Autor: nachrichten.de - Politik

Wieviel EU steckt in einem Liter Milch?

Brüssel – Ein Eis am Wochenende, ein Käsebrot am Abend, ein Joghurt zum Frühstück – Milch gehört zu den Grundnahrungsmitteln. Alles zusammengerechnet vertilgt jeder Bundes-bürger pro Jahr rund 136 Kilo Milch (ein Liter Milch …

Anderer Leute Geld

Stuttgart – Mit unschöner Regelmäßigkeit vernimmt man die Meldungen über politische Großprojekte, die sich in der Sache zwar stark unterscheiden, die gleichwohl aber alle eines eint: sie werden viel, viel teurer als geplant. Der …

„Höherer Mindestlohn ist nötig“

Berlin – – Auf dem 20. Bundeskongress des Gewerkschaftsbundes in Berlin eine Ära zu Ende: Der Vorsitzende Michael Sommer macht nach zwölf Jahren Platz für Reiner Hoffmann – einen Mann der eher leisen, aber dennoch entschiedenen …

Was den Wir-Westen vom Ich-Osten trennt

25 Jahre nach dem Mauerfall gibt es immer noch eine Kluft zwischen West und Ost. Und sie ist seither noch tiefer geworden – jedenfalls, was den Gemeinsinn der Deutschen angeht: Die Westdeutschen halten einer neuen Studie zufolge …

Auch die Kohlensäure muss koscher sein

Die israelische Firma Sodastream hat ein Werk in den palästinensischen Autonomiegebieten. Deshalb muss sie als „Besatzer“ mit Boykottaufrufen leben. Die Inhaber und Arbeiter dort verstehen das nicht.

Europäische Union hat im Umgang mit Putin ein Grundproblem

Heute wollen die EU-Außenminister die Sanktionen gegen Moskau verschärfen – aber nur leicht …

Ermittler sollen Regeln des Bundestages missachtet haben

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat sich vor der Durchsuchung der Büros und Privaträume des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy am 10. Februar offenbar unzureichend darüber informiert, ob zu diesem Zeitpunkt …

Schießerei bei Referendum: Zwei Tote in der Ost-Ukraine

In der ostukrainischen Stadt Krasnoarmeisk sind bei der umstrittenen Abstimmung über die Abspaltung von der Ukraine zwei Menschen bei einer Schießerei getötet worden.

Schröder hält nichts von Sanktionen gegen Russland

Altkanzler gibt EU Schuld an Ukraine-Krise und verteidigt seine Umarmung mit Putin …

Abstimmungen im Osten der Ukraine: Kiew muss diese Farce leider ernst nehmen

Die Abstimmungen in Donezk und Lugansk sind an Abwegigkeit kaum zu übertreffen. Diese Erkenntnis allein hilft in der Ukraine-Krise aber nicht weiter. Kiew sollte sich auf Gespräche mit düsteren Gestalten einstellen. Durchsichtige …

Gesellschaftlicher Zusammenhalt wächst im Osten langsamer

Gütersloh – Der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland ist laut einer Studie seit 1990 spürbar gewachsen. Dieser Prozess gehe im Osten aber deutlich langsamer voran als im Westen, heißt es in dem «Radar gesellschaftlicher …

Ab 12. Mai: Gleisbau in der Jahnallee Höhe Lützner Straße beeinträchtigt Kfz-Verkehr

Für den Kfz-Verkehr ist vom 12. bis 24. Mai wegen der Bauarbeiten das Linksabbiegen von der Jahnallee stadtauswärts in die Lützner Straße nicht möglich. Dem Kfz-Verkehr steht auf der Jahnallee stadtauswärts zwischen Cottaweg und …

Die Aktivistin

ist Russlands neue Menschenrechtsbeauftragte. Kann sie zwischen Macht und Gesellschaft vermitteln? …

Bundesratsinitiative: Baden-Württemberg will Steuerschlupflöcher für Großkonzerne schließen

Internationale Konzerne nutzen legale Tricks, um in Deutschland Milliarden Steuern zu sparen. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen will sich Baden-Württemberg jetzt zur Wehr setzen. Im Visier: Unternehmen wie Amazon und Starbucks.

