Kategorie: politik

Sechs Wochen in der Hölle

Während des Ersten Weltkriegs veröffentlichte die deutsche Armee fast täglich eine sogenannte Verlustliste. Darin waren jene Männer aufgeführt, die nicht mehr an der Front kämpfen konnten – weil sie gefallen oder verwundet waren, …

Der Russische Frühling von Donezk

Tausende demonstrieren in der Ostukraine für eine Annäherung an Russland. Die Motivationen sind diffus, die Ängste groß. Die Kohlemetropole Donezk ist gespalten. von Lucian Kim, Donezk …

Obama will Amerikaner vor der NSA schützen

Informationen über Telefonate sollen nicht mehr fünf Jahre gespeichert werden. Die Rolle der Richter würde gestärkt. Aber es gibt schon Kritik an dem Plan und einen Gesetzentwurf des Kongresses.

Karlsruher Urteil zum Staatsvertrag: Versteinerte Verhältnisse

 ·  Auch im Rundfunkrecht stellt Karlsruhe den Bürger ins Zentrum. Es bleibt noch viel zu tun.

Hindu-Nationalisten liegen in Indien vorn: Gandhi-Spross soll Machtwechsel verhindern

Über einen Monat dauert die Parlamentswahl in der größten Demokratie der Welt. Klar ist, dass Indiens Premierminister Singh nach zehn Jahren Regierungszeit sein Amt abgeben wird. Für seine Kongresspartei sieht es nicht gut aus.

Wie alt muss man für den Mindestlohn sein?

Auch aus der Union kommen Forderungen, die Mindestlohn-Altersgrenze anzuheben. Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) sieht die Marke von 18 Jahre nicht als Problem, fordert aber Ausnahmen.

Warten im Luxushotel

Ihr Flugzeug hat ein Problem, wir können nicht starten. Sie müssen leider in einem Luxushotel die Zeit totschlagen. Manche Leute würden sich freuen, wenn sie mal einfach so im Luxushotel abhängen dürften.

Kisslers Konter: Akif Pirinçci: Mit der Axt in Muttis Schrebergarten

Der Romanautor Akif Pirinçci legt mit „Deutschland von Sinnen“ sein erstes Sachbuch vor. Es ist ein Symptom für das Ende der Konsensgesellschaft und die neue Lust am Radau. Die große Koalition weckt die Sehnsucht nach dem …

Türkei: Deutscher Islamist an tödlichem Angriff auf Polizei beteiligt

In der Türkei sind nach einem Angriff auf eine Polizeisperre mehrere europäische Dschihadisten in Haft. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE ist unter ihnen ein Deutscher, der sich offenbar der Terrorgruppe Isis in Syrien …

Auf von der Leyens große Worte folgen kaum Taten

Ursula von der Leyen hat in ihren ersten 100 Tagen als Verteidigungsministerin viele Probleme angepackt – aber noch keines gelöst. Ihr forsches Voranpreschen wird selbst von Parteifreunden kritisiert.

Rocken und kämpfen

Es war in der Kiewer Wohnung von Vitali Klitschko, spätabends. Klitschko war gerade von einer Preisverleihung zurückgekommen, als er zu Hause zum Interview bat und da unerwartet noch jemand anders in der Wohnung saß, ein junger …

EU: Jährlich werden 180.000 trächtige Kühe geschlachtet – Kälber im Mutterleib verrecken

In Deutschland werden einer Schätzung der Bundestierärztekammer zufolge jährlich bis zu 180.000 trächtige Kühe in Schlachthöfen geschlachtet.

DRK will mehr Hauptschüler im freiwilligen sozialen Jahr

Berlin (dpa) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) will die Zahl der Hauptschulabsolventen im Freiwilligen …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Vaterlandspartei: Russland will uns diskreditieren

Die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko sieht in der Veröffentlichung des Telefonats durch den russischen Geheimdienst einen Versuch Moskaus, ihre Spitzenfrau zu diskreditieren.

Grüne Opposition: Die Null-Komma-Null-Ideen-Partei

Die neue Grünen-Führung enttäuscht: Statt alte Parteitugenden wie Leidenschaft und Kreativität verströmt sie Verzagtheit und Blässe. Der Vorstoß zur Null-Promille-Grenze ist sympthomatisch für den Zustand der Partei.

Tarife Tarife Warnstreiks im öffentlichen Dienst: 20 000 bei Kundgebung mit Bsirske

Tarife Hannover (dpa) – Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes hat Verdi-Chef Frank Bsirske die Linie der Gewerkschaft verteidigt. Bei einer Kundgebung in Hannover redete er vor rund 20 000 Beschäftigten und sprach von einem …

Programmablauf: phoenix-Sendeplan für Mittwoch, 26. März 2014; Tages-Tipps: 14:00 EU-USA-Gipfel

Sendeablauf für Mittwoch, 26. März 2014 …

Das verdient ein Hurra

Die führenden westlichen Industriestaaten sind wieder unter sich wie vor 1990. Russland wird von den G 8 suspendiert – mehr als nur ein symbolischer Akt …

Von London aus MH370 auf der Spur

Nicht die Suchtrupps auf Booten und in Flugzeugen brachten am Ende Gewissheit über das Schicksal der verschwundenen Maschine. Es war ein Unternehmen aus London, das mit Satelliten eigentlich den Funkverkehr von Schiffen überträgt.

