Kategorie: politik

News des Tages: Afghanistan, Coronavirus, Lastenräder

Die Grünen wollen Lastenräder fördern, ihre Gegner nutzen den Vorschlag für hysterische Attacken. Die Taliban drohen dem Westen, sollten die Evakuierungseinsätze länger dauern als geplant. Und die 50 soll als Corona-Richtwert verschwinden. Das ist die …

Afghanistan-Debakel: Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch – Livestream

20 Jahre Afghanistan-Einsatz enden im Chaos. Was folgt daraus für die Zukunft? Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit Britta Sandberg und Nora Müller. In Kooperation mit der Körber-Stiftung.

Heiko Maas strebt zivilen Weiterbetrieb des Kabuler Flughafens an

Die USA wollen ihre Soldaten bis zum 31. August aus Kabul abziehen. Die Bundesregierung will klären, ob Kabuls Flughafen dann zivil betrieben werden kann – und wie lange die Evakuierungen fortgesetzt werden können.

Paul Ziemiak wirft Olaf Scholz »Wählertäuschung« vor

Der Frage, ob seine Partei eine Regierungskoalition mit den Linken eingehen würde, ist SPD-Kanzlerkandidat Scholz zuletzt ausgewichen. CDU-Generalsekretär Ziemiak ist sich sicher: Scholz hat sich bereits entschlossen.

Afghanistan: Kramp-Karrenbauer knüpft politische Zukunft an Kabul-Mission

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verknüpft ihre politische Zukunft mit dem Bundeswehreinsatz bei der Evakuierung der afghanischen Hauptstadt Kabul: Am Ende der Mission wolle sie persönlich Bilanz ziehen.

Flutkatastrophe: Opposition in NRW fordert Telefondaten von Ministern

Wer hat wann wen angerufen – oder eben nicht? Um Versäumnisse beim Krisenmanagement von NRW-Ministerpräsident Laschet während der Flutkatastrophe aufzudecken, will die SPD an die Handydaten der Landesregierung.

Afghanistan-Desaster: SPD macht Druck auf Helge Braun

Warum schätzte die Regierung die Lage in Afghanistan falsch ein? Zwar warnte der BND bereits Ende 2020 vor einem »Emirat 2.0«, den Fall von Kabul aber sah man nicht voraus. Die SPD fordert Aufklärung.

Corona: Jens Spahn plant Abkehr vom Inzidenzwert 50

Bund und Länder konnten sich bisher auf keine neuen Messwerte als Grundlage für Coronamaßnahmen einigen. Nun macht der Bundesgesundheitsminister einen Vorstoß: Den Inzidenzwert von 50 will er durch neue Faktoren ersetzen.

Nach Afganistan-Desaster: Grüne fordern unabhängige »Task Force Lagebild« mit externen Experten

Bundesregierung und Nachrichtendienste haben die Entwicklung in Afghanistan falsch eingeschätzt. Die Grünen schlagen deshalb ein unabhängiges Expertengremium für künftige Prognosen vor.

Bündnis 90/Die GrüneN: Partei zählen mehr als 120.000 Mitgliedern

Die Grünen steigern ihre Mitgliederzahl auf mehr als 120.000: Seit 2017 hat sich die Zahl von einst 65.000 Mitgliedern damit nahezu verdoppelt. In den Umfragen spiegelt sich der Trend jedoch bislang nicht.

News: Olaf Scholz, SPD, Afghanistan, Bahnstreik, Manny Pacquiao, Monika Grütters

Die SPD im Umfragehoch. Das Ende des Westens, wie wir ihn kannten. Die Lokführer streiken weiter. Und: Ein Boxer, der Politiker werden will. Das ist die Lage am Montag.

Andreas Mattfeldt (CDU) macht Geschäfte mit den Hohenzollern: Der Bier-Freund des Prinz von Preußen

Die Hohenzollern streiten mit der Bundesregierung um Kunstwerke und Entschädigung in Millionenhöhe. Die Nähe zum CDU-Abgeordneten Andreas Mattfeldt könnte für die Kaiserfamilie dabei hilfreich sein.

Afghanistan: Tausende demonstrieren für Aufnahme in Deutschland

»Afghanistan: Verantwortung übernehmen« – unter dem Motto gingen deutschlandweit Menschen auf die Straße. Ein afghanischer Redner befindet sich seit mehreren Tagen Hungerstreik.

