Kategorie: politik

Freigelassene US-Gefangene wieder zu Hause

Washington – Zwei aus der Gefangenschaft in Nordkorea entlassene Amerikaner sind in der Nacht zum Sonntag in den USA eingetroffen. © AFP Der von Nordkorea freigelassene US-Bürger Kenneth Bae ist am Sonntag in den Vereinigten …

Konflikte   Berichte: US-Jets greifen im Irak Konvoi mit IS-Anführern an

Konflikte   Washington (dpa) – US-Flugzeuge haben Medienberichten zufolge im Irak eine Gruppe von IS-Anführern angegriffen. Dabei seien viele der Militanten getötet worden, darunter zwei regionale Chefs. So zitierte die «New York …

Geschichte #Mauerfall Deutschland: Bürgerfest zu 25 Jahre Mauerfall

Heute vor 25 Jahren fiel die Mauer – Berlin feiert den Jahrestag, erinnert aber auch an die Opfer der deutsch-deutschen Teilung. Kanzlerin Angela Merkel wird bei der zentralen Gedenkveranstaltung von Bund und Berlin erwartet. In …

Verbands-Präsident der Kinder- und Jugendärzte fordert Impfpflicht

Im Kampf gegen Masern setzen sich deutsche Kinderärzte für eine Impfpflicht gegen Masern ein. “Wir fordern eine Impfpflicht für Kita- und Schulkinder”, sagte Doktor Wolfram Hartmann, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und …

Linke: Streit um Regierungsfähigkeit schadet Partei nicht

Der von Bundespräsident Joachim Gauck entfachte Streit um die Regierungsfähigkeit der Linkspartei 25 Jahre nach dem Mauerfall hat der Partei in der Wählergunst nicht geschadet. Im aktuellen Sonntagstrend, den das …

Merkel: Berlin hat Geschichte geschrieben

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum 25. Jahrestag des Mauerfalls die historische Bedeutung der Ereignisse vom 9. November 1989 in Berlin gewürdigt. © AFP Am Abend vor den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Mauerfalls …

Berliner SPD nominiert Müller zum Kandidaten als Regierungschef

Müller wurde offiziell als Kandidaten nominiert. Foto: Bernd von Jutrczenka Michael Müller ist jetzt auch offiziell Kandidat der Berliner SPD für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Der Stadtentwicklungssenator wurde am …

FDP und AfD Hamburg wählen Teile ihrer Vorstände neu

Rund 100 Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg besetzen FDP und die Konkurrenzpartei Alternative für Deutschland (AfD) heute außerplanmäßig wichtige Vorstandsposten neu. Bei der FDP soll die Fraktionsvorsitzende Katja Suding …

Gabriel fordert Schlichtung in Bahn-Tarifkonflikt

Hofheim (dpa) – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Gewerkschaften im Tarifkonflikt der …

Apec   Trotz Differenzen: Pazifik-Staaten einig über Freihandelsprozess

Apec   Peking (dpa) – Trotz ihrer Differenzen über die neue Handelsordnung in der Asien-Pazifik-Region haben China und die USA einen Kompromiss gefunden. Bei den Ministergesprächen vor dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen …

IS attackiert Flüchtlinge aus Kobane

Die syrischen Truppen gehen wieder in die Offensive. In Kobane beschießen Islamisten kurdische Flüchtlinge. Doch entscheidend ist das alles nicht. Die USA planen langfristig: Sie schicken weitere Soldaten in den Irak.

Polizisten beklagen angesichts Hooligan-Gewalt Personalmangel

Gewalttätige Krawalle wie in Köln können sich jederzeit wiederholen. Die Gewerkschaft der Polizei besteht deshalb auf mehr Personal. Foto: Caroline Seidel/Archiv Die Polizei fühlt sich durch gewaltbereite Fußballfans, …

Geschichte   Linke bekräftigt Entschuldigung für DDR-Unrecht

Geschichte   Berlin (dpa) – Die Linke hat zum 25. Jahrestag des Mauerfalls das „staatliche Unrecht“ in der DDR verurteilt und damit eine Entschuldigung ihrer Vorgängerpartei PDS aus dem Jahr 1990 erneuert. Die Parteivorsitzenden …

Nach Mubaraks Sturz lebt die Grabräuberei wieder auf

Seit dem Sturz des ägyptischen Diktators Mubarak floriert der Handel mit Grabbeigaben. Um das illegale Geschäft zu unterbinden, hat Kairo die Familien bekannter Grabräuber umsiedeln lassen.

