Kategorie: politik

Fukushima (dpa) – Die Atomkatastrophe in Fukushima sorgte weltweit für Entsetzen. Wie kann das Leben…

Etliche Reihen Maschendrahtzaun, Überwachungskameras, Bewegungsmelder und kläffende Wachhunde können ihn nicht aufhalten. Der Blick von Udo Buchholz geht durch alle Hindernisse hindurch und fixiert das Kernproblem. Radioaktives …

Addis Abeba (dpa) Bei einem Angriff der radikal-islamischen Al-Schabaab-Miliz sind in Somalia vermutlich Dutzende äthiopische Soldaten getötet worden. Die Miliz habe überraschend Militärstützpunkte attackiert, die von äthiopischen …

Rom (dapd). Papst Benedikt XVI. hat am Samstag gemeinsam mit dem Erzbischof von Canterbury eine Abendvesper gefeiert. Das Oberhaupt der katholischen Kirche betonte gegenüber dem Anglikaner Rowan Williams dabei seinen Willen zu …

Hamburg (dapd). Unmittelbar vor dem ersten Besuch von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) im Atommülllager Asse an diesem Montag hat Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP) Klarheit über die Zukunft des …

Mit einem Festakt im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses wird am Sonntag die 60. Woche der Brüderlichkeit in Berlin eröffnet. 136 Veranstaltungen laden in diesem Jahr zum christlichjüdischen Dialog ein. Die Festrede zum Auftakt hält …

Bei seiner Nahostreise will Außenminister Westerwelle für eine „jemenitische Lösung“ in Syrien werben. Das bedeutet, einen Abgang Assads gegen die Zusage von Straffreiheit zu ermöglichen. Doch Saudi-Arabien, wo Westerwelle heute …

Bei landesweiten Protesten gehen in Russland immer weniger Menschen gegen Wladimir Putin auf die Straße. Die Opposition denkt an einen Strategiewechsel.

Die Europäische Union (EU) wird nach Einschätzung des Leipziger Soziologen Prof. Dr. Georg Vobruba von ihren Bürgern daran gemessen, ob sie die gegebenen Versprechen einhält. „In der Politik geht es nicht mehr um das Hochhalten …

Ein Jahr nach der schweren Erdbebenkatastrophe gedenkt Japan der mehr als 19.000 Toten und Vermissten…

Moskau – Bei neuen Massenprotesten gegen die russische Präsidentenwahl, die von massiven Manipulatio…

Moskau – Bei neuen Massenprotesten gegen die russische Präsidentenwahl, die von massiven Manipulatio…

Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan hat sich am Samstag in Damaskus für ein Ende des Blutvergießen…

Streit um Praxisgebühr und geringere Beiträge.

Gaza/Tel Aviv – Israelische Luftangriffe haben bis zum Samstagnachmittag im Gazastreifen mindestens 1…

BERLIN (dpa-AFX) – Die expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank hat für Kritik gesorgt. D…

Der UN-Sonderbeauftragte Kofi Annan hat seine Friedensmission gestartet. Nach einem Treffen mit Macht…

Berlin. Über die Verwendung der Milliardenüberschüsse der gesetzlichen Krankenkassen gibt es laut Bundesgesundheitsministerium noch keine Einigung. „Die Gespräche laufen noch. Es ist noch nichts entschieden“, sagte eine Sprecherin …

Lichterloh brennt bei den Grünen die Kandidatenfrage für die Bundestagswahl 2013. Roth will, weil T…

Überraschungscoup von Wolfgang Kubicki: Schleswig-Holsteins FDP-Spitzenkandidat will erstmals selbst Regierungsverantwortung im Norden übernehmen. ‚Wenn die Wählerinnen und Wähler es wollen, werde ich mich darum bemühen, …

Der Vorstoß des deutschen Außenministers Guido Westerwelle für eine neue EU-Verfassung ist bei einer Reihe seiner europäischen Kollegen auf Kritik gestoßen. „Wir sind nicht dabei“, sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt.

Die Deutschen Rentenversicherung wirft dem Bundestag vor, Sozialabgaben für einige Mitarbeiter nicht…

Bringt ein Treffen zwischen Assad und Annan Bewegung in den Syrienkonflikt? Heute will der UN-Gesandte Kofi Annan auf einen sofortigen Waffenstillstand drängen. Ein neuer Anlauf für eine Resolution der UN gegen Syrien droht indes …

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat dem Syrienbeauftragten von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Kofi Annan, ernsthafte Bemühungen zur Lösung der seit einem Jahr andauernden Krise versprochen. Das berichtete die …

Kiel. Im koalitionsinternen Streit um die Verwendung des Milliardenüberschusses der Krankenkassen behaart die FDP darauf, die Praxisgebühr abzuschaffen. Der Koalitionsvertrag gelte auch für die Union, sagte der designierte …

Moskau. Kurz vor einem neuen Massenprotest russischer Regierungsgegner in Moskau hat die Polizei vor „Provokationen“ gewarnt. Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern oder das Aufstellen von Zelten werde konsequent unterbunden, teilten …

M oskau (dpa) – Bei neuen Massenprotesten gegen die von Manipulationsvorwürfen überschattete russische Präsidentenwahl hat die Opposition eine Wiederholung der Abstimmung verlangt. «Wir haben klare Forderungen: Politische …

