Kategorie: politik

Feuerlöscher als Wasserwerfer

Egal ob auf den Rängen von Fußballstationen oder bei anderen Demonstrationen angeblicher Macht oder Ohnmacht – immer wieder wird Pyrotechnik eingesetzt. Und die ist – 1000 Grad heiß – wahrlich mehr als nur ein Spaß am Vergnügen.

Ein Leben zwischen Lüneburg und Afrika

Der Zimmerermeister Tillman Kiehn wohnt in Lüneburg – ein Jahr lang lebte er in einem afrikanischen Dorf und baute dort ein Ausbildungszentrum auf. Jetzt ist er wieder dort gemeinsam mit seiner Familie. Ein weißer Europäer, der …

Fietz am Freitag: Warum alle wissen sollten, was in der Bibel steht

Es gilt als modern und aufgeschlossen, wenn Kinder selbst entscheiden sollen, ob sie glauben wollen. Doch das Christentum ist einer der Grundpfeiler unserer Gesellschaft – und sollte deshalb jedem Kind vermittelt werden.

Kommentar zum Wohnungsmarkt: Mietpreisbremse klingt gut, hat aber Tücken

Da die Vermieter eine Deckelung der Mieten fürchten, verlangen sie jetzt schon im Voraus einfach mehr. Und zwar auch dann, wenn sie womöglich von der Mietpreisbremse betroffen sein werden. Das ist ein unerwünschter Nebeneffekt des …

Pflegeversicherung: Pflege-Vorsorgefonds entlastet Beitragszahler nicht

Der von der großen Koalition vorgesehene Vorsorgefonds für die Pflege wird nicht dazu beitragen können, den deutlichen Beitragsanstieg zu dämpfen. Zu diesem Ergebnis kommen Berechnungen des Bundesgesundheitsministeriums und von …

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Christian Meyer, Niedersachsens Landwirtschaftsminister

Agrarminister: In zehn Jahren weniger Massentierhaltung im Raum Weser-Ems …

Präsidentenwahl: Algerischer Verdruss

 ·  Nach Reformen sieht es nach dem abermaligen Wahlsieg Bouteflikas in Algerien nicht aus. Schon bald aber dürften wieder Machtkämpfe in der Führung ausbrechen, weil ein Nachfolger für den gebrechlichen Präsidenten noch nicht …

Korrupt, vernachlässigt, desertiert

Die Ukraine erlebt „Tage der Demütigung“, schreibt die Zeitung Kyiv Post . Der von Kiew angestrebte „Anti-Terror-Einsatz“ im Osten des Landes verpufft. Die entsandten Truppen bleiben stecken oder laufen zu den prorussischen …

Kampf in den eigenen Reihen

Stuttgart Lange – hat die Freude über das Ergebnis des Genfer Krisengipfels nicht gerade gehalten. Dabei war es schon überraschend, dass sich die Beteiligten an der Ukraine-Krise, die Vertreter der USA und Europas, Russlands und …

In Sippenhaft

Meine türkische Frau muss dafür büßen, dass ich ein regierungskritisches Interview geführt habe von Marco Ansaldo …

Gesetzentwurf zur Zuwanderung: Regierung will Asylbewerber vom Balkan abblocken

Fast alle Asylanträge von Bürgern vom Balkan werden abgelehnt. Ende April will die Bundesregierung nach Informationen des SPIEGEL Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien nun zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklären.

Montagsdemo, Ukraine, Medien und ein Glaubenskrieg

Was derzeit rings um die diversen Montagsdemonstrationen geschrieben, debattiert und polemisiert wird, ist angesichts der aggressiven Hysterie von beiden Seiten geradezu unglaublich. Noch unglaublicher, wenn nichts berichtet wird, …

Deutsche Sicht auf Russland: In der antiamerikanischen Nische

In der Auseinandersetzung mit Russland zeigt sich bei Teilen der deutschen Bevölkerung antiamerikanisches Denken. Das mutet an wie ein pubertärer Komplex.

Umweltverschmutzung: Regierungsstudie: Ein Fünftel von Chinas Agrarfläche ist verseucht

Rund ein Fünftel von Chinas Agrarland ist verseucht. „Die Situation des Bodens in China stimmt nicht optimistisch“, heißt es in einem von der Umweltschutzbehörde veröffentlichten Bericht.

Kommentar zum Fährunglück: Tod vor Korea

 ·  Die Schiffskatastrophe trifft Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye in einem schwachen Moment. Bisher hat sie alle Affären unbeschadet überstanden. Der Tod so vieler junger Leute und mögliche Versäumnisse der Behörden könnten …

Islamistische Terrorgruppen: „Gotteskrieger“ lösen sich von Al Qaida

 ·  Al Qaida habe sich vom radikalen „Heiligen Krieg“ entfernt: In einer Audiobotschaft sagt sich die Dschihadisten-Gruppe „Islamischer Staat im Irak und in Syrien“ vom Terrornetz unter der Führung des Ägypters Aiman al Zawahiri los.

