Kategorie: politik

Gastbeitrag: Flächendeckende Streiks – wem wir sie zu verdanken haben

Das Bundesarbeitsgericht hat verbindliche Grundsätze für den Arbeitskampf aufgestellt, sie werden aber nicht beachtet.

Günter Pfitzmann: Pfitzmannstraße im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf möglich

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf kann sich vorstellen, eine Straße oder einen Platz nach dem verstorbenen Schauspieler Günter Pfitzmann zu benennen, der lange in Zehlendorf gelebt hatte.

Kommentar: Frankfurter Rundschau: Kommentar zu den neuen Klimaschutzzielen von USA und China

Die jetzt vorliegenden Klimaschutzpläne …

Keine Aufklärung, keine Bergung: „Was tun die überhaupt?“: Die Wut der Angehörigen der MH17-Opfer

Seit dem 17.Juli wartet die Welt auf die Aufklärung, was mit Flug MH17 über der Ostukraine passierte. Die Niederlande leitet die Ermittlungen – bisher ohne wirkliche Ergebnisse. Jetzt reicht es den Angehörigen der Opfer. Einige …

Medienkrieg mit dem Westen: Russland bringt Sputnik an den Start

Im „Medienkrieg“ mit dem Westen setzt Russland auf eine neue Waffe: Sputnik, ein Medienunternehmen, das einem internationalen Publikum die russische Sicht auf das Weltgeschehen nahebringen soll. Der Name ist gut gewählt: Sputnik …

Republikaner bauen Mehrheit im Senat aus

Eine Woche nach den US-Kongresswahlen haben die Republikaner ihre Mehrheit im Senat um einen weiteren Sitz ausgebaut. In Alaska habe sich der Republikaner Dan Sullivan gegen den demokratischen Amtsinhaber Mark Begich durchgesetzt, …

Spanien: Rajoy gesteht Katalanen kein Referendum zu

Spaniens Ministerpräsident Rajoy wird ein echtes Referendum nach schottischem Vorbild über die Unabhängigkeit Kataloniens nicht zulassen. Die „Einheit Spaniens“ stehe nicht zur Disposition.

Audioangebote: SpotCom vermarktet exklusiv alle Online-Audioangebote von ANTENNE BAYERN und ROCK

Zum 1. Januar 2015 übernimmt SpotCom die exklusive Vermarktung aller digitalen Audioangebote von ANTENNE BAYERN und ROCK ANTENNE.

Polizeibericht Görlitz: Mit einem Transporter aber ohne Führerschein unterwegs

Gestern Nachmittag stellte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf auf dem Autobahnrastplatz „An der Neiße“ einen polnischen Schwarzfahrer.

Dunkelhäutige Passagiere aus Bus geworfen   Schwedische Busfahrerin wegen Diskriminierung gefeuert

Dunkelhäutige Passagiere aus Bus geworfen   Es seien Ermittlungen zu dem Vorfall eingeleitet worden. Woher die drei Betroffenen stammen, war zunächst nicht bekannt. Die Sprecherin der Stadtverwaltung, Magdalena Wäppling, begrüßte …

Polizei: BKA: Einladung für Pressevertreter zur Herbsttagung des Bundeskriminalamtes Verabschiedung

Tagungsthema: Organisierte Kriminalität …

Streit um Kohle

Hält Kohlestrom die Wirtschaft am Leben oder schädigt er vor allem das Klima? Darüber streiten Wirtschaftsminister Gabriel und Umweltministerin Hendricks. Im Gespräch mit Ute Welty meint Ulrich Deppendorf , Leiter des …

Farage zum Ersten Weltkrieg: „Waffenstillstand war ein Fehler“

Der Chef der britischen Ukip-Partei, Nige Farage, bezeichnet den im November 1918 vereinbarten Waffenstillstand als „Fehler“: „Hätten wir die Deutschen zur bedingungslosen Kapitulation gezwungen, hätte Hitler seine politische …

Praxensterben im Südwesten?

