Kategorie: politik

CDU-GENERALSEKRETÄR HERMANN GRÖHE IST DER ANSICHT, DASS …

Gröhe: AfD ist auf dem Holzweg CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ist der Ansicht, dass die eurokritische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf dem Holzweg sei. „Wer ein Zurück zur D-Mark will […] 1 Stimmen Den …

Kopf des Tages Ulrich Maly: Chef der Städte

Ulrich Maly schüttelte bislang den Kopf, wenn man ihn auf bundespolitische Ambitionen ansprach. Er sei Kommunalpolitiker – und wolle das auch bleiben, so der SPD-Mann. Jetzt steht der sympathische Nürnberger Oberbürgermeister aber …

Günstiger oder nicht? – Rechenbeispiele zum Steuerabkommen

 Wäre das gescheiterte Steuerabkommen mit der Schweiz ein Sparmodell für Betrüger gewesen oder nicht? Kritiker bekräftigen: Betrüger wären per «Ablasshandel» enorm begünstigt worden.

Das Röschen ist welk

Wofür wurde sie nicht schon gehandelt? Als Bundespräsidentin oder mögliche Merkel-Nachfolgerin im Kanzleramt. Keine Aufgabe schien zu groß für Röschen, wie Ursula von der Leyen auch genannt wird. Doch das Röschen ist welk – von …

Tamerlan Tsarnaev stritt sich mit moderaten Gläubigen

Treibende Kraft der Boston-Anschläge war offenbar der im Gefecht mit der Polizei getötete Tamerlan Tsarnaev. Die Brüder handelten allein – über mögliche weitere Anschläge gibt es Widersprüche.

Wie die Barthaare des Propheten zum Politikum werden

Mehr als 1800 türkische Moscheen lagern angeblich Haare vom Barte des Propheten Mohammed. Das ist nicht ohne Risiko. Denn die Gotteshäuser geraten oft ins Visier von Einbrechern.

Ägypten : Ex-Finanzminister zu Lebenslang verurteilt

Kairo (RPO). Der ehemalige ägyptische Finanzminister Jussef Boutros-Ghali ist am Dienstag in Abwesenheit zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der Neffe des ehemaligen UN-Generalsekretärs Boutros Boutros-Ghali wurde …

Alexej Nawalny – Blogger auf der Anklagebank

Der Blogger Alexej Nawalny steht wegen eines angeblichen Wirtschaftsverbrechens vor Gericht. Beobachter sprechen von einem politischen Prozess in Russland. Wer ist der Mann, der den Kreml herausfordert? …

Regierung: Wer Lärm verursacht, soll auch für Beseitigung zahlen

Wer Lärm verursacht, könnte in Baden-Württemberg künftig auch für die Lärmsanierung zahlen. »Bisher wird Lärmsanierung nach Verursachern getrennt und lediglich als Freiwilligkeitsleistung erbracht«, sagte Verkehrsstaatssekretärin …

Spannende Wettkämpfe im Kanupark Markkleeberg

Leipzig. Die Rennen um die Startplätze bei den internationalen Wettkämpfen der Slalomkanuten waren am vergangenen Wochenende an Spannung kaum zu überbieten. Vor den entscheidenden Läufen am kommenden Wochenende in Augsburg konnte …

„Drohnen sind die Zukunft“

 ·  In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. hat sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Ausstattung der Bundeswehr mit Drohnen ausgesprochen. Die Zukunft der militärischen Luftfahrt sei unbemannt, …

Palastverbot für Kate Middletons Baby?

Wohnt Prinz Williams Kind nach seiner Geburt fernab vom Königshaus? Laut britischen Medien will die Herzogin von Cambridge ihr Baby in den ersten Wochen in ihrem (bürgerlichen) Elternhaus betreuen.

Frankreich: Oui zur Homo-Ehe

Die Proteste waren laut, die Debatten heiß: Nun gab auch Frankreichs Senat den Weg für die Homo-Ehe frei. Beim Thema Gleichstellung sind sich die EU-Länder jedoch längst nicht einig.