Im Schwebezustand

Wenn ich gefragt werde „woher kommst Du?“, antworte ich: „Italien“. Ich zögere keine Sekunde, auch wenn das so nicht ganz stimmt. Tatsächlich stimmt es überhaupt nicht. Auch wenn ich schon im Alter von zwei Jahren nach Italien …

Karikaturen: Joachim Gauck und die Stasi-Akten. / Wiedenroths tägliche Politik-Karikatur

Der Titel der täglichen Politik-Karikatur von Götz Wiedenroth für Freitag, 18. April 2014 lautet: …

Gül will nicht erneut für Präsidentenamt kandidieren

Abdullah Gül will nicht Präsident der Türkei bleiben. Auch das „Modell Putin“ kommt für ihn nicht in Frage: Einen Ämtertausch mit Recep Tayyip Erdoğan lehnt Gül ab.

Der schlampige Haushalt der Ursula von der Leyen

Verteidigungsministerin von der Leyen sagt, die Bundeswehr sei „nachhaltig finanziert“. Haushaltspolitiker sehen das anders: Sie werfen ihr eine Verschleierungstaktik wegen „schlampiger Planung“ vor.

Politik aus dem Herzen: Der Papst als Weltdiplomat

 ·  Franziskus macht eine Außenpolitik aus dem Herzen und nicht nach geopolitischen Vorgaben. Der Einfluss des vatikanischen Staatssekretariates hält sich dabei in Grenzen.

Türkische Geheimdienst-Reform: Grabungsarbeiten für Erdogans neuen tiefen Staat

 ·  Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan arbeitet weiter an der Aushöhlung der Gewaltenteilung in seinem Land. Nun hat das Parlament ein Gesetz gebilligt, dass die Geheimdienste quasi jeglicher Kontrolle entzieht.

Terrorverdacht nach Besuch in Beirut: Israel sperrt Journalisten ein

Weil er in Beirut an einer Konferenz teilnehmen will, reist ein israelischer Journalist in den Libanon – ein feindliches Land. Bei seiner Rückkehr erwartet ihn bereits der Geheimdienst. Er soll Vertreter der Hisbollah-Miliz …

Wird der Westen Osteuropa wieder verraten?

Die Zeit zwischen den Kalten Kriegen ist vorüber. Putin knüpft an die Machtpolitik der Sowjetunion an und führt einen Progandakrieg. Warum der Westen den russischen Imperialismus jetzt stoppen muss.

Bouffier glaubt nicht an Steuersenkungen vor 2017

Steuererleichterungen sind nach Ansicht des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier bis 2017 nicht drin.

Warum jeder vierte Azubi seine Lehre abbricht

Arbeitgeber klagen über Lehrlinge mit falschen Erwartungen, Auszubildende über miese Arbeitsbedingungen. Die Gewerkschaften fordern nun Sanktionen für „nicht ausbildungsreife“ Betriebe.

Prorussische Milizen widersetzen sich Genfer Einigung: Kiew setzt Anti-Terror-Einsatz fort

In der Ukraine ist keine Entspannung in Sicht. Die Übergangsregierung geht weiter gegen die Separatisten vor, die sich nicht an die Übereinkunft in Genf halten. Der Westen droht Russland mit neuen Sanktionen. Derweil soll …

Analyse: Kleine Sensation bei Genfer Krisensitzung

Kaum ein anderes Hotel war so oft Schauplatz von Krisentreffen wie das Genfer Intercontinental. Als es vor Jahrzehnten unweit des UN-Sitzes im alten Völkerbundpalast eröffnet wurde, war der Kalte Krieg in vollem Gange.

Paralleljustiz in Deutschland: Wenn Friedensrichter ihre Visitenkarten verteilen

 ·  Die CDU hat sich den Kampf gegen Paralleljustiz auf die Fahnen geschrieben. Doch mit der Forderung nach Gesetzesänderungen hält sie sich zurück. Anders als mancher Politiker sieht das Justizministerium keine Lücken.

Finnland will Gehaltsunterschiede offenlegen

Männer verdienen oft mehr als ihre weiblichen Kollegen. In Finnland könnten Unternehmen künftig dazu gezwungen werden, solche Unterschiede offenzulegen und finanziell auszugleichen.

Fraktur – Die F.A.Z.-Sprachglosse: Gerechtigkeitslücke

 ·  Auch Putin muss die Gerechtigkeitslücke in seinem Vorgarten schließen dürfen.

Nebendarsteller in der großen Präsidenten-ShowGeheimdienstparanoia wie zu Sowjet-Zeiten

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Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Vergessenen

Sie erlebten, wie Verwandte verschleppt oder Nachbarn erschossen wurden – nun wohnen sie in Deutschland. Doch hier werden die syrischen Flüchtlinge von den Behörden mit ihren Problemen allein gelassen. Viele sind schwer traumatisiert.

Die beliebtesten Dauer-Forderungen der Politik

Abseits des Politikalltags gibt es Themen, die einfach nicht totzukriegen sind – das Kinderwahlrecht etwa, das Oster-Tanzverbot oder Steuern auf Fast Food. Die schönsten Dauerbrenner der Abgeordneten.

Die Barbarei der frustrierten Mittelklasse

Ein jugendlicher Räuber wurde erschlagen, 13 Mal wollten normale Bürger Diebe lynchen. Die Argentinier halten die Kriminalität für das größte Problem im Land. von Ralf Pauli …

Verschworene Familie

Eine Kernfrage des NSU-Prozesses ist, ob und in welcher Form die Angeklagte Beate Zschäpe von der Mordserie wusste und daran beteiligt war. Zeugen haben beschrieben, wie familiär das Beziehungsgeflecht zwischen Böhnhardt, Mundlos …

Tagesschau-Studio: Studio Hamburg MCI erneuert Tagesschau-Studio

Sendeablauf auf Knopfdruck: Studio Hamburg Media Consult International (MCI) GmbH hat die Gesamterneuerung der produktionstechnischen Einrichtungen für das neue ARD-aktuell Studio in Hamburg realisiert.

Aktivisten verweigern Räumung von Regierungsgebäude in Donezk

Prorussische Milizen widersetzen sich dem Friedensfahrplan: Sie wollen ein von ihnen besetztes Gebäude in Donezk nicht verlassen. Das Wichtigste im Live-Blog …

Bouffier bezweifelt Handlungsfähigkeit der Grünen

Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat die Handlungsfähigkeit der Grünen auf Bundesebene in Zweifel gezogen. “Als Oppositionspartei, die einer großen Koalition gegenübersteht, muss man intelligent und zielsicher …

Europawahl 2014: Das müssen Sie wissen

Brüssel – Ende Mai finden in Deutschland und allen anderen Mitgliedstaaten der EU die Europawahlen statt. Dabei werden die Abgeordneten des Europaparlaments neu gewählt. Termin, Sitze, Wahlverfahren – das müssen Sie wissen.

Aus dem Stall aufs glatte Berliner Parkett

Berlin – Die Regale im Abgeordnetenbüro Nummer 4542 an der Westfront des Jakob-Kaiser-Hauses sind noch weitgehend leer. Vier Aktenordner finden sich dort – Relikte der ersten 198 Tage im Parlamentarierleben von Hermann Färber. An …

Rheinland-Pfalz rechnet mit mehr Vermissten

Mainz. Das rheinland-pfälzische Innenministerium rechnet künftig mit mehr Vermissten. Denn wegen der Alterung der Gesellschaft dürfte die Zahl der dementen Senioren steigen, »die orientierungslos im Gelände umherirren und denen …

Nur wer die Geschichte kennt, versteht die Gegenwart

Wer zu Ostern – oder an einem normalen Sonntag – in die Kirche geht, der kommt oft an jenen Tafeln vorbei, auf denen die Namen der Kriegstoten eingemeißelt sind. Einmal im Jahr, am Volkstrauertag, gibt es, zumindest in kleineren …

20 Tote bei Angriff auf UN-Stützpunkt im Südsudan

Rebellen haben einen UN-Stützpunkt im Südsudan angegriffen, in dem tausende Zivilisten Schutz vor der Gewalt in dem Land gesucht hatten. Dabei kamen mindestens 20 Menschen ums Leben, weitere 70 wurden verletzt, erklärte die UNO.

Genfer Gipfel einigt sich auf Friedensfahrplan für Ukraine

Der Genfer Gipfel zur Ukraine hat sich überraschend auf einen Friedensfahrplan geeinigt, der eine Entwaffnung aller illegalen Kräfte vorsieht. Demnach müssen die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine ihre Waffen …

Mein Ostern: Prominente erzählen (3): „Der Tag, um das Tiefste zu denken“

Was ist die Karwoche? Was geschah zu Ostern? Welche Bedeutung haben die christlichen Feiertage? Für FOCUS Online schreiben Prominente über ihr ganz persönliches Ostern: Lesen Sie heute Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt …

Kirche: Auf den Pfarrer kommt es an

 ·  Ein Gericht ohne Richter? Ein Krankenhaus ohne Arzt? Nicht vorstellbar. Eine Kirche ohne Pfarrer scheint schon weniger paradox. Dabei stellt die Pfarrerschaft ein immenses Kapital dar.

Hier spielt Deutschland zum WM-Auftakt: Welle der Gewalt: 39 Tote in WM-Ort Salvador da Bahìa

Ein zweitägiger Polizeistreik im brasilianischen Austragungsort Salvador da Bahìa hat zu Chaos auf den Straßen geführt. Mindestens 39 Menschen wurden getötet. Vor zwei Jahren gab es bereits einen ähnlichen Vorfall, damals mit noch …

Politik: Kauder: Situation der Christen in China verbessert

Auf seiner vierten China-Reise hat sich der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, auch mit der Situation der Christen befasst.

Krise in der Ukraine: Ein Land stürzt ab

Was taugt das Ergebnis der Diplomaten? In Genf haben sich Russland, die Ukraine und der Westen auf eine Entwaffnung der Separatisten geeinigt. Ein unrealistischer Beschluss: Die Situation in der Ostukraine wird von Tag zu Tag …