Paris – Joachim Gauck hat schon abgesagt. Nun steht fest: auch Frankreichs Staatschef François Hollande wird nicht zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele im russischen Sotschi fahren. © dpa Will Hollande (r) ein Zeichen gegen …
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Chile zeichnet sich ein klarer Sieg der Sozialistin Michelle Bachelet ab. Die im Volk sehr beliebte Sozialistin will in ihren ersten 100 Tagen im Amt 50 Reformen auf den Weg bringen.
Er hatte keine Chance. Aber er hat sie genützt. Sigmar Gabriel, der seit vier Jahren an der Spitze einer zutiefst verunsicherten, geradezu traumatisierten Partei steht, ist in den drei Monaten seit der Bundestagswahl vom …
Bundeskanzleramt: – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) – Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) – Staatsministerin für Integration Aydan Özoguz (SPD), Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), Staatsminister Helge Braun (CDU), ein …
· Im neuen Jahr wird sich zeigen, ob der beurlaubte Bischofs Tebartz van-Elst ins Limburger Bistum zurückkehren darf. Sein Vertreter Rösch mahnt, nicht in Gegnerschaft zu verfallen.
Die frisch gebackene große Koalition hat aufregende Stunden hinter sich. Erst triumphierte Sigmar Gabriel mit 76 Prozent Zustimmung beim SPD-Votum, dann sickerten immer mehr Ministernamen durch, einige faustdicke Überraschungen …
FRANKFURT/BERLIN (dpa-AFX) – Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, bedauert den Wechsel von Jörg Asmussen in die Bundesregierung. Asmussen sei in den vergangenen zwei Jahren bei der Gestaltung der …
Santiago de Chile (dpa) – Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Chile zeichnet sich nach Medienberichten eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Knapp 13,6 Millionen Bürger sind aufgerufen, sich zwischen der Sozialistin Michelle Bachelet und der rechten …
· Das französische Integrationsmodell setzt auf Gleichheit: Eingliederung durch strengen Laizismus. Ein neuer Bericht verurteilt das Prinzip und fordert die Abkehr von Frankreichs „postkolonialer Haltung“.
· Die CSU rechnet sich ihre Ressorts Landwirtschaft, Entwicklung und Verkehr schön. Dafür bedarf es höherer und höchster Mathematik.
Berlin (dpa) – Als Konsequenz aus der Schnüffelaffäre um den US-Geheimdienst NSA wird es einen neuen speziellen Posten im Bundeskanzleramt geben. Kanzlerin Angela Merkel kündigte an, in der Regierungszentrale werde sich in Zukunft ein beamteter …
Von der Leyen befehligt eine Männerbastion, Stegner scheitert an der neu entdeckten Frauenquote der SPD: die Parteien haben begriffen, dass sie weiblicher werden müssen. von Lenz Jacobsen …
· Alexander Dobrindt wird Minister für „digitale Infrastruktur“ – und ein Aufschrei geht durch die Netzgemeinde. Zu Recht, denn sowohl die Besetzung als auch der Zuschnitt des Ressorts zeigen: Die Union hat die fundamentale …
Das neue Kabinett von Angela Merkel steht. Wer welches Ressort führen wird und wie die Zuschnitte der Ministerien aussehen – die interaktive Grafik.
Südafrika hat seinem Nationalhelden die Beerdigung bereitet, die er verdient hat. Qunu, Heimatdorf Nelson Mandelas, erlebte einen Tag der Würde und Trauer – und sogar etwas Humor im Stile „Madibas“.
Alle Ministerposten sind vergeben. Gabriel, von der Leyen, Dobrindt – wie zufrieden sind Sie mit den Personalentscheidungen von CDU/CSU und SPD? Bewerten Sie die einzelnen Minister.
· Längst war klar, dass die CDU bei der Verteilung der Ressorts Verzicht üben müsse. Ronald Pofalla wollte nicht bleiben; Ursula von der Leyen war zu stark für Strafen. Ein Panorama der Machtverteilung.