Obama wird Szenen des Berliner Mauerfalls «nie vergessen»

US-Präsident Barack Obama. Foto: Jim Lo Scalzo/Archiv US-Präsident Barack Obama hat die Bilder des Berliner Mauerfalls vor 25 Jahren nach eigenen Worten noch gut in Erinnerung. «Wie viele Amerikaner werde ich die Szenen der …

Ausschreitungen in Israel nach Tod eines Palästinensers

Nach wochenlangen Ausschreitungen und mehreren Anschlägen in Jerusalem haben die Unruhen auch den Norden Israels erfasst. In der Stadt Kafr Kana versammelten sich rund 2.500 Palästinenser, wie die israelische Polizei mitteilte.

Mauergedenkstätte beschmiert

Sechs Jugendliche habe in der Nacht zu Samstag die Berliner Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße beschmiert. Auf Informationskästen, dem Gehweg und einem Wartehaus der Berliner Verkehrsbetriebe hinterließen sie …

Thüringer CDU diskutiert über Konsequenzen aus Landtagswahl

Thüringens Noch-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ist innerparteilich umstritten. Foto: Martin Schutt/Archiv Der Thüringer CDU-Vorstand berät heute zusammen mit den Kreisvorsitzenden über mögliche Konsequenzen aus …

MH17-Bergung in Ostukraine erneut gestoppt

Bergungsarbeiten am Absturzort des MH17-Fluges in der Ostukraine. Foto: Robert Ghement/Archiv Vier Monate nach dem mutmaßlichen Abschuss der Passagiermaschine MH17 im ostukrainischen Konfliktgebiet Donbass haben Experten die …

Hoffnung auf Frieden im Südsudan

Elf Monate nach dem Beginn der blutigen Gewalt im Südsudan gibt es neue Hoffnung auf Frieden in dem ostafrikanischen Krisenland. Präsident Salva Kiir und der Rebellenführer Riek Machar vereinbarten die Bildung einer Regierung der …

Infos im Liveticker: Wie viele Züge fahren am letzten Streiktag?

Es ist der letzte Tag im Mega-Streik – weiterhin müssen sich Millionen Bahnreisende auf Zugausfälle und Verspätungen einstellen. Die Deutsche Bahn rechnet damit, wie in den Vortagen nur etwa ein Drittel des Fernverkehrs …

Hilfsorganisationen: Eklat beim Roten Kreuz: Hessens DRK-Präsidentin tritt zurück

Nach jahrelangem Streit um eine neue Satzung hat die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes in Hessen das Handtuch geworfen.

Wir haben uns über den Runden Tisch ziehen lassen

Wolfgang Templin, 65, war einer der wichtigsten DDR-Bürgerrechtler und Mitgründer der Initiative für Frieden und Menschenrechte. Für die Stasi zählte er zu den gefährlichsten Staatsfeinden, denn Templin arbeitete mehr als zwei …

Soilihi Mzé ist neuer SPD-Chef in Leipzig – Historiker erhält knappe Mehrheit

Leipzig. Die Leipziger Sozialdemokraten haben einen neuen Vorsitzenden. Beim Stadtparteitag am Samstag in der Plagwitzer „GaraGe“ wurde Hassan Soilihi Mzé mit 54,8 Prozent der Delegiertenstimmen ins Amt gewählt. Einen …

Junckers Glaubwürdigkeit implodiert

In den letzten Tagen des Europa-Wahlkampfes wurde Jean-Claude Juncker eingeholt von zwei Themen, die ihn in einer langen Politikerkarriere immer wieder belastet haben: der verworrenen Geheimdienstaffäre in Luxemburg, die mittelbar …

Leipzig soll pestizidfrei werden: Ein Grünen-Antrag und eine Diskussionsrunde am 11. November

