Kategorie: politik

Der Senat der Universität Halle hat die Politik der Landesregierung mit Blick auf das defizitäre Uniklinikum kritisiert.

Lang hieß es, bald werde die Zahl der Studenten dramatisch sinken. Doch neue Berechnungen zeigen: das Gegenteil passiert. Hochschulen und Wirtschaft blicken mit Sorge auf den Studentenberg.

Zielstrebig steuern Mittelklasse-Limousinen auf das Universitätsviertel im kalifornischen San Rafael zu, vorbei an frisch geschnittenen Hecken und Bootsanhängern in den Einfahrten. Dort, wo die Sonnenstrahlen lau und die Vorgärten …

Die Spaltung der Ukraine ist in vollem Gang. Kiew reagiert planlos, in der Ostukraine gibt es einen starken Wunsch zur Loslösung. In einem sehr persönlichen Tagebuch berichtet Dirk Emmerich bei n-tv.de über die Ereignisse in der …

Die EU-Kommission will den Fischfang mit Treibnetzen in europäischen Gewässern ab 2015 verbieten. Bereits heute sind Treibnetze nur unter Auflagen und zu bestimmten Jahreszeiten erlaubt. Der Grund: Sie sind auch für andere …

Das dramatische Grubenunglück von Soma ist für die Türkei ein Schock, der nicht nur die Gefühle erschüttert, sondern auch die Glaubwürdigkeit der Politik. Den Ambitionen Erdogans aber wird es kaum schaden.

Die Reaktionen nach dem Grubenunglück von Dienstagnacht in der Westtürkei sind nicht allein von Schrecken und Trauer geprägt, sondern auch von Wut und Protest.

La Coruña – Sein ganz persönliches Recht aufs Vergessen hat Mario Costeja aufgeben müssen. Man kann nicht über ihn schreiben, ohne zu erwähnen, dass ihm einst seine Wohnung in der Nähe von Barcelona beschlagnahmt wurde – was genau …

Die Bewaffneten gehören in Donezk inzwischen wie selbstverständlich zum Alltag. Verändert hat sich nach dem Referendum wenig, doch der Konflikt betrifft jeden hier. von Olga Gala …

Große Ehre für den Frankreich-Versteher: Frank-Walter Steinmeier hat als erster Außenminister in Paris an einer Kabinettssitzung teilgenommen. Doch das deutsch-französische Tandem hat eine Schwäche.

Lügen, Schmutzkampagnen,ein Reförmchen: Erstmals seit der Regierungsübernahme steht Torsten Albig in Kiel unter Druck. Der Ministerpräsident verteidigt seine Bildungsministerin mit ganz viel Pathos.

Ein Wechselbad der Gefühle ist dieses Gespräch für sie. „Kein Problem“, sagt sie, als ihr kurz darauf die Tränen kommen. „Ich weiß das, ich habe vorhin etwas genommen.“ Viele fragen, ob die Zeit nicht allmählich die Wunden heile.

Wegen des drohenden Einzugs radikaler deutscher Parteien in das Europaparlament erwägt der Bundestag, Rechte für Europaabgeordnete zu beschneiden. Da es bei der Wahl Ende Mai zum ersten Mal keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, werden es …

Das Google-Urteil zeigt, dass der endlose Speicher nicht auf ewig Informationen eines Menschen bewahren muss. Reporter ohne Grenzen warnen nun allerdings vor mögliche Folgen für die Presse- und Meinungsfreiheit.

Der Balkan stellt das Erfolgsbeispiel einer „humanitären Intervention“ dar. Viele gab es danach nicht mehr. Eine kleine Rekapitulation davon, was bleibt.

Istanbul (dpa) – In der türkischen Bergarbeiterstadt Soma warten verzweifelte Angehörige auf Nachrichten aus der Tiefe der Kohlestollen. Lebendig oder tot, höchstes Glück oder tiefe Trauer? …

Ein erneuter diplomatischer Versuch zur Lösung des Ukraine-Konflikts ist gerade in Kiew gestartet. Leiter des „Runden Tisches“ ist der deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger. Er kennt sich aus – mit Konflikten und der Ukraine.

