Kategorie: politik

Gaza-Gouverneur Frangi klagt an: „Dieses Leid muss endlich ein Ende haben!“

„Es ist hässlich, einfach nur hässlich.“ Als Abdallah Frangi (70) Mittwochmittag ans Telefon geht, während der sechs Stunden täglich, in denen die Stromversorgung steht, denkt auch er laut über Leib und Leben nach. Fühlt er sich …

Isis-Vormarsch: Ist der Irak noch zu retten?

96 Jahre nach seiner Gründung aus der Erbmasse des untergegangenen Osmanischen Reiches droht der Irak zu zerbrechen. Der erfolgreiche Vormarsch der im Norden des Landes vertieft die alten Gegensätze zwischen den drei …

Eine Insel, umgeben von Krieg: Gibt es das Wunder vom Libanon?

Der Libanon galt vor einigen Jahren als das Pulverfass im Nahen Osten, das als nächstes explodieren sollte. Während Syrien im Chaos versinkt, ist der kleine Nachbar erstaunlich stabil. Doch der Schein trügt. Es ist erst wenige …

George Bush Senior: Freiheit setzt sich immer durch

Der frühere US-Präsident George Bush Senior hat aus Anlass des Jahrestags des Falls der Berliner Mauer die Bedeutung von Freiheit und Menschenrechten betont: “Freiheit setzt sich immer durch”, schreibt Bush in einem Gastbeitrag …

1000 demonstrieren Solidarität mit der Ohlauer

Berlin. Etwa 1000 Menschen sind am Freitagabend aus Solidarität mit den Flüchtlingen in der besetzten Schule in der Ohlauer Straße auf die Straße gegangen. Die Demonstration stand unter dem Motto: »Bleiberecht für alle! …

Frauen für den Heiligen Krieg

Nicht nur Männer ziehen für islamistische Terrorgruppen in den Glaubenskrieg. Im Iran und in Syrien werden sie vermehrt von Dschihadistinnen unterstützt. Der „Islamische Staat“ wirbt Frauen gezielt an – und sogar Kinder.

Wie wär’s mal mit Gänsehaut?

Berlin – Wer kann sie genießen, die blühenden Landschaften? Wie steht es um die innere Einheit im Land? Hat endlich jeder begriffen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war? Es ist uns offenbar sehr zu eigen, zu jedem Anlass bange …

Bahnstreik gleicht dem Tarifkonflikt vor sieben Jahren

Der Lokführerstreik wirkt wie eine Neuauflage des Tarifstreits vor sieben Jahren. Mit einem Unterschied: Die Bundesregierung steht diesmal auf Seiten der Bahn.

China will nur ein bisschen Weltmacht sein

Peking – Peking hat sich herausgeputzt. Frische Blumen säumen die Straßen, die Fahrradflicker sind von den Kreuzungen verschwunden, die Obstverkäufer in die Seitenstraßen verbannt. Der Verkehr fließt, die Baustellen stehen still.

Merkel: Berlin ist ein Symbol für die Vereinigung Europas

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bedeutung Berlins als Touristenmagnet gewürdigt: Berlin, so Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, habe nicht nur das Bild Deutschlands geprägt, sondern sei auch “fast ein Symbol für die …

Linken-Abgeordnete mit PKK-Fahne auf Demo

München – Die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke muss sich für das Zeigen einer verbotenen PKK-Fahne auf einer Demonstration in München verantworten. © dpa Nicole Grohlke (Die Linke) setzt sich für die Aufhebung des Verbots der PKK …

Umweltschützer demonstrieren heute in Leipzigs Innenstadt: „Herr Gabriel: Kohlekraft abschalten!“

Am heutigen Samstag, 8. November, demonstrieren Umweltschützer unter anderem von Greenpeace und Campact am Alten Rathaus Leipzig ab 17 Uhr dafür, dass Deutschland sein Versprechen beim Klimaschutz einhält und dazu die Verstromung …