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zu Ostukraine

FRANKFURT (dpa-AFX) – „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu Ostukraine: Das Ergebnis des Referendums in der Ostukraine ist leicht vorherzusagen, denn schon allein die Teilnahme an der von der Kiewer Regierung für illegal erklärten …

Indien für Frauen sicherer machen

Mehr als fünf Wochen hat Indien gewählt, nun geht die Stimmenabgabe zu Ende. In der heiligen Stadt Varanasi machen Anhänger des rechtskonservativen Politikers Modi mobil. Viele Inder trauen ihm zu, Gewalt und Korruption zu bekämpfen.

Weiter politische Spannungen in Bangkok – Senat will tagen

Bei den verfeindeten politischen Lagern in Thailand zeichnet sich keine Annäherung ab. Anhänger und Gegner der Regierung wollten heute ihre Forderungen mit neuen Kundgebungen unterstreichen. Das regierungstreue Lager verlangt …

Ehemalige Offiziere der Wehrmacht und SS planten Geheimarmee

Weltkriegsveteranen wollten nach einem Bericht ab 1949 eine 40.000 Mann starke Truppe aufbauen. Wie aus BND-Dokumenten hervorgeht, duldete Kanzler Adenauer die Aktion.

Separatisten melden 89 Prozent für Abspaltung von Kiew

Prorussische Separatisten wollen Stimmen ausgezählt haben: Nach Angaben der Organisatoren des Referendums haben in der Region Donezk 89 Prozent der Teilnehmer für die Abspaltung von der Ukraine gestimmt. Nur zehn Prozent der …

Konflikte Separatisten ziehen Referendum in Ostukraine durch – ein Toter Konflikte Konflikte

Konflikte Donezk (dpa) – Ungeachtet vielfältiger internationaler Kritik haben prorussische Separatisten in der Ostukraine über eine Abspaltung der Region vom Rest des Landes abstimmen lassen. Die Anführer der selbst ernannten …

Separatisten verkünden große Mehrheit für Abspaltung von Ukraine

Bei dem Referendum in der Ostukraine haben sich nach Angaben der Separatisten 89 Prozent der Befragten für eine Abspaltung von Kiew ausgesprochen. Auch eine Stichprobenbefragung durch die F.A.Z. und sechs weitere internationale …

Kein Aufbruch, kein Zorn

Nach Jahren der Diktatur muss sich Myanmar neu erfinden. Ein Konzept für die neue Freiheit gibt es bisher nicht. Abwarten scheint die erste Bürgerpflicht zu sein. von Thomas E. Schmidt …

Brückenkopf in die EU: Bundesregierung fürchtet Russlands Einfluss in Bulgarien

Berlin sorgt sich über einen wachsenden Einfluss Russlands auf die Regierung in Bulgarien. Moskau baue Sofia zu einem Brückenkopf in die EU aus. Die Beziehungen sind nach Informationen des SPIEGEL so eng, dass Russland die …

Wunsch des UN-Generalsekretärs nicht erhört

Die UNO-Mission in der Westsahara ist zwar für ein Jahr verlängert worden – doch wieder wird sie ohne die Aufgabe bleiben, die Menschenrechtslage in dem Territorium zu beobachten. MINURSO – das ist die 1991 vom Weltsicherheitsrat …

Wachtelkönig gegen Wasserbüffel

Mangelhafte Öffentlichkeitsarbeit in Sachen Wasserbüffel, Baumfällungen und zukünftige Pläne des Bezirks für das Auenland sorgen weiterhin für hitzige Debatten. Am vergangenen Sonnabend fand in Hirschgarten endlich das statt, was …

