Autor: nachrichten.de - Politik

Person der Woche: Cameron ist der heimliche Sieger

Nach dem EU-Gipfel wird David Cameron als anti-europäischer Einzelgänger beschimpft und als Verlierer verlacht. Dabei liegt er mit seiner Kritik an der EU genau richtig. Er könnte am Ende noch als großer Sieger dastehen. Sie …

Kritik an deutscher Dominanz in Brüssel

Auf der Agenda der Liberalen im Europaparlament stehen am Montagabend diverse Personalien, darunter eine besonders heikle: Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz will sich am nächsten Tag erneut zum Präsidenten der …

Internet: AppRiver bietet umfassende E-Mail-Verschlüsselungslösung aus der Schweiz für Telkos und

– AppRiver bietet umfassende E-Mail-Verschlüsselungslösung aus der Schweiz für Telkos und Service Provider an – Führendes Telekommunikationsunternehmen aus der Schweiz empfiehlt E-Mail-Verschlüsselungslösung von AppRiver …

Internet: Italienisches Startup Atooma gewinnt Telekom Innovation Contest 2014 (VIDEO)

Beim zweiten Ideenwettbewerb der Deutschen Telekom setzte sich das Startup Atooma im Champions Pitch durch.

+++ Bagdad Briefing +++: Krieg und Terror fordern tausende Opfer

Es sind dramatische Zahlen: Der Sondergesandte der Vereinten Nationen berichtet von beinahe 2500 Toten im Juni bei den Kämpfen im Irak. Der sunnitisch-schiitische Konflikt wirft das Land um Jahre zurück. An diesem Dienstag kommt …

Ungeöffnete Briefwahlzettel in Plauen entdeckt

Plauen. Knapp zwei Wochen nach der Oberbürgermeisterwahl in Plauen ist in der Vogtlandstadt ein Karton mit etwa 300 noch unberücksichtigten Wahlbriefen entdeckt worden. Entsprechende Presseberichte bestätigte der stellvertretende …

Umwelt: Deutsche Umwelthilfe kontrolliert seit heute die Einhaltung von Fahrverboten in

„Feinstaub-Kontrollteams“ der DUH überwachen Einhaltung der 22 Umweltzonen in NRW anlässlich ihrer Scharfstellung zum 1. Juli 2014 – 710.000 Diesel-Fahrzeuge ohne Partikelfilter sind seit heute ausgesperrt – Auch viele ÖPNV-Busse …

Polizei: BKA: 8. Wirtschaftskonferenz: Schutz Kritischer Infrastrukturen – eine kritische Bilanz

Bundeskriminalamt, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik beraten über aktuelle Herausforderungen und Kooperationsansätze mit Vertretern von Unternehmen, …

Konfessionelle Spaltung des Islam: Wie Sunna und Schia getrennte Wege gingen

Warum hassen sich die Sunniten und Schiiten im Irak? Die Antwort liegt knapp 1400 Jahre zurück. Doch der Wahnsinn wirkt bis heute und wird immer schlimmer. Die mächtigen Paten der beiden Konfessionen nutzen das für ihre …

Der Stellvertreter, Nachfolger, Kalif

Über den Anführer der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien ist wenig bekannt. Nur zwei Fotos existieren von ihm. Eines machten US-Militärs, als sie ihn festnahmen. Bagdad – Kurze schwarze Haare. Ein rundes, …

Lüge und Betrug gehört zu seinem Handwerkszeug

Martin Sonneborn ist vielleicht die deutsche und freundliche Ausgabe dieser Art Spaßguerilla. Wie er da so sitzt auf der Caféterrasse und artig einen Milchkaffee bestellt, im hellblauen Polyesterhemd mit Strickjacke, wirkt …

Polizeibericht Wilhelmshaven: Ladeluken auf Seeschiff nicht wetterdicht verschlossen

Beamte der Wasserschutzpolizei Wilhelmshaven haben gestern bei der Eingangsabfertigung eines unter der Flagge von Panama fahrenden Seeschiffes festgestellt, dass die Ladeluken des Schiffes während der Reise von Riga nach …