In acht Jahren ist die Ära des Atomstroms in Deutschland zu Ende. Dann soll das letzte Kernkraftwerk vom Netz gehen. Anschließend wird die Rechnung für die Jahrzehnte der angeblich so billigen Energie präsentiert. Diese Rechnung …

Winfried Bausback (CSU) ist seit Oktober Nachfolger der glücklosen bayerischen Justizministerin Merk. Im F.A.Z.-Gespräch äußert er sich über Deals und Missverständnisse in den Fällen Mollath, Hoeneß, Gurlitt und Kirch.

Ein Korruptionsskandal um die Weltausstellung 2015 in Mailand gibt dem Ex-TV-Komiker Beppe Grillo noch mehr Wähler zu. Bei den Europawahlen könnte er ganz vorne landen.

Es ist immer so eine Sache mit der Popularität. Sie kann dabei helfen, Aufmerksamkeit auf Misstände und Verbrechen zu richten, die bei der Vielzahl von Nachrichten sonst am Rande bleiben. So sorgte US-First-Lady Michelle Obama …

Die USA bitten die Bundesrepublik offiziell, einen weiteren Häftling aus dem Gefangenenlager Guantánamo aufzunehmen. Eine Sicherheitsprüfung läuft. Der Marokkaner würde nach Baden-Württemberg ziehen.

Außenminister Steinmeier und sein Amtskollege Fabius vermitteln zwischen den Fronten in der Ukraine. Das stärkt ganz nebenbei die deutsch-französischen Beziehungen. von  Michael Thumann …

— Eine neue hochmoderne Anlage wird in Chicago eröffnet …

Selten sah ich jemanden, der so schnell Zugang zu den Menschen bekam wie Camille Lepage. Nun ist sie tot – ermordet im zentralafrikanischen Bürgerkrieg. Ein Nachruf.

Hamburg (dpa) – Die Hamburger Staatsanwaltschaft verschiebt ihre Entscheidung über eine Anklage gegen Linksfraktionschef Gregor Gysi und steigt überraschend wieder in die Ermittlungen ein. Es seien neue Hinweise eingegangen, die möglicherweise für …

Die EU ist praktisch wie Nordkorea und die CDU ein liebevolles Rindvieh: Was uns im Europawahlkampf so aufgefallen ist. Und die Frage, wie es anderen Redaktionen ergeht. von  Lenz Jacobsen und Till Schwarze …

Die SPD hat sich eng an die Gewerkschaften geschmiegt. Wird die SPD dadurch zur Klientelpartei? Die Frage entscheidet über die Kanzlerfähigkeit Sigmar Gabriels.

„Außer Spesen nichts gewesen“: Nach heftigen Attacken auf SPD-Frontmann Schulz nimmt die CSU im Europawahlkampf nun Außenminister Steinmeier ins Visier. Dessen Ukraine-Diplomatie führe in die Irre, wettert Spitzenkandidat Ferber.

Nicht nur die SPD ist sauer. Da strampelt man sich fünf Jahre lang ab, um die ganzen Pläne für Schulneubauten und Schulsanierungen in Leipzig auf die Beine zu bekommen. Doch kurz vor der Kommunalpolitik kommt die CDU aus dem Busch …

Die OECD kritisiert – mal wieder – die Schere zwischen arm und reich. Warum ändert sich das nicht? Die Große Koalition drückt sich vor wichtigen Reformen, meint Rainald Becker , stellvertretender Leiter des ARD-Haupstadtstudios.

Europaweit wettern populistische Parteien gegen die teure Brüsseler Bürokratie. Dabei gehören ihre Europaparlamentarier zu den faulsten – auch Stars der Bewegung wie Nigel Farage und Marine Le Pen.

Die Grünen schwächeln seit Monaten – kurz vor der Europawahl holen sie sich jetzt prominente Hilfe: Ex-Außenminister Joschka Fischer macht Wahlkampf für seine Partei. Eine kleine Sensation.

