Kategorie: politik

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London – Am Donnerstag entscheiden die Schotten über die Zukunft ihres Landes entscheiden. Sowohl die Unabhängigkeits-Gegner als auch deren Befürworter können auf prominente Unterstützung verweisen. © picture-alliance/ dpa …

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) plant eine “Tierwohl-Offensive”, mit der er die Standards für die Massentierhaltung verbessern will. Zur Debatte stehen unter anderem das Schnäbelkürzen bei Geflügel und das Kupieren …

Die Krisen in der Welt haben Folgen. Auch für Sachsen und Leipzig. Denn insbesondere die Bürgerkriege in Syrien, im Irak und die instabilen Verhältnisse in vielen Staaten Nordafrikas sorgen dafür, dass immer mehr Menschen eine …

Schwerin. Ein 28 Jahre alter Afrikaner ist am Freitagabend in Schwerin rassistisch beleidigt und angegriffen worden. Der aus Somalia stammende Mann sei von einem Mann gleichen Alters mit der Faust zu Boden geschlagen und …

Mit 35,1 Milliarden Tonnen wurde im vergangenen Jahr weltweit so viel CO2 emittiert wie noch nie. Die Konzentration klimaschädlicher Treibhausgase in der Erdatmosphäre erreichte laut der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) in …

Die am Montag beginnende Tagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) muss den Rückenwind durch das Urteil des International Gerichtshofs gegen das japanische Walfangprogramm in den Gewässern der Antarktis nutzen und endlich …

Das Bundesfinanzministerium von Wolfgang Schäuble arbeitet offenbar an einem Steuersparmodell für international tätige Unternehmen. Diese sollen künftig wie in anderen Ländern Einnahmen aus Patenten und Lizenzen günstiger …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält die AfD für eine Bedrohung für Arbeitsplätze in Deutschland: “Die AfD ist ein Jobkiller”, sagte Gabriel der “Bild am Sonntag”. “Wer sich derartig fahrlässig zu Europa äußert, der …

Berlin. In der SPD ist offenbar geplant, einen Parteikonvent über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP mit den USA abstimmen zu lassen. Am kommenden Samstag soll damit der Startschuss eines »Diskussionsprozesses« gegeben …

Stockholm (dpa) – Schweden wählt an ein neues Parlament. Dem konservativen Regierungschef Fredrik Reinfeldt droht nach acht Jahren das Aus.

Die neue EU-Kommission zeigt sich selbstbewusst – und steuert auf einen Konflikt mit der Bundesregierung zu. Nach SPIEGEL-Informationen wollen sich Jean-Claude Juncker und Europaparlaments-Präsident Martin Schmidt gegen den …

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will das europäische Wettbewerbsrecht ändern. Der deutsche Staat und deutsche Unternehmen müssten mehr investieren, sagte er.

Allen diplomatischen Rückschlägen in der Ukraine-Krise zum Trotz nennt Vizekanzler Gabriel ein gutes Verhältnis zu Russland unerlässlich. Er hoffe, Putin irgendwann wieder vertrauen zu können. Die neuen Sanktionen seien dennoch …

Was Geheimdienste wirklich brauchen Ein Gastbeitrag von Volker Foertsch …

Christine Lieberknecht oder Bodo Ramelow lautet die Frage zur Wahl in Thüringen. Ein Wahlsieg der Linken würde zumindest auf Landesebene eine Zeitenwende einläuten. Doch weder die Amtsinhaberin noch der Herausforderer haben es …

Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) repariert in Leipzig-Reudnitz im Bereich der Wurzner Straße ab Montag, 15. September, eine ihrer wichtigsten Hauptversorgungsleitungen, die HVL 1. Die HVL1 stammt aus dem Jahr 1897. Sie …

Wahlen Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Berlin (dpa) – In Thüringen und Brandenburg werden heute neue Landtage gewählt. In Thüringen könnte es zu einer …

Nach ihrem Wahlerfolg in Sachsen kann die “Alternative für Deutschland” (AfD) auch bundesweit in der Wählergunst zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am …

Der Twitter-Account der Alternative für Deutschland (AfD) in Hessen wurde offenbar gehackt. Für gut eine halbe Stunde wurden volksverhetzende Parolen und rassistische Tweets abgesetzt.

Sollte der Norden selbstständig werden, könnte das Schottland symbolisierende Blau im Union Jack entfallen. Foto: Ian Langsdon/Archiv Brauchen die Briten bald eine neue Flagge? Oder soll der «Union Jack» auf jeden Fall bleiben, …

Berlin. Die Linkspartei verlangt ein Bundestagsmandat für die Entsendung deutscher Soldaten in den Nord-Irak als Ausbilder von Peschmerga-Kämpfern. Wenn Soldaten in ein Kriegsgebiet geschickt würden, um Soldaten für den Krieg …

Diane und John Foley fühlen sich im Zusammenhang mit der Entführung ihres Sohnes schlecht beraten. Foto: Katherine Taylor Die Mutter des von der Terrormiliz Islamischer Staat enthaupteten US-Reporters James Foley hat dem …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Verständnis dafür geäußert, dass CSU-Chef Horst Seehofer auf der Pkw-Maut beharrt. Eine Koalition könne nur erfolgreich sein, wenn sie alles, was vereinbart sei, auch umsetzten, sagte Gabriel …

Der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi hat den Regierungstruppen Bombardierungen von Wohngebieten untersagt, selbst wenn diese von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beherrscht werden. Das berichtete das unabhängige …

Die anhaltende Kritik aus dem Ausland an den grausamen Menschenrechtsverstößen in Nordkorea ist Diktator Kim Jong Un offenbar zu viel geworden. Deshalb hat er nun einfach einen eigenen Menschenrechtsbericht anfertigen lassen. Das …

Als Chef der Pioniere erlebte Wilfried Poßner den Herbst 1989 im inneren Kreis der Macht. Aber was er sah und spürte, war nicht mehr als eine große Hilflosigkeit …

Eine Tagung in Moskau wendet sich gegen Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe. Finanziert wird sie von Männern, die Präsident Putin nahestehen.

