Autor: nachrichten.de - Politik

Triumphaler Empfang für designierten Premierminister Modi

Am Tag nach seinem überragenden Wahlsieg ist Indiens designierter Premierminister Narendra Modi auf seiner Dankesreise mit Jubel, Tanz und Ehrerbietungen empfangen worden.

Grubenunglück in der Türkei: Suche nach Verschütteten beendet

Die letzten beiden Bergleute von Soma wurden tot geborgen, die Opferzahl steigt damit auf 301. Die Rettungsarbeiten wurden danach eingestellt, die Proteste gegen Erdogan halten an. Die Kritik an seinem Köln-Besuch wächst.

Stuttgarter Nachrichten: Sollen Krankenkassen auch Unverheirateten beim Kinderwunsch helfen?

Immer mehr Kinder erblicken in nichtehelichen Partnerschaften das Licht der Welt. Das mag man bedauern, ist aber so. Der Gesetz¬geber ist mehr und mehr bereit zu akzeptieren, dass Familie dort ist, wo Menschen Verantwortung …

Portugals soziale Krise: Millionenfaches Elend

Portugal verlässt den Euro-Rettungsschirm, doch die Bürger zahlen dafür einen hohen Preis. Harte Sparprogramme haben die Mittelschicht zerstört, soziale Netze zerfetzt. 2,5 Millionen Menschen leben am Rande der Armut. Ein Rundgang …

WM: De Maiziere sieht nur geringe Gefahr für deutsche Fans

Fußball verbindet: Diesem Credo sollen die Fans der DFB-Elf in Brasilien folgen. Dann erwarten sie laut de Maiziere keinerlei Probleme am Zuckerhut.

Finales Wahlergebnis in Indien: BJP erhält 282 der 543 Sitze

Bei der Parlamentswahl in Indien hat die hindu-nationalistische Partei BJP mit 282 der 543 Sitze die absolute Mehrheit im Unterhaus erhalten. Dieses Endergebnis verkündete die Wahlkommission auf ihrer Homepage. Narendra Modi wird …

ROUNDUP: Unionsführung wirbt um Zustimmung für Rentenpaket

„Das scheitert nicht. Es kommt fristgerecht zustande“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Auch die CSU dringt auf Einigkeit. Das Rentenpaket besteht aus Verbesserungen bei der Mütterrente für vor …

Gabriel genehmigt Rüstungsexporte in Milliardenhöhe

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in den ersten Monaten seiner Amtszeit umfassende Rüstungsexporte an umstrittene Länder bewilligt. Von Januar bis Ende April diesen Jahres erteilte der Minister Einzelgenehmigungen zur …

Laos : Verteidigungsminister stirbt bei Flugzeugabsturz

Bei einem Flugzeugabsturz in Laos sind mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten ist auch der laotische Verteidigungsminister und Vize-Ministerpräsident Duangchay Phichit.

Linke will stärkere Gewerkschaften

Berlin. Die Linkspartei hat mehr Anstrengungen von der Politik gefordert , in deren Ergebnis die Durchsetzungsmacht der Gewerkschaften gestärkt wird. »Trotz reichlich anbiedernden Tönen seitens der Großen Koalition gegenüber den …

Szene wächst: Schon 1800 Salafisten in NRW

Sie verherrlichen den Heiligen Krieg, wollen die demokratische Rechtsordnung mit Waffengewalt in einen islamischen Gottesstaat umwandeln. In NRW schließen sich immer mehr Muslime der ultrakonservativen Salafistenszene an. „Die …

Beispiele aus dem Rheinland: So lustig kann Bürokratie sein

Wenn der Amts-Schimmel wiehert… kann das manchmal urkomisch sein! Zumindest, wenn man es mit Humor nimmt. In Deutschland und Europa greift ein nie dagewesener Absicherungswahn um sich. Unter dem Deckmantel der Fürsorglichkeit …

Odenwaldschule: Lehrerin setzt Schülerin unter Druck

An der Odenwaldschule ist eine Schülerin eingeschüchtert worden, weil sie eine Grenzverletzung meldete. Über den Umgang mit dem Fall gibt es an der Schule offenbar Differenzen.

