Kategorie: politik

Man könnte einen launigen Leseabend veranstalten mit den Zuschriften, so strotzen manche vor Irrsinn. Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour solle sich „erst mal über fünf Generationen“ in unsere „germanisch-keltische …

Der Überwachungsskandal ist eine Steilvorlage für die Piraten. Doch obwohl sie sich mühen, bleiben sie merkwürdig unsichtbar. Warum? Fünf Antwortversuche von L. Jacobsen …

Silvio Berlusconi plant wieder einmal seine Rückkehr in die … Berlusconi will einstige Partei „Forza Italia“ wiederbeleben Silvio Berlusconi plant wieder einmal seine Rückkehr in die Politik. Italiens früherer Regierungschef …

Erschüttert jetzt ein deftiger Datenschutzskandal die Deutsche Bahn? Wie „Spiegel Online“ berichtet, will das Unternehmen Millionen Kundendaten an Firmenpartner verscherbeln – für Werbung. Die Bahn dementiert den Vorwurf. Die …

Oh weh, was hat sich die Deutsche Bahn dabei bloß gedacht? Vier Auszubildende des Unternehmens hatten sich für eine Projektarbeit „in eigener Initiative Gedanken über die DB als Arbeitgeber gemacht“, so der Konzern. Das kreative …

Auf einem Feld in den USA wurde genveränderter Weizen entdeckt. Den dürfte es gar nicht geben: Er ist verboten und Tests damit wurden bereits vor Jahren eingestellt. Nun rätseln Forscher, woher das Saatgut kommt – und die …

Oberbösa (Kyffhäuserkreis). Nach zwei Jahren dürfen sich die Kinder der „Rappelkiste“ in Oberbösa nun über einen neuen Spielplatz mit neuen Spielgeräten und einer Pflasterfläche zum Ballspiel und Rollerfahren freuen. Und zur …

Bad Frankenhausen (Kyffhäuserkreis). Um einen sicheren Schulweg im Bereich des Kyffhäusergymnasiums bemüht sich die Stadt Bad Frankenhausen bereits seit einem Dreivierteljahr. Darauf wies Bürgermeister Matthias Strejc (SPD) …

Kyffhäuser. Nächste Woche gilt es: Am Mittwoch entscheidet der Kreistag, ob es mit der Planung für den Geolift am Kyffhäuser weiter geht. Unter den touristischen Anbietern auf dem Berg gibt es Gegner des Projektes, die eine …

Der türkische Premier ist in der Defensive. Erstmals wendet … Türkei: Erdogans unheilbare Sehnsucht nach Gaza Der türkische Premier ist in der Defensive. Erstmals wendet sich auch Nobelpreisträger Orhan Pamuk gegen ihn. Nun will …

Die Türkei hält weiterhin am Ziel fest, der Europäischen … Europa bleibt das Ziel Die Türkei hält weiterhin am Ziel fest, der Europäischen Union beizutreten. Außenminister Ahmet Davutoglu hält den Prozess für unumkehrbar ? und …

Steigende Fahrgastzahlen, zu wenig Züge, Pendler, die sich wie in Sardinenbüchsen zur Arbeit quälen – HVV-Alltag. Der am Freitag feierlich unterschriebene neue S-Bahn-Vertrag soll für Entlastung sorgen. Die Bahn aber musste …

Man übersieht die Schule in diesen Tagen fast, dabei klebt sie am Maracanã-Stadion von Rio de Janeiro. Vor der berühmtesten und derzeit umstrittensten Fußball-Bühne der Welt stehen Absperrgitter und weiße Zelte, sie verdecken die …

 ·  Kalifornien hat die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs umgesetzt und das Verbot der Homo-Ehe aufgehoben. Doch der Weg der Homosexuellen zur völligen Gleichstellung ist damit noch nicht zu Ende.

Berlins Regierender Wowereit hat seinen umstrittenen Staatssekretär Büge vor die Wahl gestellt: Amt oder Burschenschaft? Büge hat sich entschieden – eine Frage der Ehre.

Daumen nach unten für Zypern – allerdings nur vorübergehend. Die Abstufung durch zwei der führenden Ratingagenturen ist letztlich ein technischer Schritt, der schon am Montag wieder aufgehoben werden soll.

