Autor: nachrichten.de - Politik

US-Soldaten suchen am Boden nach entführten Schulmädchen

Die USA unterstützen die Suche nach den mehr als 200 in Nigeria verschleppten Schülerinnen nun auch mit Soldaten am Boden.

Front National bei Europawahl : Le Pen will mit Ebola Überbevölkerung bekämpfen

Der Europakandidat der rechtsextremen Front National in Frankreich, Le Pen, hat die „Bevölkerungsexplosion“ in vielen Teilen der Welt angeprangert. Sein Lösungsvorschlag ist makaber und widerlich.

De Maizière, the German – what?

Der Bundesinnenminister verhandelt in Washington über die NSA-Affäre und geht auf Tuchfühlung mit den Amerikanern. Für die Sorgen der Deutschen gibt es wenig Verständnis. von  Martin Klingst , Washington D.C.

Meet and greet in Moskau

Der NSA-Ausschuss könnte Snowden in Moskau treffen, ohne ihn zu befragen. Der Streit um Zeugen geht weiter, und Hans-Christian Ströbele hat die erste Akte ergoogelt. von  Lisa Caspari …

Oberstes US-Gericht stoppt umstrittene Hinrichtung im Staat Missouri

Washington (dpa) – Das oberste US-Gericht hat die erste geplante Hinrichtung in den USA nach der qualvollen Exekution eines Häftlings vor einigen Wochen gestoppt. Der Supreme Court entschied nach Angaben des TV-Senders NBC, dass der Mörder Russell …

Polizei: BKA: Ermittlungserfolg gegen Betrügerbande 27-Jähriger wegen Verdachts des gewerbs- und

In einem bei der Generalstaatsanwaltschaft (GenStA) Frankfurt/Main anhängigen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs, der Urkundenfälschung und anderer Straftaten vollstreckten Kräfte des …

Separatisten im Visier Ukraine kündigt Endphase der Säuberung an Separatisten im Visier

Kurz vor der Präsidentenwahl in der Ukraine hat Interimspräsident Alexander Turtschinow die „finale Phase“ des Militäreinsatzes gegen prorussische Separatisten angekündigt, um die Wahl am 25. Mai zu sichern: „Wir sind bereit, die …

In den Speichern des Bundestags

Manchmal sind Bundestagsabgeordnete doch erstaunliche Wesen. Da wird seit vielen Jahren über Sinn und Unsinn der Zweitwohnungssteuer diskutiert. Und dann gibt es Parlamentarier, die davon nichts mitbekommen haben wollen – und …

Großbritannien und Europawahl: Bloß keinen Oberintegrationisten

In Großbritannien beginnt die Europawahl schon am Donnerstag. Der Regierung Cameron geht es bei der Wahl vor allem um eines: dass Martin Schulz nicht Kommissionspräsident wird.

Französische Kriegsschiffe für Russland? Fünf vor 8:00

Zwei Hubschrauberträger sollen geliefert werden, den Deal mit Moskau will Paris trotz Ukraine-Krise erfüllen. Keine gute Idee. Europa sollte die Schiffe friedlich nutzen. von  Jochen Bittner …

SPD will Mindeststeuersätze in Europa

Die SPD verlangt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der künftigen EU-Kommission eine weitgehende Harmonisierung der Steuerpolitik in Europa. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung in ihrer Donnerstagausgabe.

Europawahl: Auf Stimmenfang im Pariser Regen

Die Franzosen wenden sich von Europa ab. Die Spitzenkandidatin der Sozialisten Pervenche Berès findet die Stimmung im Wahlkampf nicht schlechter als bei vergangenen Europawahlen. Es sei nie einfach gewesen.

Politik gegen die deutsche Urangst: Russland braucht robuste Ansagen

Im Verhältnis zu Russland versucht sich Europa derzeit in einer Mischung aus Druck und Gesprächsbereitschaft. Dabei ist die Lektion klar, sagt Jan Techau, Direktor des Thinktank Carnegie Europe: Man verbessert das Verhältnis zu …

Die Frau, die nur im Kampf lebt

Julia Timoschenko war einmal das Gesicht der Ukraine. Drei Tage vor der Präsidentenwahl liegt sie abgeschlagen zurück. Wird am Ende ein Zweckbündnis mit Putin helfen? …

Der neue Anti-TTIP-Protest

Gegen das geplante Abkommen zwischen EU und USA formiert sich in Deutschland immer mehr Widerstand. Wird er zu einer Bewegung? …

Generation Wohlstand

Sie sind im Kern unpolitisch, vor allem auf ihre Sicherheit bedacht – und das stärkste Gefühl, zu dem sie fähig sind, ist Selbstmitleid. Zum 50. Geburtstag der Babyboomer …