Bahn-Geschäft wird für Siemens zum Debakel

Für Siemens gerät die Bahntechnik immer mehr zur Riesenbaustelle. Nach den Lieferverzögerungen der neuen ICEs für die Deutsche Bahn gibt es nun auch Probleme mit den neuen Eurostar-Zügen für den Ärmelkanaltunnel, wie …

Fürsorgliche Vernichtung

Christian Wulff und Peer Steinbrück teilen bittere Erfahrungen – mit den Medien. Deren Rolle muss diskutiert werden, kritisch und selbstkritisch. Von Hans-Ulrich Jörges …

Mehr Zeit für die Krisenländer: Barroso fordert: Schluss mit der Sparpolitik

EU-Kommissionschef José Manuel Barroso verlangt einen Kurswechsel in der europäischen Rettungspolitik: Angesichts wachsender Schulden sollten Krisenländer nun mehr Zeit bei der Sanierung bekommen. Die Sparpolitik sei an ihre …

Schwarz-Grün muss möglich sein

Vor dem Parteitag will Grünen-Politiker Boris Palmer sich nicht auf einen Koalitionspartner festlegen lassen. Aber die SPD bleibe der Idealkandidat, sagt der Realo.

Fraktionen einigen sich beim Ladenschluss : Künftig zwei verkaufsoffene Adventssonntage

Von Rainer Kellers Der Streit um den Ladenschluss ist beigelegt. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben am Dienstag (23.04.2013) beschlossen, dass die Läden einer Stadt nun doch an zwei Adventssonntagen öffnen dürfen. Insgesamt …

Deutsche Femen-Frauen: Die Oben-ohne-Brigade

Die Aktivistinnen von Femen sind in Deutschland angekommen und wollen auch hierzulande das Patriarchat stürzen. Vorher heißt es trainieren. Ein Besuch bei den Proben für den nackten Geschlechterkampf.

Voßkuhle: Wenn Verfassungsrichter Politik machen wollen

Ob Homo-Ehe, Boston-Anschlag oder Cohn-Bendit: Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, meldet sich im politischen Tagesgeschäft gerne zu Wort. Damit schadet er der Aura der Unabhängigkeit, die das …

Fußball als verdichtete Lebenswirklichkeit

Wer den Fußball liebt, hat es nicht leicht. Neben häuslichem Unverständnis, muss der wahre Fußballfreund noch ganz andere Widrigkeiten umschiffen, bevor er ein Spiel genießen kann …

Tote bei Demonstration im Irak

Mindestens 26 Menschen sind bei Zusammenstößen zwischen regierungsfeindlichen Demonstranten und der Polizei nahe der nordirakischen Stadt Kirkuk ums Leben gekommen. Etwa 70 Personen wurden verletzt.

Fleischer setzen auf Selbstkontrolle

Korbach. Nordhessen verfügt über eine besondere Vielfalt leckerer Wurst- und Fleischsorten. Landestypische Spezialitäten wie „Stracke“ oder „Weckewerk“ sind ebenso in den Waldeck-Frankenberger Fleischereien zu finden, wie zum …

Mögliche Zinssenkung: Schwache Konjunkturdaten erhöhen Druck auf EZB

Die deutsche Wirtschaft entwickelt sich überraschend schlecht. Erstmals seit Oktober rutschte der Einkaufsmanagerindex unter 50 Punkte – jene Marke, ab der Wachstum signalisiert wird. Experten spekulieren über eine erneute …

Wenn es so schön ist, dass es schöner nicht werden kann

Der Streit um die Aufklärung an Grundschulen spitzt sich zu, wenn Eltern nicht einbezogen werden. Denn es sind sehr eindeutige Lehrmaterialien im Umlauf, die in Punkto Sexualität nichts auslassen.