Nelson Mandela ist Nationalheiliger, Familienvater – und eine millionenschwere Marke. Jedes Jahr bringen Souvenirverkäufe und Spendeneinnahmen viel Geld ein, der ganze Reichtum des 94-Jährigen ist ein gut gehütetes Geheimnis. Doch …

Den Volksparteien laufen die Leute davon. Vor allem die Zahl der jungen Mitglieder sinkt. Doch sind sie erst gewonnen, engagieren sie sich wie nie zuvor in der Parteiarbeit. Ihr Ziel: Eine Politik, die cool ist und alles andere …

US-Präsident Barack Obama wird an diesem Samstag in Johannesburg mit der Familie des schwer kranken südafrikanischen Nationalhelden Nelson Mandela zusammentreffen. Das teilte das Weiße Haus mit. Damit wird ein Besuch Obamas am …

 ·  In Wilkowo ist der Beluga-Wal noch heute Stoff für Legenden. Der Fang ist zwar streng verboten, aber bei Schwarzmarktpreisen von bis zu tausend Dollar je Kilo widerstehen nicht alle Fischer der Versuchung des schnellen Glückes.

China scheint vorsichtig die repressive Politik gegenüber dem Dalai Lama und den Tibetern zu lockern. Hinweise auf eine Kurskorrektur kommen aus der Parteischule der KP.

Geht es nach den Bürgern, ist keine bessere Ausbildung zur Selbstverteidigung nötig, sondern ein beherrschteres Auftreten, bessere Kommunikation: „Ein Polizist, der mit einer jungen gefesselten Frau so überfordert ist, dass er aus …

Die Kirchen in dem konservativen Karibikstaat Dominikanische Republik fordern ihre Regierung auf, den Homosexuellen James Brewster als Vertreter der USA abzulehnen. Ein Bischof droht Brewster sogar.

Dynamo war gestern, längst sind viele Radler mit aufsteckbaren Akku-Lampen unterwegs. Nur: Bisher ist das gar nicht erlaubt – wer erwischt wird, muss bis zu 15 Euro blechen. Das will Verkehrsminister Peter Ramsauer jetzt ändern …

Auch wenn der Confed Cup von Protesten begleitet wurde, … FIFA-Boss Sepp Blatter: „Bin glücklich, zur WM zurückzukommen“ Auch wenn der Confed Cup von Protesten begleitet wurde, so ist sich Joseph Blatter sicher, dass es im …

Während die USA nach dem Informanten Edward Snowden fahnden, gerät ein pensionierter Viersterne-General in einem weiteren Fall von schwerem Geheimnisverrat ins Visier der US-Justiz. Das Justizministerium in Washington ermittle …

Die Opposition im Bundestag kritisiert neue Zuschüsse für energieintensive Unternehmen. Mittel für Umweltschutz werden im Gegenzug gekürzt.

Olaf Scholz, Regierungschef in Hamburg, wurde in der ZEIT einmal verspottet. Ein Gespräch über Politik und Medien …

Friedhelm Haak gibt turnusmäßig das Amt als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Mediengruppe Madsack auf. Haak war ein engagierter Verleger für die wachsende Zahl der Madsack-Tageszeitungen und trieb zugleich die elektronische …

Das Gas aus Aserbaidschan strömt nicht durch Osteuropa, sondern durch den Balkan und Italien. Für EU-Energiekommissar Oettinger spielt das keine Rolle. Hauptsache, man wird unabhängiger von Russland.

Phrasen und „Pressspanplatten vom politischen Baumarkt“ verabscheut er: Philosoph Peter Sloterdijk über Fragen, die den Lebensatem rauben, kreatives Chaos und die prägende Erfahrung seiner Jugend.

Etwas Gutes hat diese Krise, die den Kontinent nun schon im fünften Jahr plagt: Sie zwingt die Europäer, sich aus der Welt der Wünsche zu verabschieden und im Reich der Realität einzurichten. Sie konfrontiert sie wie selten zuvor …

Am 1. Juli steigen die Renten im Westen nur um 0,25 Prozent. Da kostete das Versenden des Bescheids in manchen Fällen mehr. Im nächsten Jahr spricht viel für eine deutlich stärkere Erhöhung.

