Kategorie: politik

Hamburger Terrorverdächtiger festgenommen

US-Soldaten haben am Donnerstag in Ramstein den Deutsch-Afghanen Ahmed Wali S. an die Bundesanwaltschaft übergeben. Der Hamburger gehört zu der so genannten „Hamburger Reisegruppe“ aus der Taiba-Moschee in St. Georg, die mittlerweile von …

Islam-Prediger Philips ausgewiesen

Wegen Aufruf zum Hass weist die Stadt Frankfurt den islamistischen Prediger Bilal Philips aus. Er sol…

Libysche Rebellen erobern Grenzübergang nach Tunesien

Den libyschen Aufständischen ist es gelungen, einen wichtigen Grenzübergang zu Tunesien unter ihre …

Poker um Schalkes Keeper Neuer ist eröffnet

Nach Neuers Abschied von Schalke scheint sein Transfer zu Bayern reine Formsache. Die Münchner gehen in die Offensive und glauben, die besten Karten zu haben.

Staat geht für Bildungspaket in die Offensive

Mit einer Informationsoffensive wollen alle staatlichen Ebenen das Bildungspaket zu möglichst vielen bedürftigen Kindern bringen. Deren Eltern werden deshalb bald Post von ihrer Gemeinde bekommen. So hat es ein Runder Tisch in Berlin vereinbart.

Internierungslager in Brand gesetzt

Asylbewerber setzen ein Lager in Sydney in Brand. Die Regierung beschuldigt abgelehnte Flüchtlinge. Die Situation in den Lagern sei unerträglich, sagen Flüchtlingshelfer.

Bundeswehrreform: Kaum Freiwillige für den Wehrdienst

498.000 junge Männer wurden zuletzt angeschrieben – nur 0,4 Prozent bekundeten daraufhin ihr Interes…

Werben um junge Wähler: Obama live bei Facebook

Washington/Palo Alto (dpa) – Mit einem Masseninterview live via Facebook hat US-Präsident Barack Oba…

Sperrzone um Atomkraftwerk verhängt

Tokio – Japan hat um das Atomkraftwerk Fukushima Daiichi eine Sperrzone eingerichtet. Ministerpräsident Naoto Kan erklärte die Umgebung im Umkreis von 20 Kilometern zu einem Sperrgebiet, das niemand ohne staatliche Genehmigung …

Kommunen verzeichnen wachsende Nachfrage beim Bildungspaket

Nach den Startschwierigkeiten beim Bildungspaket für Hartz-IV-Familien verzeichnen die Kommunen eine…

Waffen, Berater, Truppen: Rebellen rechnen mit Hilfe

Noch sehen die Vereinten Nationen keine Notwendigkeit für den militärischen Schutz der humanitären…

Parteiausschluss-Verfahren: Sarrazin tritt vor seine Richter

Die SPD-Schiedskommission hört den ehemaligen Finanzsenator im Parteiausschluss-Verfahren. Sarrazin …

USA kündigen direkte Unterstützung der Gadhafi-Gegner an

Die US-Regierung will den Rebellen in Libyen erstmals medizinische Güter und Schutzausrüstung liefern. Die Aufständischen aber verlangen Waffen und Bodentruppen.

Obama will Start der Endeavour beiwohnen

Washington (dapd). US-Präsident Barack Obama will dem Start der Raumfähre „Endeavour“ am 29. April beiwohnen. Wie am Mittwoch aus Kreisen des Weißen Hauses verlautete, werden auch First Lady Michelle Obama und die Töchter Malia und Sasha …

Führung räumt Streit aus

Berlin. Nach wochenlangen Personalquerelen will sich die Linke wieder zusammenraufen. In einer kurzfr…

Libyen: Ohne die USA will kein Nato-Staat einmarschieren

Washington schließt den Einsatz von Bodentruppen in Libyen aus: Paris, London und Rom wollen die Auf…

Klärung der Vorwürfe gegen Koch-Mehrin bis Ende Mai

Von Friederike Marx, dpa Heidelberg (dpa) – Vor gut einer Woche haben Plagiatsjäger im Internet die …

Analyse: Warten, bis die Waffen kommen

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Bengasi (dpa) – An der libyschen Front bewegt sich schon seit Wochen nicht mehr viel. Doch die Aufständischen geben die Hoffnung nicht auf. Sie rechnen fest damit, dass ihnen befreundete Staaten schon bald …

Mubarak verantwortlich für 846 Tote

Vorwurf der Richterkommission.

