Kategorie: politik

Langenbuch: Sorgen mit Kulturveranstaltungen und Löschwasser

Die Langenbucher legen bei Einwohnerversammlung mit dem Schleizer Bürgermeister ihre Probleme offen. Langenbuch . Wie die Einwohner der anderen Schleizer Ortsteile auch legten die Langenbucher bei ihrer Einwohnerversammlung mit …

Schulplanung: Stadtbezirksbeirat Ost fordert Verwaltungsstandpunkt zum Gymnasium im Leipziger Osten

In seiner Sitzung am 14. November 2012 hatte der Stadtbezirksbeirat Ost einvernehmlich eine Wichtige Angelegenheit zum Gymnasium im Leipziger Osten verabschiedet. Da bis zum April 2013 keinerlei Reaktion der Stadtverwaltung …

Schule ohne Leistung geht nicht: Lehrerverband sorgt sich um Spaß- und Gefälligkeitspädagogik

Josef Kraus, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, sieht mit Sorge eine Spaß- und Gefälligkeitspädagogik Raum greifen Autor: Von Volkhard Paczulla Erfurt Schlimm sei sie, die um sich greifende Spaß- und Gefälligkeitspädagogik.

Therapeut: „Heimat, ohne Wenn und Aber“

Ali Kemal Gün, Psychotherapeut, hat den bei dem Anschlag schwer verletzten Bekir Genc über Jahre begleitet.

kolumne Denkfabrik : Finsterste Industriepolitik der EU-Kommission

Die Verschärfung der CO2-Grenzwerte in der europäischen Automobilindustrie ist extrem unwirtschaftlich und schadet der Umwelt mehr, als es ihr nutzt. Der Vorstoß der Europäischen Kommission dient viel eher dem Schutz der …

Erfolgsgeschichten, geschrieben in Afrika

Viele Länder entwickeln sich gut – weil sie klug investieren …

Beschluss von 1938 zu Brücke Linkenmühle nährt Hoffnung zum Wiederaufbau

Den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Brücke an der Linkenmühle aus dem Jahr 1938 haben Landrat Hartmut Holzhey (parteilos) und weitere Mitglieder des Vereins Thüringer Meer an Thüringens Verkehrs-Staatssekretärin Inge Klaan …

Auf wackligen Füßen: Lichte beschließt Sparhaushalt

Einen in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro beschloss der Gemeinderat Lichte am Montagabend mit acht zu eins Stimmen im Konferenzraum des Waldhotels Feldbachtal. Der Etat steht …

Der Handel mit den russischen Abitur-Prüfungen

Lösungen im Internet, plagiierte Dissertationen und geschmierte Lehrer – im russischen Bildungssystem verläuft fast nichts ohne Betrug. Erst jetzt will die Politik etwas dagegen unternehmen.

Ärztetag beschäftigt sich mit Gesundheitsrisiko Armut

Hannover – Mit einer Debatte über die gesundheitlichen Folgen von Armut wird heute der 116. Deutsche Ärztetag in Hannover fortgesetzt. Menschen, die in relativer Armut leben, haben eine weit geringere Lebenserwartung als Menschen …

Australien lebenswertestes Land

PARIS. Australien steht im internationalen Ländervergleich bei lebenswerten Faktoren wie Wohnen, Einkommen, Umwelt oder Zufriedenheit ganz oben. Gefolgt wird der Kontinent von Schweden, Kanada und Norwegen. Deutschland rangiert …

CSU stört sich gewaltig an Merkels Türkei-Politik

Die Regierung will die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wiederbeleben. Dies stößt bei der CDU-Schwesterpartei auf gehörigen Unmut. Die will in solchen Fällen lieber das Volk befragen.

Die bittere Nacht

Es war eine späte, aber keine große Stunde für Europa. Die EU-Außenminister kippten in der Nacht zum Dienstag in Brüssel das Waffenembargo gegen Syrien. Über Waffenlieferungen an die Aufständischen im Kampf gegen Präsident Baschar …

 Stamm nennt Details in Verwandten-Affäre

München – Der Landtag bekommt derzeit viel Geld. Abgeordnete und Minister, die Verwandte beschäftigt haben, zahlen diese Entgelte zurück. Justizministerin Beate Merk (55, CSU) und Kultusminister Ludwig Spaenle (51, CSU) haben …

Hier In Nrw : Eifelort Nideggen – der Kommissar geht um

Das Städtchen hält mit seinen Reizen nicht hinter dem Berg. „Nideggen ist eine wunderschöne kleine Stadt im Nordostteil der Rureifel“, heißt es vielversprechend auf der Homepage im Internet. Doch wenn die Gemeinde mit ihren knapp …

Mit der FDP gegen Rot-Grün

Ärztepräsident Montgomery will die Kassenfinanzierung umkrempeln. © dpa Zielsicher spielen sich Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery und Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf dem Deutschen Ärztetag den Ball zu. Eigentlich …

Japan untersucht Langlebigkeit

Japans „Club der Hundertjährigen“ wächst und wächst. Inzwischen sind mehr als 50 000 Bewohner des Landes über 100 Jahre alt – ein Anstieg innerhalb von drei Jahren um 10 000 Senioren. „Wir wollen jetzt untersuchen, warum es bei …