Flügelkämpfe der Linken: Ohne Bartschismus und ohne Lafontainismus

In der Linkspartei ist alles wie immer: Sie reibt sich in Richtungskämpfen auf. Es ist die ewige Fortsetzung des innerparteilichen Streits ohne Inhalte. Auch die demonstrative Einigkeit ehemaliger Gegner kann darüber nicht …

Bau: Grundsteinlegung – Symbolischer Startschuss für den Neubau des Polizeipräsidiums in

Mönchengladbach. Heute (30.6.), ab 16.00 Uhr wird in Anwesenheit von Innenminister Ralf Jäger, Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners, Polizeipräsident Hans-Hermann Tirre, BLB NRW Geschäftsbereichsleiter Dr.

Wahl in Afghanistan: Gestopfte Schafe

Zunächst sah es noch so aus, als könne Afghanistan mit der Präsidentenwahl ein neues Kapitel aufschlagen – zumal die Taliban den Urnengang nicht signifikant stören konnten. Doch nun droht der erste demokratische Machtwechsel am …

Arzneimittel: Mafiöse Strukturen bei Arzneimittelhandel? / Krankenhausapotheker fordern strenge

Die jüngsten Meldungen zu Arzneimitteldiebstählen und -Fälschungen in Italien aber auch in deutschen Logistikzentren zeigen, dass die Vertriebsstrukturen in Deutschland und in der EU dringend überprüft werden müssen.

Reform der pazifistischen Verfassung: Japans Militär bekommt das Recht zu Auslandseinsätzen

Japan reformiert seine pazifistische Verfassung: Künftig soll das Land das Recht auf „kollektive Selbstverteidigung“ haben – und damit an Militäreinsätzen im Ausland teilnehmen können. Die Bevölkerung protestiert.

Polizei: Innenministerium NRW: Position der Hochschule der Polizei wird weiter gestärkt-Prof.

Die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster bekommt ab dem 1. Juli einen neuen Präsidenten.

Bewertungsportale kommen gleich nach Google Infobox Zur Person

Der BGH entscheidet heute, ob im Internet auch anonyme Falschbehauptungen geschützt sind. Warum Online-Bewertungsportale boomen, was das für Unternehmen heißt und wie man gefälschte Kommentare erkennt, erklärt Marketing-Experte …

„Gay Pride“ in San Francisco: Hier lacht der Apple-Boss über sein Zwangsouting

Über 100.000 Teilnehmer und Zuschauer waren bei der Homosexuellen-Parade „Gay Pride“ in San Francisco. Ein Besuch überraschte alle: Apple-Boss Tim Cook zeigte sich mit seinen Angestellten, die traditionell bei der Parade …

Im Ausnahmen-Zustand

Sonderregeln für Zeitungszusteller, Saisonarbeiter, Langzeiterwerbslose und andere stoßen auf heftigen Widerstand bei Gewerkschaften und Linkspartei. Die SPD weist die Kritik zurück. Ist der Mindestlohn trotzdem ein Erfolg? Oder …

Minderheitenvotum zum U-Ausschuss „Nationalsozialistischer Untergrund“: Arbeit beendet, viele

Die Sitzungsperiode des Sächsischen Landtages geht zu Ende. Damit schließen auch die Verschiedenen Untersuchungsausschüsse ihre Arbeit ab. Der Abfalluntersuchungsausschuss hat Ende Mai seine Ergebnisse vorgelegt. Oder jedenfalls …

NSU-Prozess: Gericht vernimmt früheren Rechtsextremisten

Die Frau ist bereits als Zeugin gehört worden. Dabei hatte sie bestritten, dass Zschäpe ihre Identität mit ihrem Wissen oder Einverständnis genutzt habe. Der Mann gehörte früher zum harten Kern der Neonaziszene in Sachsen und …

Steinmeier setzt bei Ukraine-Krise auf langfristige Waffenruhe

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) setzt bei der Lösung der Ukraine-Krise auf eine langfristige Waffenruhe, sagte er der PNP im Interview (Dienstagsausgabe). „Die Waffen müssen dauerhaft schweigen, damit eine …