DGB hofft auf Hoffmann

Mehr Steuergerechtigkeit, mehr Bildung, mehr Mitbestimmung, keine Ausnahmen vom Mindestlohn. Auch über diese Themen stimmen die Delegierten des DGB-Bundeskongresses bis Donnerstag ab. Mit Musik, Kabarett und prominenten Rednern …

Beitrag zur Deeskalation leisten: Gysi reist nach Moskau

An Selbstlob spart Fraktionschef Gysi nicht auf dem Parteitag der Linken. Seine Partei gehe als als Einzige differenziert an das Thema heran, sagt er. Zudem kündigt er an, nach Moskau zu reisen. Mit wem er dort sprechen will, …

Bad Bank für Kernkraftwerke?: AKW-Betreiber wollen auslagern

Es ist ein spektakulärer Plan, der die deutschen Energieversorger auf einen Schlag von milliardenschweren Lasten befreien könnte: Die Chefs von Eon, RWE und EnBW wollen ihre Meiler angeblich einfach der Allgemeinheit übergeben.

Schüsse auf Menschenmenge

Vor einem Rathaus in der Ostukraine haben Mitglieder der Nationalgarde das Feuer auf eine Menschenmenge eröffnet. Dabei habe es mindestens einen Toten gegeben, sagte der Sprecher der prorussischen Aufständischen, Denis Puschilin.

Viele hoffen auf ein besseres Leben

Das Referendum spaltet die Ostukraine. Viele Senioren erhoffen sich von einer Unabhängigkeit höhere Renten. Es geht auch um die Einordnung der sowjetischen Vergangenheit. von  Lucian Kim , Donezk …

Laut Medienbericht: Hoeneß will nicht nach Landsberg

Uli Hoeneß will seine Haftstrafe nicht im Gefängnis Landsberg verbüßen. Einem Magazinbericht zufolge hat der Ex-Präsident des FC Bayern bei der Staatsanwaltschaft Einwände vorgebracht, weil er seine Privatsphäre verletzt sieht.

Hintergrund: Prorussisch heißt nicht unbedingt «für Russland»

Es gibt zwar Menschen in der Ostukraine, die auf Hilfe von Kremlchef Wladimir Putin hoffen. Er solle zum Schutz der russischsprachigen Bevölkerung auch Streitkräfte schicken. Die große Mehrheit betont aber, dass ihnen der Erhalt …

US-Sicherheitsfirma Academi bestreitet Einsatz in Ukraine

Berlin (dpa) – Die private US-Sicherheitsfirma Academi dementiert Berichte über einen Einsatz ihrer Söldner in der Ukraine. Academi habe nirgendwo in der Ukraine Personal präsent oder im Einsatz, sagte Vizeunternehmenschefin Suzanne Kelly am Sonntag …

Europawahl: Niederlande: Wirbel um Wilders

Das Gros der niederländischen Parteien steht für einen pragmatischen Europakurs. Als stärkste Kraft aus den Wahlen könnte aber der fremdenfeindliche Eurokritiker Geert Wilders hervorgehen.

Syrischer Bürgerkrieg: Heimat in Trümmern

Der Kampf ist vorbei, die Rebellen sind abgezogen: Nach zwei Jahren der Belagerung kontrollieren syrische Truppen die Stadt Homs. Einwohner kehren zurück. Was ist von ihrem Zuhause noch übrig? …

Bessere Wahlbeteilung als in der Sowjetunion

Die Abstimmung in der Ostukraine ist ein großer Erfolg – sagen die Organisatoren. Die Gegner einer Abspaltung von Kiew gehen erst gar nicht wählen. Sie fügen sich in das scheinbar Unvermeidbare.

Referendum in der Ostukraine: Tag der Ja-Sager

Trotz aller internationaler Kritik haben die prorussischen Kräfte im Donbass eine Abstimmung über ihre Unabhängigkeit abgehalten. Der Andrang in den Städten war groß. Verbindlich ist das Votum nicht.