Türkische Übersetzung/Çeviri: #ScherDichZumTeufelDerSpiegel

Lesen Sie hier die türkische Übersetzung des Textes: Bir maden faciasi Türkiye’yi sarsiyor, madeni isleten firma yetersiz aciklamalar yapiyor, hükümet uygun olmayan tepkiler veriyor. Faciadan kurtulanlar ve madende yasamlarini …

Erdogans bizarrer Umgang mit dem Grubenunglück von Soma

Ist der Mann noch bei Trost? Erdogan belehrt nach dem Bergwerksunglück von Soma seine Landsleute. In einer Demokratie hätte er über seinen Rücktritt nachdenken müssen. Darauf werden die Türken vergeblich warten. Ein Kommentar.

Ohne Druck schafft man ein Biotop für Einbrecher

Die Zahl der Einbrüche in Deutschland steigt. Besonders schlimm ist die Lage im nordrhein-westfälischen Meckenheim. Die Bewohner fühlen sich bedroht – und von der Politik im Stich gelassen.

So steht Deutschland in Europa da

Die EU-Statistikbehörde Eurostat sammelt eine gewaltige Menge an Daten – die SZ.de erneut in den schon bestehenden interaktiven Europa-Atlas eingepflegt hat. Mit Hilfe der interaktiven Karte lassen sich alle europäischen Staaten …

Familienbesuche in Italien: Ziemlich beste Freunde – Berlusconi hält zu Putin

Silvio Berlusconi steht auch während der Ukraine-Krise zu seinem Freund Wladimir Putin. Dessen Kinder hätten ihn in der Vergangenheit schon in Italien besucht. Italiens Ex-Ministerpräsident warnt davor, Russland international zu …

+++ Ukraine im News-Ticker +++: Friedensgespräche enden ergebnislos – Separatisten befreien Anführer

In der Ukraine verschärfen die Separatisten im Osten den Ton. Vertreter der prorussischen Aktivisten fordern die Kiewer Übergangsregierung ultimativ zum Abzug ihrer Truppen auf – und drohen mit einer Offensive. Die Entwicklungen …

Wohnungspolitik statt Wohnungsmarktpolitik: Leipziger Bündnis Stadt für alle legt eigenes

Kann man ein wohnungspolitisches Konzept für eine Stadt wie Leipzig entwickeln wenn man nur die „Wohnungsmarktakteure“ einbezieht? In der ersten Runde versucht es die Stadt Leipzig jedenfalls. Am Mittwoch, 14. Mai, begann die …

Der Querkopf und der Funktionär

Nicht allen in der CSU passt die Rolle, die Europakritiker Gauweiler im Wahlkampf spielt. Spitzenkandidat Ferber könnte sein Gegenspieler sein – aber er will nicht. von  Katharina Schuler …

Italien will zum Tode verurteilte Christin retten

Der Sudan will eine Christin wegen angeblichen „Abfalls“ vom Islam hinrichten. Italien will die Behörden jetzt zum Umlenken bewegen. Die Außenministerin hat bereits Kontakt mit dem Anwalt aufgenommen.

Feuerkopf Lévy stellt Putinismus an den Pranger

Der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy hat bei einer Konferenz in Kiew wortgewaltig vor Putin gewarnt. Sinngemäß unterstellte er ihm brachiale Gangstermethoden hinter staatsmännischer Fassade.