 SPD-Politiker bricht sein Schweigen

Findorff/Mitte – Diese Worte taten dem Vater des Opfers in der Seele weh. Dienstag brach SPD-Politiker Frank S.  (40) im K.-o.-Tropfen-Prozess sein Schweigen. Er sprach über die Tatnacht, in der er laut Anklage mit Komplize Daniel …

Israel will weiter gegen Waffenlieferungen an Assad vorgehen

Tel Aviv/Moskau (dpa) – Israel will der geplanten Lieferung hochmoderner russischer Flugabwehrraketen vom Typ S-300 an Syrien nicht tatenlos zusehen. «Wir wissen, was zu tun ist, sollten die Raketen in Syrien eintreffen», …

Tele-Townhall bei der CDU: Schönen guten Abend, Frau Dr. Merkel

Es sind wohl solche Gespräche, in denen Politiker Demut lernen: Bürger stellen Fragen, ohne sich für Sachzwänge oder die Interessen von Großkonzernen zu interessieren. Sie wollen Lösungen, bei allem Respekt. Insofern hat …

Chinesische Hacker spähten angeblich Pläne für US-Waffensysteme aus

Aus China sollen Zugriffe auf Konstruktionspläne hochentwickelter US-Waffensysteme erfolgt sein. Das geht aus einem Bericht für das Pentagon hervor, der vom Beratergremium Defense Science Board erstellt wurde. Die Experten warnen …

Merkel fordert gezieltes Werben von Migranten

Integrationsgipfel in Berlin.

BERLIN: DER FRÜHERE GENERAL GERD SCHMÜCKLE IST TOT.

Berlin: Der frühere General Gerd Schmückle ist tot. Wie … Ex-General Gerd Schmückle im Alter von 95 Jahren gestorben Berlin: Der frühere General Gerd Schmückle ist tot. Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, starb er im …

Der Berg ist völlig kommerzialisiert Zur Person

Joerg Stingl hat als zweiter Deutscher den Mount Everest ohne zusätzlichen Sauerstoff bestiegen. Im Interview mit tagesschau.de kritisiert er den Abenteuer-Tourismus und erklärt, wie sich dadurch die Stimmung am höchsten Berg der …

Bundesgerichtshof: Streit beendet– Porzellan zerschlagen

Die Bundesjustizministerin will Thomas Fischer zum Vorsitzenden des 2. Strafsenats am BGH ernennen. Der Jurist hat sich innerhalb von zwei Jahren auf den Posten geklagt.

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Unternehmen/Steuern/DIW-Studie: Die Großen verletzen

Wenn das DIW feststellt, dass die Steuerbelastung der deutschen Unternehmen gesunken ist, stellt dies keine Überraschung dar.

STRASSEN GESPERRT, KELLER ÜBERFLUTET: DIE HOCHWASSERLAGE IN …

Straßen gesperrt, Keller überflutet: Die Hochwasserlage in … Niedersachsen: Manche Gebiete nur mit Booten erreichbar Straßen gesperrt, Keller überflutet: Die Hochwasserlage in Niedersachsen ist weiter angespannt. Auch in den …

Frauen fordern: Mädchen schützen

Kuala Lumpur. Frauen aus aller Welt haben in Malaysia ein Verbot der Verheiratung von minderjährigen Mädchen gefordert. Komplikationen infolge von Schwangerschaft und Geburt seien in Entwicklungsländern eine der wichtigsten …

Hat sich Bin Laden in die Luft gesprengt?

Dubai – Die USA feierten die Tötung des Terroristenanführers Osama Bin Laden als großen Erfolg. Ein früherer Weggefährte des Taliban behauptet nun, Bin Laden habe sich selbst in die Luft gesprengt.

Schwarz-Gelb bangt um Mehrheit – Grüne legen leicht zu

Union und FDP müssen weiter um eine Fortsetzung ihrer Koalition nach der Bundestagswahl im September bangen. Die Union fällt nach dem am Dienstag veröffentlichten Wahltrend von „stern“ und RTL im Vergleich zur Vorwoche um einen …

Was ein Kompetenzteam eigentlich macht

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, in sein Wahlkampfteam berufen. Das teilte er gestern via …

EADS gibt Einschätzung zu Drohnen-Desaster: Abbruch des Euro Hawk-Projekts unnötig

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere steht derzeit wegen des Euro Hawk-Desasters unter Druck. Nach Einschätzung aus EADS-Kreisen soll der Abbruch des Drohnenprojekts jedoch unnötig sein. „Verteidigungsminister Thomas de …

Merkel fordert Angleichung der EU-Sozialsysteme

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert im Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit in Europa eine Annäherung der unterschiedlichen EU-Sozialsysteme. „Ich glaube, dass neben dem Binnenmarkt die nächste große Aufgabe ist, eine …

Staatsminister von Klaeden: Merkel-Vertrauter wird Cheflobbyist bei Daimler

Eckard von Klaeden gehört zum engen Führungszirkel von Angela Merkel. Doch jetzt kündigt der CDU-Mann seinen Wechsel in die Wirtschaft an: Der Staatsminister im Kanzleramt wird zum Jahresende Cheflobbyist bei Daimler.

