Autor: nachrichten.de - Politik

Acht Jugendliche diskutierten beim Landesfinale von Jugend debattiert

Habt ihr Lust, mit anderen Schülern zusammen über aktuelle politische und schulische Themen zu diskutieren? Dann seid ihr bei „Jugend debattiert“ goldrichtig! Seit 2001 werden unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten …

Polizeibericht Berlin: Bundespolizei nimmt Täter nach Aufsprengung eines Fahrausweisautomaten fest

Am S-Bahnhof Bergfelde (Landkreis Oberhavel) nahmen Bundespolizisten heute Morgen drei Personen fest, die zuvor einen Fahrausweisautomaten aufgesprengt hatten.

Zahl der Zwangsräumungen in Sachsen seit 2007 um 50 Prozent gestiegen: Grüne befürchten durch neues

Immer mehr Menschen in Sachsen bekommen Räumungsklagen für ihre Wohnungen zugestellt. Das belegen die Antworten der Staatsregierung auf zwei Kleine Anfragen der Grünen-Landtagsabgeordneten Gisela Kallenbach. Zwischen 2007 und 2013 …

Erdogan ist zu weit gegangen

Der Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und seiner Berater nach dem schweren Grubenunglück in Soma hat die Menschen in seinem Land erzürnt und das Ausland aufhorchen lassen. Die Kommentatoren der deutschen …

Kampf gegen Terror: Geheimdienste befragen weiter Asylbewerber

BND, Verfassungsschutz und der Militärische Abschirmdienst (MAD) können auch künftig Asylbewerber befragen, um Informationen über das „militärische Lagebild“ in deren Heimatländern in Erfahrung zu bringen. Das bestätigt die …

Interview mit FDP-Chef: Lindner: „Gut 20 Prozent wünschen sich die FDP zurück!“

Die FDP kommt zurück. Das versprach FDP-Chef Christian Lindner beim Besuch des EXPRESS. Christian Lindner: Umfragen sagen, dass sich 20 Prozent der Deutschen die FDP in die Bundespolitik zurückwünschen. Davon wollen wir viele …

Gouverneur von Donezk will mit Separatisten verhandeln

In dem von Separatisten besetzten Gebiet Donezk soll es zu einer Gesprächsrunde kommen. Der Provinzgouverneur will zu diesem Gipfel erstmals auch Vertreter der prorussischen Opposition einladen.

Linkspartei: Abschied von Rot-Rot-Grün

Die Linkspartei hat sich durch ihren Ukraine-Kurs auf absehbare Zeit ins Abseits manövriert. Sie richtet sich in ihrer kleinen Welt der Selbstgefälligkeit ein. Als gäbe es kein 2017.

Kommentar zur wachsenden Zahl der Einbrüche: Selbst vorsorgen

Die Zahl der Wohnungseinbrüche steigt. Damit das in den eigenen vier Wänden nicht passiert, sollte man einige Vorkehrungen treffen. Ein Kommentar von Ullrich Riedler. Die Erfolgsquote ist hoch, das Risiko gering: Kein Wunder, dass …

Die Kleinen dominieren

Irgendwie kam es vielleicht als erwartet, nachdem am Donnerstagabend erneut die Hymne der Eurovision ertönte und das Sternenbanner im TV zu sehen war. Erst am Samstag hatte die Hymne Millionen begeisterte Zuschauer aus ganz Europa …

TV-Duell zur Europawahl: Klein-Klein statt großer Linie

Europas Spitzenkandidaten haben jede Menge über die Euro-Krise und die Schwächen der EU zu sagen – aber leider wagt keiner einen Entwurf, was aus Europa nach der Krise werden soll. Ein demokratischer Fortschritt ist die Debatte …

Mehr Personal für Kitas nicht in Sicht

100.000 Unterschriften haben nichts genützt. Die Forderung von Eltern und Kita-Mitarbeitern nach mehr Personal und kleineren Gruppen werden erstmal auf die lange Bank geschoben. Das hat der Landtag am Donnerstag beschlossen.

