Kategorie: politik

Berlusconis reagiert auf seine Weise: Ich mische weiter mit

Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Tag nach seiner Verurteilung wegen …

NACHRICHTEN

Viele Unfälle nach Wintereinbruch in Deutschland Berlin – Der Wintereinbruch Ende Oktober hat in gan…

Krise der Piraten: Kein Rezept gegen den Niedergang Erfolge für Bayern-Verfolger Schalke und

Berlin. Piratenchef Bernd Schlömer ist ein tapferer Mann. «Ich bin St.Pauli-Fan», sagt der Hamburg…

SPD streitet über Rentenniveau

2020 müsse neu bewertet werden, wie ein Ausgleich aussehen könne zwischen einem maximal tolerierbaren Beitragssatz und einem Rentenniveau, das den Lebensstandard sichere, heißt es in dem Beschluss der NRW-SPD, den die 100 …

Reise nach Teheran abgesagt

Fünf Abgeordnete des Europaparlaments haben nun doch eine Reise in den Iran in letzter Minute abgesagt, weil sie dort nicht zwei vom Parlament ausgezeichnete Oppositionelle treffen dürfen. Dies teilte die finnische …

2014 erstmals abgestimmte Abi-Prüfungen in sechs Ländern

2014 soll es erstmals abgestimmte Abi-Prüfungen in sechs Ländern geben. Foto: Armin Weigel/Archiv M…

Russische Oppositionelle festgenommen

Die Gegner Präsident Putins lassen nicht locker. Vor dem Sitz des Geheimdienstes in Moskau protestierten sie gegen Folter von Gefangenen. Drei Anführer wurden festgenommen. Einer von ihnen war gestern angeklagt worden.

Waffenruhe in Syrien wird weiter verletzt

Istanbul/Beirut(dpa) – Von einer Waffenruhe ist in Syrien nichts mehr zu spüren. Landesweit gehen di…

Obama liegt im Präsidentenmacher-Staat Ohio vorn

Der Bundesstaat Ohio ist bei US-Präsidentenwahlen wie ein Orakel: Wer hier gewinnt, schafft es ins W…

Wie foul wird der Wahlkampf?

Grünen-Chefin Claudia Roth und CSU-Generalsekretär Alexandra Dobrindt im BILD-am-SONNTAG-Streitgespräch über die Medienaffäre der CSU und die Gründe, warum eine schwarz-grüne Koalition auch 2013 nicht infrage kommt. BILD am …

CSU-Mann Uhl gegen Visafreiheit für Türken

Die Türkei verlangt seit Jahren visafreie Reisen in die EU. Der Unions-Innenexperte Hans-Peter Uhl i…

Obama liegt im Präsidentenmacherstaat Ohio vorn

Der Bundesstaat Ohio ist bei US-Präsidentenwahlen wie ein Orakel: Wer hier gewinnt, schafft es ins Weiße Haus. Eine Umfrage sieht Amtsinhaber Obama vorn – aber nur hauchdünn.

Berlusconis reagiert auf seine Weise: Mische weiter mit

Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Tag nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs angekündigt, weiter in der Politik mitmischen zu wollen.

Wachsende Gewalt in Birma

Tagelange Unruhen, Dutzende Tote, hunderte Häuser zerstört – in Birma wächst die Gewalt gegen die …

CSU-Ministersprecherin intervenierte beim BR

 ·  Der Bayerische Rundfunk hat im Frühjahr 2011 einen Bericht über CSU-Minister Markus Söder n…

Schäuble: Schon 2013 nahezu ausgeglichener Bundeshaushalt

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die Neuverschuldung deutlich schneller reduzieren als bisher geplant. Der Bund halte voraussichtlich schon im Jahr 2013 mit einem nahezu ausgeglichenen Haushalt seine …

Chronologie: Zwischen Politik und Gerichtssaal

Dem 76 Jahre alten ehemaligen Regierungschef Silvio Berlusconi könnte eine Haftstrafe bevorstehen. Schon in der Vergangenheit musste er sich wegen verschiedener Delikte vor Gericht verantworten. Vor allem feuchtfröhliche …

