein Anachronismus“

Stuttgart – Reinhold Maier, Professor für Verkehrstechnik, sieht Radfahrer in Städten als stark gefährdet an. Auf Autobahnen ist er für ein Tempolimit. Herr Maier, es gibt die Vision von null Verkehrstoten – glauben Sie daran? Man …

Die meisten Unfälle passieren in der Stadt

Allerdings – und das rechtfertigt die Konzentration auf den innerörtlichen Bereich – passieren fast drei Viertel aller Unfälle in der Stadt. Folglich zählt man hier die meisten Schwerverletzten (rund 35 000) und Leichtverletzten …

Straßenverkehr ganz ohne Tote?

Stuttgart – Vision Zero. Keiner kommt um, alle kommen an“ – unter diesem Motto wirbt der Deutsche Verkehrssicherheitsrat für ein Ziel, das nüchterne Naturen wohl als Spinnerei abtun, über dessen moralische Berechtigung aber keine …

Antifa auf der Höhe der Zeit?

»Antifa in der Krise?« fragt ein internationaler Kongress, der unter anderen von der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom 11. bis 13. April in der TU Berlin organisiert wird. Ein Interview mit Henning Obens. nd: Der Antifakongress »Antifa …

Domino-Theorie reloaded

Vor 60 Jahren stellte US-Präsident Eisenhower seine Domino-Theorie vor: Gerät ein Land unter sowjetischen Einfluss, folgen andere Länder der Region – wenn sie die USA nicht stoppt. Mit Blick auf Russland wird diese These wieder …

FDP-Politiker tritt nach: Brüderle: Himmelreich „ist gar nicht mein Typ“

In der Talkshow von Markus Lanz sprach Rainer Brüderle erstmals im TV über die Sexismus-Vorwürfe. Der Kritik aus dem Artikel „Der Herrenwitz“ begegnete der FDP-Politiker – ausgerechnet – mit Altherrenhumor. Journalistin Laura …