Kategorie: politik

(do) Seit dem Nachmittag wird in Flensburg der 19-jährige Daniel Kuppe vermisst. Herr Kuppe ist geistig behindert und orientierungslos. Der Vermisste ist Brillenträger.

Sie ist die Grande Dame der Schweizer Politik, war Bundespräsidentin und zehn Jahre lang Außenministerin: Micheline Calmy Rey. Im Interview spricht sie mit FOCUS Online über Ausländerfeindlichkeit unter Eidgenossen. Sie sieht die …

 ·  Es sind es nicht Mächte des Schicksals, die den Bahnkunden immer häufiger die Zornesröte ins Gesicht treiben. Was sich seit Jahren im Fernverkehr abspielt, ist ein Desaster von Menschenhand.

Ihre Unterkunft gleicht einer Hochsicherheitszone. Asylbewerber im Schweizer Ort Bremgarten müssen massive Einschränkungen hinnehmen. Der Besuch des Freibades ist tabu. Wer sich in dem Städtchen umsieht, stößt auf Barrikaden, …

Mit seinen Enthüllungen über die US-Spähaktionen bringt Snowden die mächtige NSA in Zugzwang. Statt die US-Bürger endlich umfassend über die Spionage aufzuklären, entscheidet die sich für Entlassungen im eigenen Haus und setzt …

 ·  71 Prozent der Bundestagsabgeordneten verschlüsseln E-Mails nie. 12 Prozent nutzen auch amerikanische Mailanbieter. Das zeigt eine F.A.Z.-Umfrage. 13 Prozent wollen in Zukunft verschlüsseln – wegen der Spähdebatte.

Einen ersten Punktgewinn können die Kameraden der Berufsfeuerwehr verbuchen: Die Stadt ist gegenüber der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft eingeknickt. Bisher lautete die Dienstanweisung, dass das Agieren der Gewerkschaft „in den …

In ihrem Buch „Volksfeinde“ begibt sich die amerikanische Journalistin Kati Marton auf die Spur ihrer Eltern, die in Ungarn zur Zeit des Kalten Krieges in die Fänge des ungarischen Geheimdienstes gerieten.

Malis Wähler wollen nach einem Jahr der Instabilität vor allem Frieden. Welcher Präsident ihn bewerkstelligen soll, wird sich am Sonntag bei der Stichwahl zeigen: Dort treffen zwei Altbekannte aufeinander: Expremier Ibrahim …

Deutschland streitet über den von den Grünen geforderten Veggieday – einmal in der Woche nur Vegetarisches in den Kantinen. Aber ist das wirklich Deutschland, das da diskutiert? Oder tun wieder einige Akteure nur so, als sprächen …

In der Gedenkstätte Zuchthaus Brandenburg-Görden ist am Freitag dem vor 70 Jahren von Nationalsozialisten getöteten Franz Jägerstätter gedacht worden. Finanz-Staatssekretärin Daniela Trochowski würdigte Jägerstätter laut einer …

ZEIT ONLINE sucht seit Mittwoch die ehrlicheren Wahlslogans der Parteien. Die Aktion ist eine der meistdiskutierten Themen auf Twitter. Seien auch Sie plakativ! …

Etliche Brücken aus der Frühzeit des bundesdeutschen Autobahnbaus sind in die Jahre gekommen und müssen dringend saniert oder ersetzt werden. Zum Beispiel die wichtige Schiersteiner Rheinbrücke zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz.

Nach einer Lobeshymne auf Schwäbisch Hall in einer portugiesischen Zeitung kamen 15 000 Jobsuchende. Nur wenige blieben …

Die Forderung nach einem fleischlosen Tag pro Woche und die maßlose Reaktion darauf zeigen es wieder einmal: Im deutschen Bundestag gibt es keine Parteien, die sich derart heftig angehen wie Grüne und FDP – Nazi-Vergleich …

Ein verschlüsselter E-Mail-Dienst, den der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden zur Kommunikation genutzt haben soll, ist offenbar auf Druck der US-Behörden zur Schließung gezwungen worden. Der Besitzer des …

Ägyptens prominenter Liberaler Amr Hamzawy wird von der alten Mubarak-Garde diffamiert. Weil er den Kompromiss mit den Muslimbrüdern sucht, sagt er im Interview.