Atomstreit mit Iran: Wir können die Uhr nicht zurückdrehen

Die Frist im Atomstreit des Westens mit Iran läuft ab. Teherans Top-Diplomat takht Ravanchi äußert sich im Interview skeptisch zum Ausgang der Verhandlungen. Er plädiert aber dennoch für einen gemeinsamen Kampf gegen den …

Antreten zum Schulterklopfen

Heute ist einer dieser Tage, an dem es sich lohnt, jedem Bekannten oder Unbekannten auf die Schulter zu klopfen. Beim Einkaufen, beim Spaziergang oder sonst wo. Kollektive Freude ist angesagt! Denn Deutschlands Bürger halten …

Grüne wollen für pädophile Irrungen um Entschuldigung bitten

Kurz vor der Veröffentlichung der wissenschaftlichen Untersuchungen zu pädophilen Strömungen in den Gründungsjahren der Grünen hat Parteichefin Simone Peter eine Entschuldigung angekündigt. “Die grüne Partei war nach allem, was …

REPORT: Der Denkmalpfleger

Sein Bruder war der erste erschossene Flüchtling in Berlin. Jürgen Litfin erinnert an die 172 Mauertoten. Jeden Tag …

25 Jahre nach dem Mauerfall: Es wäre Verrat

Die Geschichte meinte es vor einem Vierteljahrhundert gut mit den Deutschen. Aus diesem Glück erwächst die Verpflichtung, auch heute noch für die Ideale der friedlichen Revolution einzutreten. Das Schicksal Deutschlands und das …

Der ewige Kampf der Altkanzler: Warum Schmidt eine politische Instanz ist – und man Kohl nicht

Zwei ältere Herren im Rollstuhl: 95 der eine, 84 der andere. Beide heißen Helmut mit Vornamen. Beide waren Bundeskanzler. Doch während Helmut Schmidt mit zunehmendem Alter zur politischen Instanz aufstieg, wird das Urteil von …

Kipping lobt Gaucks Einsicht

Berlin. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die jüngsten Äußerungen von Joachim Gauck über die SED gelobt. »Ich finde es ausdrücklich richtig, dass der Bundespräsident Irritationen ausräumt«, sagte sie der …

Feierlichkeiten zum Mauerfall-Jubiläum gehen weiter

Berlin (dpa) – Mit einem groß angelegten Programm gehen in Berlin am Samstag die Feiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls weiter. Entlang einer 15 Kilometer langen Lichtinstallation mit knapp 7000 leuchtenden Ballonen werden Berliner und Touristen aus …

+++ Ukraine-Krise +++: Russland und USA für friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts

Die umstrittenen Wahlen in den selbst ernannten „Volksrepubliken“ Lugansk und Donezk haben die Spannungen in der Ukraine verschärft. Präsident Poroschenko hat den Separatisten mit der Aufkündigung des Friedensprozesses gedroht.

Treffen mit Republikanern   Eklat bei Lunch-Meeting mit Republikanern

Treffen mit Republikanern   Mehr zum Thema Das Lunch-Meeting verlief anders als erhofft: Um Wege zur Zusammenarbeit auszuloten, hatte der Präsident am Freitag 16 ranghohe Vertreter beider Parteien ins Weiße Haus eingeladen.

Luxemburg-Affäre beschädigt Juncker

Der frühere luxemburgische Premier und heutige EU-Kommissionschef gerät wegen der Steuergesetze Luxemburgs in Bedrängnis. Laut NRW-Finanzminister Walter-Borjans schaffen deutsche Konzerne 130 Milliarden Euro mit Tricks beiseite.