Afghanistan: Tausende Menschen demonstrieren für Aufnahme in Deutschland

»Afghanistan: Verantwortung übernehmen« – unter dem Motto gingen deutschlandweit Menschen auf die Straße. Ein afghanischer Redner befindet sich seit mehreren Tagen Hungerstreik.

Armin Laschet: Kritik an neuem Werbespot mit Szenen am Holocaust-Mahnmal

Bilder vom Holocaust-Mahnmal und aus einer Kohlezeche: Ein neues Wahlkampfvideo des Unionskanzlerkandidaten sorgt für Kritik.

Armin Laschet (CDU): Kritik an neuem Werbespot mit Szenen am Holocaust-Mahnmal

Bilder vom Holocaust-Mahnmal und aus einer Kohlenzeche: Ein neues Wahlkampfvideo des Unionskanzlerkandidaten sorgt für Kritik.

Annalena Baerbock schließt Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgrupppen nicht aus

Als erste der drei Kanzlerkandidaten sagt die Grünenchefin, es könne dazu kommen, dass man über eine Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen sprechen müsse.

Corona: Annalena Baerbock schließt Impfpflicht für bestimmte Berufsgrupppen nicht aus

Als erste der drei Kanzlerkandidaten sagt die Grünenchefin: Es kann dazu kommen, dass man über eine Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen sprechen muss.

Bundestagswahl: Warum der Kampf ums Kanzleramt längst nicht entschieden ist

Nach den neuesten Umfragen sieht mancher Olaf Scholz oder Armin Laschet schon im Kanzleramt. Tatsächlich sind die einzelnen Ergebnisse mit Vorsicht zu behandeln – sie sagen wenig über das, was noch kommt.

Baerbock zu Afghanistan: Müssten mehr als 50.000 Menschen nach Deutschland holen

Grünenchefin Baerbock will Zehntausende aus Afghanistan retten – und fordert einen Untersuchungsausschuss. Derweil weicht SPD-Kanzlerkandidat Scholz Fragen zur politischen Zukunft von Außenminister Maas aus.

Klima-Krise: Wir sind überhaupt nicht bereit – Essay

Eine Serie von Naturkatastrophen bringt die Erderwärmung zurück ins Bewusstsein. Doch die Klimapolitik wird noch immer beherrscht von falschen Hoffnungen, irrigen Annahmen – und Hochrisikozockerei.

Coronavirus in Bayern: Markus Söder will »eine Art Krankenhaus-Ampel« statt Inzidenz als Richtwert

Bayerns Ministerpräsident Söder will die Maßnahmen der Coronabekämpfung direkter an der Auslastung des Gesundheitssystems orientieren. Einen erneuten Lockdown schließt er aus.

Gera: Unbekannte verwirren mit Flyer über angeblich vegane Modellstadt

Rostbratwurst ade? Ein Flyer warnt vor einem angeblichen Modellprojekt »Vegan City Gera«. Die Stadt weiß offenbar nichts von dem Vorhaben – und rät von der Teilnahme an der kursierenden Unterschriftenaktion ab.

CDU-Postengerangel in Nordrhein-Westfalen: Armin Laschet hat ein Westproblem

Nirgendwo gibt es so viele ambitionierte CDU-Politiker wie in Armin Laschets NRW-Landesverband. Egal wie die Wahl ausgeht – im Kampf um die Berliner Spitzenposten sind persönliche Niederlagen unausweichlich.

Bundestagswahl: Bündnis 90/Die Grünen planen 1000 Euro Zuschuss für Lastenfahrräder

Lastenräder sollen auf Wunsch des grünen Haushaltspolitikers Kindler stärker gefördert werden – auch für Privatpersonen. Er hat abgefragt, wie viele Räder das Verkehrsministerium bislang bezuschusste. Die Antwort fiel ernüchternd aus.

Christian Lindner attackiert Armin Laschet: »Da die CDU inhaltlich nichts bietet…«

Es knirscht zwischen den sogenannten bürgerlichen Parteien: FDP-Chef Christian Lindner kritisiert den Kurs von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet – und wirft ihm Schwäche gegenüber den Grünen vor.

