Obama will Vertrauen in Washington wiederherstellen
Obama räumt Verunsicherung in Bevölkerung ein – Versporchener Wandel nicht schnell genug erfolgt …
Obama räumt Verunsicherung in Bevölkerung ein – Versporchener Wandel nicht schnell genug erfolgt …
Hamburg (dpa) – Die Grünen legen nach einer Umfrage in der Wählergunst weiter zu, die FDP verliert an Zustimmung. Im wöchentlichen «Stern-RTL-Wahltrend» des Forsa-Instituts sank die Partei im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 9 Prozent.
Die Euro-Zone steht nach Ansicht von Bundesbankchef Axel Weber vor einer Phase moderaten Wachstums. Voraussichtlich werde die Wirtschaftsleistung dieses und nächstes Jahr jeweils um rund 1,5 Prozent zulegen, sagte das EZB-Ratsmitglied am Mittwoch in …
Der Bundestag kommt heute zu einer Gedenkstunde für die Opfer des Holocaust zusammen. Als Ehrengast wird der israelische Präsident Schimon Peres eine Rede halten. Vor 65 Jahren, am 27. Januar 1945, hatten sowjetische Soldaten die Überlebenden des …
Die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung bleibt umstritten. SPD und Grüne sehen die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Befriedung des Landes als unzureichend an. Kritik kommt auch von den Polizeigewerkschaften. Der CDU-Außenexperte Polenz lobte …
Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Morgen mit Afghanistans Präsident Hamid Karsai zu einem Arbeitsfrühstück im Kanzleramt zusammengekommen. Dabei soll vor allem über die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung gesprochen …
Die Linkspartei hat eine konsequente und richtige Entscheidung gefällt. Die Doppelspitze, die ursprünglich für den Übergang gedacht war, wird zur Dauerlösung und spiegelt in ehrlicher Weise den Zustand der Partei wider: Ost und West sind auch …
Wenige Tage vor Ablauf eines Ultimatums bleibt die Zukunft des Militärtransporters Airbus A400M ungewiss. Die seit Monaten laufenden Verhandlungen zwischen den sieben Käuferländern und dem Rüstungskonzern EADS wurden in Berlin erneut unterbrochen.
Erstmals sagt die Bundesregierung, wann sie die deutschen Soldaten aus Afghanistan abziehen will. Berlin. Elf Blatt Papier, die die Wende bringen sollen. Da sind sie, die Jahreszahlen, die den Einstieg in den Ausstieg aus dem Afghanistan-Einsatz …
BERLIN – Es soll der Anfang vom Ende sein. Erstmals sagt die Bundesregierung, wann sie die Soldaten aus Afghanistan abziehen will. Nach US-Vorbild soll die Truppe zunächst – vergleichsweise geringfügig – um 850 Soldaten aufgestockt werden. Dann …
Köln (ots) – Der Sprecher der sudetendeutschen Landsmannschaft und CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt hat im Streit um die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ein rasches Entgegenkommen der Bundesregierung gefordert. „Der Bund der …
Der designierte Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hält es für denkbar, dass er auf dem Parteitag in Rostock einen Gegenkandidaten haben könnte. «Wir sind eine sehr lebhafte Partei und daher könnte es durchaus auch Gegenkadidaten für die …
Essen. Der Störfall in der Urananreicherungsanlage in Gronau hat Lücken in den Notfallplänen aufgedeckt. Obwohl in der Fabrik mit hochgefährlichen Substanzen gearbeitet wird, gibt es in umliegenden Kliniken nur unzureichende Maßnahmepläne für …
Osnabrück (ots) – Das verlängerte Auslaufmodell Ihre Inhalte sind ein beim Wähler funktionierendes Alleinstellungsmerkmal. Das Personal der Linken ist auch einzigartig, aber es beharkt sich. PDS und WASG fusionierten zu einer Partei …
WASHINGTON – Harte Landung in der Realität: Die Bilanz des ersten Regierungsjahres von US-Präsident Barack Obama fällt mager aus. Jetzt warten die Amerikaner gespannt auf seine heutige Rede zur Lage der Nation. So hat sich der US-Präsident seine …
Unbeschwert wollten sie feiern – und starben an gepanschtem Wodka auf ihrer Klassenfahrt in die Türkei im letzten März: Jean Pierre (18), Rafael (17) und Jan (20). Vier Mitschüler konnten dem Tod knapp entrinnen. Seit Dienstag sitzen 13 Angeklagte …
Im Zusammenhang mit dem Staatsbesuch aus Israel erhöht Deutschland den Druck auf Teheran. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte das Land auf, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Stein des Anstoßes ist das iranische Atomprogramm.