Berlin. Nach einem noch unveröffentlichten Bericht der Bundesregierung ist die Zahl der Schulabbrecher bei ausländischen Schülern immer noch wesentlich höher als die der deutschen Schüler. Demnach haben im Schuljahr 2012/13 …

Insgesamt hat Greenpeace noch rund 590 000 Förderer in Deutschland. Foto: Federico Gambarini Die deutsche Sektion der Umweltschutzorganisation Greenpeace muss nach Bekanntwerden eines Finanzskandals bei der Mutterorganisation den …

Ankara unterschätzt die Gefährdung der Region durch den Terror des Islamischen Staats nicht mehr – fürchtet aber auch die schlagkräftigsten Gegner der Islamisten.

„Das Judentum in Deutschland hat eine Zukunft“, meint Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden. Doch es gebe sehr viel Hass und Häme, die über Juden ausgegossen werden. Nun ruft er gemeinsam mit Politikern zu einer …

Erstmals könnte eine Nachfahrin schwarzer Sklaven Präsidentin von Brasilien werden: Marina Silva ist zur Projektionsfläche für enttäuschte Linke und strenge Christen geworden. Doch dieser Spagat birgt Gefahren.

Die Linken Kommunalpolitiker wollen mehr Geld von Sachsen-Anhalts Landesregierung für Städte, Gemeinden und Landkreise. Sie fordern, die für die kommenden Jahre geplanten Kürzungen des Finanzausgleichs zu korrigieren.

Gerda Hasselfeldt sieht «keinen Anlass, Kabinettsmitgliedern irgendetwas zu unterstellen.» Foto: Frank Leonhardt/Archiv CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat sich unzufrieden über den Unionsstreit um die Pkw-Maut geäußert …

Ängste, manchmal auch Vorurteile und Sorgen treiben die Menschen derzeit im Norden von Leipzig um. Nicht alle, aber doch einige vermuten am Abend des 10. September bei der städtischen Infoveranstaltung eine sich verschlechternde …

Wer steht ratlos vor der neuen Krisenwelt? Einstige Kolonialmächte, die an der Überlegenheit ihrer Werte festhalten von Pankaj Mishra …

Who is clueless what to do in this new world of crises? Former colonial powers still believing in the superiority of their values are.

Am 14. September wählen die Brandenburger einen neuen Landtag. Höchste Zeit, sich dort mal umzusehen. Denn Brandenburg ist viel mehr, als nur der Schwimmring um Berlin. In Bernau bei Berlin – auf märkischem, rotem Sand gebaut – …

Dresden. Christian Avenarius ist der neue Vorsitzende der Dresdner SPD. Avenarius wird künftig den 820 Mitglieder starken Stadtverband anführen. In einer Kampfabstimmung erhielt er gegen die bisherige Vorsitzende Sabine Friedel 41 …

Auf dem CDU-Parteitag im Dezember wird das Präsidium der Partei neu gewählt. Im Hintergrund laufen schon erste Intrigenspielchen. Manches erinnert allerdings ein wenig an eine Posse.

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen können die Grünen nur auf ein mageres Ergebnis hoffen – wie so oft in Ostdeutschland. Warum kriegt es die Ökopartei immer noch nicht hin, in den neuen Bundesländern zu punkten? …

Je näher der Winter rückt, desto mehr wachsen die Sorgen der Ukrainer. Zwar bereiten sich die Menschen und die Stromversorger bereits vor. Auch fließt nun Gas aus der EU. Aber sollte es sehr kalt werden, könnte es eng werden ohne …

Am Dienstag will das ukrainische Parlament das Assoziierungsabkommen mit der EU ratifizieren. Der scheidende Kommissionspräsident Barroso geht jetzt sogar noch einen Schritt weiter: Er kann sich auch einen EU-Beitritt der Ukraine …

Sie überwachen ein ganzes Volk – und sollen dabei vor allem auf „pikante Details“ achten: Eine Gruppe von Reservisten einer Elite-Einheit will nicht weiter dem System dienen und wendet sich an die Öffentlichkeit. In Israel kommt …

Um die Sache der Frauen steht es in Österreich, das lässt sich schwer verheimlichen, nicht sonderlich gut. Die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Sonja Ablinger jedenfalls, um deren politische und persönliche Zukunft es im aktuellen …

Im wohl berühmtesten schottischen Film „Trainspotting“ von 1996, der von Heroin-Abhängigen in Edinburgh handelt, hält die Hauptfigur Renton eine kleine Rede über Schotten und Engländer und fasst damit sehr gut zusammen, was eine …

Die Terrorgruppe Islamischer Staat hat die Familie eines in ihrer Gewalt befindlichen Journalisten aufgefordert, in Kontakt mit ihr zu treten. Die Zahlung von Lösegeld könnte sich aber als schwierig erweisen.

Kämpfer von Boko Haram sind offenbar gescheitert, sich weiter der Millionenstadt Maiduguri zu nähern. Nigerias Militär will die Terrorgruppe zurückgedrängt haben.

Schweden nimmt so viele Flüchtlinge auf wie kaum ein anderes Land in Europa. Doch selbst im Wahlkampf fällt es den Schweden schwer, darüber zu reden, wie schwierig das sein kann.