Was Europas Skeptiker antreibt

Auf dem Münchner Marienplatz spricht an einem Dienstag Hans-Olaf Henkel, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland für die Europawahl . Er sagt, dass sich die etablierten Parteien schämen sollten. Der Rest geht unter, …

Das doppelte Gesicht Europas Fünf vor 8:00

Das ideelle Europa behauptet sich auf zähe und stille Weise. Doch das demokratische Defizit der EU ist beunruhigend. von  Ulrich Greiner …

Google hat die Marktmacht, bestimmt aber nicht die Regeln

Für den Augenblick will Unionsfraktionschef Volker Kauder die Debatte über einen Abbau der kalten Progression beenden: Dafür gebe es derzeit keine Spielräume, sagt er im Interview mit unserer Redaktion. Nach dem Google-Urteil des …

Tagebuch aus der Ostukraine: Diffamieren ist schick geworden

Die Spaltung der Ukraine ist in vollem Gang. Kiew reagiert planlos, in der Ostukraine gibt es einen starken Wunsch zur Loslösung. In einem sehr persönlichen Tagebuch berichtet Dirk Emmerich bei n-tv.de über die Ereignisse in der …

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Bundeswehr muss sich auf neue Herausforderungen

Verteidigungsministerin von der Leyen im Kosovo – ach ja, da war noch was.

Geldmarkt: Stadt Leipzig platziert Schuldscheindarlehen über 28 Millionen Euro

Leipzig hat erstmals ein Schuldscheindarlehen platziert, meldet das Finanzdezernat der Stadt am Donnerstag, 15. Mai. Es beläuft sich auf 28 Millionen Euro. Die Stadt ist in der Vergangenheit bereits mehrfach am Kapitalmarkt aktiv …

Eigentlich sollte alles anders werden: Warum die Europawahl so langweilig ist

Es gibt einige Gründe dafür, dass sich die Wähler weniger für das Europaparlament als für den Bundestag interessieren. Einer ist: Die deutschen Parteien wollen es so. Langweilig kann man diese Debatte wirklich nicht nennen. Fünf …

Die Einsamkeit der Rebecca Harms

Rebecca Harms hat sehr dafür gekämpft, dass sie Grünen-Spitzenkandidatin zur EU-Wahl wird. Doch ob Ukraine oder Gorleben: Ihre Partei drängt sie an den Rand. von  Lisa Caspari …

Auferstehung eines Hoffnungsträgers

Die OSZE ist plötzlich der wichtigste Mediator, um den Konflikt zu entschärfen. Doch sollte dabei keine Konfliktpartei suspendiert sein. wenn es Ergebnisse geben soll …

Nicht mehr zeitgemäß

Die pauschale Besteuerung von Kapitalerträgen muss wieder abgeschafft werden. Es würde das Land gerechter machen …

Bebauungspläne für Matthäikirchhof: Linksfraktion schlägt Bau einer weiterführenden Schule vor

Die Fraktion Die Linke beschloss auf ihrer Fraktionssitzung am Mittwoch, 14. Mai, einen Antrag für eine weiterführende Schule am Matthäikirchhof hinter dem Richard-Wagner-Denkmal ins Verfahren zu bringen. Anfang des Monats waren …

Pressestimme: Berliner Zeitung zu französischen Protektionismus

„Berliner Zeitung“ zu französischen Protektionismus: …

Pentagon berichtet über sexuelle Übergriffe in der US-Armee

Das amerikanische Verteidigungsministerium veröffentlicht Details über Sexualdelikte in der Armee. Die meisten Opfer sind Frauen niedriger Ränge.

