Kategorie: politik

News: Afghanistan, Kabul, Anschlag, Wahlkampf, CDU, CSU, Fridays for Future

Deutschland lässt in Afghanistan ein Desaster hinter sich. CDU und CSU zeigen wachsende Anzeichen von Panik. Und: Und: Das unterirdische Wahlkampf-Niveau in Deutschland. Das ist die Lage am Freitag.

Anschlag in Kabul: Angela Merkel spricht von „niederträchtigem Anschlag“

Angela Merkel hat sich in einer Pressekonferenz zu dem Anschlag in Kabul geäußert. Das Fenster für eine Evakuierung schließe sich. Man werde aber weiter daran arbeiten, Menschen aus Afghanistan zu holen.

News des Tages: Corona-Ende der Pandemie, Explosionen in Kabul, #AppleToo

Warum das Virus harmloser werden könnte und wir trotzdem noch lange Masken tragen werden. Wie eine Münchner Abiturientin dem Chaos in Kabul entkam. Und wieso Apple den »Apple II« feierte, #AppleToo aber fürchten muss. Das ist die Lage am Donnerstagaben…

Christian Lindner: Ist er mehr als ein hochbegabter politischer Alleinunterhalter?

Lindners Laufbahn besteht aus Projekten, doch bislang fehlt die Krönung. Jetzt will er unbedingt regieren. Es gibt nur ein Problem.

Afghanistan: Explosion am Flughafen Kabul

Am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul ist es zu einer Explosion gekommen. Das US-Verteidigungsministerium geht von einem Selbstmordanschlag aus. Es Tote gegeben.

Afghanistan: Lars Klingbeil nennt Linke nach Bundeswehr-Enthaltung als »unanständig«

SPD, Grüne und Linke könnten bei der Bundestagswahl eine Mehrheit bekommen – doch nun attackiert SPD-Generalsekretär Klingbeil die Linke für ihre Zurückhaltung beim Rettungsmandat. Linkenpolitikerin Wagenknecht keilt zurück.

Wahl-O-Mat 2021: Wen Sie in Mecklenburg-Vorpommern wählen wollen

Für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ist am 26. September nicht nur Bundestagswahl – sie entscheiden auch über einen neuen Landtag. Mit dem Wahl-O-Mat prüfen Sie, welche Partei Ihren Positionen am nächsten steht.

Wahl-O-Mat 2021: Wen Sie in Berlin wählen wollen

Wer regiert künftig die Hauptstadt? Etwa 2,4 Millionen Berliner sind am 26. September zur Abgeordnetenhauswahl aufgerufen. Der Wahl-O-Mat sagt Ihnen, welche Partei am ehesten Ihre Ansichten vertritt.

Markus Söder (CSU): »Die Verantwortung für die Umfragen liegt nicht in Bayern«

Wer hat die schlechten Umfragewerte der Union zu verantworten? Vor allem die CDU, erklärt nun CSU-Chef Söder. Von einem Wechsel des Kanzlerkandidaten hält er aber nichts – genau wie Wolfgang Schäuble.

News: Afghanistan, Kabul, Armin Laschet, Olaf Scholz, Joe Biden, Naftali Bennett

Westliche Sicherheitsbehörden warnen vor ISIS-K und anderen Extremisten-Gruppen. Israels neuer Premier Naftali Bennett besucht Joe Biden. Und: Schäuble verteidigt Laschet. Das ist die Lage am Donnerstag.

Bundestagswahl: Deutsche Post bereitet sich auf mehr als 60 Prozent Briefwähler vor

Die Post erwartet, dass in diesem Jahr deutlich mehr Menschen per Brief bei der Bundestagswahl abstimmen als noch 2017. Das Unternehmen trifft Vorkehrungen – und rät von Einschreiben dringend ab.

Linke in Weimar: Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine bei Susanne Hennig-Wellsow im Wahlkampf

In Weimar zelebriert Linkenchefin Susanne Hennig-Wellsow ihre Versöhnung mit dem Ehepaar Wagenknecht/Lafontaine. Die Partei soll nun wieder enger zusammenstehen. Klappt das?

