Kategorie: politik

Islamisten vs. Islamisten

Der Machtkampf syrischer Rebellen untereinander nimmt eine skurrile Wendung: Auf beiden Seiten stehen radikale Islamisten. Es geht längst nicht mehr um den Sturz Assads. von Daniel Etter …

Spurensuche am Niederrhein: Furchtbar, was der Pofalla macht!

Vom Kanzleramt in den Bahnvorstand – wie sieht man in „Pofalla-Land“ den angedachten Wechsel von Angela Merkels Edelhelfer. Unsere Zeitung war auf Spurensuche im „Pofalla-Land“ am Niederrhein. Weeze. 10 000 Einwohner. Keine zehn …

Von der Leyen: Härtetest für die Kümmer-Ministerin

Sie besucht Soldaten in Afghanistan, verabschiedet Truppen in den Einsatz und verspricht eine familienfreundlichere Bundeswehr. Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich rasch in ihr neues Ressort eingearbeitet. Doch nun …

Sechs Leichen in Autos in Russland gefunden

Im Süden Russlands sind in vier Autos sechs Leichen mit Schusswunden gefunden worden. Als die Polizei zum Tatort kam, explodierte ein Sprengsatz. Die Behörden befürchten eine Fortsetzung des Terrors.

Berliner Abkühl-Basar

Erneut wird über mögliche Karenzzeiten für einen Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft diskutiert: Die Spanne reicht von fünf Jahren bis zu »keine Berufsverbote«. Ende März will Bahnchef Rüdiger Grube dem …

Neues Instrument im Kampf gegen Schwarzgeldsünder

Die Finanzämter können neuerdings die Namen von deutschen Steuerbürgern in der Schweiz erfragen – sortiert nach Art der Geldanlage. Steuerfahnder setzen große Hoffnung in das Verfahren. Berlin/Bern – Die Schlinge für …

US-WeltraumpolitikObama setzt Hoffnung auf Privatwirtschaft

Obama versteckt sich dagegen hinter Verallgemeinerungen. Was genau er sich für den Vorstoß an die Grenzen des Weltraums vorstellt, lässt der Präsident ebenso offen wie ein konkretes Datum. Anders ausgedrückt: Unter JFK hat …

Pilzsporen, Rohrrisse, Feuer im Dachstuhl

Mit der Elbphilharmonie oder dem Berliner Flughafen kann die Sanierungsgeschichte des Deutschen Theaters in München zwar nicht mithalten. Pleiten, Pech und Pannen gab es aber auch dort genug. Ein vergessener Brunnen, Pilzsporen …

Tribut für ein Leben am Kolosseum

Die italienische Hauptstadt Rom ist pleite. Laut einer offiziellen Rechnung hat Rom mindestens 16,7 Milliarden Euro Schulden. Ein riesiger Schuldenberg erdrückt die Stadt, und wenn die Regierung nicht jedes Jahr einschreiten und …

»Gute Lehrlinge sucht man immer«

Seit 2007 verringerte sich die Zahl der Schulabgänger in Sachsen um 36,1 Prozent – Betriebe müssen zeitig auf Lehrlingssuche gehen. Zum Beispiel im Leipziger Jugendtechnologiecentrum »GaraGe«. Immer weniger sächsische Lehrlinge …

Kommentar: Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Ziel der Grünen, sich als Freiheits- und

Die Grünen schicken sich an, der FDP ihre letzten Sympathisanten im bürgerlich-liberalen Milieu streitig zu machen.

Erdogan will Rechte der Justiz einschränken

Die türkische Regierungspartei AKP holt nach den Korruptionsermittlungen gegen ihre Minister zum Gegenschlag aus. Mit einem Gesetz will sie die Rechte der Justiz einschränken. Die Opposition spricht von Verfassungsbruch.

Schwul in Vorstand, Polizei oder CSU

Nicht nur im Fußball, auch bei der Polizei, unter Managern oder bei der CSU gilt es als schwierig zu sagen: „Ich bin schwul!“ hat mit sechs Männern über ihre Erfahrung gesprochen – und darüber, warum sich manche bis heute nicht outen..

Nordkoreas bizarrer Diktator: Kim Jong Un ist ein Führer zum Anfassen

Seit zwei Jahren ist Kim Jong Un der „Oberste Führer“ Nordkoreas. Für den Asien-Experten Rüdiger Frank ist er für seine Untertanen greifbarer als seine Vorgänger. Im Interview mit n-tv.de erklärt Frank, warum Kim zurzeit trotzdem …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Erler löst Schockenhoff als Russlandkoordinator ab / Missfelder wird

Der bisherige Russland-Koordinator der Bundesregierung, der CDU-Politiker Andreas Schockenhoff, wird abgelöst.

SPD-Stadtratsfraktion fordert Wachstumsstrategie für Dresden: „Hilbert mangelt es an Dynamik“

Dresden. Die Zeit der Neuansiedlungen in Dresden sei vorbei, stellte Peter Lames am Donnerstag fest. Umso wichtiger sei eine nachhaltige Strategie für das Wirtschaftswachstum in der Stadt, die aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion …

Größte Oppositionsfraktion – und jetzt?

