Autor: nachrichten.de - Politik

Gewässerpolitik in Leipzig: Auf einmal sind alle gegen das Elster-Saale-Kanal-Projekt

Immer mehr Leipziger wundern sich: Was geht da eigentlich vor in Leipzigs Stadtverwaltung? Wer zieht die Fäden? Wer bestimmt überhaupt noch, wo es lang geht? Oder kochen einige Interessengruppen da längst ungestört ihr Süppchen, …

Ausgezwitschert | Russland droht mit Twitter-Blockade

Die russische Kommunikationsaufsichtsbehörde hat mit einer Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter gedroht. Über Dienste wie Twitter und Facebook würden trotz Warnungen extremistische Inhalte verbreitet, erklärte ein …

Vision von einem starken Indien

Dumpfe Trommelschläge hallen durch die Ashoka Road, schon am Vormittag tobt der safranfarbene Karneval über den Asphalt von Neu-Delhi, weil sich Minute für Minute die Gewissheit verfestigt: Die Hindu-Nationalisten haben gesiegt.

Kolumbiens Regierung und Rebellen verbünden sich im Anti-Drogen-Kampf

Havanna/Bogotá – Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Kolumbien haben die Regierung und die marxistische Guerillaorganisation Farc einen weiteren Erfolg in ihren Friedensgesprächen erzielt. Beide Seiten verständigten sich auf neue …

Skurrile Fakten aus Brüssel: Die EU verbietet NICHT das Aufblasen von Luftballons

Krisentreffen, krumme Gurken und langweilige Debatten: Vielen erscheint die Europäische Union grau, trist und staubtrocken. Doch die EU und Brüssel haben auch noch andere Seiten – manche zum Kopfschütteln, andere zum Lachen.

Indiens neuer Mann

Bei den Parlamentswahlen in Indien hat vor allem ein Gefühl die Wahl entschieden: die Sehnsucht nach dem starken Mann. Narendra Modi, Hindu-Nationalist und bisher Ministerpräsident des Bundesstaates Gujarat, gilt als Pragmatiker, …

Arbeiten und kämpfen: Gisela Kessler ist tot

Die Gewerkschafterin und Linke Gisela Kessler ist tot. Wie die Zeitschrift »Sozialismus« jetzt mitteilte , starb die frühere Vizevorsitzende der IG Medien bereits in der vergangenen Woche. Kessler wurde 78 Jahre alt. Geboren in …

Fünf Tage früher Ferien

Vor diesen Sommerferien wird es in manchen Schulen an zwei Tagen Zeugnisse geben. Während die meisten Schüler das Zensurenblatt am 30. Juli, einem Mittwoch, bekommen, können muslimische Kinder auf Antrag schon am Freitag davor in …

Indien: Modi erreicht absolute Mehrheit

Berlin. Nach dem Erreichen der absoluten Mehrheit für die Hindu-Nationalisten um Narendra Modi bei den Parlamentswahlen in Indien sind in Deutschland mahnende Stimmen laut geworden. Wahlsieger Modi sei »nun in der Pflicht, einen …

Es wird keine Chlor-Hühnchen geben

EU-Handelskommissar Karel De Gucht will das Handelsabkommen mit den USA entmystifizieren …

Sicherheitsgipfel wegen Boko-Haram-Terrorismus in Paris

Angesichts der Entführung von mehr als 200 Mädchen in Nigeria durch die Terrorgruppe Boko Haram treffen sich in Paris die Spitzen mehrerer afrikanischer Staaten zu einem Sicherheitsgipfel. Dazu hat der französische Präsident …

China gegen Vietnam: Kampf um das Rohstoffparadies im Meer

In Ostasien spitzt sich ein gefährlicher Konflikt zu. China und Vietnam streiten um winzige Inseln in einem rohstoffreichen Gebiet. Immer wieder provozieren sich die beiden kommunistischen Staaten – auch militärisch.

