Kategorie: politik

Baujahr 92, reparaturbedürftig

Obama bleibt Präsident, und Europa erhält den Nobelpreis. Dies kaschiert, dass die Weltordnung des Westens ein Sanierungsfall ist. Der Heizungstechniker meines Vertrauens hat mir dieser Tage die Novemberdepression verpasst. Nach …

Japans Parlament macht Weg für Neuwahlen frei

Japan steht drei Jahre nach dem historischen Wahlsieg der Demokratischen Partei erneut vor einem Machtwechsel. Der im Umfragetief steckende Partei- und Regierungschef Yoshihiko Noda ließ das Parlament am Freitag auflösen und …

Fortschritte bei Selbitzplatz-Gestaltung in Blankenstein

Der Gemeinderat von Blankenstein sieht gute Fortschritte bei der Selbitzplatz-Gestaltung. Unweit des großen Wanderstiefels als Blickfang soll ein Rodelhang für Kinder entstehen. Blankenstein . Gut voran gekommen ist man bei der …

Jugendbeirat soll in Ronneburg mitreden

Kulturausschuss des Stadtrats berät ersten Satzungsentwurf. Idee dazu stammt von jungem Rückkehrer. Von Katja Schmidtke Ronneburg . Die Ronneburger Jugend soll mitreden, wenn es in der Stadt um ihre Belange geht und sie will es …

Stadt Pößneck kauft Material für Skateranlage

Die Freizeitsportanlage ist bald an neuem Ort. Pößneck . Der Haupt- und Finanzausschuss des Pößnecker Stadtrates hat am Donnerstagabend dem Kauf von Baumaterialien für den Ersatzneubau der Skateranlage im Lutschgenpark zugestimmt.

„Das Volk ist der Lebensquell“

 ·  Peng Liyuan, die Frau des neuen Parteichefs in China, ist einer der größten Schlagerstars in ihrem Land. Die Musikerin gibt sich bescheiden und volksnah – statt Partylieder schmettert sie Parteihymnen.

Cem Özdemir und das Mantra von Rot-Grün

Beim Parteitag in Hannover betont die Grünen-Führung wiederholt, dass sie eine Koalition mit der SP…

Geliebt, verehrt, verklärt

Am 19. November 1972 wählten die Deutschen Willy Brandt – den in Lübeck geborenen Sohn eines Hamburgers – ein zweites Mal zum Bundeskanzler. Sie wählten ein Gefühl von Hoffnung und Aufbruchstimmung. Aber sie projizierten auch mehr …

Merkel, Putin und die Meinungsvielfalt

Bei ihrem Besuch in Moskau kritisiert die Bundeskanzlerin offen die Verurteilung von Pussy Riot. Puti…

Merkel und Putin streiten über Menschenrechte

Klartext im Kreml: Mit deutlichen Worten hat Kanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen mit Präsident…

Israels Gaza-Angriff setzt Mursi unter Druck

Nach dem israelischen Beschuss Gazas versucht der ägyptische Präsident Mursi, sowohl die eigene Wä…

Zschäpe laut «Welt» möglicherweise Drahtzieherin des Neonazi-Trios

Beate Zschäpe war einem Medienbericht zufolge möglicherweise die Drahtzieherin des Zwickauer Neonazi-Trios. Dies lege die Anklageschrift der Bundesanwaltschaft nahe, schreibt die «Welt». Die Anklage werfe Zschäpe 27 rechtlich …

Bündnis: Kinderrechte ins Grundgesetz

Vier Organisationen machen sich für die Verankerung in der Verfassung stark. Doch Ministerin Schröd…

UN-Tribunal spricht Generäle frei

Kroaten wurden Kriegsverbrechen zur Last gelegt.

Parteitag in Hannover Grünen-Chef Özdemir lässt beim …

Die Grünen wollen doch lieber die Roten Parteitag in Hannover Grünen-Chef Özdemir lässt beim Bundesparteitag keinen Zweifel: Rot-Grün bleibt die Wunschkoalition. Die Partei will mehr soziale Wohltaten, fordert aber auch die SPD …

Japan: Weg frei für Neuwahlen

Nachdem der derzeitige Ministerpräsident seine Forderungen zur Ausgabe von Staatsanleihen, sowie ein…

BERLINER MORGENPOST: Wichtiger als gute Geschäfte Jochim Stoltenberg über das deutsch-russische

