Kategorie: politik

Video zu Schlagabtausch der US-Demokraten: „Die Frauen konnten hier punkten“

20 US-Demokraten haben in zwei TV-Debatten um eine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2020 gestritten. Wer hat eine Chance gegen Donald Trump? Einschätzungen von Christoph Scheuermann und Roland Nelles aus Miami.

Bürgerkrieg in Syrien: Wie das Assad-Regime Hilfsorganisationen zu Komplizen macht

Human Rights Watch schlägt Alarm: Das syrische Regime zweigt Hilfsgelder ab und setzt humanitäre Hilfe als Waffe ein, warnen die Menschenrechtler. Die Uno und andere Organisationen sehen tatenlos zu.

Affäre im Verteidigungsministerium: Der Berater und seine Freunde

Im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre kommen brisante Details ans Licht. Ex-Verteidigungsstaatssekretärin Katrin Suder gab dem Berater Timo Noetzel offenbar Hinweise, wie er neue Aufträge an Land ziehen könnte.

Erfolgreiche Klage: Türkisches Verfassungsgericht erklärt Haft von Deniz Yücel für rechtswidrig

Rund 13 Monate lang saß der Journalist Deniz Yücel in der Türkei ohne Anklageschrift in Untersuchungshaft. Das war rechtswidrig, entschied jetzt das türkische Verfassungsgericht.

Umfrage: Mehrheit für CDU-Kooperationsverbot mit AfD, aber im Osten nicht

Die CDU-Spitze ist entschieden gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD. Bei einer Umfrage hielten das die meisten Menschen im Westen für richtig – im Osten aber nicht einmal die Hälfte.

G20-Gipfel: Spitzentreffen in Krisenzeiten

Bereits zu Beginn des G20-Gipfels im japanischen Osaka werden viele Konfliktthemen behandelt. Die ersten Bilder.

Trump zum Streit mit Iran: „Sie können sich Zeit lassen“

Noch vor zwei Tagen drohte Donald Trump Iran mit der „Auslöschung“. Jetzt gab sich der US-Präsident im Konflikt über die Atompolitik gegenüber Teheran entspannt: „Es gibt keine Eile.“

G20-Gipfel: Trump begrüßt Merkel als „großartige Freundin“

US-Präsident Donald Trump hat die Kanzlerin vor Beginn des G20-Gipfels mit Komplimenten überschüttet. Angela Merkel sei eine „fantastische Person“ und „großartige Freundin“, ihr Verhältnis „grandios“.

Newsblog zum G20-Gipfel: Chinas Staatschef Xi warnt vor Krieg in der Golfregion

Die Staats- und Regierungschefs haben beim G20-Gipfel viel zu besprechen – vom Handelskrieg bis zum Klimawandel. Und Russland und die USA beschäftigt noch ein anderes Thema. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.

Zweite TV-Debatte der US-Demokraten: Drei Gewinner, viele Verlierer

Wer tritt 2020 gegen Donald Trump an? Bei der zweiten TV-Debatte der US-Demokraten überzeugte überraschend Senatorin Kamala Harris. Spitzenreiter Joe Biden und Bernie Sanders dagegen gerieten aus der Spur.

+++ Der Morgen live +++: Türkisches Verfassungsgericht erklärt Haft von Deniz Yücel für rechtswidrig

Überraschender Erfolg für „Welt“-Reporter Deniz Yücel: Das Verfassungsgericht der Türkei hat in einem Urteil festgestellt, dass Behörden und Gerichte mit der Untersuchungshaft geltendes Recht verletzt haben. Die Live-News.

Die Lage am Freitag: Wie eine junge Deutsche gegen Europas Flüchtlingspolitik rebelliert

Eine Kapitänin aus Kiel bietet Italiens Innenminister Salvini die Stirn. Merkel ist mit Trump und Xi beim G20-Gipfel in Osaka. Und: In Wien startet ein neuer Versuch, den Iran-Deal zu retten. Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr

G20-Gipfel in Zahlen: 700 geschlossene Schulen, 8 Millionen Tonnen Plastik

Dieses Jahr treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G20 in Japan. Besonders ein Thema soll dabei im Fokus stehen. Interessante Fakten im Video.