Für die Linkspartei geht es auf ihrer Klausur vor allem darum, sich in ihrer ungewohnten Rolle als Oppositionsführerin zurechtfinden. Auch das Verhältnis zu den Grünen muss sie definieren. Größter Streitpunkt ist aber das eigene …

Alkohol und Politik: Dein Drink verrät dich

Wer mildes Bier trinkt, wählt konservativ. Wer auf Wodka setzt, kann sich nicht entscheiden. Eine US-Kommunikationsagentur hat den Zusammenhang zwischen Lieblingsdrink und politischer Präferenz untersucht. Getreu dem Motto: Zeig …

Zuwanderungs-Debatte: Achtung, Fremdenfeind!

Alle regen sich über die CSU auf, weil diese darauf hinwies, dass aus Rumänien und Bulgarien nicht nur Ingenieure nach Deutschland kommen. Wie so oft in der Ausländerdebatte geht über die gute Absicht der Realitätssinn verloren.

Agrar – Umweltschützer warnen vor verheerenden Folgen des Fleischkonsums

Umwelt- und Tierschützer warnen vor den Folgen des global wachsenden Fleischkonsums. Weltweit seien schon 70 Prozent der Ackerflächen mit Tierfutter belegt. „Diese Flächen fehlen den Ärmsten beim Anbau ihrer Lebensmittel“, sagte …

Die Rumänen von Wildbad Kreuth

Während die CSU über die Folgen von Armutsmigration diskutiert, machen andere in Kreuth ihre Arbeit. Zum Beispiel Sergin Cazocu aus Bukarest. von  Katharina Schuler …

Die Abrechnung des treuen Dieners

Washington – Robert Gates wirkte stets so, als könne er keiner Fliege etwas zuleide tun. Ein bis ins Mark braver Vorzeigebeamter, ein treuer Diener seines jeweiligen Herrn. Er diente bereits unter dem republikanischen …

Zwei Mädchen in Indien brutal vergewaltigt

Die Nachrichten über Missbrauchsfälle in Indien reißen nicht ab: Eine 13-Jährige ist an den Folgen einer Gruppenvergewaltigung gestorben, eine 17-Jährige wurde von ihren Peinigern schwer verletzt.

Klo, Klo, Klobürsteneinsatz

In Hamburg gehen die Proteste gegen das umstrittene Gefahrengebiet weiter. Zum Symbol des Widerstands hat sich die Klobürste entwickelt. St. Pauli bleibt eben widerborstig.

Giraffe auf römische Art

Rom – Die alten Römer lebten nicht nur von Brot und Spielen, also von jenem bürgerlichen „Grundgehalt“, das die Kaiser generös zu spenden verpflichtet waren. Bei ihren Gelagen durfte es gerne auch exotischer zugehen. Da gab es …

Zuwanderungsdebatte: CDU-Politiker gehen auf Seehofers Kurs

Schützenhilfe für Horst Seehofer: Thüringens CDU-Chef Mike Mohring fordert nun ebenfalls einen harten Kurs gegen Einwanderer aus Osteuropa. Auch einen Beitrittsstopp für die EU bringt er ins Spiel.

Deutsche Patienten sollen Englisch lernen

Ausländische Ärzte hierzulande müssen Deutsch sprechen, um arbeiten zu dürfen. Der NRW-Arbeitsminister findet aber, dass die Patienten besser Englisch lernen sollen. Dafür erntet er scharfe Kritik.

Medien in der KritikLady Di und die Paparazzi

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Zentralafrikas Übergangspräsident tritt angeblich zurück

Der Übergangspräsident der von einer humanitären Katastrophe bedrohten Zentralafrikanischen Republik, Michel Djotodia, steht Beobachtern zufolge kurz vor seinem Rücktritt.

Viele Kommunen erhöhen Friedhofsgebühren

Königswinter (dpa/lnw) – Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen wie auch im übrigen Bundesgebiet haben zum Jahresbeginn die Friedhofsgebühren erhöht. Ein Grund: Der anhaltende Trend zur Feuerbestattung und damit zu kleinen und …

Polizeibericht Görlitz: Ukrainer lebte als Grieche in den Niederlanden

In der Nähe der Autobahn wurde bei Kodersdorf gestern Abend ein Ukrainer angehalten.

Das Menü nach Art des Vorsitzenden

Bei Gerhard Schröder war es die Currywurst, bei George W. Bush der Hamburger: Kanzler und Präsidenten geben sich manchmal gerne volksnah – und sei es nur bei der Auswahl ihrer Lieblingsgerichte. In China hat Staats- und Parteichef …

Peking erklärt dem Glimmstängel den Krieg

Jeder dritte Raucher weltweit lebt in China. Zigaretten gelten hier als Statussymbol. Parteichef Xi Jinping hat eine große Antiraucherkampagne nun zur Chefsache erklärt – ein schwieriges Unterfangen.