Sie haben etwas von enttäuschter Liebe, zumindest von Erwartung, die trog, die deutsch-russischen Beziehungen. Nach dem Ende des Kalten Krieges, nach Maueröffnung, Zustimmung zur Wiedervereinigung und Abzug ihrer Soldaten hofften …

Erneut Raketenangriff auf Tel Aviv

Bilderstrecke: Die Gewalt in Gaza eskaliert Tel Aviv. Israel bombardiert Gaza-Stadt. Foto: Mohammed Saber Im Zentrum der Mittelmeermetropole war deutlich eine schwere Explosion zu hören, während die Sirenen heulten. Eine …

Minister prüfen Facebook-Fahndung

Die Fahndung über das Sozial Netzwerk Facebook ist zwar umstritten, konnte aber bereits in einigen F…

War Zschäpe der Kopf der NSU?

Karlsruhe – Welche Rolle spielte Beate Zschäpe? War sie gar Drahtzieher im Neonazi-Terrortrio NSU? D…

CIA ermittelt gegen Petraeus – Anhörung über Bengasi-Attacke

In der Affäre um den zurückgetretenen CIA-Chef Petraeus gibt es eine neue Wendung. Jetzt ermittelt …

Falscher Kindesmissbrauch-Vorwurf BBC-Opfer wehrt sich gegen Twitter-Rufmord

Lord McAlpine geriet durch falsche Anschuldigungen der BBC in Misskredit, nun kämpft er um seinen Ruf. Der frühere Thatcher-Vertraute will alle Twitter-Nutzer verklagen, die ihn mit Kindesmissbrauch in Verbindung gebracht haben.

Steinbrück: Frauenquote in Spitzenpositionen

Berlin – Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich für eine gesetzliche Frauenquote von 40 Prozent in den Spitzenpositionen der Wirtschaft ausgesprochen. © dpa Peer Steinbrück fordert eine Änderung der …

Entscheidung über Mersch steht bevor

Der Luxemburger Yves Mersch soll nächste Woche ins EZB-Direktorium gehievt werden. Dabei hatte sich das EU-Parlament mehrheitlich für eine Frau auf dem Posten ausgesprochen und auch Spanien hatte Mersch abblitzen lassen.

Düsseldorfer berichtet aus Tel Aviv : Unterschwellig stieg die Panik

Tel Aviv (RPO). Normalerweise ist vom Konflikt mit Palästina in Tel Aviv nicht viel zu spüren. Am Donnerstag schlug die Stimmung plötzlich um. Erstmals seit 20 Jahren gab es Luftalarm. Mittendrin: Unser Autor Hans Rusinek. In …

Insel geht unter: Kiribati sucht neues Land

„Mit dem Klimawandel ist es wie mit dem Alter“, sagt Anote Tong, der Präsident von Kiribati. „Wir wissen alle, dass es passiert, aber keiner will es wahrhaben.“ Für sein Land ist der Klimawandel allerdings stärker greifbar als für …

Die Macht der chinesischen Prinzlinge

Im Gerangel um die wichtigen Posten in Peking hatte Ex-Parteichef Jiang Zemin die Oberhand. Doch wichtiger erscheint heute die familiäre Abstammung.

Priester gibt Beteiligung an Hass-Website zu

Offiziell hat sich die Katholische Kirche von der katholisch-fundamentalistischen Plattform „kreuz.net“ immer distanziert. Doch nun hat ein Priester eingeräumt, dort publiziert zu haben …

Schweiz beharrt auf Abgeltungsmodell

Das deutsche Steuerabkommen mit der Schweiz scheint zum Scheitern verurteilt zu sein. Denn SPD und Grüne wollen den Vertrag im Bundesrat scheitern lassen. Doch andere Länder haben offenbar großes Interesse.

Schaar: Skepsis gegenüber Facebook-Fahndung

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar will Fahndungsaufrufe auf Facebook nur als Verknüpfung zulassen. „Soweit soziale Netzwerke für Fahndungszwecke genutzt werden sollen, muss die eigentliche Fahndung auf einem von der …

Analyse : Wie Russland seine Zukunft verspielt

Moskau (RP). Das junge Bürgertum rebelliert zunehmend gegen das System Putin. Jeder fünfte Russe denkt daran, sein Land zu verlassen. Unmittelbar vor Angela Merkels Besuch in Moskau ist in Russland ein neues Gesetz in Kraft …

Österreichs Post profitiert von boomendem Paketgeschäft

Die Österreichische Post hat im Sommer wie viele ihrer Konkurrenten von einem boomenden Paketgeschäft profitiert. Weil immer mehr Leute Waren im Internet bestellen, die dann mit der Post ausgeliefert werden, stieg das …