Sexuelle Belästigung in der Armee

In der US-Armee sind innerhalb von zwölf Monaten 1366 Fälle sexueller Belästigung gemeldet worden. Das geht aus einem Bericht hervor, den das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag (Ortszeit) in Washington vorstellte. Die …

Betriebs-Kita-Modell funktioniert nicht: SPD-Fraktion beantragt Beteiligung der Stadt Leipzig an

Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung am 21. Mai die Beteiligung der Stadt Leipzig an den betrieblichen Kosten der Kindertagesstätte St. Georg beantragt. „Die Kita des St. Georgs …

Die Scharfmacher gegen die Fußball-WM

Ein junges Paar führt in Rio de Janeiro die Proteste gegen die Regierung und den Fußball-Weltverband Fifa an. Die WM im Land sei ein Traum gewesen, sagen beide. „Jetzt ist es eine Katastrophe.“ …

Zeitung: EU-Staaten wollen Haltbarkeitsdatum für Nudeln abschaffen

Berlin (AFP) Mehrere EU-Mitgliedsländer wollen einem Zeitungsbericht zufolge das Mindesthaltbarkeitsdatum für lange haltbare Lebensmittel wie Nudeln oder Reis abschaffen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Samstagsausgabe) unter …

Jahnallee und Pittlerstraße: Wochenendsperrung und Einschränkungen für Kfz

Die Straßenbahnlinien 3, 7, 8 und 15 verkehren am Wochenende 17./18. Mai, ganztägig, mit einer Umleitung über Käthe-Kollwitz- und Karl-Heine-Straße. In dieser Zeit werden die Haltestellen Leibnizstraße und Waldplatz nur von Linie …

Mitglieder dreier Parteien betroffen: Bundestagsabgeordnete geben zu: Haben bisher keine

Die Rundfunkabgabe scheint auch bei einigen Bundestagsabgeordneten nicht besonders gut anzukommen. Elf von ihnen haben jetzt zugegeben, bisher keine Gebühren bezahlt zu haben. Ein Grund ist nicht ersichtlich – immerhin geloben die …

Kölner Stadt-Anzeiger: Die Bundesregierung hat keine rechtlichen Bedenken gegen das Betreuungsgeld.

Köln (ots) – Die Bundesregierung hält das Betreuungsgeld für verfassungskonform. Der Bund habe das Gesetz erlassen dürfen, Grundrechte seien nicht verletzt, heißt es in einer 84-seitigen Stellungnahme für das …

US-Regierung verurteilt Doppelanschlag in Nairobi

Washington (AFP) Die US-Regierung hat den Doppelanschlag in Kenias Hauptstadt Nairobi scharf verurteilt. Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Caitlin Hayden, sprach am Freitag von „verachtenswerten“ und „feigen“ …

Europa-Wahlkampf der Grünen: Auf wackligem ökologischem Fundament

Der Europa-Wahlkampf der Grünen dümpelt vor sich hin, aber immerhin auf dem Wasser. Mit einer Bootsfahrt auf der Oder dokumentierte die Partei ihr Bekenntnis zur Energiewende.

Erdogan-Video löst Diskussionen aus – hat er geohrfeigt?

Sicherheitsleute schleusen den Regierungschef durch eine Menge wütender Demonstranten in Soma. Foto: Kayhan Ozer/Turkish Prime Minister Press Office Die Rangeleien beim Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip …

Presseschau: Weser-Kurier: Zum Wahlausgang in Indien schreibt Agnes Tandler:

Narenda Modi ist auf dem besten Wege, Indiens neuer Regierungschef zu werden.

Wohin mit den AKW-Milliarden?

Es geht um 36 Milliarden Euro. Diese Summe haben die Atomkonzerne zurückgelegt, um in einigen Jahren den Rückbau der AKW und die Endlagerung bezahlen zu können. Doch reicht das Geld aus? Und wie sicher ist es angelegt? Nicht nur …

„ Ich bin gut, weil ich dem Papst ähnele“

Silvio Berlusconi leistet derzeit seinen Sozialdienst ab. Vor seinem zweiten Arbeitstag im Seniorenheim vergleicht Italiens Ex-Regierungschef sich selbst mit dem Papst. Die Kirche könne er genauso gut anführen.