Afghanistan: Bundeswehr will Luftbrücke aus Kabul am Donnerstag beenden

Das Zeitfenster für Evakuierungen von afghanischen Ortskräften der Bundeswehr schließt sich: Nach SPIEGEL-Informationen soll schon am Donnerstag die letzte A400M-Maschine der Bundeswehr aus Kabul abheben.

Corona-Krise: Bundestag verlängert »epidemische Lage«

Die »epidemische Lage nationaler Tragweite« wird zum zweiten Mal verlängert, für vorerst drei Monate. Damit schafft der Bundestag erneut eine Rechtsgrundlage für Verordnungen zu konkreten Coronamaßnahmen.

Afghanistan: Angela Merkel spricht von einem »Dilemma«

Vor dem Bundestag verteidigte die Kanzlerin die späte Evakuierung afghanischer Ortskräfte – und den Bundeswehreinsatz in Afghanistan generell. Die Opposition zog eine vernichtende Bilanz.

Afghanistan: Linke uneinig bei Abstimmung im Bundestag

Eigentlich wollte sich die Linkenfraktion bei der Bundestagsabstimmung über den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan enthalten. Doch es gab mehr Abweichler als erwartet.

Angela Merkel und Afghanistan: War doch nicht alles schlecht

Im Bundestag gibt sich Kanzlerin Merkel angesichts des Afghanistan-Desasters zwar selbstkritisch, vergemeinschaftet aber die Verantwortung. Und ganz vergebens soll der Einsatz nicht gewesen sein.

News des Tages: Afghanistan, Schiffsstau vor der chinesischen Ostküste, Charlie Watts

In ihrer Afghanistan-Erklärung sagt die Kanzlerin, dass man hinterher immer klüger sei. Die Coronaerkrankung eines chinesischen Hafenarbeiters bringt den Welthandel durcheinander. Und die Musikwelt trauert um Stones-Drummer Charlie Watts. Das ist die L…

Verwaltungsgericht spricht afghanischer Ortskraft Anspruch auf Visum zu

Aus Kabul hatte eine ehemalige Ortskraft beim Verwaltungsgericht Berlin gegen einen abgelehnten Visabescheid geklagt – und recht bekommen. Ob er mit seiner Familie den Taliban noch entkommen kann, bleibt ungewiss.

Olaf Scholz legt zu, SPD und Union gleichauf – SPIEGEL-Umfrage

Es geht aufwärts für die SPD. Olaf Scholz punktet im direkten Vergleich mit der Konkurrenz – und jetzt profitiert auch seine Partei davon. Die Genossen schließen in der SPIEGEL-Umfrage zur Union auf.

Nikolas Löbel: Ex-CDU-Bundestagsabgeordneter verliert Prozess gegen Mieter

Wegen seiner Rolle in der Affäre um die Coronamasken zog sich der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel aus der Politik zurück. Jetzt musste er eine Niederlage vor Gericht einstecken.

Karin Strenz: Ermittlungen zum Tod der CDU-Bundestagsabgeordneten eingestellt

Auf dem Rückflug von Kuba kollabierte die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz im Flugzeug und konnte später nicht mehr gerettet werden. Die Staatsanwaltschaft geht von einem natürlichen Tod aus.

Bundestag beschließt Evakuierungseinsatz in Afghanistan

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag nachträglich der Evakuierungsmission der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt. 90 Abgeordnete enthielten sich.

Museen über Sudetendeutsche: Liebeserklärung an die Deutschen

Mehr als 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg eröffnen in München und im tschechischen Ústi zwei Museen über die schwierige Geschichte der Deutschen in Böhmen. Ein Vergleich zeigt: Die Tschechen sind mutiger.

Lage im Superwahljahr 2021: Olaf Scholz als möglicher SPD-Kanzler, Armin Laschet und die NRW-Liste, Streitgespräch Markus Söder Robert Habeck

Das Kanzleramt ist in Reichweite für Olaf Scholz – was ist nur in die SPD gefahren? Armin Laschet muss um den Einzug in den Bundestag fürchten. Und Markus Söder hat ein Date mit Robert Habeck. Die Lage im Superwahljahr.

Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung: »Die Taliban sind jetzt Realität in Afghanistan«

Kanzlerin Merkel hat Fehleinschätzungen nach dem Abzug der internationalen Streitkräfte aus Afghanistan zugegeben. Es sei unterschätzt worden, »wie atemberaubend« schnell der Widerstand gegen die Taliban aufgegeben wurde.

Ramstein: Evakuierte Afghanen auf dem Weg in die neue Heimat

Bis zum 31. August wollen die USA die Evakuierungsmission in Kabul abgeschlossen haben. Auf dem rheinland-pfälzischen US-Militärstützpunkt Ramstein warten seit Freitag Geflüchtete, auf den letzten Teil ihrer Reise geschickt zu werden.

Afghanistan: Linker Matthias Höhn will Evakuierungseinsatz zustimmen

Eigentlich will sich die Fraktion der Linken im Bundestag bei der Abstimmung über den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr enthalten. Verteidigungsexperte Matthias Höhn hat andere Pläne.

Angela Merkel: Regierungserklärung im Bundestag – Livestream

Angela Merkel gibt im Bundestag ihre Regierungserklärung zum chaotischen Abzug aus Afghanistan ab. Nach der Aussprache soll das Parlament auch den Bundeswehreinsatz im Nachhinein billigen.

Afghanistan: Rettungsflüge der Bundeswehr enden womöglich schon am Freitag

Die USA wollen ihre Truppen Ende August aus Afghanistan abziehen. Bevor sie endgültig einpacken, müssen andere Nationen den Flughafen in Kabul verlassen haben. Bereits Freitag könnte der letzte deutsche Rettungsflieger starten.

Markus Söder vs. Robert Habeck: Die einzig wahre Wahlkampfdebatte

Im Wahlkampf spielen die großen Fragen nur eine Nebenrolle. DER SPIEGEL, t-online und VICE wollen das ändern. In einem Streitgespräch treten Markus Söder und Robert Habeck gegeneinander an – am 28. August um 20 Uhr.

Bundestagswahl 2021: Großteil der Unionsanhänger für Kanzlerkandidaten-Wechsel

Im Frühjahr hatte sich Armin Laschet im Rennen um die Kanzlerkandidatur gegen Markus Söder durchgesetzt. Einer Civey-Umfrage zufolge würden 70 Prozent der Unterstützer von CDU und CSU das nun gern ändern.

Regierungsbilanz: Wie gut waren Angela Merkels Minister?

Hat sich der Finanzminister für Höheres empfohlen? Wie schlecht kann ein Verkehrsminister sein? Hatte der Außenminister wirklich Lust auf den Job? Gut vier Wochen vor der Bundestagswahl zieht SPIEGEL Daily eine Bilanz.

News: Corona, Inzidenzwert, Afghanistan, Wahlspotdebatte, Wahlkampf

Teile der Unionsfraktion drängten das Kanzleramt zur Abkehr vom Inzidenzwert. In Afghanistan läuft die Zeit davon. Und wieder mal wird hitzig über einen Wahlwerbespot diskutiert. Das ist die Lage am Mittwoch.

Coronavirus: Hamburg erlaubt als Option Veranstaltungen nur für Geimpfte und Genesene

Volle Kinos, Kneipen, Theater, keine Sperrstunde mehr: In Hamburg ist das von Samstag an wieder möglich – sofern die Veranstalter und Wirte das »2G-Optionsmodell« wählen. Ungeimpfte bleiben dabei draußen.

Markus Söder startet CSU-Stadiontour: »Ich wäre auch lieber im Bierzelt«

Der Unionswahlkampf zündet einfach nicht. Das liegt nicht nur am unpopulären Kanzlerkandidaten. Auch Markus Söder hat in Bayern Mühe, die Konservativen zu mobilisieren. Kann seine »Stadiontour« das ändern?

Afghanistan und Heiko Maas: FDP hat 33 Fragen an den Außenminister

Im Auswärtigen Ausschusses muss Heiko Maas erneut zur Lage in Afghanistan Stellung nehmen. Die FDP will unter anderem wissen, ob auch Mitarbeiter von Hilfsorganisationen ausgeflogen werden können.