Eltern haften nach Belehrung nicht für illegales Filesharing

Nach einem BGH-Urteil haften Eltern nicht für illegales Filesharing der Kinder, wenn sie ihren Nachw…

Verstörende Bürgerkriegsbilder Töten und Sterben in Syrien

Tod, Elend, Angst, Verzweiflung, Vernichtung. Die Bilder in diesem Text zeigen, wie Leben genommen, wie Städte und eine ganze Gesellschaft zerstört werden. Es sind ungeschönte und schwer zu ertragende Dokumente vom Bürgerkrieg in …

Fraktionen fordern mehr Tempo

Bei der CDU-Fraktion und bei den Freien Wählern (FW) neigt sich die Geduld offenbar dem Ende zu. „Zu lange“ dauere es, bis die Gemeindeverwaltung einen Beschluss zur „Künstlichen DNA“ umsetze, kritisierte CDU-Ratsfrau Cindy Klüner …

Praxistest für die Pop-up-Partei

Im Mai sind die Piraten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen – mit dem Anspruch, alles anders zu machen. Sechs Monate später haben sie sich den Ritualen des Parlaments angepasst und verheddern sich in …

Kurze Feuerpause nach massiven Angriffen auf Gaza

Kurze Feuerpause im Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel: Während der ägyptische Regierungschef Kandil am Morgen Israel besucht, sollen die Waffen schweigen. Das hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu …

Bundespräsident übt Kapitalismus-Kritik : Gauck rechnet mit Wirtschaftselite ab

Berlin (RP). Der Bundespräsident hat sich erstmals grundlegend in der Wirtschafts- und Finanzpolitik zu Wort gemeldet. Er übt scharfe Kritik an der Wirtschaftselite. In der Euro-Krise bleibt das Staatsoberhaupt indes weitgehend …

Zschäpe soll sich in Tatort-Nähe aufgehalten haben

War Beate Zschäpe direkt an den Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds beteiligt? Laut Medienberichten will eine Zeugin die NSU-Terroristin in direkter Nähe eines Nürnberger Tatorts gesehen haben – beim Bezahlen an einer …

Länder blockieren Anti-Terror-Zentrale

Widerstand gegen neues Abwehrzentrum sogar in der Union. Auch Hamburg fühlt sich überrumpelt. Vorstoß für NPD-Verbot …

Nicht in Savile-Affäre verwickelt: Falscher Bericht: BBC entschädigt Politiker McAlpine

Alistair McAlpine hat nichts mit dem Kindesmissbrauchsskandal um Starmoderator Jimmy Savile zu tun: N…

Spagat in Moskau

Mit schwerem Gepäck reist Bundeskanzlerin Merkel zu Gesprächen mit Präsident Putin nach Moskau. Die Koalitionsfraktionen haben ihr eine russland-kritische Resolution mitgegeben.

Baldige Bodenoffensive im Gazastreifen?: Israelis fliegen Angriffe

Der blutige Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen eskaliert. Erstma…

Kaffee-Attacke auf deutschen Konsul

Vergleich empört Griechen.

„Cannabis nicht harmlos“

Besonders gefährlich ist der Konsum von Crystal Speed. © dpa Fünf Prozent aller Jugendlichen zwisc…

Facebook-Fahndung wird geprüft

Die Justizminister der Länder wollen prüfen, ob die Polizei in Zukunft auch beim Online-Netzwerk Fa…

Gauck ermahnt die Wirtschaft

Kritische Worte an die Wirtschaftsführer von Joachim Gauck. © dpa Bundespräsident Joachim Gauck hat weitreichende Konsequenzen aus der Finanz- und Schuldenkrise gefordert und die Wirtschaft an ihre Verantwortung erinnert. „Der …

Länder lassen Fahndung per Facebook prüfen Minister wollen auch Stalking-Gesetz verschärfen und

Berlin – Gesuchte Kriminelle per Facebook zu jagen – das fordert neben vielen Strafverfolgern auch …

Nachrichten

Auswärtiges Amt führt Wiederaufbau in Kundus Kundus. Zwei Jahre vor dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan zieht sich die Bundeswehr in ihrem nördlichen Einsatzgebiet weiter aus der Verantwortung zurück. Das Auswärtige …

Obama geht nach Wiederwahl in die Offensive

Selbstbewusst, kämpferisch, manchmal sogar aggressiv: US-Präsident Barack Obama hat mit klaren Wort…