Besserer Schutz für Doktoranden: Politik mit der Daumenschraube

Ein Großteil der deutschen Doktoranden befindet sich in einem befristeten oder prekären Arbeitsverhältnis. Die SPD will dem wissenschaftlichen Nachwuchs verlässlichere Karrierewege ermöglichen – mit einem Vorhaben, das bei der …

EU-Parlament wählt seinen Präsidenten

Straßburg (dpa) – Das neue EU-Parlament wählt seinen Präsidenten. Unangefochtener Favorit ist der Chef der Sozialdemokraten Martin Schulz (SPD).

Union weist bei Pkw-Maut Einwände der EU zurück

Berlin. Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Arnold Vaatz (CDU), hat die Einwände der EU-Kommission gegen die geplante Pkw-Maut in Deutschland, die mit einer Absenkung der Kfz-Steuer einhergehen soll, …

Leipziger Pfarrer Christian Führer gestorben

„Ein Wegbereiter der friedlichen Revolution“ …

Der eifersüchtige Kim Jong-un schießt scharf dazwischen

Nordkorea stört Chinas hohen Besuch in Südkorea …

Kommentar zur Krise der Liberalen: Die FDP braucht einen neuen Namen

Sterben die Liberalen aus? Die FDP steckt in der tiefsten Krise ihrer Geschichte, jetzt wird sogar über eine Umbenennung der Partei gestritten. Das ist endlich einmal eine gute Idee.

Ukrainischer Präsident erklärt Ende der Waffenruhe

Kiew. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat das Ende der einseitig erklärten Waffenruhe gegenüber der Separatisten im Osten des Landes angekündigt. Er habe dies nach einer Prüfung der Lage entschieden, sagte Poroschenko …

Unter Ex-Präsident Janukowitsch: Deutsche Polizei bildete in der Ukraine Polizisten aus

Hat die deutsche Bundespolizei ihren Kollegen in der Ukraine gezeigt, wie man gegen Demonstranten vorgeht? Laut neuen Informationen haben deutsche Beamte zu Zeiten des Ex-Präsidenten Janukowitsch, also vor den Maidan-Protesten, …

Obama droht mit Einwanderungsreform im Alleingang

US-Präsident Barack Obama will eine Einwanderungsreform notfalls mit präsidialen Dekreten durchsetzen. Seinen Gegnern wirft er eine Blockadepolitik vor.

Achter Sieg im achten Achtelfinale für Deutschland seit 1986

/Foulelfmeter) 02.07.1994 in Chicago Deutschland – Belgien 3:2 (3:1) Tore: Völler (6./40.), Klinsmann (11.) – Grün (8.), Albert (90.) 29.06.1998 in Montpellier Deutschland – Mexiko 2:1 (0:0) Tore: Klinsmann (75.), Bierhoff (86.) – …

Wir werden angreifen Ukrainischer Präsident erklärt Ende der Waffenruhe Wir werden angreifen

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat das Ende der Waffenruhe im Osten des Landes erklärt. Als Oberkommandierender der Armee habe er nach einer Prüfung der Lage entschieden, dass der Waffenstillstand nicht verlängert …

Poroschenko kündigt Waffenruhe auf

Kiew – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die ausgelaufene zehntägige Waffenruhe in der Ostukraine nicht verlängert. Stattdessen werde die „Anti-Terror-Operation“ der Armee gegen die prorussischen Separatisten …

Schneider-Rücktritt: Wir sind bestürzt

Weggefährten aus der Heimatregion des EKD-Ratsvorsitzenden sind überrascht über dessen Rückzug, verstehen den Grund aber gut. Von Stefan Gilsbach …

Gerichtsurteil zu „Obamacare“: Amerikas Arbeitgeber müssen nicht für Verhütung zahlen

Rückschlag für Obamas Gesundheitspolitik: Amerikanische Firmen können sich aus religiösen Gründen weigern, die Versorgung ihrer Mitarbeiter mit Verhütungsmitteln zu übernehmen. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.