Linke wollen erstmals nicht gegen Auslandseinsatz der Bundeswehr stimmen

Die Linke hat in den vergangenen Tagen hart gerungen, ob sie erstmals für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr stimmen sollte. Nun will man sich enthalten – doch es werden Abweichler erwartet.

News des Tages: Grüner Wahlspot, Markus Söder, Afghanistan, Regen in Grönland

Warum die Grünen ein Volkslied umdichten und wieso Merz gegen Söder poltert. Weshalb in Afghanistan die Zeit für Rettungsflüge knapp wird. Und weswegen die Grönländer über Regen klagen. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Markus Söder (CSU) hat angeblich keine Kanzlerambitionen mehr

Im Frühjahr kämpfte Markus Söder gegen Armin Laschet um die Kanzlerkandidatur für die Union – und unterlag. Jetzt überrascht der CSU-Chef mit einer Aussage zu weiteren Plänen.

Besserwisserei rettet keine Leben

Die Linkspartei will dem Evakuierungsmandat der Bundeswehr die Zustimmung verweigern. Damit bleibt die Partei zwar ihrem Dogma treu – verrät aber doch die eigenen Werte.

Bundestagswahl: Grüne werben mit »Kein schöner Land« um Stimmen

Die Grünen haben einen TV-Spot vorgestellt, in dem die Protagonisten singen. Er richtet sich vor allem an Menschen über 60 Jahre – jüngere machen sich darüber lustig.

Corona-Inzidenz: Karl Lauterbach warnt vor »zynischem Experiment«

Karl Lauterbach kritisiert die geplante Abkehr vom Inzidenz-Kriterium. Dem SPIEGEL sagte der SPD-Politiker, nur weil Wahlkampf sei, dürfe die Politik nicht auf den Schutz von Ungeimpften und Kindern verzichten.

Afghanistan: Ortskräfte-Organisation attackiert Bundesregierung

Das Patenschaftsnetzwerk für afghanische Ortskräfte spricht von etwa 8000 Menschen und Angehörigen, die nach Deutschland kommen sollten. Der Bundesregierung warf die Organisation »unterlassene Hilfeleistung« vor.

Afghanistan: So ist die Lage der Ortskräfte der Bundeswehr

Chaotische Zustände am Flughafen von Kabul, die Evakuierungen dauern an. Wie ist die Lage der Bundeswehrhelfer? Verfolgen Sie die Pressekonferenz des Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte jetzt live.

Afghanistan: So ist die Lage der Ortskräfte der Bundeswehr

Chaotische Zustände am Flughafen von Kabul, die Evakuierungen dauern an. Wie ist die Lage der Bundeswehrhelfer? Sehen Sie die Pressekonferenz des Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte.

Bundestagswahl 2021: Friedrich Merz will, »dass Markus Söder jetzt mal aufhört«

CSU-Chef Markus Söder kritisiert den Wahlkampf der Union und spart mit Lob für Kanzlerkandidat Laschet. Friedrich Merz ist damit nur »eingeschränkt zufrieden«.

Afghanistan: Linken-Politikerin Sevim Dağdelen lehnt Evakuierungseinsatz der Bundeswehr ab

Es geht um die Rettung von Menschen aus Afghanistan – dennoch will Sevim Dağdelen der Evakuierungsmission der Bundeswehr im Bundestag nicht zustimmen. Die Linkenpolitikerin setzt auf Verhandlungen mit den Taliban.

News: Wahlkampf, Annalena Baerbock, Olaf Scholz, Armin Laschet, Taliban, Afghanistan, Kita-Drama

Baerbock, Laschet und Scholz treten zum Schaulaufen an, die G7-Staaten diskutieren über den Umgang mit den Taliban. Und die Personallage in Kitas ist erschreckend. Das ist die Lage am Dienstag.

SPD-Wahlkampf: Das Scholz-Wunder

Lange galt Olaf Scholz als Außenseiter im Kampf ums Kanzleramt. Doch nun schwächelt die Konkurrenz, die SPD legt in den Umfragen zu. Was steckt hinter dem Stimmungshoch?