Stuttgart – Tollhaus“, „Irrsinn“, „Katastrophe“ – die Vokabeln sind deutlich, die der sozialpolitische Sprecher der baden-württembergischen FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann, für einen Plan der schwarz-roten Bundesregierung …

Polizeibericht Kiel: Unfall mit Personenschaden

Am heutigen Tag, gegen 11:00 Uhr,kam es beim Beladen der RoRo – Fähre MS „Botnia Seaways“, Hhf: Klaipeda/Litauen, IMO:9192129, im Ostuferhafen Kiel zu einem Unfall mit Personenschaden.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Vier mutmaßliche Fahrzeugediebe festgenommen

Am Dienstagmorgen beschlagnahmten Bundespolizisten einen in Berlin gestohlenen Renault Master.

Polizeibericht Forst: Wiederholt ohne Fahrerlaubnis unterwegs – Haftbefehl vollstreckt

Für den Fahrer eines in Polen zugelassenen Mazdas endete eine nächtliche Kontrolle auf der Autobahn mit der Vollstreckung eines Haftbefehles und einer weiteren Strafanzeige.

Wenn Unrecht Recht ist

Die Diskriminierung homosexueller Männer hat eine lange Tradition – auch in Deutschland. In der Moderne wird sie erstmals 1872 für ganz Deutschland einheitlich im Strafgesetzbuch festgelegt. Paragraf 175 überlebt in verschiedenen …

„Wir müssen Risiken eingehen“

Für die Aktion „Erster Europäischer Mauerfall“ des Zentrums für politische Schönheit wurden Shermin Langhoff und das Gorki-Theater von der Politik stark kritisiert …

Krawalle mit Dutzenden Verletzten: Innenministerin lobt Polizeieinsatz in Warschau

75 Verletzte, 276 Festnahmen: Die Bilanz der Krawallnacht von Warschau ist düster – doch Polens Innenministerin ist mit dem Polizeieinsatz zufrieden. Die Sicherheitskräfte hätten konsequent gehandelt.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Weselsky, Gysi – und die ewigen Hitler-Vokabeln

Manchmal streikt auch der Verstand – dann ist man fix bei Nazi-Begriffen. Von weinerlichen Gewerkschaftern und sektiererischen Israel-Kritikern – Beobachtung aus der Republik der Knalltüten. Von Axel Vornbäumen …

Des Zaren neues Denkmal

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und der Stadt Wuppertal sind auf dem Tiefpunkt. Putins Botschafter hat einen irritierten Brief an die nordrhein-westfälische Landesregierung in Düsseldorf geschickt. Denn Wuppertal …

Italiens alter König ist amtsmüde

Rom – Die Italiener nennen ihn liebevoll „Re Giorgio“, König Georg. Giorgio Napolitano ist wohl der einzige italienische Politiker, der wirklich einen königlichen Nimbus zu tragen scheint. Obwohl 89 Jahre alt, bewegt er sich …

Ukraine: Separatisten bestreiten Aufrüstung durch Russland

Abermals haben prorussische Separatisten in der Ostukraine abgestritten, von Russland militärisch unterstützt zu werden. Sie haben eine andere Erklärung für die russischen Waffen und Kämpfer.

Würfeln um den Hauskredit

Stuttgart – Was Griechen und Römer noch mit Leichtigkeit beherrschten, praktizierten die Germanen bierernst: das Würfelspiel. Beim griechischen „Pentelitha“ (Fünf-Stein-Spiel) kam es auf Gefühl und Geschicklichkeit an. Die Römer, …

EU: Ökodesign nicht entschieden

Die EU-Kommission stellte einen Bericht der “Bild”-Zeitung richtig. Diese hatte unter dem Titel “Irrer Stromsparplan” über neue Vorgaben für Föhn, Toaster, Hochdruckreiniger, Handys und Wasserkocher im Rahmen der …

Klimaschutz: USA und China wollen keine Klimasünder mehr sein

Bislang galten die USA und China als die größten Klimasünder. Das soll sich nun ändern. In Peking haben sie sich erstmals auf Ziele im Kampf gegen Erderwärmung geeinigt. Den Bemühungen um ein Weltklima-Abkommen könnte das Schwung …

Pädophilie: Grüne Studie zu eigener Haltung

„Die Grünen und die Pädosexualität“: So lautet der Titel einer Studie zur Haltung der Grünen zu pädophilen Strömungen in der eigenen Partei der achtziger Jahre. Heute ist sie in Berlin vorgestellt worden.