Berlin (ots) – Bei der LINKEN war während ihrer wochenlangen Streitereien um Bartsch und Lafontaine , Realos und Fundis, Ost und West, Regierungsgegner und -befürworter nur noch wenig von politischen Inhalten die Rede, die sie in Zukunft …
Die SPD lässt offen, ob sie die Vorschläge der Bundesregierung zu Afghanistan im Bundestag mittragen wird. Zunächst sei eine weitere Konkretisierung notwendig, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in Berlin. Ansonsten werde es schwierig, „uns zu …
26. Januar 2010 David Plouffe ist wieder da. Der Manager der erfolgreichen Wahlkampagne des Kandidaten Obama von 2008 soll jetzt den Präsidenten Obama in der Stunde der politischen Not beraten. Und der Demokratischen Partei helfen, den Abwärtstrend …
Die DAK prescht bei den Zusatzbeiträgen der gesetzlichen Krankenversicherungen vor. Sieben weitere Kassen machen bereits mit, weitere wollen nachziehen. Die Versicherten müssen acht Euro mehr im Monat bezahlen, zum Teil sollen die Mehrkosten noch …
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will die Entscheidung über ein Mandat für AWACS-Aufklärungsflüge von der neuen Afghanistan-Strategie trennen. «Ich möchte nicht den Deutschen Bundestag gewissermaßen um ein Reservemandat zu AWACS bitten», sagte …
2008 lebten 15,6 Millionen Ausländer und Spät-Aussiedler in Deutschland …
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will mit einer neuen zivil-militärischen Strategie den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan möglichst bis 2014 vorbereiten. Zuvor sollen die Bundeswehrtruppe um 850 auf 5350 Soldaten und die Mittel für …
Muslimische Frauen in Ganzkörperschleiern sollen in Frankreich nicht mehr Bus und Bahn fahren dürfen. Eine parteiübergreifende Parlamentskommission empfahl ein vollständiges Verbot der Burka in öffentlichen Einrichtungen. Auch Schulen …
Die neuen Spitzenleute der Linkspartei verkörpern die Totalopposition als Lebenshaltung. Sie halten sich für eine Art Gegen-SPD, die kriselnde Sozialdemokratie hat mit der neuen Führung keine Freude. SPD-Chef Sigmar Gabriel bleibt nur eine …
Port-au-Prince/New York (dpa) – Das Welternährungsprogramm (WFP) der UN hat mehr Hilfe für die Überlebenden des Erdbebens in Haiti angemahnt. Die Menschen des bitterarmen Karibikstaates müssten viel länger versorgt werden als angenommen.
Die Linkspartei regelt die Nachfolge von Oskar Lafontaine. manifestiert die Spaltung in Ost und West mit der Doppelspitze Ernst/Lötzsch.
Tel Aviv/New York (dpa) – Israel will nach Angaben eines Regierungsmitglieds keine offizielle Untersuchung des Gaza-Kriegs vor einem Jahr anordnen.
26. Januar 2010 Schimon Peres ist derzeit auf Deutschlandbesuch. Morgen spricht er vor dem Deutschen Bundestag. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagt er dazu: „Mein Ziel ist es nicht, irgendjemandem mit meinen Worten eine Freude …
Klaus Ernst soll einer von zwei neuen Parteichefs der Linken werden. Mit Gesine Lötzsch und ihm ist eine Doppelspitze geplant – ein Aufstieg, auch wenn in seinem bayrischen Landesverband die Fetzen fliegen.
Acht Euro extra verlangen einige Krankenkassen, um Finanzlöcher zu stopfen. Verbraucherministerin Aigner hält dies für keine gute Strategie.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Pläne zur Reform der Jobcenter verteidigt. Sie sagte am Dienstag im Deutschlandfunk: „Wir versuchen, es kundenfreundlich zu machen.“ Ziel sei, dass sich „so gut wie gar nichts ändert für die …
Nun ja, acht Euro, könnte man sagen, was ist das schon! Wir sind ein reiches Land. Wir leisten uns immer noch eine gute Gesundheitsversorgung. Da muss der Bürger halt ein bisschen drauflegen. So wie bei der Praxisgebühr und bei der Rezeptgebühr und …
Berlin (dpa) – Nach dem Rückzug von Parteichef Oskar Lafontaine strebt die Linkspartei eine neue Doppelspitze an. Es gibt aber auch Forderungen, dass Gregor Gysi alleine den Vorsitz übernehmen soll.