Die Normalität von 529 Todesurteilen

Die Todesurteile gegen Hunderte Muslimbrüder bringen in Kairo nur wenige Ägypter in Rage. Viele unterstützen die brutale Militärherrschaft oder sind einfach abgestumpft. von  Andrea Backhaus , Kairo …

Atommüll-Entsorgung: Umweltverbände pokern bei der Endlager-Suche

Der Streit über das geplante atomare Endlager geht in die vorentscheidende Phase. Die Umweltverbände sperren sich noch gegen eine Mitarbeit in der Findungskommission, doch der Countdown läuft. Jetzt hat sich auch Bundesministerin …

Hintergrund: Die G20-Staaten

Zu den G20 gehören die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und die Europäische Union. Sie repräsentieren zwei Drittel der Weltbevölkerung und rund vier Fünftel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Kommunen rügen Wortbruch bei Finanzierung

Der Bund will die Kommunen finanziell stärker unterstützen. Doch das große Geld soll erst ab 2018 fließen. Das bringt die SPD-Basis in Nordrhein-Westfalen gegen die eigene Partei auf .

McFaul: Neuer Zeitabschnitt fordert eine neue Strategie

Mit der Annexion der Krim hat der russische Präsident Wladimir Putin nach Ansicht des früheren US-Botschafters in Moskau die Ära nach dem Kalten Krieg beendet und sein Land auf Konfrontationskurs mit dem Westen gebracht.

Rot-Rot-Grün wird torpediert

Das Verhältnis zwischen SPD, Linkspartei und Grünen wird immer schlechter. Das liegt auch daran, dass die Sozialdemokraten die Annäherung nicht wirklich wollen. Ein Kommentar von Matthias Meisner …

Auf die inneren Werte kommt es an

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Überprüfung der Eignungsmerkmale für die Bundeswehr angekündigt, um die Armee als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Man müsse bewerten, „was eine moderne, hochtechnisierte …

Gesetzesvorhaben in Georgia: Mit der Waffe in den Flughafen

 ·  Im amerikanischen Bundesstaat Georgia soll das Tragen von Waffen künftig auch in Bars und an Flughäfen erlaubt sein. Der Waffenlobby in den Vereinigten Staaten gelingt es, immer liberalere Gesetze durchzusetzen – mit bizarren …

PRGN: Hamburger wird Public Relations Global Network-Präsident / Uwe Schmidt übernimmt Leitung des

Uwe Schmidt, Vorstand der Hamburger PR-Agentur Industrie-Contact (IC) AG, übernimmt Ende April den Vorsitz des internationalen Agentur-Netzwerkes Public Relations Global Network (PRGN).

#GroKo: Wirtschaftsrat der CDU bewertet 100-Tage-Bilanz der Großen Koalition kritisch

Wolfgang Steiger: Rolle rückwärts in Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik schadet Deutschland – Mietpreisbremse kontraproduktiv für Wohnungsbau …

Person der Woche: François Hollande: Frankreichs Präsident ist so gut wie am Ende

In der europäischen Familie ist François Hollande der spießige Vetter, dem misslingt, was immer er anfängt. Frankreich bräuchte dringend Reformen. Das das Land bleibt ein Kasernenhof der Gewerkschaften. Wenn Europas Staatschefs …

Polizeibericht Emden: Frachtschiff läuft auf seiner Fahrt nach Papenburg auf Grund

Ein unter der Flagge von St. Vincent fahrendes Frachtschiff ist gestern aus noch unbekannten Gründen auf der Ems auf Grund gelaufen.

Von der Leyen will Fitness-Standards für Bundeswehrsoldaten lockern

Düsseldorf (AFP) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Überprüfung der Eignungsmerkmale für die Bundeswehr angekündigt, um die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. „Beispiel körperliche Fitness: …

Afghanistan: Afghanistan: Das Militär geht, die Caritas bleibt

Forderung nach stärkerer Armutsbekämpfung – Katholisches Hilfswerk seit 30 Jahren am Hindukusch aktiv …

Ab 2015: Die Lkw-Maut wird drastisch ausgeweitet

Die Lkw-Maut beschert dem Bund rund 4,5 Milliarden Euro jährlich. Nun soll die Maut auch für Lastwagen gelten, die weniger als 12 Tonnen wiegen, außerdem wird die Abgabe auf mehr Bundesstraßen-Kilometern erhoben. Grund dafür sind …

Verlust der Biodiversität in Sachsen: Fast alle Ampeln stehen auf Rot

Am 21. März veröffentlichten BUND und NABU ihre „Ampel“ zur Biodiversität. In der Analyse betrachten die beiden Naturschutzverbände die Anstrengungen von 13 Bundesländern zum Erhalt der biologischen Vielfalt. Ausgenommen waren nur …

Vertrag: MoneyGram erweitert exklusive Zusammenarbeit mit Post Office im Vereinigten Königreich

MoneyGram , ein international führender Anbieter von Überweisungs- und Zahlungsdienstleistungen, hat seine exklusive Zusammenarbeit mit Post Office Limited im Vereinigten Königreich erweitert.

