Autor: nachrichten.de - Politik

Computer dürfen nicht über den Tod entscheiden

Der Friedensforscher Michael Brzoska lehnt selbststeuernde Kampfdrohnen ab, weil sie den automatisierten Krieg fördern. Auch bei ferngelenkten Drohnen sieht er Gefahren. Ein Interview von  Ludwig Greven …

Grünes Licht vom Freistaat: Mensa in der Liebigstraße kann umgebaut werden

Die Niederlassung Leipzig II des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) hat vom Freistaat Sachsen grünes Licht für die vorbereitenden Planungen zum Umbau des ehemaligen Speisenversorgungszentrums in der …

Sanktionen sind der einzige Hebel

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat eine Waffenruhe beendet, die keine war. Das ist – wie alles in diesem Konflikt – nur ein Element einer vielschichtigen Botschaft, bei der es vor allem um das große Thema Lug und Trug …

Der vergessene Frieden

Eine zersplitterte europäische Allianz kämpft mit Russland um eine Ukraine , die aus dem Niedergang eines mächtigen Imperiums hervorgegangen ist. Russland führt Friedensgespräche mit Europa, während prorussische Truppen eine …

Unruheregion Xinjiang: China verbietet Beamten das Fasten

„Widersetzen Sie sich dem Fasten“: Die chinesische Regierung untersagt ihren Mitarbeitern in der Unruheregion Xinjiang die Teilnahme am Ramadan. Das Verbot gilt auch für Lehrer und Mitglieder der Kommunistischen Partei.

Kinder als Krieger: Zum Töten rekrutiert

Sie sind gerade acht oder zehn Jahre alt – und werden schon in kriegerische Konflikte hineingezogen. Ein UN-Bericht listet dramatische Fälle aus 23 Staaten auf, in denen Kinder als Krieger missbraucht werden.

Niederlage vor Verfassungsgericht: Besoldung von Beamten wird zügig neu geregelt

Rot-Grün muss nach der Niederlage der NRW-Regierung bei der Beamtenbesoldung neu ans Werk. Die Opposition im Landtag spricht von einem Desaster. Regierungschefin Kraft und ihr Finanzminister versprechen eine zügige Neuregelung.

Jugendliche Opfer im Nahost-Konflikt: Im Leid entzweit

Vier Jugendliche sind in den vergangenen Wochen in Israel und Palästina getötet worden. Ihr Schicksal eint sie – und es offenbart die Sinnlosigkeit eines Konflikts, der von der Politik geschürt, aber nicht gelöst wird.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Deutsch-polnische Fahndungsgruppe beschlagnahmt gestohlenen Touran

Eine gemeinsame Streife von Bundespolizei und polnischem Grenzschutz beschlagnahmte heute Morgen ein gestohlenes Fahrzeug auf der E 30.

Polizeibericht Halle: Mann bedroht Verkäuferinnen mit Messer

Am 01.07.2014 um 06:35 Uhr wurde die Bundespolizei durch eine Angestellte einer Bäckerei im Hauptbahnhof Halle um Hilfe gerufen.

Umstrittenes Gesetzesvorhaben: Die Besserbeamten

In den Tiefen des Haushaltsbegleitgesetzes haben Union und SPD eine mögliche Bevorzugung von Beamten durchgesetzt, die für Bundestagsfraktionen arbeiten. Die Koalition betrachte den „Staat als Beute“, heißt es bei der Linksfraktion.

EU: phoenix-Live: Bundestag u.a. zu Mindestlohn u. Pkw-Maut – Donnerstag, 03. Juli 2014, ab 9.00 Uhr

Am Donnerstag, 3. Juli 2014, berichtet phoenix live vom aktuellen Tagesgeschehen in Berlin: …

Politologe Münkler zum Gauck-Streit: Ach, die Stechschrittpazifisten von der Linken

Mehr Einsätze der Bundeswehr im Ausland? Joachim Gaucks Forderung ist auf heftige Kritik gestoßen – der Politologe Herfried Münkler springt dem Bundespräsidenten bei.

Netanjahu verurteilt Mord an jungem Palästinenser

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Tötung eines palästinensischen Jugendlichen verurteilt, die womöglich ein Racheakt für die Entführung und Ermordung von drei Religionsschülern aus Israel war.

Ermittlungsverfahren gegen Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy eingeleitet

Sarkozy steht unter Verdacht sich illegal Unterlagen eines laufenden Gerichtsverfahrens besorgt zu ha…

Gott will keinen Krieg

Am 2. August 1914 spricht der Berliner Hof- und Domprediger Bruno Doehring von den Stufen des Reichstags zu einer großen Volksmenge in einem improvisierten Gottesdienst: „Ja, wenn wir nicht das Recht und das gute Gewissen auf …

Zwist um Altbundespräsident Walter Scheel: Barbara Scheel: „Geburtstag meines Mannes ist privat“

Altbundespräsident Walter Scheel wird bald 95 – feiern wird er das „zu gegebener Zeit“ im kleinen Kreis, teilte seien Ehefrau Barbara mit. Sie war zuletzt in Kritik geraten, weil sie den an Demenz leidenden Ex-Politiker von der …

Kampf gegen Korruption in China: Chinas Funktionäre am Rande des Nervenzusammenbruchs

Es geht um Korruption und Vetternwirtschaft in Milliardenhöhe: Mit seiner Kampagne gegen Korruption hat der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping schon Kader in den Selbstmord getrieben – nun regt sich Widerstand.

