Autor: nachrichten.de - Politik

Teheran zum Endspiel in der Wiener Hofburg

Wenn sich an diesem Dienstag Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in der Wiener Hofburg an den Verhandlungstisch setzen, eröffnen sie das Endspiel in den Atomverhandlungen …

Der Osten zeigt dem Westen, wie man Schulden tilgt

Finanziell stehen die ostdeutschen Ländern deutlich besser da als die westdeutschen. Angesichts der Überschüsse fragt man sich: Sind die Entscheider in Erfurt oder Potsdam bessere Haushälter? …

Presseschau: Rheinische Post: NRW-Umweltminister Remmel: Staat soll Atom-Rückstellungen als

NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) wirft den Atomkonzernen wegen der geplanten Meiler-Stiftung Erpressung vor: „Eine Stiftung einrichten zu wollen und dieses Vorhaben mit den Schadensersatzklagen zu verbinden, ist …

Fehlende Bildung führt zu Integrationsproblemen

Der baden-württembergischen Integrationsministerin Bilkay Öney zufolge führen Unterschiede bei der Bildung eher zu Integrationsproblemen als verschiedene Religionen. Stuttgart – Unterschiede bei der Bildung führen aus Sicht von …

Mobile Kommunikation: MSD präsentiert die Hausapotheke-App / Verwalten Sie Ihre Hausapotheke bequem

Ab sofort steht die Hausapotheke-App im iOS-Appstore zum Download bereit.

Der Mann hinter der Schreckensherrschaft

Anfang Juni 2013 diskutierten in der Redaktion der Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta in Moskau Militärspezialisten über notwendige „Korrekturen bei der russischen Militärreform“. Nach Ex- Generalstabschef Jurij Balujewskij …

Klimafreundliche Autos

Der Arzt Thomas Ulmer hat sich in seiner ersten Runde im Europaparlament um Medizinprodukte gekümmert. In der zweiten Legislaturperiode bekam es der 58-Jährige mit einem besonders strittigen Thema zu tun: den CO2-Grenzwerten für …

Ein Konto für Jedermann

Anders als viele in seiner Partei hält Jürgen Klute das Europaparlament für „viel demokratischer als den Bundestag“. Zur Begründung seiner These Der Berliner Linke Jürgen Klute hat das Recht auf eine Bankverbindung für alle …

Mehr Schutz für Steuerzahler

Spaß mache ihm die Parteipolitik in Europa nicht, sagt Sven Giegold, der vor seinem Einzug ins Europaparlament vor allem Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen wie das globalisierungskritische Netzwerk Attac kannte.

Nachhaltige Fischerei

Es ist nicht nur für Ulrike Rodust, die 2009 ins Europaparlament gewählt wurde, eine Premiere gewesen: Der neue Lissabon-Vertrag brachte es mit sich, dass die Abgeordneten zum ersten Mal überhaupt über eine Reform Ulrike Rodust, …

Von wegen „Schwatzbude“

Straßburg – In seiner letzten Sitzung vor der Wahl am 25. Mai hat das Europaparlament noch einmal einen Beschluss gefällt, der die Bundesverfassungsrichter in ihrem Urteil bestärken dürfte. Da wurden doch tatsächlich neue Regeln …

Polizeibericht Berlin: Richter ordnet zwangsweise Vorführung an

Einem 21-jährigen Berliner verging heute Morgen das Lachen, als er durch Bundespolizisten zwangsweise dem Richter vorgeführt wurde.

Ungereimtheiten bei der Abstimmung

Es sind beeindruckende Zahlen, die von den pro-russischen Separatisten vorgelegt wurden: 89 Prozent Zustimmung zum Referendum bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 70 Prozent. Aber eine Überprüfung der Angaben ist nicht möglich.

EU: Stefan Liebich: Gewalt in der Ukraine beenden

„Ich bedauere, dass die Verantwortlichen im Osten der Ukraine dem Rat des russischen Präsidenten Putin nicht gefolgt sind und ihre Referenden dennoch am Sonntag durchgeführt haben.“ …

Polizeibericht Frankfurt/Main: Bundespolizei findet verlorenes Baby wieder

Auf dem Bahnhof des Personentransportsystems Sky Line im Terminal 2 des Frankfurter Flughafens fanden Beamte der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt/Main am 10.05.14 auf einer Stuhlreihe einen, in Decken gehüllten, drei …

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Michael Grosse-Brömer, Fraktionsgeschäftsführer der

Union hält an Nachbesserungen beim Rentenpaket fest …

Hofreiter, Annen und Schmitz: Steuern bezahlen? Nein, danke! Die Doppelzüngigkeit unserer Politiker

Sie erinnern uns immer wieder daran, wie wichtig es ist, Steuern zu zahlen. Doch bei ihren eigenen Abrechnungen nehmen es manche deutsche Politiker nicht so genau, wie die jüngsten Steuersünden namhafter Volksvertreter zeigen. Wie …

Kommentar zur Lage der Gewerkschaften: Gut in Form

Die Abgesandten der großen deutschen Gewerkschaften, die am Montag in Berlin einen neuen Vorsitzenden ihres Dachverbandes DGB gewählt haben, haben Grund zur Zufriedenheit wie lange nicht. Ein Kommentar zur Lage der Gewerkschaften.