Der Passauer Bundestagsabgeordnete Andreas Scheuer soll neuer Generalsekretär der CSU werden. Parteichef Horst Seehofer will offenbar einen General mit Angreifer-Qualitäten in Berlin.
· Die Formel der großen Koalition ist endlich komplett. Doch bisher hat nur einer Gold aus Blei machen können: Sigmar Gabriel. Deutschland bekommt eine sozialdemokratisierte Politik mit bürgerlichem Antlitz. Es wäre ein …
Es steht fest: Wir haben in wenigen Tagen eine neue Regierung! Die Regierung steuert die Politik eines Landes. Stellt man sich die Regierung wie ein Boot vor, wäre Angela Merkel die Kapitänin. Das war sie auch schon bei der alten …
Ronald Pofalla geht. Angela Merkels politischer Weggefährte verlässt das Kanzleramt. Er verlässt die Regierung, er verlässt überhaupt die erste Reihe der Politik. Und das nach dem besten Wahlergebnis der CDU in 20 Jahren. Nach …
· Die Sozialisten in Frankreich glauben, es müsse mehr Toleranz gegenüber dem Islam geübt werden. Für die extreme Rechte unter Marine Le Pen ist das ein gefundenes Fressen.
Nur in den wenigsten Fällen aber geschieht das durch den Bundespräsidenten persönlich. Klitschko, der sein Verdienstkreuz am Bande am Donnerstag erhält, bekommt es – wie bei Ausländern üblich – in der deutschen Botschaft …
Guido Westerwelle verlässt den Außenminister-Posten. In einem Tagesspiegel-Interview spricht er über seine Leistungen, Entscheidungen und den neuen Parteichef Lindner. von Hans Monath und Antje Sirleschtow …
Wie auf einer Wolke orientalischen Puderzuckers war der Iraner eingeschwebt: Gleich vier der sechs arabischen Golfmonarchien besuchte Teherans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif in den vergangenen Tagen – der Diplomat gilt …
Falco ist ein Tänzer. Das hört sich nicht besonders aufregend an – doch Falco ist ein Hund! Er trat am Samstagabend im Fernsehen auf. Mit seinem Herrchen Lukas Pratschker gewann er die Sendung «Das Supertalent».
Das neue Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel wartet mit einer bunten Mischung aus Neulingen und erfahrenen Kräften auf. Es gibt aber auch einige echte Verlierer. SPIEGEL ONLINE erklärt, was die wichtigsten Personalien bedeuten.
Ronald Pofalla will den „Höllenjob“ Kanzleramtschef nicht mehr machen. Seine Alternative heißt Familiengründung und bessere Bezahlung in der Wirtschaft. Nun muss Peter Altmaier ran. Er war schon mehrfach Merkels Feuerwehrmann. Von …
Berlin (dpa) – Sigmar Gabriel sieht bedient aus, die Stimmung ist am Boden. Der Parteichef sagt, was man in solchen Momenten so sagt. «Du bist ein Pfundskerl», meint er zu Peer Steinbrück. Er habe einen «fantastischen Wahlkampf» gemacht.
Nach langen Verhandlungen haben sich die großen tunesischen Parteien auf einen neuen Chef für die Übergangsregierung geeinigt. Der Posten soll vom unabhängigen Politiker Mehdi Jomaâ übernommen werden.
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CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wird wegen seiner giftigen Attacken auf den politischen Gegner verachtet – und verehrt. Horst Seehofer belohnt den Manager jetzt mit einem wichtigen Amt: Bundesverkehrsminister. Dafür hat …
Der „Schlächter von Mipur“ – ein einflussreicher Parteiführer lokaler Islamisten – stirbt am Galgen, doch seine Hinrichtung bringt keinen Frieden. Seit Tagen eskaliert eine Welle der Gewalt: Gebäude gehen in Flammen auf, dutzende …
Der bisherige Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, wird Bevollmächtigter für Pflege und Patienten der künftigen Bundesregierung.