Das Internet vergisst nichts – diesen Spruch hat sich die EU-Kommission lange genug anhören müssen, seitdem sie das „Recht auf Vergessen“ eingefordert hat. Nun bekam sie Schützenhilfe vom Europäischen Gerichtshof. Doch zu viele …

Spricht man über Europa , geht es oft um Zahlen. Und oft sind diese Zahlen so groß, dass es schwer fällt, sie zu erfassen. Dabei können Zahlen, wenn sie verständlich und anschaulich dargestellt sind, helfen, Dinge zu verstehen.

Unternehmen wie Tesco, Google und Facebook setzen bereits Tools zur Gesichtserkennung ein. Die Risiken für die Privatsphäre sind schwer abzuschätzen …

Vor der vergangenen Bundestagswahl habe ich in zwei Essays ( hier und hier ) dargelegt, warum ich nicht wählen gehen würde: weil mir die Programme, mehr aber noch die praktizierte Politik der etablierten Parteien in Deutschland …

Vor der geplanten Abstimmung über das Rentenpaket mahnt Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) die Abgeordneten von CDU und CSU zur Geschlossenheit. „Jeder Kollege und jede Kollegin muss sich genau überlegen, welche Wirkung eine …

„Statt sich in Brüssel um Grenzwerte zu streiten, muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass Kinderzimmer nicht zu Schadstofflagern werden“, erklärt Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Urteil …

Eine Meldung erfreute am Mittwochmorgen, 14. Mai, die Medien. „Artenschutz im Floßgraben“ hatten die Amt für Stadtgrün und Gewässer und für Umweltschutz drüber geschrieben. Und sie kündigten in erstaunliche Zuversicht an: „Leipzig …

Der „Bergsommer Niederösterreich“ startet in die dritte Saison und sorgt im Mostviertel und in den Wiener Alpen in Niederösterreich für frische Impulse.

Der Europarat steht immer ein wenig im Schatten der EU. Dabei ist sein Kampf gegen Korruption und für Menschenrechte nicht allein in Osteuropa wichtig. Einige Staaten unterminieren dessen Arbeit jedoch. Nun übernimmt Aserbaidschan …

Huntsville (dpa) – Im US-Bundesstaat Texas ist die Hinrichtung eines verurteilten Mörders knapp drei Stunden vor der Vollstreckung ausgesetzt worden. Ein Berufungsgericht stoppte die Exekution von Robert James Campbell, um seinen Anwälten die Chance zu …

Länder wie die USA und Norwegen machen den Deutschen mit dem „Building Information Modeling“ vor, wie man Großprojekte pünktlich und ohne Kostenexplosionen baut. Die Bundesregierung will davon lernen.

Joshua Coleman hat sich Großes vorgenommen: In seinem bisher nur in den USA erschienenen Buch „The Lazy Husband“ (Der faule Ehemann) erklärt der Psychologe seinen Leserinnen, „wie man Männer dazu bringt, mehr bei der …

Berlin – Das Schlimmste an Wahlkämpfen sind nicht etwa die Politiker. Schlimmer noch ist der Umstand, dass diese es für modern halten, ihre Auftritte moderieren zu lassen. Die dafür engagierten Hilfskräfte reden dann gelegentlich …

Gestern Nachmittag wurden bei einer 34-jährigen Frau im Rahmen einer Kontrolle auf dem Lusatiaweg nagelneue Bekleidungsartikel festgestellt, für welche sie keine Quittung hatte.

Diesmal wird alles anders, haben die Europa-Profis aus Brüssel versprochen. Spitzenkandidaten sollten die Europawahl populär machen. Aber der Effekt scheint schon verpufft, trotz aller Bemühungen bleiben die Wähler ungerührt.

In Soma ereignen sich immer wieder tödliche Arbeitsunfälle. Doch eine Untersuchungskommission lehnte Erdogans AKP vor Monaten schon ab. In welcher Beziehung steht die Partei zum Betreiber der Mine? …

New York (dpa) – Zwei Jahre nach Kofi Annan als Sondervermittler für Syrien hat nun auch sein Nachfolger aufgegeben. Lakhdar Brahimi erklärte am Dienstag in New York seinen Rücktritt zum 31. Mai. Der 80-Jährige entschuldigte sich …