Lausitzer Rundschau: Schmidts Welt – Über die Aussagen eines Altkanzlers zur heutigen EU

Zur Zeit Helmut Schmidts waren Gipfel der stärksten Nationen noch Kamingespräche von sieben Staatschefs, nicht von 20, bestand die EU aus zehn Mitgliedsnationen, nicht 28, und war die Welt sauber zweigeteilt, hier West, da Ost.

DAK-Gesundheitsreport 2014: Alles auf einmal in der Rushhour des Lebens

Die DAK analysiert in ihrem Gesundheitsreport 2014 die Krankschreibungen in Sachsen-Anhalt. Dabei interessiert besonders die Gesundheit im Spannungsfeld zwischen Job, Karriere und Familie.

Antrag für U-Ausschuss steht

Noch immer gibt es in der Affäre um den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy viele blinde Flecken. Ein Untersuchungsausschuss soll Licht ins Dunkel bringen. Der Antrag von Linke und Grünen dafür steht. Berlin – Der Antrag für einen …

Eiszeit in Minsk

Im Schatten der Ukraine-Krise findet in Belarus die Eishockey-WM statt. Das Regime Lukaschenkos hat Repressionen gegen Kritiker verschärft. Europa hat eine Chance vertan. von Simone Brunner, Minsk …

Umgeben von Brüssel

Berlin erhält bis 2020 rund 850 Millionen Euro aus Brüssel, wenn sie denn ausgegeben werden. Ein Artikel über Europa in Berlin, in dem das Wort Gurke nicht vorkommt. Berlin in Europa, das passt, eingequetscht zwischen zwei …

Überqualifiziert und unterbezahlt

Berlin ist mein Bezugspunkt«, sagt Simran Sodhi. »Es ist eine Stadt, wo du dein Leben so einrichten kannst, wie du magst. Es sind viele banale Sachen, wie funktionierende öffentliche Verkehrsmittel, aber auch ein großes …

Park mit Sorgen

Wer eine Open-Air-Ausstellung im Park von Sanssouci »Paradiesapfel« nennt, der spielt mit Assoziationen. Das Paradies – ein blühender Garten wie der einstige Lustpark Friedrichs II. (1712-1786)? Der Apfel – Symbol für den …

Presseschau: Thüringische Landeszeitung: Vorab-Meldung: Außenminister Steinmeier weist Kritik an

In einem Interview mit der in Weimar erscheinenden Thüringischen Landeszeitung (TLZ vom 17.05.2014) hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die aus den Reihen der CSU, aber auch von SPD-Politikern geübte Kritik an seiner …

Wenn Kinderbetten Türen haben

Es wird kräftig gehämmert und gebohrt in Neuwied in Rheinland-Pfalz. Die Kita »Kinderplanet« wandelt sich zu einer bundesweit einzigartigen Muster-Kindertagesstätte. Mit neuer Technik und praktischerem Mobiliar sollen das Arbeiten …

700 Jahre Geschichte für ein Jahr Strom

Erneut soll in Sachsen ein Dorf der Braunkohle weichen. Die Mehrzahl der Bewohner zieht freiwillig weg. Einige aber denken nicht daran, den 700-jährigen Ort preiszugeben. Auf den Wegweisern können sie noch miteinander leben. Am …

Der Kaffee mit Herz wird kalt

Mit einer Kaffeespende Gutes tun – in einer Kaufbeurer Kneipe ist das möglich. Sie beteiligt sich an der Idee des »Suspended Coffee«, an Spendern mangelt es nicht. Doch bisher bleiben die Abnehmer aus. Kaufbeuren. Einer für mich …

Presseschau: Westdeutsche Zeitung: DFB-Pokalfinale zwischen dem FC Bayern und dem BVB = Von

Wer hätte gedacht, dass Fußball-Deutschland in dieser Saison noch einmal auf ein Finale hinfiebert? …

Hunderte Millionen Inder wählen einen Traum

Armut und Unzufriedenheit mit der Gandhi-Partei bescherte dem umstrittenen Nationalisten Modi einen Erdrutschsieg. Er verspricht dem Volk den Wandel. Experten befürchten religiös-motivierte Konflikte.