Zweite TV-Debatte der US-Demokraten: Harris greift Biden für Aussagen zur Rassentrennung an

Bei ihrer zweiten TV-Debatte kritisierten die US-Demokraten erst Donald Trump, dann stritten sie sich untereinander: Besonders heftig wurde es zwischen Ex-Vizepräsident Joe Biden und Senatorin Kamala Harris.

Krise an Grenze zu Mexiko: US-Kongress stimmt für milliardenschweres Hilfspaket

Angesichts der Krise an der Grenze zu Mexiko hat das US-Repräsentantenhaus beschlossen, 4,6 Milliarden Dollar an Nothilfen bereitzustellen. Der Schritt gilt als Niederlage für Trump-Widersacherin Nancy Pelosi.

Kurz vor G20-Gipfel: Putin nennt Merkels Flüchtlingspolitik „Kardinalfehler“

Beim anstehenden G20-Gipfel wird Russlands Präsident mit Angela Merkel und Donald Trump sprechen. Vorab kritisiert Wladimir Putin nun die Kanzlerin – und lobt den US-Präsidenten gleich in mehreren Punkten.

Nach juristischem Rückschlag: Trump lässt Verschiebung von US-Volkszählung prüfen

Donald Trump wollte bei der nächsten Volkszählung auch eine Frage nach der Staatsbürgerschaft stellen. Dieses Vorhaben stoppte nun der Supreme Court. Damit gerät der Zeitplan des Präsidenten ins Wanken.

G20-Gipfel in Osaka: Mit Sicherheit nicht Hamburg

Für den G20-Gipfel wird Osaka zur Festung, 32.000 Einsatzkräfte sichern die Stadt. Straßenschlachten und Vandalismus wie vor zwei Jahren in Hamburg? Unwahrscheinlich.

Nach Mord an Walter Lübcke: Tausende demonstrieren in Kassel gegen rechte Gewalt

Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke protestierten in Kassel tausende Menschen gegen rechte Gewalt. Sie wollen ein Zeichen für eine tolerante und demokratische Region setzen.

Grünen-Chefin im Irak: Fischers Erbin

Nahezu unbemerkt reist die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock durch den Nordirak – als ganz normale Bundestagsabgeordnete. Eine Bildungsreise für die erste grüne Außenministerin nach Joschka Fischer?

Ex-CIA-Chef Leon Panetta: „Dann läuft etwas schrecklich falsch im Weißen Haus“

Weiß Donald Trump noch, was er tut? Leon Panetta, US-Verteidigungsminister unter Barack Obama und Joe Biden, kritisiert die Iran-Politik der aktuellen Regierung – und wundert sich über die seltsamen Entscheidungsabläufe im Kabinett.

Internationales Nuklearabkommen: Iran hält sich doch an Atom-Deal – vorerst

Eigentlich wollte Iran die im internationalen Atomabkommen vereinbarte Obergrenze für seine Uranvorräte an diesem Donnerstag überschreiten – zunächst hat das Land sich aber weiter an die Vereinbarung gehalten.

Verfassungsschutzbericht und Rechtsextremismus: „Auffallend ist die hohe Gewaltbereitschaft“

Gewaltorientiert und effektiv in der Mobilisierung: Der Verfassungsschutzbericht zeigt die Gefahr durch Rechtsextreme. Die Szene werde immer selbstbewusster in ihrem Auftreten.

Agentur für Cyberwaffen: SPD bremst von der Leyens Prestigeprojekt aus

Mit einer modernen Agentur für Cybertechnologien will Ursula von der Leyen ihre Truppe in die digitale Zukunft führen. Die SPD aber verweigerte ihr nach SPIEGEL-Informationen in letzter Minute die Finanzierung.

Festnahme in Sachsen-Anhalt: DNA von Terrorverdächtigem auf Bataclan-Tatwaffe gefunden

Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat womöglich einen Unterstützer der Attentäter von Paris festgenommen: Nach SPIEGEL-Informationen finden sich DNA-Spuren des Terrorverdächtigen Adis A. auf mindestens einer Tatwaffe.