Der Ombudsmann der Ruhr-Universität hat nach FOCUS-Online-Informationen signalisiert, dass sich im Monat August wohl gar nichts mehr tun werde – die so genannte Plausibilitätsprüfung des von Lammert selbst eingeleiteten Prozederes …

 ·  Die FDP in Hessen will ihr Bundesland mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland zusammenlegen. Ministerpräsident Bouffier hält das für „nicht zielführend“.

Protest gegen den fleischlosen Tag: CDU und FDP geißeln die „grüne Umerziehung“. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Ist der „Veggie Day“ ein Schritt in Richtung Ökodiktatur? …

Nach sieben Jahren kam Gustl Mollath aus Psychiatrie frei. Eine Freundin ist mit ihm die ersten Schritte in Freiheit gegangen: Vom Einwohnermeldeamt bis zum T-Shirts-Shoppen – und berichtete FOCUS Online von ihrem Tag mit Mollath.

Union und FDP sind in die Offensive gegangen. Schon unter der rot-grünen Koalition sei die Basis für die Ausspähung deutscher Bürger durch den US-Geheimdienst NSA gelegt worden, behauptet die Regierung. Zudem habe der BND den …

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs sind nach Angaben von World Vision Deutschland mehr als eine Million syrische Kinder in die Nachbarländer geflohen. Drei Millionen weitere Kinder seien innerhalb Syriens als Binnenflüchtlinge …

Bislang lief es ganz gutt für die Linke-Parteispitze: Nach dem turbulenten Parteitag in Göttingen im Juni 2012  hatten Bernd Riexinger und Katja Kipping Ruhe in die Partei gebracht. Die von dem ewigen Störenfried Oskar Lafontaine …

Am allerallerbesten lässt es sich in Kopenhagen leben – sagen jedenfalls die Redakteure einer Zeitschrift. In ihrem Städte-Ranking stürzt Berlin dagegen ab. FOCUS-Online-Experte Alexander Gutzmer erklärt, warum. Und was die Dänen …

In Guido Westerwelles Heimat Nordrhein-Westfalen könnte sich das Schicksal der schwarz-gelben Koalition entscheiden. In kaum einem anderen Bundesland setzt die FDP derart massiv alles auf eine Karte. Ein Grund: Andere …

Im Parteien-Streit um die NSA gibt Kanzlerin Angela Merkel die Unschuld vom Lande. Tatsächlich erlaubt aber gerade dieser Fall einen tiefen Einblick in ihren ausgeklügelten Politikstil.

Die Funktionen der Ausspähsoftware ´XKeyscore´ erinnern schon sehr an die Horrorvisionen, die sich George Orwell in „1984“ ausgedacht hat: Die Software speichert Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Jetzt hat der BND zugegeben, das …

Die CDU sieht die Berichte über eine massenhafte Ausspähung deutscher Bürger durch den US-Geheimdienst NSA weiterhin als unbewiesen an. Der SPD wirft CDU-Generalsekretär Gröhe vor, diesen Vorwurf wider besseres Wissen mit der …

Wenn es so weitergeht, zählt das polnische Volk im Jahr 2050 zehn Millionen Menschen weniger. Die Geburtenrate liegt bei 1,3. Das ist niedriger als in Deutschland und einer der schwächsten Werte der Welt. Präsident Komorowski will …

Viele Wähler sind enttäuscht vom politischen Personal. Intellektuelle propagieren den Wahlboykott. Dass er für diese Idee anfällig ist, bekennt Alexander Schwabe.

Blitzschnell hat das OLG Nürnberg die Entscheidung des Landgerichts Regensburg kassiert. Mollath ist frei. Die bayerische Justizministerin Beate Merk inszeniert sich nun als Befreierin. Dabei war ihr Verhalten menschenverachtend …

Wer hat denn nun wen abgehört? Die neuesten Enthüllungen zur Kooperation von BND und NSA stellen die bisherige Bewertung der Affäre in Frage. Ein Klärungsversuch.

