Kategorie: politik

Iran’s Foreign Minister has been sacked by the President, Mahmoud Ahmadinejad. No reason has been g…

Schwedens Außenminister Carl Bildt hat sich mit einer Twitter-Mitteilung zum Selbstmordanschlag in Stockholm heftige Kritik eingehandelt. Bildt hatte am Wochenende lange vor der ersten offiziellen Information durch Polizei und Regierung …

Präsidiumssitzung und Pressekonferenz sind vorbei. FDP-Chef Guido Westerwelle hat versucht, ganz ohn…

Terroranschlag mitten im Weihnachtstrubel: Im Zentrum der schwedischen Hauptstadt Stockholm hat sich am Samstag ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Minuten zuvor war in der nur 200 Meter entfernten Haupteinkaufsstraße ein Auto …

Währenddessen bröckelte die Front seiner Kritiker; selbst die Opposition rechnete mit einem Sieg Be…

Manchem mag der Auftritt der Freifrau Stephanie zu Guttenberg in Afghanistan etwas zu extrovertiert s…

Die schwedische Polizei geht nach dem Bombenanschlag von Stockholm von mehreren Tätern aus. Todesopfer gab es nur deshalb nicht, weil eine Rohrbombe ungeplant zündete.

Wiesbaden (dpa) – Im Bundeskriminalamt (BKA) gibt es Widerstand gegen die geplante Fusion mit der Bun…

Die Sicherheitsbehörden sehen auch in Deutschland die Gefahr von Terroranschlägen durch Einzeltäter wie in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF, …

Sie wurden geschlagen und missbraucht, jetzt sollen sie entschädigt werden: Bund, Länder und Kirchen stellen 120 Millionen Euro für einstige Heimkinder zur Verfügung. Das ist das Ergebnis eines Runden Tischs unter der Leitung von …

Saarbrücken (dpa/lrs) – Der scheidende saarländische FDP- Landeschef Christoph Hartmann hat die Kritik an der Bundesführung seiner Partei und an Bundeschef Guido Westerwelle zurückgewiesen. Die Vorwürfe des schleswig-holsteinischen Fraktionschefs …

Bei den Wahlen im Kosovo zeichnet sich immer deutlicher ein Sieg des bisherigen Regierungschefs Hashi…

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) und ihre europäischen Amtskollegen verhandeln heu…

BERLIN – Wolfgang Kubicki ist in seiner Partei dafür bekannt, dass er gerne mal zündelt. In seinem …

BERLIN – Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat nach dem Terroranschlag in Stockholm die zügige Einführung einer deutschen Visa-Warndatei gefordert. Es könne nicht sein, dass Terroristen in einer deutschen Botschaft irgendwo auf der Welt …

Bahnchef Rüdiger Grube will mögliche Mehrkosten des Projekts Stuttgart 21, die durch den Schlichterspruch bedingt sind, offenbar neu verhandeln. Grube schloss aus, dass für die Nachbesserungen der vorhandene Risikofonds von 430 …

Saarbrücken – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin schlägt eine stärkere Abschöpfung von privaten Vermögen vor, um die wachsende Staatsverschuldung in Deutschland in den Griff zu bekommen. Das geht nach Angaben …

Den rechtsextremen Parteien NPD und DVU bringt ein Zusammenschluss nach Einschätzung des Parteienfor…

Asbach-Bäumenheim (dpa) – Die zerstrittene bayerische Linke hat auf einem chaotischen Parteitag den …

Berlin (dpa) – Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat einen desolaten Zustand sei…

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Zuzug gut ausgebildeter Fachkrä…

Karlsruhe (DPA) Die beiden Karlsruher Bankräuber, die am Freitag bei einem Schusswechsel mit der Pol…

Teheran – Nach über vier Jahren Haft gibt es einen schwachen Hoffnungsschimmer für die wegen Ehebru…

Atomkraftgegner haben in Greifswald gegen den bevorstehenden Castor-Transport ins Zwischenlager Nord …

Bolivien hätte den Gipfel beinahe scheitern lassen. Präsident Evo Morales sieht sich spätestens se…

Salt Lake City (USA) – Die schockierende Tat liegt acht Jahre zurück: Elizabeth Smart (heute 23) w…

Frankfurt/Main (dapd). Wesentliche Elemente des Kompromisses auf der Weltklimakonferenz in Cancún: KLIMAFONDS Entwicklungsländer sollen von einem Klimafonds unterstützt werden. Das Geld soll für klimafreundliche Technik ausgegeben werden.