Verbindungen zur NPD: Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Chef droht Rauswurf

Dennis Augustin, AfD-Co-Chef des Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern, war in der Vergangenheit offenbar bei der NPD aktiv. Nun fordern Parteifreunde seinen Ausschluss aus der Partei.

Kassel und der Mord an Walter Lübcke: „Eine Stadt ist durchgerüttelt worden“

Braune Vergangenheit: Das rechtsextreme Attentat auf Walter Lübcke hat Kassel erschüttert. Und es weckt Erinnerungen an das Wüten des NSU in der Stadt – und Kassels unrühmliche Zeit unter den Nazis.

SPON-Umfrage: Deutsche haben Angst vor Terror von rechts

Der Mordfall Lübcke besorgt die Bundesbürger: Laut einer SPON-Umfrage hält eine sehr große Mehrheit rechtsextremen Terror für eine ernst zu nehmende Gefahr. AfD-Anhänger sehen das anders.

Der Tag kompakt: Eine Spritze für Hertha

Windhorst steigt bei Hertha BSC ein ++ Merkel hat erneut Zitteranfall ++ Angeklagte im Lügder Missbrauchsfall gestehen ++ Täter im Fall Lübcke soll Waffen verkauft haben ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Bundestagsrede nach Mordfall Lübcke: „Wir lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern“

Christine Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin – in ihrer ersten Rede als Kabinettsmitglied hat sie zu einem engagierten Eintreten gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Auch andere Politiker äußerten sich deutlich.

Treffen im japanischen Osaka: Was Sie über den G20-Gipfel wissen müssen

Handelskrieg mit China, Konflikt mit Iran, Ärger mit Russland: US-Präsident Trump wird auf dem G20-Gipfel im japanischen Osaka viele Gespräche führen müssen. Dem Gastgeber könnte er Probleme machen.

Podcast „Stimmenfang“: „Trauen Sie sich Kanzler zu, Herr Habeck?“

Läuft für die Grünen – und allmählich müssen sie über die Kanzlerkandidatur nachdenken. Im neuen Podcast fragen wir an der Basis und in der Parteizentrale, wie die Grünen jetzt mit dem Erfolgsdruck umgehen.

Annäherung zwischen Israel und Bahrain: „Das jüdische Volk hat einen Platz unter uns“

Beim Nahost-Gipfel in Bahrain tat sich jenseits der großen Termine Außergewöhnliches: Jüdische Gäste feierten einen Gottesdienst in einer Synagoge, der Außenminister des Golfstaats machte Israel Avancen.

Brexit-Verhandlungen: EU lässt britische Regierung bei Bürgerrechte-Vorstoß abblitzen

Welcher Teil des Brexit-Deals darf’s denn sein? Die Regierung in London hat eine separate Einigung zu Briten in der EU und EU-Bürgern in Großbritannien vorgeschlagen – und ist nach SPIEGEL-Informationen gescheitert.

Selbstmordattentate: Ein Toter und mehrere Verletzte bei Anschlägen in Tunis

In der tunesisches Hauptstadt haben sich kurz nacheinander zwei Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Bei den Anschlägen gab es mehrere Verletzte, ein Polizist wurde getötet.

Klimakonzept: SPD will E-Autos fördern und Flüge verteuern

Die SPD hat ein Klimakonzept beschlossen. Die Partei will Elektroautos und die Bahn stärker fördern und das Fliegen teurer machen. Beim Kauf eines Elektroautos bis zu 30.000 Euro soll die Kaufprämie verdoppelt werden.

Seit Anfang 2018: Trump und Kim sollen sich zwölf Briefe geschrieben haben

Die Verhandlungen über Nordkoreas Atomprogramm stocken, aber der Briefaustausch zwischen Machthaber Kim und US-Präsident Trump dauert an. Seoul will vermitteln – dagegen wehrt sich aber Pjöngjang.

Politische Folgen des Klimawandels: Machtkampf mit dem Eisbrecher

Der Klimawandel lässt das Eis in der Arktis schmelzen – und das wollen USA, Russland und China für sich nutzen. In der geostrategisch wichtigen Region locken Bodenschätze unter dem Meer und neue Seewege zwischen Ost und West.