Mehr als Geld und gute Worte

Die Krise des Euro und der Kampf um die Ukraine zeigen: Europa ist eine politische Einheit – und sie schafft sich gerade neu. von Luuk van Middelaar …

Lösungssuche im Osten

Am runden Tisch in Kiew, an dem ukrainische Politiker unter Vermittlung der OSZE um eine friedliche Lösung für das Land ringen, war beim ersten Treffen am Mittwoch der Vorschlag aufgekommen, doch die nächste Sitzung in Donezk …

Wie unsere Steuergelder verschleudert werdenExtreme Bürgerferne

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Polizeibericht Berlin- Prenzlauer Berg: Minderjährige mit 1,7 Promille unterwegs

Bundespolizisten haben in der vergangenen Nacht ein betrunkenes Mädchen aufgegriffen.

Wie unsere Steuergelder verschleudert werden: Zulagen für Parlamentspräsident treiben es auf die

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Das Ende der Gandhi-Dynastie?

In Indien reicht der Name Gandhi nicht mehr, um Wahlen zu gewinnen. Die Wähler haben die Kongresspartei, die von der Dynastie zusammengehalten wird, abgestraft und sie für Korruption und Armut verantwortlich gemacht. Nun muss sich …

Die Rechtspopulisten wettern gegen den Islam

Die Gratwanderung der Partei, aus der es schon mal tönt, der Islam sei „böse“ und der dunkelhäutige Komiker Lenny Henry solle doch bitte in ein „schwarzes Land“ auswandern, lässt sich auch in Solihull beobachten. Getreu den …

Die Insel driftet ab

Derby – Es ist ein wenig unappetitlich, aber lehrreich, dem 65-jährigen John zuzuhören. Der Neurentner erzählt von seinen Erlebnissen auf dem Kontinent mit dem kleinen Reinigungsunternehmen, das er geleitet hat. Es ist das weich …

U-Ausschuss zweifelt eigenen Bericht an

Bestand der NSU nur aus drei Mitgliedern? Wurde die Polizistin Kiesewetter zufällig Opfer der Rechtsterroristen? Obleute des ehemaligen U-Ausschusses zum NSU glauben mittlerweile nicht mehr daran – und stellen somit ihren eigenen …

Dänemark versteigert Autos von Alkoholfahrern

Wer in Dänemark mit zwei Promille oder mehr am Steuer erwischt wird, verliert nicht nur den Führerschein, sondern auch sein Auto: Der Staat versteigert die Fahrzeuge. Auch Touristen sind betroffen.

Kriminalisierung von HIV-Positiven : Uganda schockiert mit neuem Aids-Gesetz

In Uganda drohen HIV-Positiven jetzt bis zu zehn Jahren Haft, sollten sie andere mit dem Virus infizieren. Menschenrechtler befürchten, dass sich weniger Menschen lassen aus Angst vor Verfolgung.

Schäuble wirft SPD Unehrlichkeit in Debatte um kalte Progression vor

Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Teilen der SPD in der Debatte um den Abbau der kalten Progression Unredlichkeit vorgeworfen. «Einige in der SPD haben eine nicht ehrliche Debatte angefangen», sagte der CDU-Politiker der …

Die Farc geht auf Kokain-Entzug

Kolumbiens Bürgerkrieg ist eng mit dem Drogenschmuggel verbunden. Sollte sich die Guerilla aus dem Geschäft zurückziehen, verliert der Weltmarkt den wichtigsten Player. von  Alexandra Endres , Bogotá …

Jugendliche wollen ein anderes, grünes Europa

Nach der ersten – simulierten – Europawahl für unter 18-Jährige ist klar: Dürften die Jüngeren abstimmen, wären die Mehrheitsverhältnisse andere. Vor allem geht es um die Erfahrung von Demokratie.

Wo ist eigentlich die Diätenerhöhung abgeblieben?

Im Regierungsviertel ist ein Gesetz abhandengekommen – ausgerechnet der Beschluss für die kräftige Erhöhung der Abgeordnetendiäten. Die Parlamentarier rätseln. Die „Welt“ hat es gefunden.