Regierung plant Haushalt ohne neue Schulden

Die Bundesregierung plant offenbar bereits für 2014 einen Haushalt ohne neue Schulden. Derzeit werde geprüft, welche konkreten Einsparmöglichkeiten es gebe. Die Haushaltskonsolidierung steht auch auf dem Koalitionsgipfel im …

Bericht: BND spricht von 20 vereitelten Anschlägen auf Bundeswehr

Der Bundesnachrichtendienst hat 20 vereitelte Anschläge auf die Bundeswehr in Afghanistan seit Januar 2011 gezählt. Das berichtet der «Focus» mit Verweis auf Aussagen von BND-Präsident Gerhard Schindler im Verteidigungsausschuss …

Berlusconi zu Haftstrafe verurteilt

Ex-Ministerpräsident soll schwarze Kassen geführt haben. Seine Taten sind möglicherweise verjährt …

Anruf-Affäre setzt Seehofer unter Druck

Kritik aus der CDU am Krisenmanagement des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer. SDP und Grüne fordern lückenlose Aufklärung.

Anwälte kündigen Berufung an: Berlusconi wehrt sich

Die italienische Justiz verurteilt den früheren italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi zu ein…

Hurrikan Sandy hinterlässt Verzweiflung und Verwüstung

Hurrikan „Sandy“ hat bei seinem zerstörerischen Zug durch die Karibik mindestens 21 Menschen getötet und nimmt einen bedrohlichen Kurs auf die USA. Experten warnten am Freitag, dass der Sturm Anfang kommender Woche mit Starkregen, …

Mr. President hat gewählt

Das war’s schon? Barack Obama gab am Donnerstag im heimischen Chicago seine Stimme für die US-Prä…

Syrien: Brüchige Waffenruhe

Die vereinbarte viertägige Waffenruhe im syrischen Bürgerkrieg hat keine 24 Stunden gehalten. Regie…

Oberpiratin geht von Bord

Julia Schramm spricht von einer persönlichen Entscheidung. Dahinter steckt vielleicht auch der Ärge…

Rund ein Viertel aller Bürger in Brasilien saß am Donnerstag …

Stromausfall: Mega-Blackout in Brasilien: 53 Millionen Menschen ohne Strom Rund ein Viertel aller Bürger in Brasilien saß am Donnerstag und Freitag im Dunkeln. Größter Stromausfall seit mehr als zehn Jahren. Den vollständigen …

Kachelmann darf Ex-Geliebte beim Namen nennen

Neue Wende im Fall Kachelmann: Nun darf der Wettermoderator seine Ex-Freundin Claudia D. doch wieder …

Drogenbeauftragte kritisiert Lindners Griff zum Joint

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dykmans (FDP), hat den «Testkiffer»-Auftritt ihres Parteikollegen Martin Lindner kritisiert. Lindner habe als Mitglied des Bundestages eine besondere Verantwortung und …

Im Eiltempo von der Stratosphäre ins Society-Leben

Kein Klatschmagazin kommt mehr am Springer Felix Baumgartner vorbei. Jetzt geht es ans große Händeschütteln.

Genosse Trend lässt auf sich warten

Der Zauber des Neuen ist verflogen: Die SPD steht wieder da, wo sie vor Steinbrücks Kanzlerkandidatur stand.

Berliner Herzzentrum und Charité müssen Bußgeld zahlen

Weil beide Kliniken Darmkeim-Infektionen bei Kindern verschwiegen und zu spät gemeldet haben, müssen sie mit Sanktionen rechnen.

Prozess um Facebook-Mord

Arnheim. Im Fall des sogenannten Facebook-Mords hat in Arnheim der Prozess gegen die mutmaßliche Anstifterin am Freitag begonnen. Die 16-Jährige soll den Mord an ihrer einstigen Freundin Winsie geplant und in Auftrag gegeben …

Anschlag auf Moschee in Afghanistan

42 Menschen getötet.

Peking reagiert wieder einmal mit Zensur

Kommunist und Milliardär? Chinas Premierminister Wen Jiabao. © dpa Ab 5.30 Uhr war gestern in Peking die neue chinesischsprachige Internetseite der „New York Times“ gesperrt. Wenig später konnten viele User in China auch die …

Sacharow-Preis an Anwältin und Filmemacher aus dem Iran

Straßburg / dpa Die Anwältin Nasrin Sotudeh und der Filmemacher Jafar Panahi aus dem Iran sind dies…

Nur ein Bauernopfer?