Glaubt nicht, was die Behörden sagen

Seit Jahren hält China die Frau von Dissident Liu Xiaobo im Hausarrest fest. Nun tauchte Liu Xia wegen des Prozesses gegen ihren Bruder wieder in der Öffentlichkeit auf – und wurde eine Nachricht los.

Risiko für Terroranschläge könnte wegen Mali steigen

Die Bundeswehr will offenbar eine weitere Transall-Maschine nach Mali schicken. Deutsche Sicherheitsbehörden befürchten, dass die Gefahr für Terroranschläge auf deutsche Einrichtungen steigen könnte.

Keiner will ein Spielverderber sein

Natürlich ist keiner von einem Endlager begeistert, dennoch wird im Saal der Begriff „Verhinderer“ wie eine Schmähung aufgefasst. Keiner will Spielverderber sein. Die Gemeinden haben Vertreter in die Regionalkonferenzen geschickt, …

Chef des Militärgeheimdienstes: Wir haben keine Fehler gemacht

Der Militärische Abschirmdienst war lange Zeit eine verbotene Zone für Journalisten, doch nun öffnen sich die Spione von der Bundeswehr. In einem seiner ersten Interviews nimmt MAD-Präsident Birkenheier Stellung zu Versäumnissen …

Tribunalisierung einer fremden Schuld

Die Debatte um Uli Hoeneß‘ Schweizer Konto ist wohlfeil und dient nur der verlogenen Selbstrechtfertigung. Ein Zwischenruf …

Die Zahl muslimischer Zuwanderer wird zurückgehen

Die USA müssen nicht alle Einwanderer gleich behandeln, sagt Immigrationsexperte Peter Skerry im Interview. Nach den Boston-Anschlägen werde es für Muslime schwerer.

Tollwut-Infektion bahnt sich ihren Weg ins Gehirn

Die gefährliche Infektion mit Tollwut ist nicht für alle Menschen tödlich. Leichtsinnig dürfen Reisende trotzdem nicht sein – auch wenn die klassische Krankheit in Deutschland als ausgerottet gilt.

Steinbrück will Straffreiheit bei Steuer-Selbstanzeige belassen

Im Streit über den Umgang mit Steuerbetrügern hält SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück an der Möglichkeit zur Selbstanzeige mit Straffreiheit fest. „Straffrei bleibt man nur, wenn einem die Steuerfahndung noch nicht auf die Spur …

Eilantrag abgelehnt : Klage gegen Rundfunkbeitrag gescheitert

München (RPO). Der neue Rundfunkbeitrag kann zunächst weiter erhoben werden. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof wies nach Angaben vom Dienstag einen Eilantrag des Passauer Juristen Ermano Geuer zurück. Geuer will das neue …

Ministerin ohne Instinkt

Der erste Wochentag von Kristina Schröder sah so aus: Besuch der CDU-Landtagsfraktion in Erfurt. Dort Eröffnung des Forums Familie und Beruf, die Familienministerin spricht zum Thema „Familie zuerst“. Danach: Diskussion. Später: …

Neue Wege bei den Burschenschaften

Die deutschen Burschenschaften stecken in Schwierigkeiten: sinkende Mitgliedszahlen, und dazu ein Imageproblem. Die Verbindungen müssen den Spagat zwischen Tradition und Moderne bewältigen.

Mehr Hilfen für die Roma

Der Senat will offenbar mit besseren Hilfsangeboten auf die wachsende Zuwanderung von Roma-Familien aus Rumänien, Bulgarien und dem ehemaligen Jugoslawien reagieren. Das Land habe einen entsprechenden „Aktionsplan“ entwickelt, …

Syrien und die EU – Hilfe statt Blockade

Deutschland behält die weiße Weste an. Dabei dürfte es weder der Bundeskanzlerin noch dem Bundesaußenminister Unrecht sein, wenn sich zwei andere Partner bereiterklären, Syriens Opposition mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