Nur im Notfall gilt Plan B

Trotz aller Unwägbarkeiten führen deutsche Firmen ihre Ukraine-Geschäfte weiter wie gehabt. Einige Mittelständler investieren sogar …

Was ihr euch wählt

Am Sonntag wird auch über die europäische Energiepolitik entschieden. Die EU-Abgeordneten müssen sich zwar gegen die Regierungschefs behaupten – aber sie haben Einfluss …

Zehn fette Jahre

Wie die EU-Osterweiterung zu einem Experiment in Devínska Nová Ves ermunterte, das bald außer Kontrolle geriet …

Bauernlegen auf Europäisch

Die traditionelle Landwirtschaft hat ausgedient. Sie wird durch ein ausuferndes Land Grabbing überrollt …

Endlager-Kommission nimmt ihre Arbeit auf

Berlin – Nach über 35 Jahren Konzentration auf den Salzstock Gorleben startet in Deutschland eine bundesweite Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll. Heute kommt erstmals eine beim Bundestag angesiedelte …

Vor Auftritt in Köln am Wochenende: Angela Merkel ruft Erdogan zu Zurückhaltung auf

Ein Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Köln steht unmittelbar bevor, im Vorfeld gibt es einige Spannungen deswegen. 2008 hatte er bei einem Besuch in Köln für einen Eklat gesorgt. Das soll er dieses Mal …

Wegen Panzer-Deal mit Griechenland: Staatsanwälte ermitteln gegen korrupte SPD-Abgeordnete

Die ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Luuk und Heinz-Alfred Steiner haben bei Panzer-Deals mit Griechenland offenbar ordentlich kassiert. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen sie. Die Glaubwürdigkeit der …

CSU fordert Beobachter für Türkei-Wahl in Berlin

Für die türkische Präsidentenwahl öffnen auch Wahllokale auf deutschem Boden. CSU-General Scheuer befürchtet eine Showveranstaltung und Demokratie-Defizite. Er fordert internationale Beobachter.

++ Mann missbraucht Opfer zehn Jahre als Sex-Sklavin ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Bin skeptisch bei pauschalem Recht auf Vergessen

In ihrem ersten Interview verrät die Datenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff, welche Fragen sie NSA-Enthüller Snowden gern stellen würde – und was bei der Umsetzung des Google-Urteils schwierig ist.

Bloß keine militärischen Gesten Zur Person

Wie soll die NATO auf Russlands aggressiven Kurs im Ukraine-Konflikt reagieren? „Vorschnelle militärische Gesten hätten keinen Sinn“, sagt der Friedensforscher Matthias Dembinski im tagesschau.de -Interview. Das heißt konkret: …

Anschläge und Mord in Nigeria: Der Terror nimmt kein Ende

Kein Ende des Terrors in Nigeria: Wenige Stunden nach der Explosion zweier Autobomben auf einem Markt der Stadt Jos mit mehr als 100 Toten haben mutmaßliche islamistische Terroristen in einem Dorf im Nordosten des Landes 30 …

Kommentar: Badische Zeitung: Gasgeschäft: Profiteur China Kommentar von Jörg Buteweg

Fürs Erste ist China unter finanziellen Gesichtspunkten der größte Profiteur der Ukraine-Krise.

Ermordete Journalistin Politkowskaja: Familie sucht die Drahtzieher

Der Mord an der russischen Reporterin Politkowskaja sorgte weltweit für Entsetzen. Nun wurden fünf Angeklagte verurteilt. Die Auftraggeber und Motive für das Verbrechen bleiben weiter im Dunkeln — manche sagen: für immer.

Europas größte Fans wollen nicht wählen

Nirgendwo ist die Zustimmung zu Europa so hoch wie in Polen, die Wahlbeteiligung dürfte trotzdem unter 20 Prozent liegen. Schuld daran sind die heimischen Politiker. von Michał Kokot …

Ex-NPD-Chef Apfel serviert am Ballermann

Holger Apfel hetzte als NPD-Chef gegen Ausländer. Jetzt ist er selbst einer – als Restaurantbesitzer auf Mallorca. In seiner „Maravillas Stube“ sei jeder willkommen, so der 43-Jährige.

Drei Jahre Haft für Mubarak wegen Korruption

Der ehemalige ägyptische Präsident soll sich illegal bereichert haben. Seine beiden Söhne werden zu vier Jahren Haft verurteilt. Allerdings können die Mubaraks den Gefängnisstrafen noch entgehen.