Der Stadtrat beschließt mehrheitlich die Eingliederung von Steinsdorf, Schömberg und Hohenölsen. Wie das Land die freiwillige Fusion durch einen Schuldenschnitt tatsächlich belohnt, ist unklar. Weida . Um 21.22 Uhr am …

Kultusausschuss der Stadt Eisenberg zieht trotz der Wetterkapriolen ein positives Fazit des Stadtfestes. Eisenberg . Es war der häufigste Satz im Kultusausschuss der Stadt Eisenberg am Donnerstagabend: „Für das Wetter kann niemand …

Gemeinderat Harth-Pöllnitz beauftragt Verwaltung zu Fusionsgespräch mit der Osterburgstadt. Burkersdorf . Während sich am am Donnerstagabend das Weidaer Stadtparlament zu einer Fusion der Osterburgstadt mit Steinsdorf , Hohenölsen …

Brüssel. Sie lachen hämisch, singen „Deutschland, Deutschland über alles“: Der Telefonmitschnitt einer Unterhaltung irischer Pleite-Banker 2008 empört die Bundesregierung. In dem Gespräch machten sich die Topmanager der Anglo …

Zeitung: Schweiz klagt deutschen Computerexperten wegen Daten-CD an Essen – Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen deutschen Computerexperten wegen Wirtschaftsspionage erhoben. Nach einem Bericht der …

Jens Voigt freut sich über wenigstens eine klare Haltung im … Jens Voigt kommentiert: Heldenlob und Schweigen gegnüber Snowden Jens Voigt freut sich über wenigstens eine klare Haltung im weltweiten Lausch-Skandal. Held oder …

Ausgebootet und nicht mehr als Herr des Verfahrens sehen sich Teile des Erfurter Stadtrats bei den nächsten Schritten, die die Verwaltung in Richtung Multifunktionsarena beschreitet. Erfurt . Mit Matthias Plhak (Linke), Thomas …

Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Lutz Hasse sieht in dem Ex-Geheimdienstler Edward Snowden einen echten Helden. Erfurt . „Das ist schon heldenhaft, sich gegen solche Organisationen aufzulehnen“, sagte Hasse in Erfurt .

Der Gemeinderat von Kaulsdorf hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Ausbau der Straße „Am Zimmersberg“ fortgesetzt werden kann. Die Vergabe der nächsten Arbeiten erfolgte einstimmig in der vergangenen Sitzung.

München – Der Chef macht ernst. Horst Seehofer hat die … Seehofer verleiht 50 neue Verdienstorden München – Der Chef macht ernst. Horst Seehofer hat die Liste der neuen Träger des Bayerischen Verdienstordens vorgelegt ? …

München – Die Wahlen rücken näher – fast täglich werden die Deutschen mit Umfragen bombardiert. Doch was sind die Zahlen wert? Politiker trennen inzwischen sehr genau: zwischen echten Erkenntnissen und Nützlichem für die …

Asylbewerber in Thüringen können sich von Montag an im gesamten Freistaat ohne besondere Erlaubnis frei bewegen. Erfurt . Die Änderung der bisherigen Residenzpflichtverordnung trete wie vorgesehen mit dem 1. Juli in Kraft, sagte …

Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen will noch fahrradfreundlicher werden. Deswegen soll nun das Radroutenkonzept aus dem Jahr 2003 fortgeschrieben werden. In der jüngsten Sitzung des Kreis- und …

Beinahe überfüllt war der kleine Saal im Meininger Hof Saalfeld am Donnerstagabend, wohin Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) zum „Zukunfts­diskurs“ geladen hatte. Saalfeld . Nachdem der geplante Auftakt in Gera …

Nach einer EU-Bürgerinitiative gegen Wasserprivatisierung lenkt die Kommission nun ein. Die Initiative hat einen Sieg errungen – für ein demokratisches Europa der Zukunft …

Die Linken-Abgeordnete Agnes Alpers ist am Freitag im Bundestag nach ihrer Rede zusammengebrochen. Es wurde ein Notarzt gerufen, der sie noch im Plenarsaal behandelte, wie das Büro der Bremer Parlamentarierin bestätigte. Alpers …

Oldenburgs amtierender Kohlkönig ist ein eloquenter Redner. Das erlebten die geladenen Gäste in Berlin, als Umweltminister Peter Altmaier im Februar in der Niedersachsenvertretung den Thron von EU-Kommissar Günther Oettinger …