Gericht verhandelt über Losgutscheine der Aktion Mensch

Mainz – Das Verwaltungsgericht Mainz verhandelt seit heute über den Verkauf von Losgutscheinen der «Aktion Mensch». Die Lotterie klagt gegen das Land Rheinland-Pfalz. Die «Aktion Mensch» will die Gutscheine in einer Supermarkt- …

Im Porträt: Janine Wissler – Klassenkämpferin im Parlament

Die neue stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, Janine Wissler, hält nicht viel vom Parlamentarismus – daraus macht sie keinen Hehl. Im Hessischen Landtag bedient sich aber virtuos dessen Instrumente. In der Partei hat sie …

Lifestyle: Zeitungsmagazin doppio richtet sich multimedial aus / doppio erscheint neu als E-Paper /

Das Magazin doppio, welches seit März 2011 als monatliches Magazin in über 20 reichweitenstarken Tageszeitungen wie der Berliner Zeitung, dem Hamburger Abendblatt oder dem Münchner Merkur als Supplement beilag und damit zuletzt …

Söldner in der Ostukraine: Was wusste das Kanzleramt?

Medienberichte zufolge kämpfen US-Söldner in der Ostukraine gegen die prorussischen Separatisten. Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele fordert Aufklärung von der Bundesregierung. Im Interview mit n-tv.de spricht er sogar von …

Programmablauf: phoenix-Sendeplan für Dienstag, 13.05.2014; Tages-Tipp: 20:15 Uhr Chinas Grenzen –

05:10 Innereien statt Sushi Film von Robert Hetkämper , phoenix / NDR / 2013 …

Wer Mist baut, muss ihn aufräumen

Hauptversammlungen großer Stromkonzerne sind derzeit ziemlich trostlose Veranstaltungen. Wahlweise sind da „dunkle Wolken am Horizont“, wie jüngst beim Essener RWE-Konzern, oder das Unternehmen verharrt in einer „schwierigen …

Eine neue Bertelsmann-Studie zum Zusammenhalt: Ein Hosianna auf das westdeutsche Wir-Gefühl?

Dass die großen deutschen Medienportale nicht mehr wirklich viel Kompetenz in der gesellschaftlichen Analyse besitzen, das haben sie in letzter Zeit oft genug bewiesen. Auf diverse „Studien“ und „Rankings“ der unterschiedlichsten …

Frieden durch Stillstand

Die Bundestagswahl im Herbst 2013 hat die Linkspartei durch eine Reihe politischer Unvorhersehbarkeiten in eine wichtige Position gebracht: Die FDP wurde aus dem Parlament gespült, die Grünen stolperten in einem verkorksten …

Der Krieg so nah, Europa so fern

Der Maidan riecht. Es wird Sommer in Kiew und die Sonne scheint auf die Autoreifen und schmutzigen Säcke, die rings um den Unabhängigkeitsplatz gestapelt sind. In speckigen Zelten harren hier immer noch einige derjenigen aus, die …

Europawahl: Die Skepsis des Wahlvolks

Das allgemeine Interesse an der Europawahl ist bescheiden. Dabei wird die Wahlbeteiligung ein wichtiger Indikator dafür sein, welchen Rückhalt die EU in der Bevölkerung genießt.

Europawahl: Die Skepsis des Wahlvolks

Das allgemeine Interesse an der Europawahl ist bescheiden. Dabei wird die Wahlbeteiligung ein wichtiger Indikator dafür sein, welchen Rückhalt die EU in der Bevölkerung genießt.

Nordkorea muss bald verschwinden

Aus Sorge um Agressionen hält sich Südkorea häufig zurück. Doch nun kommt eine scharfe Attacke: Nordkorea sei kein wirkliches Land, es existiere einzig und allein zum Wohl einer einzigen Person.

Im Gegensatz zu Deutschen Nur ein Drittel der Franzosen will in der EU bleiben Im Gegensatz zu

Es hagelt schlechte Nachrichten für die Europäische Union : Die Europawahl am kommenden Sonntag interessiert fast zwei Drittel der Europäer kaum oder gar nicht; Experten schätzen, dass über ein Viertel der Sitze an EU-kritische …

Der Beifall für Gauweiler spricht Bände

Je öfter Scharnagl CSU sagt, desto mehr fällt natürlich auf, dass Gauweiler im Folgenden eigentlich nie CSU sagt, eine Stunde lang nicht. Aber darauf kommt es vielleicht auch nicht an. Es ist, im Gegenteil, womöglich sogar …

Noch mal Frühling für den Querulanten

München – War’n jetzt Sie schon mal hier?“, fragt Peter Gauweiler ins Publikum in der Gaszählerwerkstatt München-Moosach hinein. Freitagabend an der Peripherie, und es geht um Europa. Achtzig Mal Kopfschütteln. „I aa ned“, sagt …

Weg für Goldene Morgenröte ins EU-Parlament frei

Ihre Anhänger jagen Einwanderer und Homosexuelle. Sie werden als kriminelle Vereinigung strafrechtlich verfolgt. Trotzdem erlaubt das Oberste Gericht in Athen die Zulassung der Partei zur Europawahl.