Bald Obstwein statt Kaffee in der Käseglocke – Dresdner Rösterei muss Postplatz räumen

Die Dresdner Kaffee- und Kakaorösterei muss ihr Café in der „Käseglocke“ am Postplatz räumen. Künftig wird dort statt dessen René Werft aus Großenhain Obstweine, Brot und Käse kredenzen. Das hat gestern der Finanzausschuss in …

Stadträte klagen gegen Beschluss – SPD und Grüne ziehen im Amtsleiterstreit vor Gericht

Radebeul. „Der Vorgang hat mich persönlich sehr entsetzt“, kann es der Radebeuler Stadtrat Thomas Gey (SPD) immer noch nicht fassen. Er spricht über die von ihm schon im Vorfeld heftig kritisierte Besetzung eines Amtsleiterpostens …

Drei vermisste Jugendliche sind tot – Israel droht der Hamas

Nach dem Fund der Leichen von drei vermissten israelischen Jugendlichen im Westjordanland hat Israel der Hamas eine harte Reaktion angedroht. „Die Hamas ist verantwortlich und die Hamas wird bezahlen“, sagte Israels …

Feilschen um den Mindestlohn

Berlin. Am Montagmorgen haben sich ein paar Hundert Gewerkschafter im Berliner Regierungsviertel versammelt, um ihrem Zorn über die vermeintliche Aufweichung des geplanten Gesetzes zum Mindestlohn Luft zu machen. „Mindestlohn ohne …

Überraschendes Ende

Weiß leuchtet ein ziviles Hemd aus der Mitte uniform gekleideter Militärs. Nordkoreas Führer Kim Jong Un hat sich unter eine Raketentruppe gemischt. Die feuerte just am Sonntag zwei Raketen ab. Doch der Oberste Führer, Chef der …

USA weisen Ausrufung von Kalifat durch Dschihadisten zurück

Washington (AFP) Die USA haben die Ausrufung eines „Kalifats“ im Irak und Syrien durch die Extremistengruppe Isis als bedeutungslos bezeichnet. „Wir haben diese Worte von Isis schon früher gehört“, sagte die Sprecherin des …

Neues Steuergesetz in Ungarn: Orbán startet Angriff auf RTL

Ungarns Regierung scheint von Pressefreiheit nicht viel zu halten. Nun plant Ministerpräsident Orbán ein Steuergesetz, das nur einen einzigen Sender trifft. Der sieht nicht nur sich selbst bedroht. Die RTL-Sendergruppe in Ungarn …

Kommentar: Unser aller Problem

Die größten Hindernisse für die Arbeit von Initiativen gegen Rechts sind beseitigt. Was fehlt, ist ein Grundkonsens, der rechte Gewalt, Antisemitismus und Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem erkennt.

Einführung der Sommerzeit : Erster Weltkrieg: Wie die Zeit den Kampf bestimmte

Als die Soldaten am Sonntag, 30. April 1916, aufwachten, hatten sie eine kurze Nacht. Denn das Kaiserreich wollte das Tageslicht optimal nutzen und führte kurzentschlossen die Sommerzeit ein. Das hieß für die Soldaten: Die Uhr …

Kritik an Flüchtlingspolitik Gauck: Deutsche sind zu selbstgerecht Kritik an Flüchtlingspolitik

Bundespräsident Joachim Gauck hat wegen der dramatisch anwachsenden Flüchtlingsströme nach Europa dazu aufgerufen, alle Hilfesuchenden menschenwürdig zu behandeln und ihre Rechte zu achten. Eindringlich forderte er mehr …

Nordkorea will zwei US-Touristen den Prozess machen

Seoul (dpa) – Die Behörden im weithin abgeschotteten Nordkorea wollen zwei US-Bürger wegen angeblich feindseliger Handlungen vor Gericht stellen.

NPD fordert von Ministerin Schwesig Unterlassungserklärung

Berlin (epd). Nach ihrem Scheitern mit einer Klage gegen Bundespräsident Joachim Gauck vor dem Bundesverfassungsgericht versucht die NPD erneut, hochrangigen Politikern kritische Töne zu untersagen. Wie das …