Marx und Bush lagen falsch

Lässt sich die Weltpolitik überhaupt vorhersagen? Hier ein paar Anhaltspunkte Ein Gastbeitrag von François Heisbourg …

Wieder Ärger wegen TTIP-Klauseln: Wirtschaft knöpft sich Gabriel vor

Die ablehnende Haltung von Bundeswirtschaftsminister Gabriel zu Investorenschutzklauseln beim umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA gefällt der deutschen Wirtschaft gar nicht. Die vier großen Spitzenverbände pochen auf den …

NOZ: Gespräch mit Michael Fuchs, Unions-Fraktionsvize

Fraktionsvize Fuchs: Das nützt Handwerk und Bürgern – Unterstützung für Forderung des Wirtschaftsministers Osnabrück.- Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs hat sich dafür ausgesprochen, mit Mitteln aus dem neuen Investitionsprogramm …

Vorstandswahlen in der Leipziger CDU-Fraktion: Claus-Uwe Rothkegel ist neuer Vorsitzender

Die neue, 19-köpfige CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat sich am Donnerstagabend, 6. November, konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der Unternehmer Uwe Rothkegel. Als Stellvertreter werden …

Heidelberger Postpress: Stadt Leipzig unterstützt Aktionsbündnis bei Investorensuche und

„Die Stadt Leipzig befindet sich aktiv auf Investorensuche. Hierzu haben wir bereits über 200 Unternehmen in der Region und in ganz Deutschland kontaktiert, um sie von den Chancen und Wachstumsmöglichkeiten in Leipzig zu …

An die Westdeutschen

25 Jahre Mauerfall: Wir brauchen euch, ihr braucht uns nicht …

Zu viel Material: November-Veranstaltung zum Wohnungspolitischen Konzept wird verschoben

Die für den 18. November geplante Abschlussveranstaltung des Beteiligungsverfahrens zur Aktualisierung des Wohnungspolitischen Konzepts wird auf das Frühjahr 2015 verschoben. Die unter dem Motto „Wohnen in der wachsenden Stadt“ …

Presseschau: Thüringische Landeszeitung: Kemmerich will neuer FDP-Chef in Thüringen werden.

Der Erfurter Unternehmer Thomas Kemmerich will neuer Vorsitzender der Thüringer FDP werden.

Presseschau: WAZ: Bundesregierung sieht Hooligans- oder Ultra-Gruppen in ihrer Gesamtheit nicht als

Hooligans- oder Ultra-Gruppen sind nach Auskunft der Bundesregierung „in ihrer Gesamtheit grundsätzlich nicht als rechtsextremistisch zu bewerten“.

Vergewaltigung: Im Dunkeln

Der Vergewaltigungsparagraph soll verschärft werden. Die Justizminister sind sich einig. Aber gibt es wirklich Schutzlücken? …

Historisches E-Paper: 8. November 1989

Willi Stoph, Regierungschef der DDR, tritt mit der gesamten Regierung zurück. In der Geschichte des Staates hat der kommunistische Funktionär eine entscheidende Rolle eingenommen.

Contra: Daniela Vates kritisiert Wolf Biermann

Biermann hat erklärt, er freue sich, dass die Linkspartei ihn ertragen müsse. Umgekehrt müssen Biermann und Lammert die Linkspartei ertragen, meint Daniela Vates.

SH: Bremer Fernsehpreis für Schleswig-Holstein Magazin und Hallo Niedersachsen

Das NDR Landesprogramm „Hallo Niedersachsen“ und das „Schleswig-Holstein Magazin“ sind für ihre fundierten Recherchen ausgezeichnet worden.

Was schrieb die Freiheit vor 25 Jahren?: „Wende zu neuem Sozialismus“

Was stand am 7. November 1989 auf der Titelseite der „Freiheit“ – des „Organs der Bezirksleitung der SED“ in Halle und Vorgängerzeitung der Mitteldeutschen Zeitung? Die Themen waren vom revolutionären Umbruch geprägt, daran kam …

Kein Frieden und noch kein Krieg

Die Waffenruhe in der Ostukraine steht endgültig auf der Kippe. Die NATO prüft ukrainische Berichte, wonach russische Panzer in die Region eingedrungen sind. Auch die Führung in Kiew trägt nicht zur Entspannung der Lage bei.

