Kategorie: politik

El-Kaida-Kontakte bei in England inhaftierten Deutschen

Bei den in Großbritannien unter Terrorverdacht inhaftierten Deutschen handelt es sich einem Bericht zufolge um zwei mutma…

Anklage gegen US-Soldat wegen Anschlagspläne auf Kaserne erhoben

Waco/USA – Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf einen Stützpunkt der US-Streitkräfte hat die Staatsanwaltschaft am Fr…

Serben hindern KFOR-Konvoi im Kosovo an Rückkehr in Basis

Rudare/Kosovo – Hunderte Serben haben am Freitag eine Straße im Norden des Kosovos blockiert und damit die Rückkehr eine…

Zahl der Anschlagsopfer gestiegen

Nach den Terroranschlägen in Norwegen hat die Polizei die Zahl der Opfer nach oben korrigiert. Eine verwundete Person erlag im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen. Damit sind insgesamt 77 Menschen bei der Bombenexplosion in …

Chronologie: Von der Schlichtung bis zum Stresstest

Mit der öffentlichen Präsentation des Stresstests findet die Stuttgart-21-Schlichtung ihren Abschluss. dpa zeichnet die …

Held oder Verräter?

Der General, Oberkommandierender der libyschen Aufständischen, sei zusammen mit zwei anderen hohen Offizieren erschossen worden, als er sich auf dem Weg von der Front nach Benghasi befand, wo er an einer wichtigen strategischen …

Stuttgart-21-Streit in der Endlosschleife

Ein Stresstest sollte den Dauerstreit um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 beenden. Doch weit gefehlt. Gegner und Befürworter keilen weiter – und das inzwischen schon seit vielen Wochen.

Schuldenstreit: US-Topbanker rufen zu Einigung auf

Washington (dpa) – Die Zeit rennt davon: Auch vier Tage vor der drohenden Zahlungsunfähigkeit der USA ist keine Einigung …

Steuern: Neuer Anlauf für einfachere Steuererklärung

Noch ist unklar, was mit dem Gesetz zur Steuervereinfachung geschieht, das im Bundesrat vorerst gestoppt wurde. Doch die B…

Für S-21-Gegner ist Stresstest wirklichkeitsfremd

Mit der öffentlichen Präsentation des Stresstests findet die Stuttgart-21-Schlichtung ihren Abschluss. Das Aktionsbündnis hat gleich zu Beginn der öffentlichen Anhörung die Organisation der Veranstaltung heftig kritisiert. Die …

Serbien droht mit Ende des Kosovo-Dialogs

Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen im Norden des Kosovos hat Serbien mit dem Ende des Dialogs zwischen beiden Staaten gedroht. Dieser war von der Europäischen Union (EU) vermittelt worden. «Wenn die Situation an den …

Serbien droht mit Ende des Kosovo-Dialogs

Dieser war von der Europäischen Union (EU) vermittelt worden. «Wenn die Situation an den Grenzübergängen nicht auf den…

Mindestens 40 Tote bei Kämpfen im Jemen

Bewaffnete haben laut Verteidigungsministerium einen Armeeposten angegriffen. 17 Soldaten und 23 Stammeskrieger kamen bei den Gefechten ums Leben.

Neuer Abhörskandal in Großbritannien

ALLES ZUM THEMA: News of the World – Affäre 2011 LONDON – Ein neuer Abhörskandal schockt Großbritannien. Die Mutter einer ermordeten Achtjährigen wurde telefonisch abgehört, meldet eine Opferstiftung. Täter sei die bereits …

Ben Ali erneut verurteilt

Der tunesische Expräsident Zine El Abidine Ben Ali, seine Tochter sowie deren Ehemann sind in Abwesenheit zu mehrjährigen Haftstrafen sowie zur Zahlung von 100 Millionen Dollar (70 Millionen Euro) verurteilt worden. Ben Ali war …

Polenz: Wir brauchen Widerspruch zu Hass und Extremismus

Münster – Nach den Attentaten von Oslo und der damit verbundenen Diskussion über rechtsextremistische Inhalte im Interne…

Breivik wird erneut vernommen

Eine Woche nach den Anschlägen in Norwegen wird der Attentäter Anders Behring Breivik heute erneut vernommen. Nach Angab…

Verlierer auf beiden Seiten

Mit der Lage an den beiden Grenzübergängen zwischen dem Kosovo und Serbien ist niemand zufrieden: Die Serben fühlen sic…

Keine Abstimmug im Abgeordetenhaus

Das Abgeordnetenhaus stimmt am Donnerstag nicht mehr über einen Vorschlag der Republikaner ab. Die US-Regierung stellt einen Notfallplan in Aussicht. Gleichzeitig lädt sie führende US-Banker zu Gesprächen ein.

