Kategorie: politik

Saaleplatte-Chef spricht beim Finanzausgleich von Mogelpackung

Das Risiko, dass die vom Land rosig prognostizierten Steuermehreinnahmen kommen, tragen laut Jörg Hammer die Kommunen. Apolda . Luftsprünge verkniff sich Bürgermeister Jörg Hammer (FWW) angesichts der Zahlen zum Kommunalen …

Maybrit Illner geht den eigenen Chef an

Ausgerechnet beim Rundfunkbeitrag und der „heiligen Kuh“ Thomas Gottschalk als Talkthemen zeigte sich ZDF-Moderatorin Maybrit Illner in Bestform – insbesondere ihrem Intendanten Thomas Bellut gegenüber.

Die Wunderwaffe der SPD

Zu blond, zu dünn, die falschen Klamotten. Kritik, die Doris Schröder-Köpf nicht selten zu hören bekommt. Doch in ihrem Wahlkreis ist sie beliebt – und das nicht nur, weil sie die Frau des Ex-Bundeskanzlers ist.

Die Wirtschafts- und Währungsunion vervollständigen

Auf Grundlage dieser gefestigten Beziehungen können wir gemeinsam die aktuellen Herausforderungen für die Zukunft Europas angehen. Die Krise des bisweilen irrationalen Finanzsektors, die Bedrohungen für unsere innere und äußere …

kolumne Freytags-Frage : Warum hört keiner auf James Buchanan?

Der Wirtschaftsnobelpreisträger warnte: Greift der Staat zu aktiv in die Wirtschaft ein, wird er anfällig für die Einflussnahme von Interessengruppen. Genau das passiert in der Schuldenkrise. Auf Staatsversagen folgt Staatsversagen.

Landessozialgericht stellt Bilanz vor

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg stellt am Freitag die Bilanz für 2012 vor. Dabei dürften die Hartz-IV-Klagen erneut eine große Rolle spielen. Gegenüber dem Vorjahr ist deren Anzahl laut Gericht angestiegen – auf über …

Rückenwind, Seitenwind, Sturmböen

Merkel oder Steinbrück – wer bekommt Rückenwind? Was passiert mit Rösler und der FDP? Die Wahl am Sonntag in Niedersachsen ist wichtig – als Stimmungstest für die Bundestagswahl im Herbst. Der Wahlkampf in der niedersächsischen …

WAHLKAMPF: Hippies und ein rasender Rabbi

Religiöse, laut singende Hippies und verwirrte Kandidaten. Die Israelis können auch den ein oder anderen Exoten in die Knesset wählen.

Denkzettel soll sich nicht wiederholen

In der Stadt wäre die CDU mit einem Ergebnis von über 60 Prozent zufrieden. Adem Ortac hat wenig Erfolgsaussichten.

Stadträte aus Region Ilmenau wollen beim Baumschnitt zupacken

Der Großbreitenbacher Bürgermeister Hans Jürgen Beier dankt allen städtischen Mitarbeitern für ihr Engagement. Großbreitenbach . Sie kommen gerade vom kleinen Neujahrsempfang, den Bürgermeister Hans Jürgen Beier am …

Modellprojekt für Berlstedter Jugendclub gescheitert

In einem Modellprojekt sollten die beiden Jugendclubs Buttelstedt und Berlstedt zusammengelegt werden. Dies ist nun gescheitert. Der Jugendclub Berlstedt sucht nun nach einem neuen Träger. Berlstedt . Der Jugendclub Berlstedt …

Chef hört mit

Unternehmen dürfen nach dem neuen Regierungsentwurf ihre Angestellten nicht heimlich filmen – damit ist klargestellt, dass Praktiken, wie sie einst Lidl vorgeworfen wurden, illegal sind. Videoüberwachung ist erlaubt, wenn die …

Syrien: Berichte über Massaker an 106 Menschen

Die syrischen Regierungstruppen sollen bei einer Razzia in der Provinz Homs 106 Menschen massakriert haben. Das berichtet die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter unter Berufung auf Informanten vor Ort.

Kommunaler Finanzausgleich bedeutet oft Minus für Gemeinden

Durch die Neuregelungen sind 14 von 55 Kommunen im Landkreis Sömmerda nicht dauerhaft leistungsfähig. Land geht davon aus, dass diese Verluste durch den Garantierfond mindestens ausgeglichen werden.

FDP-Mann Kubicki: Steinbrück kann Kanzler

Mit dem schleswig-holsteinischen Fraktionschef der Liberalen, Wolfgang Kubicki, sprach Martin Debes über die Wahlchancen seiner Partei 2013.