Obama empfängt nach Wahlpleite Kongressvertreter

Erstmals seit dem Wahldebakel seiner Demokraten ist US-Präsident Barack Obama mit führenden Kongressvertretern zusammengekommen.

Geschichte #Mauerfall Deutschland: Berlin feiert 25 Jahre Mauerfall

Deutschland feiert den 25. Jahrestag des Mauerfalls. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit eröffnete am Abend in der Nähe des Reichstags eine Lichtinstallation, die auf 15 Kilometern einen Teil der früheren Mauer …

Tief in der Sinnkrise

Mit der Wahl von Bernd Fabritius zum Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV) endete am Freitag eine Ära. Seine Vorgängerin Erika Steinbach hatte den Verband 16 Jahre lang geprägt und in dieser Zeit einiges erreicht für ihre …

Ausschreitungen befürchtet: Polizei will Hooligan-Demo in Hannover verbieten

Die Polizei in Hannover hat sich für ein Verbot der geplanten Hooligan-Demo gegen Islamismus ausgesprochen. Die Behörde geht davon aus, dass die HoGeSa-Bewegung hinter der Anmeldung steht und befürchtet daher Ausschreitungen.

Den Haag: Serbenführer Vojislav Šešelj aus Haft entlassen

Nach fast zwölf Jahren Prozessdauer entlässt das Haager Tribunal den einstigen serbischen Kriegstreiber Vojislav Šešelj aus der Haft. Ein Urteil liegt immer noch nicht vor.

US-Elitekämpfer Rob ONeill: Held oder Verräter

Durfte er seine Identität enthüllen? Amerika diskutiert das Outing des Mannes, der Osama bin Laden erschossen haben will. Die US-Elite-Einheit Navy Seals sollte eigentlich im Geheimen operieren, jetzt steht sie im Zentrum des …

Britischer Premier bleibt hart   Cameron will EU-Milliarden weiter nicht zahlen

Britischer Premier bleibt hart   Mehr zum Thema Cameron hoffe, dass der Konflikt um die Zahlung bald gelöst wird. „Wenn nicht, dann haben wir ein großes Problem“, sagte er weiter. „Rechnung wird bei knapp 1,1 Milliarden liegen“ …

Mogherini mahnt Israel zu neuen Verhandlungen

Jerusalem/Gaza – Die neue EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat Israel gemahnt, wieder mit den Palästinensern zu verhandeln. © AFP Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. „Das Risiko wachsender Spannungen in Jerusalem …

Transportflugzeug in Krisengebieten nur beschränkt einsetzbar

Der neue A400M der Bundeswehr wird schlecht erschlossene Regionen kaum erreichen können. Nach einem Bericht sind die Mängel der Maschine größer als gedacht.

GDL-Streik: »Geste der Versöhnung«

Update 16.55 Uhr: Die Deutsche Bahn will nach dem vorgezogenen Ende des Lokführerstreiks am Samstagsabend so rasch wie möglich ihren normalen Betrieb wiederherstellen. Man arbeite »mit Hochdruck« daran, nach dem Ende des Streiks …

Kommentar: FZ: Der Kern der Revolution Kommentar der Fuldaer Zeitung zu 25 Jahre Mauerfall /

Der 9. November 2014. Was ist geblieben vom Mut der DDR-Opposition während der Montagsdemonstrationen, vom gesamtdeutschen Glücksgefühl der Herbsttage 1989, von den Freudentränen, die im Bewusstsein flossen, die SED-Diktatur …

Drachentöter von Lammerts Gnaden

Biermann hat wieder einmal den Mund zu weit aufgemacht. Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte den fast 78-jährigen Liedermacher zur Feierstunde in den Deutschen Bundestag eingeladen, und Biermann beschimpfte die Abgeordneten …