Von der Leyen nimmt auch unsportliche Soldaten

Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr attraktiver machen und stellt die körperliche Fitness als Eignungsmerkmal infrage. Nicht jeder müsse mit schwerem Gepäck marschieren können.

Putin führt Wehrertüchtigung in Russland wieder ein

Jahrzehntelang machten Dutzende Millionen beim Programm „Bereit zu Arbeit und Verteidigung“ mit. Das war noch zu Zeiten der Sowjetunion. Russlands Präsident Putin will diesen Geist wiederbeleben.

Streit mit Afghanistan: Pentagon empört über Karzais Krim-Aussage

Seit Monaten gibt es Ärger zwischen den USA und Afghanistan – und nun auch noch das: Das US-Militär kritisiert Präsident Karzais Haltung in der Ukraine-Krise scharf. Dieser hatte das Krim-Referendum zum Anschluss an Russland begrüßt.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Bundespolizisten stellen gestohlenen Nissan Quashqai sicher

Einen vermutlich in München gestohlenen Nissan Quashqai stellten Beamte der Bundespolizei am Montag auf der Bundesautobahn 12 sicher und nahmen den polnischen Fahrer fest.

Kommentar über die SPD-Bilanz in der Großen Koalition: So wackelt der Schwanz mit dem Hund

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine 100-Tage-Bilanz zur Großen Koalition gezogen. Gabriel betont: „Die SPD steht nicht nur für ihre eigenen Projekte in diesem Koalitionsvertrag, sondern sie steht auch für alle anderen Projekte, die …

Maas und Schwesig stellen Leitlinien zur Frauenquote vor

Berlin (dpa) – Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Manuela Schwesig (beide SPD) stellen heute (13.00 Uhr) in Berlin Leitlinien für das neue Frauenquoten-Gesetz vor.

Verfassungsklage gegen Rundfunkbeitrag: Kippen bayerische Richter die Zwangsabgabe?

„Das ist doch ein schlechter Scherz!“ Vor dem bayerischen Verfassungsgericht klagen ein Anwalt und die Drogeriekette Rossmann gegen den Rundfunkbeitrag von ARD und ZDF. Nun müssen die Richter über den Härtefall entscheiden.

Mark Rutte: 8. Berliner Rede zur Freiheit mit Mark Rutte, Ministerpräsident der Niederlande, am 3.

Für die „8. Berliner Rede zur Freiheit am Brandenburger Tor“ konnte die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit den Ministerpräsidenten der Niederlande, Mark Rutte, gewinnen.

Richtermangel in Sachsen: Auch der Justizminister hat sich dem Stellendiktat des Finanzministers

Im August sind Landtagswahlen in Sachsen. Eigentlich sollte man annehmen, dass die scheidende schwarz-gelbe Koalition ihr Haus bestellt hat, bevor sie sich in den Wahlkampf stürzt. Hat sie aber nicht. Im Gegenteil: Bei Polizei, …

IT: SecureRack: Neue virtuelle Datacenter in der Schweiz (BILD)

Der Schweizer Internet Service Provider Backbone Solutions AG lanciert mit www.securerack.com eine neue IaaS-Lösung (Infrastructure as a Service), die höchsten Sicherheitsanforderungen entspricht und sich an Klein- bis …

Parteien: Oettinger warnt vor Zerreißproben im Führungsstreit der CDU

Ex-Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat die Südwest-CDU vor weiteren Zerreißproben im Führungsstreit gewarnt.

Wo bleibt die Diplomatie? Fünf vor 8:00

Niemand will einen militärischen Konflikt in der Ukraine. Statt Putin aus Gesprächskreisen auszuladen, sollte die EU daher mit Russland nach Lösungen suchen. von Theo Sommer …

Bürgermeisterwahl in Bayern : Ein Rasta-Mann zwingt die CSU in die Knie

Bekommt das bayerische Städtchen Schongau einen 27-jährigen Bürgermeister mit Dreadlocks und einem Faible für Bier, der sich gerne in Unterhose ablichtet? Die Chancen für Tobias Kalbitzer stehen gut.

Bürgermeisterwahl in Bayern : Ein Rasta-Mann zwingt die CSU in die Knie

Bekommt das bayerische Städtchen Schongau einen 27-jährigen Bürgermeister mit Dreadlocks und einem Faible für Bier, der sich gerne in Unterhose ablichtet? Die Chancen für Tobias Kalbitzer stehen gut.