Attentäter Breivik erst 2012 vor Gericht

Der Attentäter Anders Behring Breivik wird vermutlich erst im nächsten Jahr vor ein norwegisches Gericht kommen. Der 32-…

Thai-Prinz muss noch lange auf seine Boeing verzichten

München. Eine gerichtliche Entscheidung über die in München gepfändete Boeing 737 des thailändischen Kronprinzen Maha…

Geheimdienst hält Breivik für «einsamen Wolf»

Sein Anwalt hält ihn für geisteskrank, der norwegische Geheimdienst für einen Täter mit Plan. Nach bisherigen Erkenntn…

Kein Ende der Blockade in Sicht

Im US-Finanzstreit rücken Republikaner und Demokraten weiterhin nicht von ihren Positionen ab und wollen eigene Gesetzese…

Treffen von EU Anti-Terrorexperten in Brüssel

In den ersten Stunden nach dem Doppelanschlag in Norwegen vermutete fast niemand einen Einzeltäter oder einen rechtsextremistischen Hintergrund. Politikexperten monieren, dass sich die EU nach dem 11. September zu sehr auf die …

Zerwürfnis der Koalition: Union provoziert Reiche und FDP

Mitten im politischen Sommer fordert der Unions-Haushaltsexperte Barthle den Koalitionspartner FDP heraus. Er schlägt ein…

KFOR-Soldaten übernehmen Grenzposten im Kosovo

Pristina. Soldaten der NATO-Truppe KFOR haben am Donnerstag den verwüsteten Grenzübergang Jarinje im Norden des Kosovo

Geiz ist geil

Das World Food Programme, eine Unterorganisation der UNO, hat am Mittwoch damit begonnen, Lebensmittel in die somalische H…

Die Guttenbergs – ab in die USA

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (39) zieht offenbar in die USA. Der CSU-Politiker hat bereits für sich und seine Familie (Ehefrau Stephanie, die Töchter Anna und Mathilda) ein Haus an der US-Ostküste …

China fällt aus dem Rahmen

Der Mangel an Zugang zu Verhütungsmitteln und die Armutsverschärfung durch das Weltbevölkerungswachstum sind Kernaussagen des Datenreports 2011 der Stiftung Weltbevölkerung, der gestern in Hannover vorgestellt wurde.

Regierung entscheidet nach Testphase: Passagiere loben Körperscanner

Am Hamburger Flughafen geht die Testphase mit Körperscanner zu Ende, und Sicherheitspersonal wie Passagiere äußern sich positiv. Ob die Geräte bundesweit zum Einsatz kommen werden, muss nun die Bundesregierung entscheiden. Die …

Viele Tote bei Angriff auf Regierungsgebäude in Afghanistan

Bei Angriffen von Rebellen auf Regierungsgebäude in der südafghanischen Provinz Urusgan sind am Donnerstag 18 Menschen getötet worden. Wie ein Sprecher der lokalen Gesundheitsbehörde weiter mitteilte, wurden bei dem Überfall 35 …

Heynckes lobt Usami nach Audi Cup-Niederlage

„Die Spieler an zwei Tagen über 180 Minuten gehen zu lassen und dann am Montag im DFB-Pokal zu spielen, das wollte ich nicht“, erklärte Heynckes nach der 0:2 (0:1)-Niederlage gegen Barca, die er im Finale des Audi-Cup-Turniers mit …

Finanzen: US-Regierung zieht auch Staatspleite in Erwägung

In einem Wettlauf mit der Zeit geht der Schuldenstreit in den USA in eine neue Runde. Demokraten und Republikaner stehen sich weiter unversöhnlich gegenüber. Die Regierung von Präsident Barack Obama stellt sich sicherheitshalber …

Julis stützen Kultusminister Althusmann

Die Jungen Liberalen (Julis) haben sich hinter den unter Plagiatsverdacht stehenden niedersächsischen Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) gestellt. Solange ein Plagiat nicht bewiesen sei, gelte auch für den CDU-Politiker die …

Schwäbisch Gmünd bekommt ein Bad Spencer

100.000 Internetuser wünschten dem 61.000-Einwohner-Städtchen Schwäbisch Gmünd den Bud-Spencer-Tunnel. Die Stadt wählte einen Kompromiss – schließlich sei eine Onlineabstimmung nicht repräsentativ.