Schon ein bisschen wie in alten Zeiten

Gerade erst hatte die russische Regierung erklärt, man werde sich schon vier Jahre früher als geplant aus der Kooperation mit den USA zurückziehen und notfalls allein die Internationale Raumstation ISS betreiben, da stürzte die …

Mann ohne Hals

Die Paulchen-Panther-Melodie mögen Kinder gern, und die Erwachsenen freuen sich darüber. Sie hört sich ein bisschen unheimlich an, und doch so harmlos, so unbeschwert. Die Melodie hatte mal etwas unschuldig Verschmitztes. Die …

Aus 28 mach 1: Europas neue Wahlorakel

Die Prognosen für die Europawahl sagen einen Sieg der konservativen Parteienfamilie von CDU und CSU voraus. Bislang galt es allerdings als unmöglich, europaweit Umfragen zusammenzurechnen. Wie verlässlich sind die neuen …

Wahlen Singh legt Amt nieder: Optimistisch für Indiens Zukunft Wahlen Wahlen Singh legt Amt

Neu Delhi (dpa) – Der bisherige indische Premierminister Manmohan Singh hat sein Amt nach zehn Jahren niedergelegt. In seiner letzten Rede an die Nation zeigte er sich optimistisch für die Zukunft des Landes.

Männer dominieren sächsische Kommunalwahlen – CDU stellt die meisten Bewerber

Kamenz. Die Kommunalwahl in Sachsen am 25. Mai ist eine Männerdomäne. Von 29.751 Bewerbern für die Kreistage, Gemeinderäte und Ortschaftsräte sind gerade einmal 6919 Frauen. Das ist nur ein knappes Viertel (23,2 Prozent). Nach …

Macht, Milliarden, Meinungsmacher

So also sieht jemand aus, der von der Lobby gemobbt wird. Ringe unter den Augen, bartstoppelig, verstrubbelte Haare. Wache Augen. Karl-Heinz Florenz, 66 Jahre alt, Landwirtschaftsmeister vom Niederrhein und CDU-Abgeordneter im …

Runder Tisch zur Ukraine geht in zweite Runde

Erstmals trifft sich die Kiewer Regierung mit Vertreter der Zivilgesellschaft im Osten zu Gesprächen. Die Separatisten allerdings sind nicht dabei. Alles im Live-Blog …

Ukraine-Krise: Der Schlüssel liegt in Damaskus

Die US-Expertin für Außenpolitik, Anne-Marie Slaughter, fordert US-Präsident Barack Obama auf, in Syrien militärische Stärke zu zeigen. So könne Bewegung in die Situation zwischen dem Westen und Russland gebracht werden.

Politiker-Selfies: Bitte recht künstlich!

Für diese Porträts aus dem Europaparlament hat Fotograf Wiktor Dabkowski nur eine Vorgabe gemacht: Zeigen Sie Ihr politisches Selbst – nicht Ihr privates. Viele Abgeordnete spielten mit. Hier sind die Ergebnisse.

Kleinstparteien bei der Europawahl: Wir steigern das Brutto-Glücksprodukt

Ohne die Dreiprozenthürde machen sich bei der Europawahl auch kleinste Parteien Hoffnungen. So wie die ÖDP. Die ist konservativ, grün – und bezeichnet sich als „idealistisch“.

Aserbaidschans Gas könnte Europa unabhängiger machen

Das Erdgas aus dem kaspischen Meer könnte Europas Abhängigkeit von Moskau mindern. Neben Aserbaidschan und der Türkei sind an dem Gasleitungsprojekt „Südlicher Korridor“ zahlreiche weitere Länder beteiligt.

Niedersachsens Ämter fragen 2013 doppelt so oft Kontodaten ab

Hannover. In Niedersachsen haben die Finanzämter, Sozialbehörden und Gerichte 2013 mehr als doppelt so viele Kontodaten eingesehen wie 2012. Insgesamt seien im vergangenen Jahr 7963 Kontoabrufe erfolgt, teilte das …