Afghanistan: SPD wirft CDU-Mann Johann Wadephul Gefährdung deutscher Soldaten vor

Im TV erzählte CDU-Politiker Johann Wadephul von den Plänen der Bundeswehr, zwei KSK-Helikopter nach Kabul zu verlegen. Die SPD sieht dadurch die Mission in Gefahr: »Unsere Soldaten werden zu einem leichten Ziel.«

»Das Gegenteil von dem, was SPD und Grüne machen«

Fünf Wochen vor der Bundestagswahl läuft Armin Laschets Kampagne nicht rund. Beim offiziellen Wahlkampfauftakt versucht er, mit Attacken auf die Konkurrenz den Siegeswillen der Union zu beleben.

CDU/CSU: Markus Söder schaut aufs Handy, Armin Laschet patzt in deutscher Geschichte

Eigentlich wollte die Union beim Wahlkampfauftakt Stärke und Geschlossenheit zeigen. Doch der CSU-Chef schaut bei der Rede des Kanzlerkandidaten stur aufs Handy. Und der verwechselt Mogadischu mit Landshut.

Friedrich Merz legt Heiko Maas Rücktritt nahe

»Rechtfertigungsversuche nur noch peinlich«: Mit scharfen Worten greift CDU-Politiker Friedrich Merz Außenminister Heiko Maas an. Auch Kanzlerkandidat Armin Laschet spricht von »Versagen«.

Afghanistan: Annegret Kramp-Karrenbauer zieht erste Bilanz der Krise

In einem vertraulichen Brief zieht Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine erste Bilanz der Krise in Afghanistan. Das Schreiben weckt neuerlich Zweifel, ob die Bundesregierung schnell genug agiert hat.

Bundestagswahl: Armin Laschet beim Wahlkampfauftakt der Union

Mitten in ihrer schweren Krise versucht die Union um Armin Laschet eine Art Aufbruch im Bundestagswahlkampf. Doch bei dem Termin im Berliner Tempodrom wird klar, wie schwer es der Kanzlerkandidat hat.

Berlin – Mord im Kleinen Tiergarten: Schwager identifiziert mutmaßlichen Täter

Vadim Krasikov steht vor Gericht, weil er in Berlin einen Mann im Auftrag Moskaus getötet haben soll. Der Angeklagte sagt, er sei eine andere Person. Jetzt belastet ihn ein Familienmitglied schwer – anders als im Zeugenstand.

Markus Söder zu sinkenden Umfragewerten: »Endlich vernünftigen Wahlkampf machen«

Die Union startet in die heiße Wahlkampfphase, doch die Umfragewerte für Kanzlerkandidat Armin Laschet zeigen nach unten. Ex-Kontrahent Markus Söder sieht Handlungsbedarf.

Hamburger Schüler attackieren Polizisten: Tritte gegen den Kopf

Sein Fahrradhelm rettete ihn vor schweren Verletzungen: Hamburger Schüler griffen einen Beamten brutal an, als er eine Rangelei befrieden wollte. Zwölf Streifenwagen rückten an – jetzt ermittelt das Landeskriminalamt.

Hubertus Heil: Arbeitgeber sollen Impfungen während der Arbeitszeit ermöglichen

Um die Impfquote zu erhöhen, will Hubertus Heil die Arbeitgeber stärker einbinden. Zudem erwägt der Arbeitsminister eine erneute Homeoffice-Pflicht in der Coronakrise.

Herbert Reul über Flut-Katastrophe: »Hätten Krisenstab bilden sollen«

In der Flutkatastrophe aktivierte Nordrhein-Westfalen seinen Krisenstab nicht. Rückblickend sieht Landesinnenminister Herbert Reul das skeptisch – ihm geht es vor allem um die Signalwirkung.

Das sagen Laschet, Söder und Merkel zum Wahlkampfauftakt der Union

Fünf Wochen vor der Wahl kämpft die Union gegen schlechte Umfragewerte. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, CSU-Chef Markus Söder und Kanzlerin Angela Merkel starten gemeinsam in den Wahlkampf – jetzt im Livestream.

News: Afghanistan, Taliban, Bundeswehr, KSK, Armin Laschet, CDU, Ampel, Olaf Scholz

Deutsche Elitesoldaten sollen festsitzende Menschen in Kabul herausholen. Armin Laschet und die Union kämpfen verzweifelt gegen den Abwärtssog – und fürchten die Scholz-Ampel. Das ist die Lage am Samstag.