Fußball: Hannover 96-Presseservice: NDR 2 und Hannover 96 verlängern Partnerschaft

NDR 2 bleibt exklusiver Medienpartner von Hannover 96.

Integrationsbeauftragte kritisiert Pläne zur Asylpolitik

Flüchtlinge leichter aus Deutschland ausweisen können? Die SPD protestiert heftig gegen eine härtere Gangart gegenüber Asylbewerbern. „Wir haben im Koalitionsvertrag nicht vereinbart, dass wir Menschen schikanieren werden“, sagte …

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Bundespolizei und polnischer Grenzschutz stellen zwei gestohlene

Einen in Berlin gestohlenen Toyota Prius und einen in Hessen gestohlenen Audi A4 stellten Bundespolizisten und polnische Grenzschützer am vergangenen Wochenende sicher.

Gericht verhandelt über Streit um Lose aus dem Supermarkt

Die Soziallotterie «Aktion Mensch» will Losgutscheine auch in einer Supermarktkette und einer Drogeriekette vertreiben. Das Mainzer Verwaltungsgericht verhandelt am Vormittag über eine Klage der Lotterie gegen das zuständige Land …

Hollande will über Terrorgruppe beraten

Die islamistische Terrorristen-Gruppe Boko Haram hat in Nigeria vor einem Monat 200 Mädchen entführt. Nun lädt der französische Präsident François Hollande zum Sicherheitsgipfel mit mehreren afrikanischen Ländern ein.

Die Angst geht auf Streife

An der Grenze zu Polen steigt die Anzahl der Diebstähle, die Zahl der Polizisten geht zurück. Bürgerwehren wollen für Sicherheit sorgen. Was wächst da heran? von  Christian Bangel …

„Der Tierschutz ist der Maßstab“

Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA verunsichert viele Verbraucher. Minister Schmidt ( CSU ) aber garantiert: Es wird zu keiner Absenkung der Standards kommen. Berlin – Herr Schmidt, eigentlich hätten wir ja ein …

Sachsens Umweltminister ist mal ganz forsch: Für Polder am Oberlauf könnten doch auch die Leute am

Am 7. Mai fand in Konstanz die deutsche Umweltministerkonferenz statt. Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) ist zwar nicht hingefahren. Er hat lieber in Annaberg-Buchholz die Annaberger Klimatage 2014 eröffnet. Nach Konstanz …

Militär: Bundeswehr beginnt Übung mit 4500 Soldaten

Über dem Norden Deutschlands hat die Bundeswehr ein mehrtägiges Übungsmanöver mit rund 4500 Soldaten aus mehreren Staaten begonnen.

Französischer Star-Ökonom Thomas Piketty: Die Reichen hängen den Rest ab

Er ist mit seiner Kritik, dass Arme in unserem Wirtschaftssystem immer ärmer werden und Reiche immer reicher, der Star der Intellektuellenszene: Der französische Ökonom Thomas Piketty (43) macht Furore mit der These, dass …

U-Elektronik: Panasonic verlängert mit Marco Reus / Der Elektronikhersteller baut die erfolgreiche

Panasonic setzt die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Fußball-Profi Marco Reus fort.

Partei: Pia Zimmermann: Pflege darf keine Fließbandarbeit sein

„Besonders, aber nicht nur heute, am internationalen Tag der Pflege, gilt mein Dank und meine Anerkennung all denen, die tagtäglich in Pflegeheimen, Krankenhäusern und zu Hause Menschen pflegen und betreuen“, so Pia Zimmermann, …

Josef Beutelmann: Aufsichtsratsvorsitzender der Barmenia wird 65 Jahre alt

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Barmenia Versicherungen Dr.

Was wird aus der europäischen Idee?

Liebe Leserin, lieber Leser, in der kommenden Woche wählt Europa. Wir machen uns schon in dieser Woche auf dem Weg nach Brüssel und wollen auf die anstehende Europawahl vom 23. bis 25. Mai einstimmen. Von heute an werden wir Ihnen …

Pharmaindustrie: Retina Implant AG legt erstmals klinische Resultate auf führendem

– CEO Walter-G Wrobel präsentiert Patientenergebnisse mit subretinalen Implantaten auf dem SFO-Kongress 2014 (Societé Française d“Ophtalmologie) …

Der CDU-Mann für den Osten

Goslars Oberbürgermeister Oliver Junk war bisher in der CSU, jetzt baut ihn die CDU auf. Der 38-Jährige hatte erklärt, die Bayreuther CSU nun verlassen zu wollen und sich der Niedersachsen-CDU anzuschließen.