Impfdebatte: Deutscher Ethikrat lehnt allgemeine Masernimpfpflicht ab

Der Deutsche Ethikrat findet die von der Großen Koalition angestrebte Masernimpfpflicht für Kinder nicht gerechtfertigt. Bei Erwachsenen rät er aber zur Pflicht für bestimmte Berufsgruppen.

Frankreichs Präsident in Japan: Macron schmiedet ein Bündnis gegen China

Frankreichs Präsident Macron ist schon zwei Tage vor dem G20-Gipfel nach Japan gereist. Sein Ziel: Eine Allianz mit den Demokratien in Asien – gegen die aufstrebende Weltmacht China.

Verfassungsschutzbericht: Zahl Rechtsextremer in Deutschland steigt

24.100 Rechtsextremisten leben in Deutschland – hundert mehr als 2017. Auffällig findet Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang: Etwa die Hälfte von ihnen ist gewaltbereit.

39-jähriger Bosnier: Bataclan-Anschlag in Paris – Terrorverdächtiger in Deutschland festgenommen

Die Staatsanwaltschaft in Dresden hat mitgeteilt, dass ein Mann festgenommen wurde, der vor vier Jahren am Anschlag in Paris beteiligt gewesen sein könnte. Gegen ihn liegt ein Europäischer Haftbefehl vor.

Schloss Bellevue: Merkel hat erneut Zitteranfall

Vor acht Tagen hatte ein Auftritt Angela Merkels für Aufsehen gesorgt: Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj hatte sie extrem gezittert. Jetzt wiederholte sich das Geschehen.

Vor Neuwahlen: Israels Ex-Ministerpräsident Barak gründet neue Partei

Vor 20 Jahren folgte Ehud Barak als Israels Ministerpräsident auf Benjamin Netanyahu. Heute ist er 77 Jahre alt und will Netanyahu bei den Neuwahlen aus dem Amt drängen – mit einer neuen Partei.

Hinweise vom Hauptverdächtigen: Zwei weitere Festnahmen im Mordfall Lübcke – Ermittler entdecken Waffenversteck

Im Mordfall Lübcke hat die Polizei nach SPIEGEL-Informationen zwei weitere Verdächtige gefasst, gegen sie wird wegen Beihilfe zum Mord ermittelt. Auch ein Waffenversteck wurde entdeckt.

TV-Debatte der US-Demokraten: 60 Sekunden für die Bewerbung gegen Donald Trump

So viele US-Demokraten wollen ins Weiße Haus, dass ihre erste TV-Debatte auf zwei Abende verteilt wurde. Das Fazit der ersten Runde: Die meisten Bewerber haben es schwer, sich zu profilieren.

Für Wehrübung: Grünen-Politiker Lindner nimmt Kriegsdienstverweigerung zurück

Gewissensgründe würden ihn „nicht mehr daran hindern, in der Bundeswehr zu dienen“. Grünen-Politiker Lindner hatte einst den Wehrdienst verweigert. Das hat er jetzt rückgängig gemacht – für eine Wehrübung.

Combat 18 und Blood & Honour: Kanada setzt rechtsextreme Gruppen auf Terrorliste

Die Neonazi-Gruppe „Blood & Honour“ ist in Deutschland verboten. Laut Innenminister Seehofer soll auch „Combat 18“ folgen. In Kanada stehen beide nun auf der Terrorliste – als erste rechtsextreme Gruppen.

Nach Massenprotesten: Tschechiens Ministerpräsident Babis übersteht Misstrauensantrag

Trotz der Korruptionsvorwürfe bleibt Andrej Babis vorerst tschechischer Regierungschef. Ein Misstrauensantrag fand knapp nicht die nötige Mehrheit. In einer Rede ging der Ministerpräsident zum Gegenangriff über.

+++ Der Morgen live +++: „Alf“-Papa Max Wright ist tot

Der aus der Fernsehserie „Alf“ bekannte Schauspieler Max Wright ist tot. Wie US-Medienberichten berichten, starb der 75-Jährige am Mittwoch in Kalifornien. Er litt seit Jahren an Krebs.