Ob ein Vertreter der großen US-Firma Monsanto kommt, ist noch völlig offen. Aber am Dienstag, 11. November, will die Leipziger Grünen-Fraktion im Neuen Rathaus über das Thema Pestizideinsatz in Leipzig diskutieren. Mehrere …

Kongresshalle Leipzig: FDP-Stadtrat sieht schon 10 Millionen Euro Mehrkosten für Leipzig

In ihrer Pressemitteilung vom 7. November erklärte die Stadt Leipzig einen Mehrkostenbedarf von rund 6,8 Millionen für die Ausstattung sowie eine baukostenverursachte Finanzierungslücke beim Ausbau der Kongresshalle. „Und wieder …

Peinliche TV-Panne: Obama getötet – CNN verwechselt Präsidenten mit Osama

Ein kleiner Moment der Unachtsamkeit – und schon wird der US-Präsident für tot erklärt. Dem amerikanischen TV-Sender CNN ist ein Buchstabendreher passiert, der weltweit für Aufregung sorgte: Anstatt  „Osama“, war dort „Obama …

Volksbefragung in Katalonien: Wie gründet man einen Staat?

Ein offizielles Referendum hat Spaniens Regierung den Katalanen verboten, trotzdem gibt es am Sonntag eine Volksbefragung. Was wären die Folgen einer Unabhängigkeit? Ein Interview mit dem Völkerrechtler Stefan Talmon.

Nach der Trauer kommt Kritik: Niederländer wollen Antworten zu MH17

Schweigeminute, Trauermusik, Flaggen auf Halbmast: Vier Monate nach der Katastrophe von Flug MH17 gedenken die Niederlande der 298 Opfer. Bei vielen Bürgern wächst der Unmut über die mangelhafte Aufarbeitung der Tragödie. Die …

Die Sache mit der Schutzpflicht

Wer seine Grundrechte verletzt sieht, kann vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagen. Doch kann man sich in Karlsruhe auch gegen Schutz seiner Grundrechte wehren? …

IS im Irak: Tote bei Anschlägen in Bagdad und Ramadi

Im Irak haben Terroranschläge erneut mehrere Menschen getötet. In Bagdad und Ramadi detonierten Autobomben, Polizei und Mediziner beziffern die Zahl der Toten auf insgesamt zwölf.

Mauerfall in Zahlen: Wie viele Trabis die DDR baute

Der Mauerfall in Zahlen: Vor 25 Jahren fiel die Mauer und machte aus einem geteilten Land wieder eins. Doch wie hoch war die Mauer eigentlich? Und was hat das alles gekostet? …

Vatikan: Papst besetzt wichtige Führungsposten neu

Ein amerikanischer Kurienkardinal äußerte Kritik wegen der Familiensynode zu Ehe und Sexualität. Nun löst Papst Franziskus ihn an der Spitze des obersten Gerichtshofs des Vatikans ab.

Streit-Parteitag der Hamburger AfD : AfD-Mann nennt Hooligan-Proteste „friedliche Demonstration“

Und täglich zofft die AfD. Auf dem Hamburger Landesparteitag hat ein AfD-Mitglied die brutalen Hooligan-Demonstrationen  als „friedlich“ verteidigt. Seinen Landesvorsitzenden nannte er“amoklaufenden Parteichef“, weil der gegen …

Stegner: Linker Flügel der SPD sollte sich besser organisieren

SPD-Vize Ralf Stegner fordert den linken Flügel seiner Partei dazu auf, sich künftig besser zu organisieren und auf Verbalradikalismus zu verzichten. “Unsere Mitstreiter wissen, dass mit puristischen Positionen und einer …

Hans-Dietrich Genscher: „Wir brauchen einen neuen Anfang“

18 Jahre lang stand er an der Spitze des Auswärtigen Amtes: Hans-Dietrich Genscher hat sein Lebensziel der Wiedervereinigung hartnäckig verfolgt. Über die Wende von 1989 und die Lehren für heute spricht er im Interview mit Jasmin …

Kommentar zum Mauerfall: Volksbegehren

Deutschland 25 Jahre nach dem Fall der Mauer: Ein Volk müssen die Deutschen in Ost und West noch werden. Aber sie sind bei ihrem Volksbegehren auf gutem Weg, findet Rundschau-Mitarbeiter Holger Möhle.