Die Woche: Afghanistan-Desaster, Koalitionsoptionen, Homöopathie – Podcast

Hat niemand geahnt, wie schwach die afghanische Regierung und ihr Militär sind? Welche Machtoptionen gibt es nach der Bundestagswahl? Und wie lebt eine Frau, die zum Opfer von Homöopathie wurde? Hören Sie die besten Szenen aus einer Woche SPIEGEL Daily…

Afghanistan: Evakuierte Afghanen erhalten Visum für mindestens 90 Tage

Nicht alle Afghanen, die mit Evakuierungsfliegern der Bundeswehr ankommen, sind Ortskräfte. Bei denjenigen, die auf keiner Liste stehen, muss erst geklärt werden, wie bedroht sie durch die Taliban sind.

Afghanistan: Evakuierte Afghanen erhalten Visum für mindestens 90 Tage

Nicht alle Afghanen, die mit Evakuierungsfliegern der Bundeswehr ankommen, sind Ortskräfte. Bei denjenigen, die auf keiner Liste stehen, muss erst geklärt werden, wie bedroht sie durch die Taliban sind.

Grüne in der Umfragekrise: Annalena Baerbock und das Trauma der Ökopartei

Schon mehrfach waren die Grünen stark in Wahlkämpfe gestartet – und konnten die selbst geweckten Erwartungen dann nicht erfüllen. Nun droht der Ökopartei abermals ein ähnliches Schicksal.

Afghanistan: CDU-Geheimdienstexperte fordert Heiko Maas zum Rücktritt auf

Außenminister Maas gerät wegen des Siegeszugs der Taliban in der eigenen Koalition unter Druck. CDU-Sicherheitsexperte Patrick Sensburg wirft ihm »unerträgliches Verhalten« vor. Andere hätten in der Lage ihr Amt niedergelegt.

News des Tages: Armin Laschets Wahlkampf, KSK-Hubschrauber in Afghanistan, »Star Trek«-Erfinder Gene Roddenberry

Der Kanzlerkandidat der Union weckt bei den eigenen Wahlkämpfern in etwa so viel Begeisterung wie Gewerkschaftsführer Weselsky bei den Bahnfahrern. In Afghanistan wird ein Deutscher angeschossen. Und das Leben des „Star Trek“-Schöpfers wird verfilmt. D…

Afghanistan: KSK-Helikopter über Taliban-Gebiet

Mit zwei wendigen Helikoptern sollen KSK-Elitesoldaten der Bundeswehr gefährdete Personen aus Kabul retten. Geübt haben die Kommandokrieger solche Missionen schon oft – trotzdem wird es ein gewagter Einsatz.

Afghanistan nach Taliban-Machtübernahme: Rund 300 Deutsche noch im Land

Die Bundeswehr hat bereits mehr als 1600 Menschen aus Kabul ausgeflogen. Insgesamt sollen sich noch rund 300 deutsche Staatsangehörige in Afghanistan aufhalten, möglicherweise noch mehr. Nun sind Helikopter auf dem Weg.

Angela Merkel zu Besuch in Moskau: Afghanistan wird ein Thema sein und Alexej Nawalny

Merkels Besuch in Russland fällt auf den Jahrestag des Giftanschlags auf Alexej Nawalny. Zum Auftakt der Gespräche mit Putin ließ die Bundeskanzlerin das Thema aber unerwähnt – und warb für Gespräche der beiden Länder.

Bundestagswahl 2021: Massiver Frust in CDU-Chats über Kandidat Armin Laschet

Wegen schlechter Umfragen macht sich nach SPIEGEL-Informationen in internen CDU-Chatgruppen Verzweiflung breit. Bei einer Sitzung forderte eine Abgeordnete Konsequenzen, um nicht »gemeinsam unterzugehen«.

Jens Spahn: Querdenker bewerfen Auto des Gesundheitsministers mit Ei

Aufgeheizte Stimmung in Baden-Württemberg: Nach einem Wahlkampfauftritt hindern Demonstrierende aus der Querdenken-Szene Gesundheitsminister Spahn an der Abfahrt. Die Polizei muss helfen – und einen Eier-Werfer festnehmen.