Aydan Özoguz soll neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung werden. Die SPD-Politikerin aus Hamburg wird damit die erste Frau mit türkischen Wurzeln im Bundeskabinett dabei sein.
· Die hessische AfD hat wieder einen Vorstand: Vorsichtshalber hatten die Delegierten schon vor der Mitgliederversammlung die Abschaffung des Quorums bestimmt. Bisherige Vorstandsmitglieder fielen durch.
Bislang galt die Qualität der Volkszählung gerade in deutschen Großstädten als vorbildlich. Nun belegen Fehlerdaten der Stadtbezirke das Gegenteil. Brisant: Das Statistische Bundesamt hielt diese Daten zurück. Die …
Manuela Schwesig soll Familienministerin der großen Koalition werden. Diese Personalie wird seither kontrovers diskutiert. Die FOCUS-Online User werfen der SPD-Politikerin überwiegend vor, die Erziehung unserer Kinder weiter …
· Sigmar Gabriel hat es geschafft: Er führt die SPD als „Superminister“ in die neue Regierung. Wie stark der neue starke Mann der SPD wirklich ist, wird sich erweisen, wenn der Regierungsalltag einkehrt.
Erstmals wird die Bundeswehr von einer Frau befehligt. Der Generalinspekteur hofft auf eine „ganz eigene Perspektive“ auf bewaffnete Konflikte – doch nicht alle Soldaten sind so aufgeschlossen.
Nato-Chef Rasmussen fürchtet im „Welt“-Interview, dass sich der Alte Kontinent militärpolitisch marginalisiert. Wer die Demokratie verteidigen wolle, müsse Stärke zeigen. Nicht nur in Afghanistan.
Wenn die ARD einen Shitstorm wollte, dann war dieses Bild der sichere Weg dazu: Auf dem Twitter-Account des „Berichts aus Berlin“ veröffentlichte der Sender eine Fotomontage der designierten Verteidigungsministerin von der Leyen – …
Endlich kann Schwarz-Rot regieren. Doch die Freude über die Entscheidung der SPD blendet einen wichtigen Punkt aus: Die vollmundigen Versprechungen der Koalition an die Genossen-Basis werden sich bald rächen.
Mit Blick auf die Große Koalition ist der SPD-Linke Ralf Stegner noch immer „Skeptiker“. Dennoch freut er sich über das Ergebnis des Mitgliedervotums: „Das bringt enorm viel Rückenwind“. n-tv.de: Die SPD-Basis hat mit 76 Prozent …
Sie wurden aus ihren Häusern geholt und verhört: Die russische Polizei hat Aktivisten festgenommen, die gegen Sotschi als Austragungsort der Olympischen Spiele protestierten. Die Beamten gaben vor, auf der Suche nach einem …
Als Verteidigungsministerin könnte sich Ursula von der Leyen international profilieren. Wenn sie das eigenwillige Ressort bändigt, steht ihr die Kanzlerkandidatur offen. von Lisa Caspari …
Die erste schwarz-grüne Koalition in der Geschichte Hessens nimmt Form an. CDU und Grünen gelang bei ihren Verhandlungen nun auch eine Einigung in der Energiepolitik , wie sie in Schlangenbad bei Wiesbaden mitteilten.
Während Politiker im Neussenland noch fröhlich daran arbeiten, millionenteure Wasserwege für Motorboote zu planen, sind die Leute, die mit den kraftstoffbetriebenen Booten ihre Rennen austragen wollen, längst da. Auf dem …
„Eines Nachts kamen Männer … Sie hatten Waffen und zogen uns in ein Auto. Wir fuhren tagelang, bis wir den Sinai erreichten … Wir wurden in Ketten gelegt … Ich fragte die Wächter nach meinen Töchtern. Sie brachten sie und …
Die wohl künftige Umweltministerin Barbara Hendricks hat einem CDU-Politiker zufolge Ende der 80er Jahre in der Kantine des nordrhein-westfälischen Landtags für einen Eklat gesorgt: Während einer Diskussion mit dem CDU-Kollegen …