Potsdam (DPA) Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) verweigert seine Zustimmung: Die Neuregelung der umstrittenen Sicherungsverwahrung geht seiner Ansicht nach zu weit, ohne die Bevölkerung tatsächlich besser vor chronischen …

Überraschung auf dem Klimagipfel in Cancún: Der mutige Entwurf für eine Abschlusserklärung wird von nahezu allen Nationen unterstützt – auch von den USA und China. Nur Bolivien ist dagegen, doch das Land ist selbst unter seinen …

Die wegen Ehebruchs zum Tode verurteilte Iranerin . Eine solche Strafe sei nicht vorgesehen, berichtete der Nachrichtensender Press TV. „Das war 2006 ein symbolisches Urteil, das im Gericht auch nicht von allen Richtern bestätigt wurde“, …

Die wegen Ehebruchs zum Tode verurteilte Iranerin . Eine solche Strafe sei nicht vorgesehen, berichtete der Nachrichtensender Press TV. „Das war 2006 ein symbolisches Urteil, das im Gericht auch nicht von allen Richtern bestätigt wurde“, …

Nach zweijähriger Arbeit hat der Runde Tisch Heimerziehung seine Arbeit beendet. Für die Opfer gibt…

Nach zweijähriger Arbeit hat der Runde Tisch Heimerziehung seine Arbeit beendet. Für die Opfer gibt…

Der Bund will jungen Männern und Frauen den geplanten Freiwilligen Wehrdienst schmackhaft machen. Das schreibt die «Leipziger Volkszeitung». Die Regierung denkt offenbar darüber nach, den Dienst mit zahlreichen Anreizen interessant zu machen.Der …

Der Bund will jungen Männern und Frauen den geplanten Freiwilligen Wehrdienst schmackhaft machen. Das schreibt die «Leipziger Volkszeitung». Die Regierung denkt offenbar darüber nach, den Dienst mit zahlreichen Anreizen interessant zu machen.Der …

Hamburg – Nach dem Vorschlag von Innenminister Thomas de Maizière zur Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt melden die Grünen Verfassungsbedenken an. Die Zuständigkeit der neuen Behörde für fast alle Formen von Kriminalität …

Hamburg – Nach dem Vorschlag von Innenminister Thomas de Maizière zur Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt melden die Grünen Verfassungsbedenken an. Die Zuständigkeit der neuen Behörde für fast alle Formen von Kriminalität …

Oslo – Ein leerer Stuhl und wütende Reaktionen aus Peking: Erstmals seit 1936 (Carl von Ossietzky) k…

Freiburg – Deutschland und Frankreich stemmen sich gegen gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder. …

London. Nach einem Abend der Gewalt in der Londoner Innenstadt hat in Großbritannien eine Diskussion…

London. Nach einem Abend der Gewalt in der Londoner Innenstadt hat in Großbritannien eine Diskussion…

Der Stuhl neben Nobelkomitee-Chef Thorbjörn Jagland blieb gestern bei der Verleihung des Friedensnob…

Der Stuhl neben Nobelkomitee-Chef Thorbjörn Jagland blieb gestern bei der Verleihung des Friedensnob…

Verteidiger Schwenn nennt die Staatsanwälte im Vergewaltigungsprozess „verdächtiger als Herr Kachelmann“. Das Gericht rügt dieses Verhalten als „anmaßend“.

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange soll einem Bericht der britischen Zeitung „The Guardian“ zufolge in der Haft einen Computer und eingeschränkten Zugang zum Internet bekommen. Assange habe sich beklagt, dass er keinen Computer haben …

Die Ermittler dürfen ihn zunächst noch 13 Tage lang festhalten und vernehmen, entschied ein Richter in Rotterdam. Wikileaks-Gründer Julian Assange wies derweil jede Beteiligung an den Angriffen auf die Websites von Mastercard, Visa undPayPal zurück …

Cancún (dpa) – Bolivien hat mit einem eigenen Vorstoß für Aufsehen beim UN-Klimagipfel in Cancún …

In einer bewegenden Zeremonie wird der Friedensnobelpreis an Liu Xiaobo verliehen – und in Oslo tob…

Die Koalition will die Steuererklärung vereinfachen. Während die Erleichterungen für die Wirtschaf…

Eine große Mehrheit der Bürger will einer Umfrage zufolge den Euro behalten. 60 Prozent sind gegen eine Abschaffung der gemeinsamen Währung, 36 Prozent sprechen sich hingegen für die Wiedereinführung der D-Mark aus, wie aus dem „Deutschlandtrend“ …