Britischer Journalist in Libyen getötet

In der umkämpften libyschen Stadt Misurata ist der Fotograf und oscarnominierte Filmemacher Tim Hetherington getötet worden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bestätigte am Mittwoch den Tod des Briten. Hetheringtons Kollege …

Grün-Rot will mehr Demokratie wagen

Es ist eine Einigung auf den letzten Drücker: Nach langem Gezerre retten Grüne und SPD ihr geplante…

Internetenthüllungen: US-Armee verlegt mutmaßlichen Wikileaks-Informanten

Nach öffentlichen Beschwerden über seine schlechten Haftbedingungen soll Bradley Manning in ein neu…

Tripolis: Gaddafis Zukunft offen?

Kairo – Die Führungsrolle von Libyens Machthaber Muammar al- Gaddafi könnte bei einer politischen Lösung zur Disposition stehen. Das signalisierte der libysche Außenminister Abdul Ati al- Obeidi der BBC. Die Opposition sieht solche Vorstöße …

Berlin: Entscheidung zu Libyen-Hilfseinsatz offen

Berlin – Die Bundesregierung hält sich die konkrete Entscheidung über einen humanitären Einsatz der Bundeswehr in Libyen weiterhin offen. Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte am Mittwoch in Berlin, derzeit gebe es „keinerlei …

Ministerin von der Leyen weist Kritik am Bildungspaket zurück

Berlin. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Kritik zurückgewiesen, das Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien werde wegen eines zu komplizierten Antragsverfahrens zu selten abgerufen. „Das Bildungspaket kann man …

Konferenz fordert bessere Sicherheit für AKW

25 Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl haben UN-Generalsekretär Ban und IAEA-Chef Amano d…

Linkspartei beschließt Ende des Streits

Es sei nun eine Debatte notwendig über den künftigen Kurs der Partei, deren Profil geschärft werden solle. „Wir müssen dazu kommen, dass jeder in der Partei weiß, wofür sie steht“, sagte Ernst. Die Linkspartei befinde sich gegenwärtig „in …

EU soll knapp fünf Prozent mehr ausgeben

Brüssel (dpa) – Alle sparen – aber die Europäische Union will im kommenden Jahr fünf Prozent mehr …

Libysche Rebellen bitten um Bodentruppen

Washington / Bengasi. Ein libyscher Soldat sitzt am 19.03.2011 in einer Kaserne im Westen der Stadt B…

Sozialministerin will nun jede Hartz-IV-Familie anschreiben

Passau – Angesichts des geringen Interesses an den kostenlosen Angeboten für Kinder aus Hartz-IV-Familien will Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) allen betroffenen Familien einen Brief schreiben. „Bildung der Kinder …

Uma Thurman und Jude Law in Cannes-Jury

Die Jury für das 64. Filmfestival von Cannes steht: Mit Uma Thurman (40) und Jude Law (38) werden zw…

Wieder Tote bei Demonstrationen

Mindestens vier weitere Menschen starben bei den Protesten gegen Präsident Saleh. Der UN-Sicherheits…

Greenpeace: Tschernobyl auch nach 25 Jahren noch gefährlich/ Staatengemeinschaft muss Bergung des

Hamburg/ Kiew (ots) – Der neue Sarkophag um den zerstörten Atomreaktor in Tschernobyl kann die Außenwelt nur für einige Jahrzehnte vor den Folgen eines Zusammenbruchs der ersten Schutzhülle und damit vor der Ausbreitung …