Nächste Verhandlungsrunde zu TTIP

Kurz vor der Europawahl starten EU und USA in die nächste Verhandlungsrunde zum umstrittenen Freihandelspakt. Die Gespräche der EU und der USA zur geplanten Freihandelszone gehen am kommenden Montag in die fünfte Runde. Bis zum …

Linke Europäer

Europäische Aktivisten der Linkspartei gründen den Arbeitszusammenhang »Europäische Linke in Berlin«. Die Gruppe will die Zusammenarbeit von migrantischen Netzwerken fördern. Seit 20 Jahren lebt Phil Butland, gebürtiger Engländer, …

Datenbank informiert: Barrierefreies Surfen im Internet – So gehts

Das World Wide Web bietet große Chancen für Kommunikation, Information und Dienstleistung. Doch Menschen mit Behinderung stehen vielfach vor technischen Hindernissen. Da hilft eine neue Datenbank.

Das Kanzleramt empfängt Provokateure

Mit einer gefälschten Hilfsaktion für syrische Flüchtlingskinder sorgt eine Gruppe von Künstlern seit knapp einer Woche für Aufregung. Nun lenkt die Bundesregierung ein – und empfängt die Macher.

Indiens Putin

Kämpfer gegen Korruption oder autoritärer Machtmensch? Narendra Modi wird der nächste Regierungschef von Indien – und spaltet mit seinem Wahlsieg das Land.

Erdogan-Fans gegen Kritiker: #ScherDichZumTeufelDerSpiegel

Ein Bergwerksunglück erschüttert die Türkei, die Betreiberfirma veröffentlicht dürftige Erklärungen, die Regierung reagiert taktlos. Überlebende und Angehörige der Opfer sind entsetzt. Auf Kritik antworten Anhänger von …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Google

Jetzt erleben wir ein böses Erwachen. Plötzlich sind alle gegen Google. Aber das Problem ist, dass die Reparatur-Versuche extrem schwierig werden. Die Macht der großen US-Internetkonzerne lässt sich nur noch mit rabiaten Schritten …

Das Honecker-„Attentat“ von Klosterfelde: Als ein betrunkener DDR-Waffennarr die Stasi bloßstellte

Sollte Erich Honecker ermordet werden? Silvester 1982 drang ein betrunkener Waffennarr bei Berlin mit seinem Lada in den von der Stasi beschützten Autokonvoi des DDR-Staatschefs ein. Honeckers langjähriger Leibwächter erinnert …

Mädchenschläger und Türkentreter

Die Katastrophe von Soma hat die häßliche Seite von Erdoğans Führungsriege schonungslos offenbart: Arroganz und Fahrlässigkeit. So was mögen die Türken gar nicht. von  Michael Thumann …

Wird Schweden zum Einfallstor für Russlands Armee?

Die Nachbarstaaten sind alarmiert, nachdem sich erhebliche Lücken in der Verteidigungsfähigkeit des Königreichs gezeigt haben. Die Schweden wollen nachrüsten. Und Estland fordert: Tretet der Nato bei.

Fadenscheinige Ausreden der Steuerhinterzieher

Abgeordnete haben es nicht leicht. In Deutschland herrscht eine erschütternde Politiker-Verdrossenheit. Die meisten Vorwürfe sind billiger Populismus. Faul, raffgierig und lediglich auf den eigenen Vorteil bedacht – um nur die …

Wieder eine Steuersenkungs-Debatte?: Wirtschaftsflügel quält Merkel und Schäuble

Eigentlich war das Thema schon durch: Nachdem Finanzminister Schäuble und Kanzlerin Merkel den Abbau der Kalten Progression aufgeschoben haben, herrschte Ruhe in der Union. Bis jetzt. Es ist ein kleiner Aufstand der …