Hardware: Oxygen Forensic Suite 2014 v.6.0 setzt Gruppenkriminalität zum Ziel mit

Oxygen Forensics stellt ein umfangreiches Update für sein Spitzenprodukt für Untersuchung von Handys und Smartphone, Oxygen Forensic Suite 2014, vor.

Neues Rollenbild für Parteigenerale

Sigmar Gabriels Vorschlag für das Amt der SPD-Generalsekretärin ist unkonventionell und zeigt, dass der oberste Genosse auf die Frauen in der Partei Rücksicht nehmen muss. Berlin – Generalsekretäre sind auch nicht mehr das, was …

Die andere Zuwanderungsdebatte: Schweizer fürchten deutsche Sozialschmarotzer

Mit Vorurteilen gegen Deutsche befeuert die Schweizerische Volkspartei (SVP) eine Kampagne gegen „Masseneinwanderung“. Mit Erfolg: Anfang Februar stimmen die Eidgenossen in einem Volksentscheid über Zuwanderungskontingente ab. Es …

Müntefering warnt vor hochgefährlicher Debatte

Die Debatte über eine Legalisierung der Sterbehilfe verberge Abgründe, warnt Franz Müntefering. Der SPD-Politiker war als Vizekanzler zurückgetreten, um seine krebskranke Ehefrau pflegen.

Energiewende auf Pump

Sollen wir die Ökostrom-Abgabe einfrieren und zur Förderung von Wind und Sonne neue Schulden aufnehmen? Ja, denn so hätte die unsägliche Kosten-Debatte endlich ein Ende …

Schonprogramm für Beamte: Seite 2: Streit unter den Gelehrten

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Rentenreform im Eiltempo: Andrea Nahles drückt auf die Tube

Mütterrente, Rente mit 63, Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentner – schwierige Vorhaben der regierenden Großen Koalition. Dennoch soll der Gesetzentwurf zur Rentenreform nicht lange auf sich warten lassen.

Parteien: Hasselfeldt: Schnelles Internet für Firmen und Private essenziell

Die CSU hat den Ausbau des schnellen Internets erneut als ein zentrales Anliegen der neuen Legislatur…

Parteien: Hasselfeldt: Schnelles Internet für Firmen und Private essenziell

Die CSU hat den Ausbau des schnellen Internets erneut als ein zentrales Anliegen der neuen Legislatur…

Venezuelas Präsident: Maduro geht Auftragsmord an Schönheitskönigin aus

Der Mord an der früheren Schönheitskönigin Monica Spear schockiert Venezuela – und provoziert eine Debatte über die alltägliche Gewalt in dem Land. Die Polizei hat inzwischen sieben Verdächtige verhaftet, Präsident Maduro glaubt …

Wasserschutzpolizei stoppt betrunkenen Kapitän

Brunsbüttel (dpa/lno) – Die Wasserschutzpolizei hat am Mittwochabend in Brunsbüttel einen betrunkenen Kapitän aus dem Verkehr gezogen. Der 45-jährige Schiffsoffizier wollte mit 1,6 Promille einen 116 Meter langen Frachter durch …

Wir werfen niemandem seine Armut vor

Derzeit werde zu viel über die Zuwanderung in den Sozialstaat diskutiert, klagt der CSU-Integrationsbeauftragte im Interview. Daran sei aber seine Partei nicht schuld. von  Katharina Schuler …

Strebt Ankara nach der Produktion von Atomwaffen?

Ein AKW-Vertrag zwischen Japan und der Türkei soll eine Klausel enthalten, die die Uran-Anreicherung erlaubt – Voraussetzung für den Bau einer Atombombe. Gedrungen habe darauf die Türkei.

Designierte SPD-Generalin unter Lobbyismus-Verdacht

Wegen eines Vorstandspostens ist in einem mächtigen Energieforum gerät Yasmin Fahimi unter Druck. Die Linke sieht in ihr eine Lobbyistin der Stromwirtschaft – und fordert Konsequenzen.

Rechts regieren, links vorbereiten

Noch war Sigmar Gabriel nicht Vizekanzler, da kursierten schon erste Vorhersagen, wann und unter welchem Vorwand er die große Koalition platzen lassen würde, um an der Spitze eines (rechnerisch möglichen) rot-rot-grünen Bündnisses …

Umfrage in sieben Ländern: Der Burka-Index: So denken Muslime wirklich über die Verhüllung von

Wie sollte sich eine Frau in einem muslimischen Land kleiden? Mit Kopftuch, ohne oder gar ganz verhüllt? Dieser Frage sind Forscher aus den USA in sieben Staaten nachgegangen. Sie zeigen, welche Nationen freizügig sind – und …

Empörung über 9/11-Simulanten

Sie galten als Helden von 9/11 und stehen nun unter Betrugsverdacht. Mehr als 100 Angestellte der Stadt New York – darunter 80 frühere Polizisten und Feuerwehrmänner – stehen im Verdacht Krankheiten vorgetäuscht zu haben, um …