Die russische Opposition hat für heute zu neuen Massenprotesten gegen den künftigen Präsidenten Wladimir Putin aufgerufen. Die Stadtverwaltung hat eine Kundgebung mit maximal 50.000 Teilnehmern erlaubt und will 2500 …

Es ist, als hätte es sie nie gegeben: Kinder, die tot und mit weniger als 500 Gramm geboren werden, haben kein Recht auf eine Beerdigung, werden nirgendwo beurkundet. Die Politik will sich mit dem Thema nicht befassen – Eltern …

Die Regierung in Warschau stellt sich quer: Beim Umweltgipfel in Brüssel hat sich Polen als einzige…

Kommentar Für den Fortbestand des Euro braucht es keine Rettungspakete. Selbst Insolvenzen kann die Gemeinschaftswährung überstehen. Das wäre sogar billiger als die gegenwärtige Politik.

Der zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff hätte sich sicherlich eine ruhigere Atmosphäre bei seinem Abschied von Schloss Bellevue gewünscht. Nun hat sich das Bundespräsidialamt offiziell über die Störungen durch den Lärm …

Kampagne mit ungeahnten Folgen: Seit Journalisten aus Südeuropa sich für Schwäbisch Hall begeisterten, kann sich das beschauliche Städtchen kaum vor Bewerbern retten.

Die neue Regelung bei der Organspende ist nutzlos …

Heute wählen die Bürger der Slowakei. Sie werden wohl für einen Regierungswechsel in Bratislava stimmen. Der Wahlkampf war eine einzige Schlammschlacht: Im Wochentakt tauchten Enthüllungen über korrupte Machenschaften auf.

Berlin – In der Diskussion über eine Anhebung der Pendlerpauschale zeigt Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler Verständnis für den Ärger vieler Autofahrer über die zurzeit hohen Spritpreise.

Das neue Libyen zerfällt: Die Region Cyrenaika hat sich für unabhängig erklärt – was die Politologin Amal al-Obeidi aus Bengasi im Interview für unumgänglich hält. Sie fordert von der Regierung in Tripolis eine gerechtere, …

Die Einheitsgemeinde Werther will gemeinsam mit ihren Einwohnern weitere Möglichkeiten zum Sparen finden. Die Bürger können sich beim Haushaltskonsolidierungskonzept einbringen, erklärte Bürgermeister Hans-Jürgen Weidt (parteilos) …

„Die Extremfälle nebeneinanderzustellen – das ist ungerecht.“ So kommentierte Thomas Dirkes, Leiter des kommunalen Immobilieneigenbetriebes KIJ, gestern die jüngste spektakuläre Werbung der Wochenzeitung „Die Zeit“ für die …

Passau/Frankfurt/Main (dapd). Außenminister Guido Westerwelle will der Koalition die Zweidrittelmehrheit für den Fiskalpakt offenbar durch einen Appell ans Pflichtgefühl von SPD und Grünen sichern. „Ich erwarte, dass die heutige …

Der europäische Fiskalpakt zur Schuldenbegrenzung steckt voller Tücken und wird die Schuldenkultur in Krisenstaaten nicht brechen können. Eine nachhaltige Konsolidierungspolitik können allein die Finanzmärkte erzwingen.

Einem Medienbericht zufolge erwägen die USA und Jordanien, Syriens Chemie-Waffen zu sichern, falls das Regime die Kontrolle verliert. Was steckt dahinter? …

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) lehnt weitere Hilfskredite für Griechenland ab und fordert eine Kehrtwende in der Euro-Rettung.

Nordhäuser Jugendliche besuchten in dieser Woche den Nordthüringer CDU-Abgeordneten Manfred Grund in Berlin. Die Lessing-Schule wurde im Protokoll des Bundestages verewigt.

Der Sportverein Hermsdorf, der die über 40 Jahre alte Turnhalle der Regelschule übernehmen will, hofft für die Sanierung auf einen kreislichen Zuschuss. Am Mittwoch stimmt der Kreistag über fünf Projekte in der Sportförderung ab.

Geras CDU-Kreisvorsitzender Bernd Müller lehnt die Radrennbahn-Idee ab. „Die Pläne für die GeraArena mit Einkaufszentrum und Radsportanlage in der Innenstadt sind wohl eher als Wahlkampfgetöse zu bezeichnen“, erklärt er und …

Im Internet sorgt eine besondere Spezies für Unruhe: Trolle. So werden Diskussionsteilnehmer bezeichnet, die andere gezielt provozieren. Je größer dabei ein Tabubruch ist, umso stärker wirkt die Provokation. Also etwa sexuelle …

Höhepunkt des diesjährigen Jahresempfanges der Greizer Landrätin ist die Auszeichnung des Unternehmers und langjährigen IHK-Vizepräsidenten Reiner Spanner mit dem Thüringer Verdienstorden …

Eine Erfurter Erklärung fordert eine Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts. Damit hat Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat nicht nur 100 Thüringer Kommunen auf seiner Seite, die eine Änderung der Kommunalordnung …

Offenbar gibt es unterschiedliche Interessen in Langenwolschendorf die alte Kegelbahn betreffend.