Presseschau: Westfalenpost: Martin Korte zu den Terroranschlägen in Nigeria

Der Name sagt alles: „Westliche Bildung ist Sünde“ heißt Boko Haram übersetzt.

Putin versichert Abzug der Truppen von ukrainischer Grenze

Russland schlägt kurz vor der Präsidentschaftswahl in der Ukraine versöhnliche Töne an. Präsident Wladimir Putin versicherte, die Armee ziehe wie angekündigt von der Grenze ab. (Veröffentlicht am 21.05.2014) …

Der Moment, in dem der NSU unterging

Im NSU-Prozess ging es um die letzten Minuten und Sekunden des „Nationalsozialistischen Untergrunds“: den Tod von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Ein Gerichtsmediziner berichtet, Beate Zschäpe starrt nur ins Leere.

Leitlinien für den Nachbarkontinent

Deutschland will seine Beziehungen zu den insgesamt 55 Staaten Afrikas auf eine neue Grundlage stelle…

Lücke im EU-Wahlsystem

Deutsch oder doch lieber italienisch? Viele EU-Ausländer müssen am Sonntag nicht nur entscheiden, was sondern auch wo sie wählen wollen. Und vielleicht auch wie oft? von  Fabio Ghelli …

USA gegen China: Hacker in der Hintertür

Die Anklage chinesischer Spione ist auch ein Signal Obamas an Europa: Spionage zum Schutz der Nation ist statthaft – der profitgeleitete Diebstahl von Firmengeheimnissen aber ein Verbrechen.

Facebook-Chef soll im NSA-Ausschuss aussagen

Der NSA-Ausschuss im Bundestag möchte prominente Vertreter von Facebook, Google und Twitter als Zeugen laden. Sie sollen erklären, welche Nutzerdaten sie an US-Geheimdienste weitergeben müssen.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Eine zweite Petestroika / Kommentar zu Russland

Wladimir Putin feierte sich gestern in Peking selbst.

Polizei: LWSPA-MV: Kinder in Wismar in Seenot

Eine Mutter wählte am Mittwoch Abend den Notruf der Polizei.

Biersteuer, Nachthimmel, Kinderfilme: Diese Petitionen richteten die Deutschen an den Bundestag

Steuerfrei Bierbrauen, Wahlrecht für geistig Behinderte oder ein dunklerer Nachthimmel: Fast 15.000 Petitionen haben die Deutschen im vergangenen Jahr 2013 beim Bundestag eingereicht. Nicht alle fanden die Abgeordneten vernünftig.

…und das Zwitschern im Netze Netzschau zur Wahl

Während der Wahlarena mit Martin Schulz und Jean-Claude Juncker plapperte das Netz eifrig mit. Vor allem via Twitter wurden Publikum, Moderatoren und Kandidaten mit Sprüchen bedacht. Das war oft unterhaltsam und mal interessant.

Drei Schüsse am Schafrain

Egon Stutzke ist 78 Jahre alt, Rentner, akkurat, und er hat einen sehr geordneten Tagesablauf. Er weiß auch nach drei Jahren noch, was er am 4. November 2011 eingekauft hat und wann: Zwei Flaschen Wasser, je anderthalb Liter, dazu …

CDU-Wirtschaftsrat rügt Kompromiss zur Flexi-Rente

Ein „notdürftiges Feigenblatt“ für die Rente mit 63 – so sieht der CDU-Wirtschaftsrat die von der Union durchgesetzte Flexi-Rente. Er fordert die CDU/CSU-Abgeordneten auf, dem Paket nicht zuzustimmen.

Abstimmung zur Rente: Warum Kauder keine Abweichler in der Unionsfraktion duldet

Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet und „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden“. So steht es zumindest Grundgesetz. Doch für den Vorsitzenden der Unionsfraktion, Volker Kauder, reicht dies für eine erfolgreiche Politik …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Nicht bis zu Ende gedacht Leitartikel von Andreas Abel über die

Mehr als zehn Jahre sind die Berliner Lehrer gegenüber dem Senat in finanzielle Vorleistung gegangen.

NSA-Ausschuss: Nach Belieben erheben, auswerten, bevorraten

Ein Gutachten für den NSA-Untersuchungsausschuss hält die Abhörpraxis des BND für verfassungswidrig. Für das Anzapfen der Auslandskommunikation fehle die gesetzliche Grundlage.

Diese Deutschen sollte man auf dem Schirm haben

Viele Deutsche spielen in Brüssel bereits eine wichtige Rolle – oder haben es noch vor. Wir präsentieren eine Auswahl aus bekannten Gesichtern und jungen Senkrechtstartern für Brüssel.