München (nd-Otto). Hans Michael Strepp ergab sich seinem Schicksal. Erdrückend lastete der Vorwurf …

Chinesische Justiz nimmt Ermittlungen gegen Bo Xilai auf

Peking (AFP) Nach dem Verlust der Immunität des ehemaligen chinesischen Politstars Bo Xilai hat die …

Obama hat gewählt – Romney holt im Spendenrennen auf

Wem er wohl seine Stimme gegeben hat? US-Präsident Barack Obama hat in seiner Heimat Chicago an den Frühwahlen teilgenommen. Als erster Präsident nutzte Obama diese Möglichkeit der vorzeitigen Stimmabgabe. Und danach lud der …

Ton im US-Wahlkampf wird rauer : Barack Obama zeigt Nerven

Düsseldorf (RPO). Es ist nicht lange her, da schien Barack Obamas Sieg bei der Präsidentschaftswahl am 6. November sicher. Sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney, der mehr mit verbalen Entgleisungen als mit politischen …

Wikileaks veröffentlicht geheime Pentagon-Dokumente

 ·  Die Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlicht abermals mehr als hundert geheime Akten aus dem amerikanischen Verteidigungsministerium. Laut Wikileaks-Gründer Julian Assange belegen diese Dokumente, dass die frühere …

Kämpfe trotz vereinbarter Waffenruhe zum Opferfest

 ·  Trotz der Ankündigung einer Waffenruhe für die Zeit des islamischen Opferfests ist es in Syrien weiter zu Gefechten zwischen Regierungstruppen und Aufständischen gekommen.

Der Diktator lächelt entspannt: Opferfest in Syrien: Das Säbelrasseln geht weiter

Der syrische Diktator gab sich entspannt. Während des viertägigen Festes wurde offiziell Waffenruhe ausgesprochen. Doch die Feuerpause weilte nur kurz, die Säbel rasseln schon wieder. Verletzte sind die traurige Bilanz des …

Spielautomaten bald nur noch mit Karte?

Berlin – Angesichts hunderttausender abhängiger Spieler in Deutschland soll das Glücksspiel an Automaten künftig nur noch mit Spielerkarten erlaubt sein. Dabei könnte es einen Nachteil geben.

Wikileaks veröffentlicht neue US-Militärdokumente

Nach Angaben von Wikileaks-Gründer Julian Assange handelt es sich dabei um Anweisungen zum Umgang mit Häftlingen in den umstrittenen Militärgefängnissen im Irak und im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba. Bislang stehen auf der …

Spenden für US-Wahlkampf erreichen die Zwei-Milliarden-Dollar-Marke

Washington (dapd). Der laufende US-Wahlkampf dürfte der wohl teuerste in der Geschichte des Landes werden. Zwei Milliarden Dollar sind mittlerweile für die Kampagnen von US-Präsident Barack Obama und seinem Herausforderer Mitt …

Seehofer in Verlegenheit

Der umstrittene Anruf beim ZDF kostet den CSU-Parteisprecher seinen Job. Die Opposition sieht die Ver…

Rentenbeitrag wird 2013 deutlich sinken

Der Bundestag hat am Donnerstag wichtige Gesetzesvorhaben beschlossen. In der Rentenversicherung sinkt der Beitragssatz 2013 auf den niedrigsten Stand seit 18 Jahren: Von 19,6 auf 18,9 Prozent zu Beginn kommenden Jahres. Der …

NACHRICHTEN

Minijobbern sind 450 Euro erlaubt Berlin – Die Verdienstobergrenze für die rund sieben Millionen Minijobber in Deutschland steigt von 400 auf 450 Euro. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen von Union und FDP.

Muslime feiern Opferfest

Auf der ganzen Welt feiern Muslime ab heute das Opferfest Eid al-Adha. In Saudi-Arabien haben sich über drei Millionen Menschen versammelt, um den Höhepunkt der Wallfahrt, die Hadsch, zu begehen.