Weirich am Freitag: Fernsehwerbung abschaffen

Medienexperte und Kommunikationsberater Professor Dieter Weirich. Kolumnist der FNP. In dieser Reality-TV-Show spielen Deutschlands Spitzen-Entertainer Thomas Gottschalk, sein Bruder Christoph, Inhaber der Vermarktungsfirma Once …

Legefelder Ortsteilrat sagt Versammlung rechtswidrig ab

Das Weimarer Rathaus lädt die Einwohner von Legefeld und Holzdorf wie geplant am 24. Januar ins Landgut. Der Ortsteil Legefeld will aber nicht teilnehmen.

Weimarer Taxiunternehmer kritisiert neue Verträge

Taxiunternehmer Frank Goldschmidt übt im Gespräch mit Holger Wetzel Kritik an den neuen Verträge zu Krankenfahrten.

Weimarer Taxiunternehmer kritisiert neue Verträge

Taxiunternehmer Frank Goldschmidt übt im Gespräch mit Holger Wetzel Kritik an den neuen Verträge zu Krankenfahrten.

Nachrichten

Berlin. Die Mitglieder im Neonazi-Untersuchungsausschuss machen den Thüringer Behörden im Fall der Terrorgruppe NSU große Vorhaltungen. Bei einer Sitzung des Gremiums beklagten Abgeordnete gestern in Berlin, dass Polizei, …

Präsident Klaus kritisiert Kandidatur Schwarzenbergs

Prag. Der scheidende tschechische Präsident Vaclav Klaus hat den Außenminister und Kandidaten für seine Nachfolge Karel Schwarzenberg wegen dessen Zeit im Exil kritisiert. „Es geht mir darum, dass derjenige Präsident wird, der zu …

Mehr künstliches Heroin auf Kassenkosten

Berlin. Vier Jahre nach dem offiziellen Start für den flächendeckenden Einsatz von künstlichem Heroin auf Kassenkosten sollen mehr Suchtkranke den Stoff bekommen. Der maßgebliche Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, …

Eon-Kauf führt zu Machtkampf im Innenministerium

Thüringens Innenstaatssekretär Bernhard Rieder (CDU) gerät unter Beschuss aus dem eigenen Haus. Gestern meldete sich ein zweiter Abteilungsleiter des Innenressorts bei Landtagspräsidentin Birgit Diezel. Er wies per Anwalt auf die …

Schwierige Suche nach Flughafenchef

Die Suche nach einem Retter für den künftigen Hauptstadtflughafen gestaltet sich schwierig. Einen n…

In ständiger Angst vor einer Ausweitung der Kämpfe

Seit Tagen bekämpfen sich französische Truppen und radikale Islamisten in der Gegend von Diabali. Nur wenige Informationen dringen an die Öffentlichkeit – Journalisten wird der Zugang ins Kampfgebiet verweigert. Die Angst der …

CNN: USA wollen Frankreich beim Lufttransport nach Mali helfen

Die USA wollen Frankreich im Kampf gegen Islamisten in Mali beim Lufttransport von Ausrüstung und So…

NSU-Ausschuss will nicht unter Zeitdruck arbeiten

Die Abgeordneten im Bundestag müssen sich möglicherweise im Spätsommer auf eine Sondersitzung zum Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses einrichten. Der Vorsitzende des Gremiums, Sebastian Edathy (SPD), sagte der …

Psychisch kranke Menschen Bundestag billigt Zwangsbehandlungen im Notfall

Nach einer halbjährigen Pause ist die Zwangsbehandlung von psychisch Kranken in Notfällen wieder m

Algerische Soldaten beenden Einsatz gegen islamistische Geiselnehmer

Algier (dapd). Nach stundenlangen Gefechten haben die algerischen Streitkräfte ihren Einsatz gegen die islamistischen Entführer auf einem Erdgasfeld im Südosten des Landes beendet. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur …

Necas wehrt Misstrauensvotum nach Amnestie-Debatte ab

Prag – Der tschechische Ministerpräsident Petr Necas hat einen Misstrauensantrag wegen der umstrittenen Gefangenen-Amnestie abgewehrt. Die Opposition scheiterte auch im fünften Anlauf mit dem Versuch, den konservativen …

Anhänger von pakistanischem Prediger beenden Protest in Islamabad

Islamabad (AFP) Nach einer Einigung des pakistanischen Predigers Tahir ul-Qadri mit der Regierung hab…

Viele Tote bei Geiseldrama in Algerien

Offenbar sterben in Algerien bei einem Einsatz der Armee gegen islamistische Besetzer einer Gasplattf…

Obamas Gegner stellen mögliche Waffengesetze infrage

Obama hat sein Maßnahmenpaket mit den härtesten Anti-Waffen-Gesetzen seit Jahrzehnten vorgestellt. …

Aus Biogas wird speicherbares Methan erzeugt

Bad Hersfeld (dpa) – Bei einem bundesweit einmaligen Forschungsprojekt zur Biogas-Nutzung vermelden Hessen und Thüringen Erfolge. Das «Power-to-Gas-Verfahren» sei eine zukunftsweisende Technologie. Dabei wird mit Hilfe …