Fallende Gründerzahlen in Sachsen: Grüne fordern eine Gründerstrategie für alle Branchen im

„Die Zahlen des Statistischen Landesamtes sprechen eine deutliche Sprache und auch Vertreter von Gründerinitiativen an sächsischen Hochschulen finden klare Worte: In Sachsen mangelt es an Existenzgründern. Die …

Pferdesport: Bayerns neuer Champion kommt aus Brandenburg (FOTO)

Der gebürtige Brandenburger Heiner Ortmann ist der neue Bayern-Champion! …

Harte Arbeit ohne Bezahlung: Nordkorea schickt Arbeiter als Sklaven nach Katar

Sklaverei im 21. Jahrhundert: Mehr als 3000 Nordkoreaner arbeiten in Katar auf Baustellen – ohne dafür bezahlt zu werden. Offenbar kassiert ihr Heimatstaat ihre Gehälter nahezu komplett ein, um sich mit ausländischen Geldmitteln …

Parteien: Ministerin Bauer bittet um Unterstützung in der Flüchtlingspolitik

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) hat die Parteimitglieder aufgefordert, in der Flüchtlingspolitik mitzuziehen.

Streiks kosten Bahn laut GDL mehr als die Tarifforderung

Die Streiks kommen die Bahn aus Sicht der Lokführergewerkschaft GDL inzwischen teurer zu stehen als ihre Tarifforderung. Rund 200 Millionen Euro hätten die Streiks das Unternehmen bereits gekostet, heißt es in einer Mitteilung der …

Hamburger FDP wählt Katja Suding zur neuen Vorsitzenden

Die Hamburger FDP hat Fraktionschefin Katja Suding zur neuen Vorsitzenden gewählt. Bei einem Parteitag am Samstag stimmten 84 der 119 Delegierten für sie. Es gab 28 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen.

Flucht aus Kobane: Dirk Emmerich zeigt Bilder der Verzweiflung

Seit Wochen schaut die Welt auf die Stadt Kobane. Die Terrormiliz Islamischer Staat belagert seit September die kurdische Hochburg an der syrisch-türkische Grenze. Noch gelingt es den Verteidigern, die dauernden Angriffe des IS …

EU-Chefdiplomatin für Gründung eines Palästinenserstaates

Gaza (AFP) Die neue EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat sich bei einem Besuch im Gazastreifen nachdrücklich für die Gründung eines Palästinenserstaates ausgesprochen. „Wir brauchen einen palästinensischen Staat – das ist …

Plädoyer einer Parlamentariergruppe: Ärzte sollen Suizid begleiten können

Darf man todkranken Menschen bei der Selbsttötung helfen? Der Bundestag wird kommende Woche darüber debattieren, jenseits aller Parteizugehörigkeiten. Die SPD-Abgeordnete Reimann wirbt dafür, Ärzten Suizid-Hilfe zu erlauben – …

Zuckerwatte als Belohnung: Jetzt schickt Isis Kinder in den Krieg!

Sie morden, brandschatzen, massakrieren Frauen und Kinder, verbreiten Angst und Schrecken. Mehr als 10000 Terroristen des „Islamischen Staates im Irak und in Syrien“ ( ) haben große Teile des Landes an Euphrat und Tigris in ihre …

IS-Vormarsch: Barack Obama erlaubt Luftschläge gegen Islamisten-Milizen im Irak

Die USA wollen die Lage im Irak beruhigen – mit Angriffen und Hilfsgütern. Präsident Barack Obama hat Luftangriffe auf IS-Milizen zum Schutz amerikanischer Militärangehöriger und bedrohter Minderheiten im Nordirak genehmigt.

Acht Männer gekreuzigt: Weiterhin schwere Kämpfe: Isis ruft Gottesstaat in Syrien und Irak aus

Nach ihren militärischen Erfolgen in Syrien und im Irak hat die Dschihadisten-Miliz in beiden Ländern ein islamisches Kalifat ausgerufen. In einer Audiobotschaft vom Sonntag verkündet der Sprecher der Terrorgruppe, Abu Mohammed …