Nächste Gespräche sollen im Osten der Ukraine stattfinden

Bisher kam bei den Friedensverhandlungen in der Ukraine nicht viel zustande. Das vom Bürgerkrieg bedrohte Land reaktiviert nun seine Politveteranen. Kann der 80 Jahre alte Leonid Krawtschuk die Spaltung abwenden? …

Sparsamer Auftritt

NSA-Affäre, Datensicherheit, das Recht auf Vergessen im Internet – Themen gibt es genug für die Datenschutzbeauftragte. Wer ist das eigentlich? Ach ja, Andrea Vosshoff. 100 Tage ist sie jetzt im Amt.

Gauck hält christlichen Glauben für Zumutung

Bundespräsident Joachim Gauck ermahnt die evangelische Kirche, Widersprüche zur Mehrheit zu riskieren und vernehmbar von Gott zu reden. Dringenden Reformbedarf sieht die EKD auch selbst.

Liberale und Grüne bringen Feuer in die TV-Debatte

Wer bislang keine Lust hatte, für die Europawahl ein paar Thesen im Wahl-O-Mat zu überprüfen, der konnte sich auch eineinhalb Stunden vor den Fernseher setzen. Diese Debatte war ein Erlebnis für sich.

EU-Spitzenkandidaten einig bei härterem Kurs gegen Putin

Bei einer Eurovisionsdebatte in Brüssel zeigten die EU-Spitzenkandidaten Einigkeit beim Thema Putin. Man müsse härter gegen Russland vorgehen. Linken-Kandidat Tsipras warnt allerdings vor Sanktionen.

Wut und Trauer nach Grubenunglück in der Türkei

Istanbul/Soma (dpa) – Nach dem schwersten Grubenunglück in der Geschichte der Türkei wächst die Wut auf die Regierung.

Vietnam: Antichinesische Proteste entgleiten der Regierung

Vietnams Regierung schürt seit Jahren Hass auf Peking, um ihren Führungsanspruch zu sichern. Doch nun scheint sie die Kontrolle über den Mob verloren zu haben. Dabei ist das Land immer noch von China abhängig.

Sudan: Todesurteil für hochschwangere Christin

Im Sudan ist am Donnerstag eine 27-jährige Ärztin zum Tode verurteilt worden, weil sie vom islamischen Glauben abgefallen sei. Die im achten Monat schwangere Frau sagt, sie sei als Christin aufgewachsen und werde ihrem Glauben …

Mehr Geld für bröckelnde Brücken

Berlin. Der Minister will bis zum Jahr 2017 etwas mehr als eine Milliarde Euro in marode Brücken stecken, von denen es inzwischen in Deutschland unzählige gibt. Was zunächst wie eine kräftige Finanzspritze aussieht, entpuppt sich …

Umfrage zur Europawahl: Französische Front National baut Vorsprung aus

25 Prozent der Franzosen wollen, neuen Prognosen zufolge, bei der Europawahl die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen wählen. Die Front National liegt in der Wählergunst damit deutlich vor den Konservativen und den Sozialisten.

Abbitte, wie zu Zeiten Maos

Öffentliche Selbstkritik von Oppositionellen hat es in China seit 40 Jahren nicht mehr gegeben. Nun hat Peking diese Art der Selbstgeißelung wieder für sich entdeckt. von  Felix Lill …

Nicht zu vergleichen

Ursula von der Leyen findet den Kosovo-Konflikt nicht vergleichbar mit dem um die Krim. Sie widerspricht damit Altkanzler Gerhard Schröder, der eingeräumt hatte, dass es für das Eingreifen der NATO 1999 kein UNO-Mandat gab und …

Verkauf von Korvetten: Ärger zwischen Deutschland und Israel um Rüstungsgeschäft

Deutschland wird drei Korvetten an Israel liefern – den Preis erhöhte die Bundesregierung nun deutlich. Jerusalem versteht dies als Strafmaßnahme nach dem Scheitern der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche.