 ·  Sollen die Grünen doch ihre Veggies essen: Wir fordern die Einführung des Anti-Anglizismen-Days. Und natürlich die Ausrufung des Schweinshaxn-Tages.

Edward Snowden , der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter, hat viel erreicht. Er hat die gigantische Datensammelwut der USA offengelegt. Er hat einen Streit zwischen den USA und Russland heraufbeschworen. Und er hat in Deutschland …

San José (dpa) – Über zwei Monate nach dem Mord an dem costa-ricanischen Tierschützer Jairo Mora steigt der internationale Druck auf die Regierung in San José. Umweltschutzorganisationen auf der ganzen Welt fordern umfassende Ermittlungen zu der …

Kabel, Satellit oder Antenne – in den USA haben sie meist ausgedient. Viele Menschen dort nutzen das Internet, um fern zu sehen. Neben den großen Online-Videotheken von Amazon oder Apple hat sich vor allem eine Firma als …

US-Präsident Barack Obama hat sich einem Medienbericht zufolge nach dem Skandal um Internet-Überwachung durch Geheimdienste seines Landes mit führenden Figuren der Technologie-Branche getroffen. Dabei sei es um die …

Bei einer Umfrage von AOK und Barmer GEK in NRW gab es viel Lob für Ärzte und Pfleger in Kliniken. Rund 80 Prozent der Patienten in Nordrhein-Westfalen sind zufrieden. Im bundesweiten Vergleich liegt NRW allerdings noch etwas zurück.

 ·  Die FDP will den früheren Kanzleramtschef Steinmeier zur NSA-Spähaffäre befragen. Der ist dazu bereit. Der SPD-Vorsitzende Gabriel wies Vorwürfe gegen Steinmeier zurück, Grundlagen für die Zusammenarbeit mit der NSA gelegt zu …

 ·  In Russland fürchten manche eine Eiszeit. Grund soll Washingtons Raketenabwehr sein. Meinungsverschiedenheiten bestehen nicht erst seit dem Fall Snowden.

Es werden wohl eisige Gespräche: Trotz des russischen Asyls für Edward Snowden treffen sich die Verteidigungs- und Außenminister der Länder. Die UN fordert von beiden eine politische Lösung des syrischen Bürgerkriegs.

Ägyptens starker Mann Abd al-Fattah al-Sisi hat in den USA studiert. Dort verfasste der Militärchef 2006 eine Hausarbeit über Demokratie im Nahen Osten. Sie liest sich wie eine Verteidigung des Mubarak-Regimes, gleichzeitig …

Es war am Dienstag „um 7.10 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit“, so steht es im Bericht des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr: Bei einer „ungewollten Schussabgabe“ im Feldlager Masar-i-Scharif, Afghanistan, „lösten sich drei …

Vom 26. August bis Ende September wird auch der denkmalgeschützte Vorplatz der Russischen Gedächtniskirche St. Alexej wieder instandgesetzt, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Die 1913 mit dem Bau der Russischen …

Zur Vorlage des Agrarberichts 2012 durch den Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) am Donnerstag, 8. August, erklärt Michel Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im …

Die Unis sind überfüllt, einen Platz gibt’s nur mit gutem Abitur. Das ist zwar ungerecht, jedoch sind Eignungstests und Auswahlgespräche in der Regel auch nicht besser …

Der erste Schritt ist vollzogen: Der Heimat-Kreisverband von Siegfried Kauder hat für den Parteiausschluss des langjährigen CDU-Mitglieds gestimmt. Der Grund: Kauder tritt bei der Bundestagswahl als unabhängiger Kandidat an. Einen …

Syrische Rebellen haben nach eigenen Angaben in Damaskus den Konvoi von Präsident Baschar al-Assad angegriffen, um ihn zu töten. Die Regierung dementiert dies. Klar ist allein: Assad kam nicht zu Schaden.

Ulm – Die nach einem Plagiats-Skandal zurückgetretene Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) trauert ihren Möglichkeiten im Amt manchmal noch hinterher. © dpa Die zurückgetretene Bundesforschungsministerin Annette Schavan …