Viele Tote bei Geiseldrama in der Wüste

ALGIER/MADRID/MZ.  Blutbad beim Geiseldrama in der ostalgerischen Wüste: Bei einem Luftangriff der …

Gaddafi-Sohn Seif al Islam erscheint in Libyen vor Gericht

Tripolis (dapd). Der Sohn des getöteten libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi, Seif al Islam, ist am Donnerstag erstmals vor einem Gericht in der Stadt Sintan im Nordwesten des Landes erschienen. Seif al Islam werden die …

Politiker gegen Studiengebühren

Bürgermeister Joachim Wolbergs und die Landtagsabgeordnete Margit Wild haben in Regensburg eine List…

Land jetzt zweitgrößter Zahlmeister der Republik

STUTTGART. Baden-Württemberg zahlt immer mehr Geld in den umstrittenen Länderfinanzausgleich ein. Der Südwesten löste Hessen 2012 als zweitgrößten Zahlmeister ab, wie aus einer aktuellen Übersicht des Finanzministeriums vom …

EU hilft malischen Streitkräften mit Militärausbildern

Die Europäische Union hat beschlossen, so schnell wie möglich Militärausbilder nach Mali zu entsenden. Darauf einigten sich alle Außenminister der Staatengemeinschaft. Auch Deutschland beteiligt sich an dieser Aktion. „Das …

NSU-Ausschuss beleuchtet Arbeit der Thüringer Behörden

Der Neonazi-Untersuchungsausschuss im Bundestag beleuchtet heute die Arbeit der Thüringer Behörden …

Obama machtlos gegen Waffennarren: Präsident „Hilflos“ feuert mit Platzpatronen

Barack Obama hat den Schusswaffen in seinem Land den Kampf angesagt. Doch schon der Auftakt seiner Offensive macht klar: Der US-Präsident wird das eigentliche Problem nicht lösen.

Kein Aufschub: Pussy-Riot-Mitglied bleibt in Haft

Im Fall der kremlkritischen Frauen-Punkband Pussy Riot bleibt die russische Justiz hart. Ein Gericht in Perm lehnte nach stundenlanger Anhörung einen Antrag der inhaftierten Musikerin Maria Aljochina (24) auf Aussetzung der Strafe …

Entführte Ausländer in Algerien : Al-Qaida-nahe Gruppe bekennt sich

Nouakchott/Paris (RPO). Die algerische Armee hat offenbar vergeblich versucht, die von Islamisten fes…

Islamisten wollen mit Geiselnahme Mali-Offensive stoppen

Islamistische Terroristen wollen mit einer Geiselnahme von Ausländern in Algerien die französische Militärintervention in Mali stoppen. Im Zentrum des westafrikanischen Landes wurden erstmals französische Spezialkräfte in direkte …

Nur 18 Prozent würden Steinbrück zum Kanzler wählen

Berlin. So weit abgeschlagen war er noch nie: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück liegt wenige Tage …

Langfristig stärkeres Wachstum

Die Bundesregierung ist überzeugt, dass die deutsche Wirtschaft die derzeitige Wachstumsschwäche in den kommenden Monaten überwinden wird. „Im Laufe des Jahres 2013 dürfte das Wachstum wieder spürbar anziehen“, sagte …

Dramatische Geiselnahme in Algerien | Entführer nehmen Rache für Mali-Einsatz

Die Geiseln sind noch immer in der Hand der Terroristen! Nach einem Überfall auf ein Gasfeld in Algerien haben mutmaßliche al-Qaida-Kämpfer rund 41 Ausländer (darunter sieben US-Bürger, zwei Franzosen und zwei Briten) in ihrer …

Niedersachsen-Wahl nicht allein ausschlaggebend: Kubicki: Rösler muss sich für Bund beweisen

Die Wahl in Niedersachsen gilt als Schicksalswahl für FDP-Chef Philipp Rösler. Doch auch bei einem guten Abschneiden seiner Partei so Rösler nicht automatisch als Frontmann für die Bundestagswahl gesetzt – so sieht es jedenfalls …

Niedersachsen-Wahl nicht allein ausschlaggebend: Kubicki: Rösler muss sich für Bund beweisen

Die Wahl in Niedersachsen gilt als Schicksalswahl für FDP-Chef Philipp Rösler. Doch auch bei einem guten Abschneiden seiner Partei so Rösler nicht automatisch als Frontmann für die Bundestagswahl gesetzt – so sieht es jedenfalls …

Entführer schlagen Angriff zurück Islamisten „verurteilen“ Geisel zum Tode

Die islamistische Shebab-Miliz in Somalia hat nach eigenen Angaben ihre französische Geisel zum Tode verurteilt. Das Urteil sei „einstimmig“ gefällt worden, hieß es in einer am Mittwoch im Internet verbreiteten Erklärung der …