„Die Geschichte respektvoll erzählen“

Andrea Gjestvang hat überlebende Opfer des Amoklaufs von Utøya begleitet. Ihre Reportage ist beim Lumix-Festival in Hannover zu sehe.

Von der Leyen im Kosovo: Ungefordert, aber erfolgreich

Verteidigungsministerin von der Leyen besucht die Bundeswehr im Kosovo und nennt die Befriedung beispielhaft. Auch für die Ukraine. Anderen Vergleichen tritt sie vehement entgegen.

Presseschau: Rheinische Post: Wahlkampf mit Brücken

Die Ankündigung des Verkehrsministers, eine Milliarde in die Sanierung von Brücken zu investieren, kann getrost unter W wie Wahlkampf oder B wie Billiger Wahlkampf abgelegt werden.

Thailands Armeechef droht offen mit Militäreinsatz

Bangkok – Angesichts neuer Gewalt im Kampf um die politische Macht in Thailand hat Armeechef Prayuth Chan-ocha erstmals offen mit einem Militäreinsatz gedroht. Sollten die verfeindeten Lager nicht umgehend zu friedlichen Mitteln …

Polizeiabkommen: Kampf gegen Grenzkriminalität

Das neue Polizeiabkommen Deutschlands mit Polen ist unterzeichnet. Nun dürfen deutsche Polizisten in Polen und polnische Polizisten in Deutschland ermitteln. Vor allem Kriminelle, die Autos stehlen und in Häuser einbrechen, sollen …

Modi muss moderater werden Zur Person

Morgen wird das Wahlergebnis in Indien verkündet. Neuer Premier wird wohl Hindu-Nationalist Modi. Das schürt vor allem bei Muslimen Ängste. Auch im Westen ist Modi umstritten. Warum, erklärt Korrespondent Webermann im -Interview.

Conchita Wurst spaltet Russland: Blogger spottet über orthodoxe Kirche

Der Triumph von Conchita Wurst beim ESC ist schon ein paar Tage her, doch in Russland gehen die Diskussionen weiter. „Männer, rasiert Euch“, fordert ein Putin-Vetrauter. Priester kann er damit allerdings nicht meinen. Angesichts …

Tote im Inselstreit zwischen China und Vietnam

Es geht um einige wenige Quadratkilometer Land, Tausende Seemeilen und eine Ölbohrung. Nun plündern Zehntausende Vietnamesen chinesische Betriebe, und Menschen sterben. Die Krise ist außer Kontrolle.

Verwechslungsgefahr: Neues Piratenpartei-Logo sieht aus wie ein Fußball-Wappen

ie Piratenpartei hat sich im Kampf um Stimmen für die Europawahl einen neuen Farbanstrich im Logo verpasst. Das Logo sieht auf den ersten Blick nun dem Vereinswappen von Arminia Bielefeld ähnlich. Normalerweise weht die schwarze …

Der entkoppelte Volkstribun

Erdoğans harte Rhetorik während des Grubenunglücks zeigt, dass er den Kontakt zu seinen Wählern verloren hat. Er ist längst, was er nie sein wollte: Ein Teil der Elite. von  Özlem Topçu …

„Abnormale Psychologie“: Putin-Kumpel Wladimir Jakunin hetzt gegen Conchita Wurst

In die USA darf er wegen der Sanktionen gar nicht mehr einreisen, nach Deutschland schon. Noch jedenfalls… Am Donnerstag nutzte Putin-Kumpel Wladimir Jakunin (65) seinen ohnehin schon umstrittenen Berlin-Besuch dafür, um …

Flucht aus Balkanstaaten Zahl der Asylanträge nimmt deutlich zu Flucht aus Balkanstaaten Flucht aus

Die Zahl der Asyl anträge ist im April erneut deutlich gestiegen. Im vergangenen Monat baten rund 11.500 Menschen in Deutschland um Asyl, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Das waren 34,4 Prozent mehr als im April 2013.