Drei gewaltige Explosionen haben gestern Bagdad außerhalb der gut gesicherten »Grünen Zone« erschüttert. Dutzende Menschen starben bei gezielten Angriffen auf internationale Hotels in der irakischen Hauptstadt. Schon in den vergangenen Monaten gab …
Berlin (dpa) – Im Berliner Kanzleramt sind am Montagabend Mitglieder der schwarz-gelben Bundesregierung zusammengekommen, um eine neue, gemeinsame Afghanistan-Strategie zu vereinbaren.
Mindestens zehn Millionen gesetzlich Krankenversicherte müssen in diesem Frühjahr mit Zusatzbeiträgen zu ihrer Krankenversicherung rechnen. Neben der DAK kündigten weitere Kassen wie die AOK Schleswig-Holstein, die KKH Allianz oder die BKK Gesundheit …
Wie hoch sind die Zusatzbeiträge? Die Krankenkassen können pauschal acht Euro zusätzlich im Monat von jedem Versicherten unabhängig von seinem Einkommen verlangen. Auf das Jahr gerechnet sind das 96 Euro. Der Zusatzbeitrag darf maximal ein Prozent …
Münster (dpa) – Nach dem Störfall in Deutschlands einziger Uranfabrik in Gronau muss ein radioaktiv verstrahlter Arbeiter weiter um seine Gesundheit bangen. Mediziner stellten bei Untersuchungen am Montag zwar keine Frühschäden an der Lunge des 45 …
Er war nach der Hinrichtung seines Cousins Saddam Hussein der wohl meistgehasste Mann im Irak: Ali Hassan al-Madschid, genannt „Chemie-Ali“. In Grausamkeit stand er seinem Vetter in nichts nach, mit dem er ohnehin in fester Treue verbunden war. So starb …
Essen/Neuss/Bochum. Neuschnee auf den Straßen in NRW hat zum Wochenbeginn für Dauerstaus und tödliche Verkehrsunfälle gesorgt. Landesweit stauten sich am Montagvormittag die Autos auf bis zu 280 Kilometer und damit etwa auf die doppelte Länge eines …
Knapp zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti mit mindestens 112.000 Toten und riesigen Zerstörungen beginnt die internationale Staatengemeinschaft mit der Planung des Wiederaufbaus. Die EU-Außenminister kamen in Brüssel zusammen, um sich …
Im abgelaufenen Jahr nahmen die Finanzämter 4,55 Mrd. Euro ein – und damit nur 200 Mio. Euro weniger als im Rekordjahr 2008. Die Finanzminister in den ostdeutschen Bundesländern gehen dagegen fast leer aus. DÜSSELDORF. Börsencrash, Weltrezession …
Mit der DAK hat die erste Krankenkasse die Erhebung von Zusatzbeiträgen angekündigt, acht weitere taten es ihr gleich. Was Versicherte jetzt tun können.
Berlin (dpa) – Nach dem Rückzug von Parteichef Oskar Lafontaine werden in der Linkspartei zwei Varianten für eine Nachfolgeregelung besonders intensiv diskutiert. Wie dpa aus Parteikreisen erfuhr, wird vor allem über eine Doppelspitze oder eine …
Seit 100 Tagen ist die 16-jährige Jessica Watson nun unterwegs. Im Mai könnte sie erstmals wieder festen Boden unter den Füßen haben.
Berlin. Die ersten Krankenkassen haben einen Zusatzbeitrag für ihre Versicherten angekündigt. Unter anderem wird die DAK wird schon ab kommenden Monat ihre Versicherten stärker zur Kasse bitten. Experten erwarten, dass bald alle Kassen dem Beispiel …
Berlin. Bundesfamilienministerin Kristina Köhler will mit Änderungen beim Elterngeld und bei der Pflege Angehöriger eigene Akzente setzen. Die CDU-Politikerin kündigte am Wochenende an, beim Elterngeld die Partnermonate von zwei auf vier Monate …
Einmal im Jahr reist die Creme de la Creme aus Wirtschaft und Politik in einen kleinen Skiort in der Schweiz, um die Probleme der Welt zu diskutierten. Klaus Schwab lädt sie seit 39 Jahren ein.