Lokführer-Streik: Der gefährdete Beamte

Den Beamtenbund droht durch die Gewerkschaft der Lokomotivführer ein Glaubwürdigkeitsverlust. Es rumort gewaltig wegen des Machtanspruches des GDL-Vorsitzenden Claus Weselsky.

Absurde Gesetzesvorhaben in Russland: Keine Highheels in der Schule!

Das russische Parlament ist kaum mehr als eine Abnick-Bude für Wünsche aus dem Kreml. Um trotzdem etwas entscheiden zu können, legen Duma-Abgeordnete gern Gesetzesvorschläge vor, die das Leben reglementieren – mit grotesken Auswüchsen.

Grausige Jagd auf IS-Kämpfer im Irak   Das hier sind Hunde

Grausige Jagd auf IS-Kämpfer im Irak   Mehr zum Thema So posieren die Kämpfer einer schiitischen Miliz neben den geköpften Körpern ihrer Feinde. Ein weiterer Mann verstümmelt die Leichen und grinst dabei. In ihren Texten berufen …

Die neue Mauer

Die Mauer ist weg; dort, wo sie bis vor 25 Jahren verlief, stiegen am Sonntag weiße Ballons in die Luft . Die Grenze, die Ost- und Westdeutschland trennte – sie löste sich einfach auf. Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Denn …

Deutschland: Ressourceneffizienteste Volkswirtschaft

Deutschland soll die ressourceneffizienteste Volkswirtschaft der Welt werden, so das Umweltbundesamt (UBA) zum Start seiner dreitägigen Konferenz zum Ressourcenschutz. Im verarbeitenden Gewerbe entfielen schon heute 45 Prozent der …

Polizeibericht Starnberg: DNA-Spur führt zu Tatverdächtigem Rumäne bei Diebstahl am Bahnhof gestört?

Einen bislang ungeklärten Aufbruch eines Pressekiosks vom 1./2. Juni 2014 am S-Bahnhaltepunkt Starnberg Nord konnten Ermittler der Bundespolizei nunmehr, nach Auswertung einer DNA-Spur, die einem 30-jährigen Rumänen zugeordnet …

Unabhängigkeitstag: 200 Festnahmen nach Straßenschlachten in Warschau

Erneut ist die Gewalt am polnischen Unabhängigkeitstag eskaliert: Hooligans waren Feuerwerkskörper und lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei. Es gab zahlreiche Verletzte, zweihundert Personen wurden festgenommen.

Glutbürger gegen Rechtsextremismus

Zu den Refugien des Pfarrers Lothar König gehören zwei Einrichtungen im thüringischen Jena, es sind dies die Junge Gemeinde Stadtmitte und das Restaurant „Hercules“. Beim Griechen sammelt König immer wieder seine Kräfte, mal bei …

Gabriel: Erst Wucht dann Wicht

Weil er bösartig war, wurde er mit einem Fluch belegt und in einen Wicht verwandelt. Fortan musste er auf seiner Reise lernen, in moralisch kontroversen Situationen Verantwortung zu übernehmen und Achtung für Menschen und Tiere zu …

Stern-RTL-Wahltrend: Linke arbeitet sich zurück

Im aktuellen Bundestag hat die Linkspartei genau einen Sitz mehr als die Grünen. In den vergangenen Wochen lagen die Grünen oft etwas besser, nun holt sich die Linke Platz drei in der Forsa-Umfrage zurück. Das Zwischentief scheint …

Kommentar zur Zuwanderung in den Sozialstaat : Es sind nur wenige schwarze Schafe

Es ist richtig, dass diejenigen, denen es nur um das Abgreifen von Sozialhilfe geht, den Ruf der anderen, die kommen und arbeiten, ohne dem Staat jemals zur Last zu fallen, beschädigen. Man muss aber bedenken, dass es nur eine …

Wann ist ein Mann kein Mann?