Der Schwarm bin ich

Mit Guttenberg fing es an, mit Silvana Koch-Mehrin geht es weiter: Plagiatsjäger melden den Universi…

Thüringens Links-Fraktionschef Ramelow fordert Partei zur Ruhe auf

Foto: Bodo Ramelow (Linke), Deutscher Bundestag / Trialon, über dts Nachrichtenagentur Erfurt – Thüringens Linksfraktionschef Bodo Ramelow hat die Linkspartei angesichts der jüngsten Streitigkeiten zur Ruhe aufgefordert. “Ich halte jede …

Linken-Spitze will Streit in Partei beilegen

Angesichts anhaltender Personalquerelen bemüht sich die Führung der Linkspartei heute um eine Beruh…

Versammlungsgesetz in Sachsen gekippt

Dresden Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig hat am Dienstag das neue sächsische Versammlungsgesetz…

Militärberater für Rebellen

Briten wollen Aufständische in Libyen intensiver unterstützen / Wohl schon 10 000 Tote .
…

Parteitag der Kommunistischen Partei in Kuba Raúl Castro übernimmt Chefposten von Bruder Fidel

Mehr als 40 Jahre stand Fidel Castro an der Spitze der Kommunistischen Partei in Kuba – nun ist sein …

Widersprüchliche Signale

Syrien hebt Ausnahmezustand auf / Neues Demonstrationsverbot / Demonstranten erschossen .
…

Schreckschuss für Obama

Die Herabstufung der Aussichten für die US-Bonität von »stabil« auf »negativ« hat die Politik in Washington ebenso aufgeschreckt wie die Wall Street. Dieser Schlag sitzt. Die Ankündigung der Ratingagentur Standard & Poor’s, die AAA-Einstufung …

Steffel (CDU) kritisiert Arbeitslose

Sie können Zuschüsse für Nachhilfe, Musikunterricht und den Mitgliedsbeitrag ihrer Kinder im Sportverein erhalten. Doch bislang haben erst zwei Prozent der Hartz-IV-Empfänger Unterstützung aus dem Bildungspaket für ihre Kinder beantragt.

Wissen und Werte stehen hoch im Kurs

BERLIN/MZ.  Sie erreichen ihre Ziele nicht, haben es mit selbstbezogenen Konsum-Fetischisten zu tun,…

Regierung rückt von Neubauplänen ab: Plant Italien den Atomausstieg?

Die italienische Regierung legt ihre Pläne, neue Atomkraftwerke zu bauen, vorerst auf Eis. Medienbe…

Sachsen-Anhalt: Der neue Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bekam 57 Stimmen

Reiner Haseloff (57 Jahre/CDU) wurde am heutigen Dienstag zum neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-…

28 Prozent bei Sonntagsfrage : Grüne bauen Vorsprung aus

Berlin – Die Grünen legen in der Wählergunst weiter zu und würden derzeit einer grün-roten Koalition eine absolute Mehrheit bescheren. Nach dem am Dienstag veröffentlichten RTL-Stern-Wahltrend stiegen die Grünen um einen Punkt auf 28 Prozent …

Bildungspaket: Städtebund sieht Holperstart entspannt

Das Bildungspaket für bedürftige Kinder kommt nur schleppend in Gang. Der Städtetag warnt jedoch vor überstürztem Aktionismus – angesichts der kurzen Vorbereitungszeit seien diese Anlaufschwierigkeiten normal.

Hartz IV: Arbeitsagenturen verhängen immer mehr Strafen gegen Langzeitarbeitslose

19.04.2011 – Im vergangenen Jahr haben die Arbeitsagenturen so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfän…

Pentagon stellt Rauswurf von McChrystal in Frage

Das Pentagon stellt den Rauswurf von US-General Stanley McChrystal durch Präsident Barack Obama in F…

Obamas verdienten 1,7 Millionen Dollar

US-Präsident Barack Obama und seine Frau Michelle haben 2010 zusammen 1 728 096 Dollar (1 214 061 Eu…