Rühe will Bundeswehreinsätze schneller möglich machen

Ex-Verteidigungsminister Rühe will das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Parlament neu bestimmen. Internationale Einsätze der Bundeswehr sollten erleichtert werden.

Wie Parteien werben: Danke für das Partykondom

Warum wollen junge Menschen Parteimitglied werden? Wegen Visionen vielleicht. Oder weil es viel kostenlos gibt. Die Parteien wissen auch nicht, was sie ihrem Nachwuchs bieten sollen – es ist grauenvoll.

Stern-RTL-Wahltrend: Wähler sind schon in der Sommerpause

Mindestlohn, Beamtenbesoldung und EU-Gipfel – in der Politik tut sich etwas. Doch die Wähler bewegt das alles offenbar wenig. Die Prozentwerte der Parteien bei der Sonntagsfrage haben sich im Vergleich zur Vorwoche nicht …

Getöteter palästinensischer Jugendlicher: Israels Polizei vermutet Rachemord

Die israelische Polizei vermutet, dass ein tot aufgefundener palästinensischer Jugendlicher das Opfer eines Racheaktes für die Ermordung dreier jüdischer Teenager ist. Der palästinensische Jugendliche war in Ost-Jerusalem am …

Wie sich die Grünen selbst belügen: Keine Angst vor Kampfdrohnen

Die Grünen schwelgen lieber im Pazifismus als Soldaten mit Drohnen zu schützen. Damit verabschieden sie sich gleichzeitig aus der wirklich wichtigen Diskussion um die Zukunft selbstständiger Tötungsroboter. Dass die Grünen eine …

Auf Geheim-Mission nach Brüssel: Dobrindt wirbt bei EU-Kommissar Kallas für seine Pkw-Maut

Die Pkw-Maut kommt in Fahrt. Nach FOCUS-Online-Informationen reist Verkehrsminister Alexander Dobrindt heute überraschend nach Brüssel. Bei einem diskreten Treffen mit EU-Verkehrskommissar Siim Kallas will Dobrindt seine Pläne für …

Governance: Wirtschaftsrat-Politpuls-Umfrage: Wirtschaftskompetenz der Union bricht innerhalb eines

Kurt Lauk: Auf Haben-Seite der Großen Koalition stehen Europapolitik und Haushaltskonsolidierung – Massive Kritik der Wirtschaftsrats-Mitglieder an Renten-, Arbeitsmarkt-, Wohnungs- und Energiepolitik …

Software: Beste eGovernment-, eHealth- und eEducation-Projekte aus Deutschland, Österreich und der

BearingPoint, Cisco und SAP zeichnen digitale Angebote aus, die Bürger, Unternehmen und Verwaltung effizienter zusammenbringen …

Iraker in DeutschlandFalyh Said, 68: Angriff der Isis-Terroristen hat nicht überrascht

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Iraker in DeutschlandReem Al-Albali, 24: „Die Leute in Bagdad sind eingekesselt“

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Iraker in DeutschlandSusana Abdul Majid, 24: „Die Terroristen verteilen Süßigkeiten“

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Iraker in DeutschlandJunis Sahib, 25: Ich habe keine große Hoffnung für die Zukunft des Landes

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Iraker in DeutschlandTara Shawket, 25: Man ist im eigenen Haus gefangen. Jeden Tag.

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Isis-Dschihadisten verbreiten Schrecken: Iraker über Lage in ihrer Heimat: „Du bist binnen wenigen

Seit gut drei Wochen erschüttert der Vormarsch der extremistischen Isis-Truppen die Bevölkerung des Irak. Auch in Deutschland leben zahlreiche Iraker, die die Ereignisse tagtäglich mitverfolgen und um ihre Familie in der Heimat …

Von der Leyen erläutert Drohnen-Pläne im Bundestag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich grundsätzlich für die Ausrüstung der Bundeswehr mit sogenannten Kampfdrohnen ausgesprochen. Link-Tipps Drohnen der Bundeswehr pnp.de ist nicht verantwortlich für die Inhalte …

Celebrities: Wie schlägt man Brasilien? Stärken und Schwächen der Selecao / Unfassbar: Löw macht

Der Rekordweltmeister Brasilien ist bei der WM 2014 das Maß aller Dinge.