Trauerspiel

 ·  Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gibt es nicht in der EU. Auch in der Syrienfrage haben die Europäer wieder mal ein Maß an Uneinigkeit gezeigt, das beschämend ist und sie zum Gespött der Weltöffentlichkeit macht.

Ende des Syrien-Embargos: Warum der Westen so schnell keine Waffen liefert

Europa lässt sein Waffenembargo gegenüber Syrien auslaufen, doch bislang ist das nur eine Geste. Etliche Regularien verhindern nach wie vor Lieferungen in Krisengebiete. Kritiker der Brüsseler Entscheidung fürchten ohnehin, dass …

Unsinnsprojekte bei der Bundeswehr: Die Gurken der Truppe

Luftkissenboote, die nicht fliegen, wasserscheue U-Boote und exklusives Militär-Nasenspray: Der „Euro Hawk“-Skandal ist nicht der einzige Missgriff der Bundeswehr. Eine Übersicht der absurdesten Flops.

Landesweiter Stromausfall in Kenia

In ganz Kenia ist am Dienstag der Strom ausgefallen. Wegen eines Problems im Leitungsnetz der größten ostafrikanischen Volkswirtschaft sei die gesamte Versorgung zusammengebrochen, teilte der nationale Stromversorger Kenya Power …

Gewaltbereite Rocker rüsten kräftig auf

Boris Pistorius, Vorsitzender der Innenminister-Konferenz, sorgt sich wegen zunehmender Rocker-Kriminalität. Derzeit rüste die Szene auf. Erfolge bei der Bekämpfung der Banden gibt es aber in Berlin.

Verlust der alten Ordnung

Madeleine Albright könnte eigentlich hochzufrieden sein. Denn ihr vor Jahren geprägter Satz von den USA als der “ indispensable nation “ wird gegenwärtig durch den Gang der Geschichte als richtig bewiesen. Da dies aber durch einen …

Syriens gespaltene Opposition

In Brüssel und Paris ringt der Westen um Einheit im Syrien-Konflikt, in Istanbul beweist die Opposition, dass sie so gespalten ist wie ihre Unterstützer. Die 60-köpfige Syrische Nationale Koalition, die jüngste Dachorganisation im …

Peres nennt Abbas Friedenspartner

Tel Aviv (dpa) – Der israelische Präsident Schimon Peres hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als «Partner» bei der Suche nach Frieden gelobt. Im Beisein von US-Außenminister John Kerry sagte Peres am Sonntag auf dem …

Um Mitternacht lenkte auch Österreich ein

 ·  Der Brüsseler Syrien-Beschluss der Außenminister offenbarte wieder einmal tiefe Gräben in der EU. Die Deutschen gingen diesmal nicht auf offenen Konfrontationskurs mit London und Paris.

Pussy-Riot-Musikerin im Krankenhaus

Maria Aljochina, Mitglied der kremlkritischen Band Pussy Riot, liegt nach einem Hungerstreik auf der Krankenstation. Zudem beklagt sie sich über Hetze im Gefängnis.

Leben in Deutschland, arbeiten in Polen

In Deutschland leben und in Polen zur Arbeit gehen. Das ist für viele Polen längst Alltag. Reporterin Lucie Suchá war auf Spurensuche im Grenzgebiet …

Strategien gegen einen gefährlichen Nachbarn

Flucht, Unruhen, Gewalt: Der Bürgerkrieg in Syrien greift auf die Anrainer über. Welche Auswirkung hat der Krieg auf Israel, Jordanien, Libanon, den Irak und die Türkei? …

Grundsatzrede: Steinbrück legt sein außenpolitisches Programm vor

Wie steht Peer Steinbrück zu Syrien? Und was hat er mit der Bundeswehr vor? In einer Grundsatzrede zur Außenpolitik will der SPD-Kanzlerkandidat kommende Woche seine Leitlinien vorstellen. Mit dem Auftritt dürfte er auch einen …

 Hier plant Kim Jong-un ein Luxus-Ski-Resort

Er ist ein Mann mit zwei Seiten. Zum einen droht er der Welt mit einem Atomkrieg, testet Raketen und Angriffspläne. Zum anderen feiert er mit dem US-Rüpel-Basketballer Dennis Rodman oder spaziert durch einen Freizeitpark. Irrer …

Tod eines KSK-Soldaten: Bundeswehr fürchtet Verrat durch afghanische Partner

Wie kam es zum Tod des Elitesoldaten Daniel W. Anfang Mai in Afghanistan? Eine Analyse der Bundeswehr offenbart nun die dramatischen Details des Einsatzes. Die ungeklärte Rolle, die afghanische Partner bei der Operation spielten, …

Gerne auch Straßen für Shell

 ·  Die Entwicklungshilfe ist im Umbruch. Methoden und Begriffe sind immer öfter dem Wirtschaftsleben entlehnt. Auch die einstige Ministerin Tanja Gönner, die seit einem Jahr die GIZ führt, steht für eine Öffnung für neue, …