Boston-Attentäter Zarnajew: Die Wut der jungen Stiere

Die mutmaßlichen Attentäter von Boston wuchsen im Kaukasus und in Zentralasien auf. Tamerlan und Dschohar Zarnajew stammen aus einer chaotischen Krisenregion, in der Gewalt und Instabilität seit Jahrzehnten um sich greifen. Für …

Nordkorea: Im Reich des geliebten Führers

Ein Roman von Adam Johnson beschreibt Nordkorea aus der Sicht eines Waisenjungen. Das Buch erzählt von einer Welt, in der das Individuum nichts zählt.

NSU-Informationen sollen im Berliner LKA versandet sein

Der V-Mann Thomas S. hat der Berliner Polizei Hinweise auf das NSU-Trio geliefert – doch die Behörden gaben sie nicht weiter. Das LKA bestreitet die Vorwürfe.

Am Bahnhof in Heiligenstadt soll eine Brücke für Rad- und Gehweg gebaut werden

Heiligenstadt (Eichsfeld). Ein seit mehreren Jahren geplantes Projekt-Paket rückt seiner Umsetzung immer näher. Es sieht vor, den Bahnübergang am Rengelröder Weg zu schließen, die Hospitalstraße zu verlängern sowie am Bahnhof eine …

Bad Köstritz erhöht Beiträge für Straßenbau

Die Rechtsprechung zwingt zu einer Satzungsänderung. Es wird jedoch keine Nacherhebungen von abgeschlossenen Baumaßnahmen geben. Bad Köstritz Es wird für die Anlieger künftig teurer, wenn in Bad Köstritz Straßen ausgebaut und …

Misshandelt auf Tigerbank und Totenbett

Etwa 300 Umerziehungs- und Arbeitslager soll es in China geben. Die Sicherheitsbehörden können dort Menschen bis zu vier Jahre lang festhalten, ohne Gerichtsverfahren. Schon oft prangerten Menschenrechtler die Zustände in den …

Schloss Ponitz bekommt einen Lift

Am 22. April wurde der Finanzierungsvertrag über 50 000 Euro aus dem Regionalbudget für den Bau des Fahrstuhl-Schachts unterzeichnet. Die Gemeinde zahlt 45 000 Euro für die Liftkabine. Mit dem Projekt soll das Schloss attraktiver …

Bröckelnde Dankbarkeit

Mit Würsten kennen sich die Spanier aus. Die Schweinswurst Chorizo, meist mit Paprika gewürzt und mit Weißbrot serviert, ist eine Delikatesse der spanischen Volksküche. Chorizo ist aber auch ein Schimpfwort für Gauner. Und Gauner …

Deutsch-polnische Beziehung

Angela Merkel und Polens Regierungschef Donald Tusk verbindet nicht nur eine enge Freundschaft. Es gibt sogar gemeinsame Wurzeln. Berlin Dass Donald Tusk, seit 2007 polnischer Ministerpräsident, seinen 56. Geburtstag gestern nicht …

Bauarbeiten in der Angelhäuser Straße beginnen

Arnstadt (Ilmkreis). Die Stadt investiert rund 150.000 Euro in Instandsetzung der Fahrbahn sowie neue Straßenbeleuchtung.

Jenaer Eltern beklagen Stundenausfall und Lehrermangel

Unterricht en masse gestrichen wegen vielfacher Erkrankung von Lehrern: Elternvertreter des Ernst-Abbe-Gymnasiums begehren dagegen auf und sind sauer, weil Post an Kultusminister Christoph Matschie ohne Resonanz blieb. Unfassbar! …

Straßenausbaubeitragssatzung: Bescheide für Witzendorf werden erstellt

Die im vergangenen Jahr auf Druck des Landes beschlossene Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Saalfelder Höhe findet inzwischen Anwendung und führt dazu, dass Grundstückseigentümer an den Kosten der grundhaften Sanierung von …