Polizeibericht Hamburg: Bundespolizei: Schlag gegen Computerbetrüger in Hamburg

Die Bundespolizei hat gestern in Hamburg vier Hauptbeschuldigte im Alter von 18 bis 26 Jahren aufgrund bestehender Haftbefehle festgenommen, denen vorgeworfen wird, banden- und gewerbsmäßig Computerbetrug zum Nachteil der …

Israels Regierung zögert mit Militärschlag gegen Hamas

(yar) In Israel kocht die Wut. Nach dem Mord an drei entführten Jugendlichen fordern viele Bürger und Politiker, so hart wie noch nie gegen die Organisation vorzugehen, die hinter der Tat vermutet wird: Israels Erzfeind, die …

Hat die Oberbürgermeisterin ihre Mitarbeiter beleidigt? Personalräte gehen auf die Barrikaden

Dresden. Irgendwann ist der Spaß vorbei. Spätestens dann, wenn die eigene Chefin – in diesem Fall die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) – in aller Öffentlichkeit am gedeckten Kaffeetisch im idyllischen Niedersedlitz …

Miranda Kerr: Miranda Kerr: Ich bin überzeugt, dass wir telepathische Kräfte haben

Supermodel Miranda Kerr (31) verrät in der neuen GRAZIA (Ausgabe 28/14, ab morgen im Handel), welchen – überraschenden – Duft sie über alles liebt: „Glutenfreie Muffins!“ Die backe sie selbst – aus Haferflocken, Kokosnussöl, …

Obamas Furcht vor einem ISIS-Angriff

Viele Mitarbeiter der US-Botschaft in Bagdad wurden bereits aus Angst vor Angriffen der ISIS-Kämpfer ausgeflogen. Doch die Lage ist offenbar so ernst, dass Präsident Obama erneut Soldaten entsandte. In Washington sorgt er damit …

Enrico T. im NSU-Prozess : Ein sperriger Zeuge und ein Kindermord

Enrico T. ist bisher ein äußerst schweigsamer Zeuge. Doch ausgerechnet bei einer polizeilichen Vernehmung kommt er ins Plaudern – ausgerechnet über einen Fall, nach dem die Beamten gar nicht gefragt haben. T. behauptet, der …

Prozesse: CDU lehnt Vergleich mit Landesregierung im Paschedag-Prozess ab

Im Prozess um die Herausgabe von Akten zur Affäre um Ex-Staatssekretär Udo Paschedag lehnt die klagende CDU-Fraktion einen Vergleich mit der Landesregierung ab.

Elf Abgeordnete der Union sagen Nein zum Mindestlohn

Die Unionsfraktion im Bundestag hat den in der schwarz-roten Koalition ausgehandelten Mindestlohn-Kompromiss mit großer Mehrheit gebilligt. In einer Fraktionssitzung gab es nach Teilnehmerangaben elf Nein-Stimmen und fünf …

Kassensturz: Leipzig freut sich über die auf 9,9 Prozent gesunkene Arbeitslosigkeit –

Irgendetwas scheint ja zu funktionieren am Leipziger Arbeitsmarkt. Und zwar so nachhaltig, dass sich die Leipziger Arbeitsagentur am Dienstag, 1. Juli, animiert sah, die 2014er Zahlen gleich mal mit denen von 2007 zu vergleichen.

Ostukraine: In Donezk ist Gewalt Alltag

In der Millionenmetropole Donezk flammen nach dem Ende der Waffenruhe die Kämpfe auf – doch Gewalt ist ohnehin alltäglich geworden. Und oft weiß man nicht, wer hier eigentlich gegen wen kämpft.

Flüchtlinge: Zahl der Flüchtlinge auf Höchststand

Die Zahl der Flüchtlinge in Hessen steigt weiter und steuert auf neue Höchststände zu.

EU glänzt dank friedlichem Nationalismus Fünf vor 8:00

Ein Inselstreit in der Nordsee? In Asien gilt die EU nicht als Vorbild, bei der Überwindung des Nationalismus jedoch könnte sie Inspiration sein.

Bolivien: Trockenübungen auf dem Titicacasee

Bolivien hat seit dem Salpeterkrieg im 19. Jahrhundert keinen Zugang zum Pazifik mehr. Das Land bemüht sich, den Meereszugang zurückzuerobern – an praktikablen Strategien mangelt es aber.

Fragen und Antworten: Mieterbund erwartet weiter steigende Betriebskosten

Berlin. Heizen und warmes Wasser machen fast zwei Drittel der Betriebskostenabrechnung vieler Mieter aus. Das geht aus dem neuen Betriebskostenspiegel des Deutschen Mieterbunds hervor. Unterm Strich müssen Mieter demnach im …

+++ Der Deutschland-Ticker +++: Schönau am Königsee: Bergsteiger stirbt nach Sturz

Die Menschen in Deutschland erleben im Minutentakt spannende, aufregende, lustige, aber auch sehr dramatische, traurige und bestürzende Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen …

+++ Bagdad Briefing +++: Ein Parlament, das keine Lösung bringt

Geschwächt und zerstritten steht der offizielle Irak im Kampf gegen die radikalen Sunniten. Bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments wurde deutlich, warum die Volksgruppen derzeit kaum zusammen arbeiten können.