Regierung in Oslo zieht um – aber wohin?

Kopenhagen/Oslo In Oslo sind 2000 Regierungsbüros durch die Autobombe des Attentäters zerstört oder beschädigt worden….

Experten erwarten mehr Arbeitslose als vor einem Jahr

Arbeitsmarktexperten erwarten für Juli in Mecklenburg-Vorpommern eine höhere Arbeitslosenzahl als im gleichen Vorjahresmonat. Schon im Juni war erstmals seit sechs Jahren im Vergleich zum Vorjahr die Zahl der Arbeitslosen …

Serben greifen kosovarischen Grenzposten mit Brandsätzen an

Der serbische Präsident Boris Tadic forderte ein „sofortiges Ende“ der Gewalt und rief die Serben im Norden des Kosovos seinerseits zur Ruhe auf. „Hooligans, die Gewalt verursachen, verteidigen nicht Serbien oder die serbischen …

Wettlauf gegen die Zeit

Addis Abeba. Am Horn von Afrika wird die Lage prekärer. Millionen sind angesichts der Dürre vom Hungertod bedroht. Dabei…

Falscher Bombenalarm in Oslo / Kritik an Norwegens Polizei nimmt zu

OSLO/STOCKHOLM – Norwegen versucht nach den Anschlägen von Utøya und Oslo zur Normalität zurückzukehren. Doch das fäl…

Kenia bremst Hilfslieferungen für Somalia

 Wettlauf gegen die Zeit: Nach langem Gezerre mit dem kenianischen Zoll ist gestern ein erstes Flugzeug der Vereinten Nationen mit zehn Tonnen Hilfsgütern gestartet. Die Maschine des Welternährungsprogramms (WFP), die am …

Darf Gaddafi doch in Libyen bleiben?

Das militärische Patt zwingt offenbar zum Umdenken. Der Oberst soll nach der Entmachtung nicht ins Exil.
…

Gut für die Rentenkasse

Das etwas höhere Renteneintrittsalter besagt nicht zwingend, dass die Neu-Rentner auch länger gearbeitet haben als früh…

Bürgermeister von Kandahar bei Anschlag getötet

Kabul. Der Bürgermeister der Provinzhauptstadt Kandahar ist bei einem Anschlag ums Leben gekommen. Ein Selbstmordattentä…

Kosovo forces withdraw from Serb border posts

Kosovo special forces withdrew on Wednesday from two border posts in an ethnic Serb enclave, one day after violent clashes that left a policeman dead. The operation was to enforce a government ban on all Serbian imports, prompting …

FDP kommt auch mit Rösler nicht aus dem Umfragetief

Berlin. Die FDP kommt auch mit ihrem neuen Vorsitzenden Philipp Rösler nicht aus dem Umfragetief heraus. Dem aktuellen Wahltrend von „Stern“ und RTL zufolge liegt die Regierungspartei nur noch bei drei Prozent. Im Vergleich zur …

Sicherungsverwahrung: Länder wollen zusammenarbeiten

Wiesbaden – In der Diskussion um die Unterbringung von Sicherungsverwahrten zeichnet sich für Hessen, Rheinland-Pfalz und…

PARKETT Geflüster

Pro Jahr importiert die EU Schenkel von rund 200 Millionen Fröschen aus Asien. Das meldet der Verein Pro Wildlife. Die Naturschützer kritisieren nicht nur die brutale Tötung der Tiere, sie warnen auch vor den Folgen für das Klima: …

PARKETT Geflüster

Pro Jahr importiert die EU Schenkel von rund 200 Millionen Fröschen aus Asien. Das meldet der Verein Pro Wildlife. Die Naturschützer kritisieren nicht nur die brutale Tötung der Tiere, sie warnen auch vor den Folgen für das Klima: …

Berlusconi ernennt Ex-Richter zum neuen Justizminister

Italiens umstrittener Regierungschef Silvio Berlusconi hat einen neuen Justizminister gefunden. Der 74-jährige Medienmogul ernannte dem ehemaligen Richter Francesco Nitto Palma.