„Wann ist ein Mann ein Mann?“, fragte Herbert Grönemeyer im Jahr 1984. Vier Minuten lang philosophierte er in seinem Song über Männer und war sehr erfolgreich damit, das zugehörige Album hielt sich mehr als anderthalb Jahre in den …

Kostenexplosion im Dresdner Rathaus: Sanierung verschlingt statt 62 Millionen nun 136,5 Millionen

Dresden. Die Kosten für die Sanierung des Dresdner Rathauses sind drastisch gestiegen. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) sagte jetzt vor dem Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften des Stadtrates, dass sein …

Bauarbeiten im Dresdner Rathaus Erster Medienempfang des Bistums Dresden-Meißen in der Leipziger

Dresden. Die Bauarbeiten im Dresdner Rathaus sind im vollen Gange. Bei einem Baustellenrundgang am Dienstagvormittag konnten sich Pressevertreter einen Einblick verschaffen. Der große Plenarsaal, in dem sich früher die Stadträte …

UNO: Opium-Rekordernte in Afghanistan trotz Anti-Drogen-Kampagne

Kabul (AFP) In Afghanistan hat die Opiumernte trotz einer großangelegten Anti-Drogen-Kampagne einen neuen Rekordstand erreicht. Die Anbaufläche für Schlafmohn sei seit dem vergangenem Jahr um sieben Prozent auf 224.000 Hektar …

Eiseskälte und 40 Zentimeter Schnee

Ein erster massiver Wintereinbruch hat die Bewohner einiger Regionen in den USA überrascht. So lag Sonntag die Temperatur in der Stadt Denver noch bei knapp 20 Grad, nun stürzten die Werte auf unter minus zehn Grad ab. In den …

Man muss seine Muskeln spielen lassen: Kampfansage an den Westen: China präsentiert neuen

China hat seinen neuen „Stealth-Fighter“ J-31 der Welt präsentiert. Vor allem im Wettbewerb mit dem Westen soll dieser das Land auf Augenhöhe hieven. Es heißt, der J-31 werde zu Chinas Aushängeschild auf dem internationalen …

Mutmaßliche Terror-Unterstützer festgenommen

Köln (dpa) – Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen eine große Gruppe mutmaßlicher Unterstützer von islamistischen Kämpfern auffliegen lassen. Acht Verdächtige wurden am frühen Morgen festgenommen.

Niedersachsen fordert Wohnraumförderung vom Bund auch nach 2019

Angesichts des steigenden Bedarfs an günstigen Wohnungen fordert Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt, dass der Bund die Wohnraumförderung auch über 2019 hinaus fortsetzt. Die Länder seien sich im Kern bei dem Thema …

Rob ONeill auf Fox News: Heldengedöns für die Quote

„Der Mann, der Osama bin Laden tötete“: So bewarb der TV-Kanal Fox News seine Exklusiv-Doku über den vermeintlichen Schützen Rob O’Neill. Der Mann wirkt sympathisch, aber der Sender hat eine Schmonzette geliefert.

Weitsichtige Entscheidung

Stuttgart – Er ist ein Mann, der sich gerne einmischt und sich nicht scheut, auch bei unbequemen Themen Stellung zu beziehen. „Meine Worte – nach außen und auch in die Kirche hinein – werden sicherlich nicht allen gefallen“, hat …

KONFETTI IM KOPF: Norbert Blüm verleiht MARIE-SIMON-PFLEGEPREIS / Mit dieser Auszeichnung wurde auf

Die Verleihung des Marie-Simon-Pflegepreis erfolgte gestern im Rahmen eines Festaktes auf der Berliner Pflegekonferenz in Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund.