Kategorie: politik

Das Krisenland Spanien kommt nicht auf die Beine. Viele Regionen haben im EU-Vergleich die höchsten Arbeitslosenquoten. Die europäische Statistikbehörde Eurostat hat die Arbeitslosigkeit in den verschiedenen europäischen Regionen …

Vieles spricht dafür, dass sich Hamza S. und Enver P. in einer Moschee in Botnang radikalisiert haben. Ende März wurden sie offenbar in Kämpfen zwischen Dschihadgruppen getötet. Stuttgart – Selbstbewusst schaut der junge Mann in …

Unablässig verlangt er ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien, dringt auf eine Konfliktlösung in Venezuela. Jetzt will der Papst auch der Ukraine helfen. Und scheint bereit, auch Krisengebiete zu besuchen.

Berlin – Politiker sind Angestellte des Volkes. Für sie gilt das gleiche Prinzip, dem alle Angestellten unterliegen: sie werden nicht fürs Nichtstun bezahlt. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur …

Wann wird’s mal wieder richtig Sommer? Und wer hat die Kokosnuss geklaut? Die Grünen schickten als Aprilscherz eine Reihe von Nonsens-Fragen an die Bundesregierung – in Form von Schlagertexten. Jetzt ist die Antwort da.

Die Genfer Friedenspläne bleiben in der Ostukraine weitgehend unbeachtet: Vor allem in der Region Donezk hat die Regierung in Kiew die Kontrolle verloren. Ein Überblick von  Meike Dülffer und Sybille Klormann …

Stuttgart – In der vom schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) befeuerten Diskussion um eine neue Abgabe zur Straßensanierung wirft der Linkspartei-Vorsitzende Bernd Riexinger der Großen Koalition …

Geld, Macht, Soldaten – ein Diktator hat alles, was man braucht, sollte man meinen. Wenn es um seinen Käse geht, ist Kim Jong Un aber nicht zufrieden und schickt Experten zum Lernen nach Frankreich. Blöd nur: Kims Lieblings-Käse …

Das Amtsgericht Spaichingen in Baden-Württemberg hat Vorwürfe wegen Kindesmisshandlungen gegen eine Kindertagesstätte in Trossingen (Landkreis Tuttlingen) bestätigt.

Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland spielt sich nicht nur auf den Straßen ab. Viel schärfer ist die Propaganda, mit der sich Kiew und Moskau in diesen Tagen bekämpfen. Prawy Sektor? Die Frau ist überrascht. Mit den …

Die Partei To Potami ist aus dem Nichts auf den zweiten Platz in Umfragen geschossen. Sie fordert Mindesteinkommen, Besteuerung von Multis und möchte die griechischen Schulden nicht tilgen.

Seit die Ökostromreform auf dem Weg ist, hat Sigmar Gabriel politisch neuen Spielraum. Er will mehr reisen und das Wirtschaftsprofil der SPD aufpolieren. In China sollen drei Ex-Minister dabei helfen.

Unter führenden EU-Politikern ist ein Streit darüber ausgebrochen, ob die Idee, erstmals mit Spitzenkandidaten in den Europawahlkampf zu ziehen, wirklich mehr Bürger dazu bewegen wird, abzustimmen. „Ich bin zuversichtlich, dass …

Am Ostersonntag, kurz vor 14:00 Uhr, wurde eine Streife der Bundespolizeiinspektion Erfurt zu einem vermeintlichen Routineeinsatz, an einen Zug aus Richtung Leinefelde kommend, gerufen.

Feminismus ist doof, Sexismus überbewertet. Das findet jedenfalls die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) – und zeigt auf ihrer Facebook-Seite halbnackte Hintern und Dominas.

Daimler lässt den großen Parteien erneut Hunderttausende Euro zukommen. Die Spenden bezeichnet das Unternehmen als Beitrag zur parlamentarischen Demokratie. Auch die Grünen erhalten Geld von dem Autokonzern.

Berlin – Die CDU-Spitzenkandidaten für die Europawahl, David McAllister und Jean-Claude Juncker, sind im TV-Spot der Partei nicht zu sehen. Nur die Parteivorsitzende Merkel tritt auf. © dpa David McAllister ist neben Jean-Claude …

Innovative Geschäftsmodelle und Produktideen aus Europa, Asien, Australien sowie Nord- und Südamerika präsentieren junge Unternehmer und Innovatoren aus 21 Nationen auf der „Best of Both Berlin“ am 13.-14.5.2014.

Auf der ersten großen Auslandsreise will Wirtschaftsminister Gabriel deutschen Mittelständlern Türen öffnen. Er berichtet aber nicht nur von Chancen in China, sondern auch von Handelshemmnissen.

Am Dienstag, dem 22.04.2014 hat Innenminister Lorenz Caffier die Hilfsstreifenboote „Kirr“, „Bug“ und „Zicker“, vom Typ Buster Cabin Modell 2013, für die Wasserschutzpolizeiinspektionen (WSPI) Sassnitz und Stralsund in Dienst gestellt.

Seit Herbst 2013 sammelt die Alternative für Deutschland Unterschriften gegen die andauernden Hilfspakete für Griechenland.

Leserkommentare beeinflussen die künftige Berichterstattung über ein Thema.

„Eine erbärmliche Form der Politik“ – Schleswig-Holsteins Energieminister Habeck kritisiert die fehlende Bereitschaft mancher Länder, Verantwortung für die Lagerung des Atommülls zu übernehmen.

Wie würde es besser gehen? Wir müssen das System viel mehr auf die Eigenverantwortung der Menschen ausrichten, also auf eine selbstständige Lebensführung. Heute erziehen wir die Menschen zur Unselbstständigkeit. Was schwebt Ihnen …

Obama will mit Putin nichts mehr zu tun haben und richtet sich auf eine Isolierung Russlands ein. Der neue US-Kurs bringt die Europäer in eine missliche Lage: Es wird immer schwerer, weiter auf Dialog mit Moskau zu setzen.

Alles oder nichts. So simpel ist das Motto, dem François Hollande nun gehorcht. Frankreichs Präsident muss alles riskieren, um seine Präsidentschaft zu retten. Denn er steht, nach inzwischen 23 Monaten im hohen Amt, vor dem …

Zurzeit wirft die syrische Armee täglich Bomben über der Stadt ab, vor allem über Wohngebieten. Ein Morgen, an dem bis zum Mittag nur fünf eingeschlagen sind, gilt als friedlich. Die Menschen haben sich daran gewöhnt und laufen …

Eigentlich sollten ab heute Steinigungen bei Ehebruch und Amputationen bei Diebstahl im Sultanat Brunei Gesetz werden. Doch die international kritisierte Verschärfung der Scharia verzögert sich wegen „unvermeidbarer Umstände“. Im …

Die Richter am Bundesverfassungsgericht sind nervös: Sie befürchten, dass die Politik ihnen Fesseln anlegen will. Die SPD versucht zu beruhigen, doch in der Union gibt es gefährliche Gedankenspiele.

Pirna. Wer früher im Mathematikunterricht aufgepasst hatte, war auf der jüngsten Sitzung des Pirnaer Stadtrats klar im Vorteil. Die Räte suchten nach einem Verfahren, wie die Straßenfrontlänge als Basis für die künftige Kehrgebühr …

Dresden. Hört oder liest Knut Schreiter derzeit Nachrichten, wundert er sich. Die Landtagswahl am 31. August treibt nach Ansicht des Vize-Präsidenten des Bundes der Steuerzahler Sachsen schon jetzt besondere Blüten: „Der Wahlkampf …

Treu wie nie stehen die Russen zu ihrem Präsidenten. Sein Kurs in der Ukraine-Krise wird bejubelt, selbst von ehemaligen Oppositionellen. Warum nur? von Elke Windisch …

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat in Zusammenarbeit mit dem MACHmit! …

Die Bundesanwaltschaft soll nach dem Willen von Justizminister Heiko Maas mehr Macht bekommen. Hintergrund sind laut „taz“ die Ermittlungspannen zur NSU-Mordserie. Künftig soll der Generalbundesanwalt schneller übernehmen dürfen.

Jeder fünfte Bundestagsabgeordnete hat neben der politischen Arbeit einen Nebenjob. Manch Abgeordneter verdient mit ihm mehr als seine Diät. Demokratiewächter kritisieren diese Unwucht als Einfallstor für Lobby-Interessen. Berlin.

Die Umsetzung des erzielten Friedensabkommens stockt. Keine Seite will den ersten Schritt machen. Die USA legen Fotos mit fragwürdiger Beweiskraft vor. Das Live-Blog …

Zwölf Jahre war die Bundeswehr in Afghanistan.

Stuttgart – Der 31. Juli 2012 ist ein heißer Tag in Indien gewesen. Deswegen ist er aber nicht in die Geschichtsbücher eingegangen. Vielmehr war es der Tag, an dem Indien den bisher größten Stromausfall der Geschichte erlebte. Auf …

Papst Franziskus erobert über Ostern wieder die Herzen von Millionen – mit seiner entwaffnenden Bescheidenheit und Offenheit. Sein Stil wird die Kirche verändern. In Rom macht nun das Wort vom „Kirchenfrühling“ die Runde. Dieser …

Bereits am Ostersonntag wurden durch die Bundespolizisten aus Ebersbach 3 Visa für die Schengenstaaten annulliert.

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) Aachen hat das ehemalige Hauptzollamt am Aachener Hauptbahnhof in den vergangenen drei Jahren umfangreich saniert und umgebaut.

Mehr als 140 japanische Abgeordnete sowie Innenminister Yoshitaka Shindo haben am Dienstag den umstrittenen Yasukuni-Schrein besucht, in dem auch 14 hingerichtete Kriegsverbrecher aus dem Zweiten Weltkrieg geehrt werden.

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, erwartet, dass US-Vizepräsident Joe Biden bei seinem Besuch in Kiew auf die vollständige Entwaffnung nationalistischer Gruppen dringen wird. Es gebe von beiden Seiten …

Konflikte Washington (dpa) – Die USA werfen dem Regime in Syrien erneut den Einsatz giftiger Chemikalien im Bürgerkrieg vor. Es handele sich vermutlich um Chlorgas, das diesen Monat gegen ein von der Opposition kontrolliertes Dorf …

Stuttgart – Russland hat sich völkerrechtswidrig die Krim einverleibt. Was nun mit der Ostukraine – mit dem ganzen zerfallenden Land gar – geschehen wird, ist offen. Moskau dürfte sich von der Genfer Vereinbarung nicht …

Am Ostermontag hat der Game Boy sein großes Jubiläum gefeiert. 1989 brachte Nintendo erstmals den Game Boy auf den Markt und sorgte für eine kleine Revolution. Mit Spiele-Klassikern wie „Tetris“ und „Super Mario Land“ erreichte …

Berlin. Die Spitzenkandidatin der Linkspartei bei den Europawahlen im Mai, die Europaabgeordnete Gabi Zimmer, sieht weiterhin die Möglichkeit einer gemeinsamen Koalition mit SPD und Grünen auf Bundesebene. Vor dem Hintergrund der …

Mit der ILA Berlin Air Show 2014 steht ein außergewöhnliches Messeereignis bevor, das der Fachwelt und der interessierten Öffentlichkeit die Leistungsfähigkeit der Luft- und Raumfahrtindustrie präsentieren wird.

Am 22. April 2014 wird der AfD Landesverband Baden-Württemberg ein Jahr jung.

Politik mahlt zuweilen unendlich langsam, bis sie zu Ergebnissen kommt. Oft auch viel zu langsam für das, was gelöst werden muss. Die Probleme mit der Droge Crystal Meth sind in Sachsen nicht erst seit ein paar Monaten präsent.