Zukunft der Ukraine: Eine simple Zweiteilung wäre nicht ausreichend

Die Botschaft, die der Westen mit seiner Politik in der Ukraine verbreitet, ist klar: Die Westukraine gehört zu „unserem“, die Ostukraine zum „russischen Europa“. Aber stimmt das auch? …

Vor 25 Jahren: Wahlfälschung bewiesen

Unerwartete Ehrenrettung: In Potsdam ermöglichte der SED-Rathauschef 1989 den Beweis für Wahlfälschung. Er wurde abgelöst. Noch bis zum 4. Dezember läuft die Veranstaltungsreihe »Beziehungskrisen. Freund- und Feindbilder im kurzen …

Warum der Westen Boko Haram so lange unterschätzt hat

Lange Zeit stempelte man den Terrorismus von Boko Haram nur als bizarren Kult ab. Und lenkte über Jahre von ihrer tatsächlichen Grausamkeit ab. Der Westen hat die Gruppe unterschätzt. Das hat Gründe.

Presseschau: Weser-Kurier: zum Parteitag der Linken

Der Hass auf den Westen und insbesondere die NATO scheint bei den Radikalen sehr ausgeprägt zu sein.

Die Ukraine war schon oft ein Spielball der Mächtigen

Doch anders als in Transnistrien wäre die ukrainische Tragödie vermeidbar gewesen. Der Westen ließ den Geist aus der Flasche, als er die Protestler auf dem Kiewer Maidan – darunter bekennende Faschisten – zu Vorkämpfern für …

Separatisten bauen auf Referendum

gelebte Demokratie auf Ihr Ost-Ukrainer, macht es wie die Krimbewohner, die leben jetzt in Frieden und Freiheit, während in der Ukraine Krieg herrscht, und sie durften sich in einem Referendum selbst dafür entscheiden. Da ist das …

An Absurdität nicht zu übertreffen

Machtpolitisch ist das Referendum in der Ostukraine eine Farce. Wofür oder wogegen da genau abgestimmt wird, ist bewusst vage gehalten. So kann sich jeder seinen Reim darauf machen, ob die Regionen Donezk und Lugansk an diesem …

Hintergrund: US-Sicherheitsfirma Academi

Washington (dpa) – Der Name Blackwater steht für eine düstere Episode des Irak-Krieges. Angehörige der privaten US-Sicherheitsfirma, die dort im Auftrag des Pentagons arbeitete, erschossen am 16. September 2007 im Westen von Bagdad 17 irakische …

Presseschau: Berliner Zeitung: Zum FDP-Parteitag:

Anders die FDP. Sie braucht es, gebraucht zu werden.

Reinhard Bütikofer im Interview (Teil 2): Europa soll eine exponierte Rolle in Sachen Klima und

Zwei Parteien haben bei der stattgefundenen Abstimmung im EU-Parlament zu den besonderen Investorenschutzklauseln dagegen gestimmt, dass zukünftig in der Konsequenz Konzerne Staaten verklagen können, falls stärkerer …

Entführt von der Boko Haram: Unsere Mädchen

Prominente Persönlichkeiten vom Papst bis zu Michelle Obama haben sich dem Protest gegen die Entführer der Boko Haram und der Untätigkeit der Regierung Nigerias angeschlossen. Wieder einmal zeigt sich die Mobilisierungskraft …

800 000 Besucher beim 825. Hafengeburtstag – Auslaufparade reduziert

Deutlich weniger Besucher als im Vorjahr haben von Freitag bis Sonntag den 825. Hamburger Hafengeburtstag mitgefeiert. 800 000 Besucher hätten sich das Programm mit rund 300 Schiffen angesehen, teilten die Veranstalter mit. Im …

Schröder weist Kritik an Putins Anwesenheit bei Geburtstagsfeier zurück

Berlin. Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat Kritik an der Feier seines 70. Geburtstags in Anwesenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor knapp zwei Wochen in Sankt Petersburg zurückgewiesen. “Der russische …